Pro-Senectute-Präsidentin und Alt-Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf (EWS) sieht die AHV an die Wand gefahren, werde diese Vorlage jetzt nicht angenommen. Das sehe ich anders, denn wenn sie schon meint sich als EX-Bunderätin noch einmischen zu dürfen, müsste sie sich zuerst einmal an der eigenen Nase nehmen und sich selber hinterfragen, bevor sie betr. AHV finanzielle Ratschläge glaubt öffentlich abgeben zu müssen.
Für mich ist EWS absolut nicht glaubwürdig
1. Denn wenn ich daran denke wie sie bloss als “Judassin” mittels Verrat an ihren eigenen Parteikollegen/Innen (SVP), schon damals nur durch dieses Intriganten Theaterdurch den politischen Gegner auf den “Schild”gehoben wurde, nur so Bundesrätin geworden ist.
2. Dann hat sie selber die Schweiz finanziell an die Wand gefahren als Bundesrätin mit den Finanzen, indem sie ohne Not aus reiner Schwäche & Rückgrad das Schweizer Bank-KUNDEN-Geheimnis hat abluchsen lassen von den USA, den Finanzplatz Schweiz EWS so an die Wand gefahren hat. Damit hat sie der Schweiz immensen Schaden zugeführt, und zwar nicht einmal nur finanzieller Natur. Mit ein bisschen Rückgrat hätte sie zu den USA sagen können, müssen: “Gut wir ordnen uns diesbezüglich natürlich internationalem Standart unter, aber nur unter der Voraussetzung dass auch alle anderen Steuerpara diese, – allen voran in den USA mit der Steueroase Delaware mit 120’000 Briefkästen-Adressen – , England, Luxenburg usw. fortan überall die gleichen Massstäbe gelten. Sie duckte sich aber wie ein “Mäuschen” vor dem “Tiger” einfach weg und fuhr wie gesagt den Finanzplatz Schweiz dermassen an die Wand. Ausser Spesen nichts gewesen.
US-Steueroase Delaware
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Geschätzte 200.000 Firmen sind unter der Adresse North Orange Street 1209 gemeldet. Allesamt Briefkastenfirmen – ohne Briefkasten. Zu den Unternehmen gehören US-Konzerne wie Apple und Google, aber auch deutsche Firmen wie Daimler und Volkswagen. Das hat dem unscheinbaren Bürogebäude sogar einen Eintrag in Wikipedia eingebracht. “Die Firmen existieren nur in der Schublade des Schreibtisches irgendeines Anwalts”, sagt David Brunori, Jurist an der George Washington University in Washington. “Delaware” ist ihr Briefkasten. Es gibt keinen Schreibtisch, keinen Stift, keine Sekretärin.”
Unternehmenshauptstadt der Vereinigten Staaten
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Gerade einmal 917.000 Menschen leben in Delaware, gut zwei Stunden südlich von New York City. Doch der zweitkleinste BundesstaatEin Bundesstaat ist eine Gesamtheit, der aus mehreren Glieds... der USA nennt sich selbstbewusst “Unternehmenshauptstadt der Vereinigten Staaten”. Schaut man sich die Zahlen an, haben die Marketingexperten Delawares recht: Mehr als eine Million Unternehmen ist hier registriert, darunter 64 Prozent der 500 weltweit grössten börsennotierten Konzerne. Warum das so ist? CT Corporation hat eine unverfängliche Erklärung dafür parat: “Firmen wählen Delaware wegen seines hervorragenden Unternehmensrechts, der erfolgreichen Anwaltschaft und dem wirtschaftsorientierten Gericht”, teilt das Unternehmen per E-Mail mit.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2013-05/delaware-steuerparadies
Sorry aber Frau EWS ist aus all diesen Gründen nicht glaubwürdig genug dass ich bezüglich der AHV mich nun noch gemüssigt sehe, ihr jetzt zu glauben. Glauben tut man übrigens nur i.d. Kirche, ein spiritueller Mensch, immer Wahrheitssucher/In etwa hinterfrägt alles selber erst einmal, und (nur) das Gute behält er/sie für sich.
Alt-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf: «Das Land lebt von Lösungen, mit denen sich niemand völlig alleine gelassen fühlt.» Foto: René Ruis (Sonntagszeitung)
Die Meinung von EWS diesbezüglich AHV kann man sich hier noch zu Gemüte führen:
Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide commentsDiese Dame ist sich doch bestens gewohnt, das Volk zu beschwindeln.
Ergo, einmal mehr, macht den Braten auch nicht Feisser!
Lieber Herr Hottinger
Was wollen Sie uns eigentlich genau sagen?
Dass die USA mit reiner Machtpolitik ausländische Finanzplätze schädigt und eigene protektioniert?
Ja, das machen Sie – aber was hat das mit unserer AHV zu tun?
Dass Internationaler Druck grösser sein kann, als die Standhaftigkeit des Schweizer Bundesrates?
Ja, das ist er sehr oft – aber was hat das mit unserer AHV zu tun?
Sie träumen wohl immer noch davon, dass die Schweiz auf Augenhöhe mit den anderen Ländern mit einem Finanzplatz verhandeln könnte. Da aber genau diese Länder mit purer Machtpolitik ihre eigenen Pfründe sichern – die Schweiz aber nicht wirklich etwas machtpolitisches Entgegenzusetzen hat dürfte es – egal bei welchem Thema – immer dann relativ eng werden, wenn die anderen Länder nicht mehr auf Sachlichkeit, sondern auf Macht drücken.
(Ein Nebenschauplatz, aber kein Unwichtiger in diesem Zusammenhang: Gerade um die Machtpolitik von Staaten wenigsten halbwegs im Zaum zu halten ist es wichtig, dass es internationale Verträge gibt. Und dass solche Verträge auch von entsprechenden Instanzen beurteilt und ausgelegt werden. Eine Zustimmung zur katastrophalen “Selbstbestimmungs-Initiative” würde aber genau diesen einzigen Hebel der Schweiz massiv ansägen indem sie die Rechtmässigkeit von solchen Verträgen und Instanzen abspricht – die Folge davon wäre dass die Schweiz noch mehr der Machtpolitik dieser Staaten ausgesetzt ist)
Der Fall des “Bankkundengeheimnisses für ausländische Kunden” nun genau EINER Person anzuhängen, das zeugt nicht nur von schlechtem Stil, sondern auch von Unkenntnis der gesamten Zusammenhänge dieser Zeit und der Welt insgesamt. Die NZZ hat eine knappe Zusammenfassung dieser Zeit gemacht [1] – von Frau Schlumpf ist da aber nirgends die Rede. Und das nicht, weil die NZZ Frau Schlumpf decken würde, sondern schlicht und einfach weil sie dann nicht für dieses Thema zuständig war. Sie hat erst im Oktober dieses Jahres das Finanzdepartement übernommen, als das Thema bereits in voller Fahrt war.
Denn der entscheidende Schritt für die Abschaffung des Bankkundengeheimnisses wurde vom damaligen Finanzminister Hans Rudolf Merz am 13. März 2009 verkündet: «Meine sehr verehrten Damen und Herren … der Bundesrat hat heute beschlossen, dass die Schweiz den OECD-Standard bei der Amtshilfe in Steuersachen gemäss Artikel 26 des OECD-Musterabkommens übernehmen will.» [2]
Und auch der Schweizer Bankenplatz ist NICHT an die Wand gefahren. Weder “gefahren worden”, noch “dermassen” – und schon gar nicht von der Person, die sie hier persönlich angreifen (wie war das schon wieder mit der Forums-Regel 1?).
Ich denke, Ihre Motivation für diesen Blog-Beitrag ist sehr gut aus dem ersten Satz ersichtlich: “Denn wenn ich daran denke wie sie bloss als “Judassin” mittels Verrat…”
Formulierungen in diesem Stil haben Sie hier schon oft verwendet. Offensichtlich, weil Ihr persönlicher Held durch diese Person “gedemütigt” worden sei. Die eigentliche Demütigung ist aber nicht durch Frau Schlumpf erfolgt, sondern durch die einzige legitime Instanz: die vereinigte Bundesversammlung. Diese hat den aktuellen Bundesrat nicht bestätigt und musste dies durch die Wahl einer anderen Person ausdrücken. Und Sie können sich dessen sicher sein: auch wenn Frau Schlumpf dort das Amt nicht angenommen hätte, Ihr persönlicher Held wäre sicher nicht mehr gewählt worden.
Dass Sie nun eine Abneigung gegen Frau Schlumpf verspüren, kann ich darum sogar zu einem gewissen Masse nachvollziehen. Dass Sie aber auch nach nun fast 10 Jahren nicht fähig sind, über diesen Schmerz hinwegzukommen, finde ich einfach nur traurig.
Und zudem ist Frau Widmer-Schlumpf durchaus berechtigt, einen Kommentar zu einer Abstimmungsvorlage abzugeben:
1. Weil sie eine Bürgerin des Landes ist. Und jeder Bürger hat das Recht dazu.
2. Weil sie Präsidentin einer Organisation ist, die direkt von dieser Vorlage betroffen ist. Die SVP macht das ja auch regelmässig
3. Weil es Bürger dieses Landes gibt, die die Meinung von Frau Widmer-Schlumpf zu diesem Thema interessiert, weil Sie damals bei der Ausarbeitung dieser Reform beteiligt war.
Alles in Allem haben Sie in diesem Blogartikel sehr viel über alles Mögliche geschrieben – aber inhaltlich zur Reform haben Sie nicht ein einziges Wort geschrieben.
Also einmal mehr wird hier Vimentis zum Träger Ihres persönlichen Kreuzzuges gegen eine Person, die Sie für Veränderungen verantwortlich machen, die sie gar nicht zu Verantworten hat.
Mit freundlichen und mitfühlenden Grüssen – J. Wolf
[1] https://www.nzz.ch/wie_das_bankgeheimnis_demontiert_wurde-1.2526604
[2] https://www.bernerzeitung.ch/wirtschaft/geld/Als-die-Mauer-des-Schweizer-Bankgeheimnisses-einstuerzte/story/15593041?dossier_id=1664
Warum das Bankgehemnis für Äuslander gefallen ist?
Schon vorher war es unter Druck. Mit der Finanzkrise 2007/2008 wurde mit viel Geld das Finanzsystem gestützt. Die USA brauchen Geld.
Die Schweiz mit dem Bankgehemnis war schon vorher im Fokus gewesen. Nun wurde es akut und man musste handeln.
Gegen den Druck aus Washington hatte niemand in der Schweiz eine Chance. Weder EWS, Couchepin oder Merz. Die CS und UBS wären ohne Entgegenkommen in Geiselhaft gekommen. Ohne Zugang zum US-Finanzsystem hätten sie nicht überleben können.
Über die Wahl von EWS kann man streiten. Tatsache ist, dass es die SVP allein war, die EWS aus der Partei raugeworfen hat. Bei der Wahl war EWS noch bei der SVP gewesen und das Parlament kann wählen wenn es will, unabhängig von der Präferenz der jeweiligen Partei. Es kann auch amtierende BR abwählen, auch wenn es nicht Sitte und Traditon ist.
Das ist aber nur eine vereinbarte Tradition, nicht etwas was schwarz auf weiss in einem Gesetz steht.
Das Schweizer Bank-KUNDEN-Geheimnis ist Geschichte
Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV)
Die Schweiz veröffentlicht Namen potenzieller Steuersünder
„In Deutschland wäre so etwas nicht möglich“
Selbst bei Kritikern des Schweizer Bankgeheimnisses lösen diese Veröffentlichungen Befremden aus. „In Deutschland wäre so etwas nicht möglich“, sagt Thomas Eigenthaler, Chef der Deutschen Steuer-Gewerkschaft. Aus rechtsstaatlicher Sicht habe er Bedenken. Dennoch verspüre er kein Mitleid mit den Betroffenen, sagte Eigenthaler der Berliner Zeitung. Die Leute seien bewusst das Risiko eingegangen, die eine Geldanlage auf ausländischen Konten mit sich bringe. Mittlerweile versuchen die Schweizer Geldhäuser Kunden loszuwerden, die ihre Einkünfte den Finanzämtern nicht offenlegen. „Nun erhalten sie von ihrer Schweizer Bank einen letzten Abschiedsgruß“, so Eigenthaler.
„Das geht einen Schritt zu weit“, betont Sven Giegold, Europa-Parlamentarier der Grünen. „Die Schweiz soll die ausländischen Behörden korrekt und vollständig informieren, statt auf diese Weise in die Bürgerrechte einzugreifen.“ Schliesslich seien die Betroffenen nicht verurteilt.
Quelle:
http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/eidgenoessische-steuerverwaltung–estv–die-schweiz-veroeffentlicht-namen-potenzieller-steuersuender-891054
Mit ihrer Pension im Rücken, würde ich nicht die Verlogenheit besitzen, mich zu dieser Abstimmung zu Äußern!
Dann würde ich mich ganz schön stillhalten, und die neue “Stelle” und die Pension ruhig geniessen!
Herr Hottinger schreibt einmal mehr in Rätseln und auf konkrete Fragen antwortet er einmal mehr nicht. Vielleicht weil er selbst keine Antwort darauf hat. Und vor allem, weil er weder die aktuelle Gesetzeslage noch die Geschichte dahinter kennt oder versteht.
Er stellt aber sehr gerne weiter irgendwelche Zeitungsartikel-Ausschnitte hier herein, die nicht das Geringste mit der AHV-Reform zu tun haben sondern nur mit seinem Kleinkrieg gegen eine Person, die seiner Meinung nach seinen persönlichen Helden entthront haben soll.
Jedenfalls ist dieser Kommentar ein wunderschönes Beispiel, wie man Sätze aus einem Artikel aus dem Zusammenhang reissen kann.
Wenn ich den Kommentar richtig verstehe, dann will uns Herr Hottinger das Ende des Schweizer Bankkundengeheimnisses vor Augen führen und welche Auswirkungen dies haben kann. Was er aber dabei verschweigt, sind die Passagen aus dem Artikel, in denen ersichtlich wird, weshalb bei diesen “potentiellen Steuersündern” so in die Bürgerrechte eingegriffen worden ist: Nämlich weil die Banken bisher zu wenig gewusst haben über ihre Kunden. Und das, obwohl seit Jahren eine gesetzliche Vorschrift existiert, die “Sorgfaltspflichten von Banken und Effektenhändlern bei Geldwäscherei, Terrorismusfinanzierung und Beziehungen zu politisch exponierten Personen”, kurz “Know your Customer” genannt. Diese Regelungen der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) bestehen in den Grundzügen bereits seit 1977, sind aber seit 1996 verpflichtend für alle Schweizer Banken und Treuhänder.
Diese Regelungen wurden notwendig, weil es verschiedene Banken gab, die sog. “Potentatengelder” horteten und damit den Bankenplatz Schweiz dermassen in Verruf brachten, dass schon damals ein internationaler Sturm auf die Schweiz niederprasselte welchen die Eidgenössische Bankenkommission dazu zwang, eben diese Regelungen einzuführen.
Diese Einführung war vor 20 Jahren. In der Zwischenzeit hätten die Banken eigentlich von allen ihren Kunden eine solche “Rundum-Prüfung” machen sollen – inklusive der Erhebung einer Postadresse. Dies haben sie aber (aus unbekannten Gründen) nicht gemacht – und jetzt ist die “Empörung” da, dass diese Personen “öffentlich Ausgeschrieben” worden seien.
Ja weshalb denn?
–> Weil man nicht mehr als das von ihnen hat, was jetzt öffentlich wurde: Name und Geburtsdatum.
Oder als Zusammenfassung:
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Die Banken und deren Kunden haben sich 20 Jahre einen Deut um die Gesetze geschert – und jetzt heulen sie auf. Und dafür werden sie von gewissen Personen auch noch gelobt.
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Super!
Originaltext aus dem verlinkten Artikel:
«Warum aber stellt die Schweiz Bankkunden im weltweiten Netz an den Pranger? Beabsichtigt ist nach Aussage ihrer Behördenvertreter etwas ganz anderes. Natürlich sei es speziell, dass man die Personen oute, räumte Alexandre Dumas von der ESTV in der Schweizer Sonntagszeitung ein. Doch das Vorgehen diene dazu, den Betroffenen die Chance auf juristische Gegenwehr zu geben. Sie sollen die Möglichkeit erhalten, Rechtsmittel einzulegen, um die Amtshilfe zu stoppen. Dann wäre die Schweiz von der Auskunftspflicht befreit.
… Nicht immer können die Schweizer Banken diese Kunden anschreiben und sie warnen, dass es eng für sie wird. Ihnen fehlen die Adressen, um direkt Kontakt aufzunehmen. Hier rächt sich die Diskretion, mit der über Jahrzehnte in der Schweiz Finanzgeschäfte abgewickelt wurden.» [1]
[1] http://www.berliner-zeitung.de/891054
Wer das Bankgeheimnis in der Schweiz für das Inland zementieren will, muss Ja sagen zur Privatspähre-Initiative, die im Parlament derzeit beraten wird.
Wenn der Gegenvorschlag am Ständerat scheitert, wird nur die Initiative vors Volk kommen. Der Gegenvoschlag ist mehr oder weniger die heutige Rechtspraxis.
Dann bleibt nur ein Ja für die Privatsphäre-Initiative.
AIA wird beiben, aber im Inland unbedingt zu vermeiden. Eine Stärke ist das Vertrauen in den Bürger, dass er nicht per se Steuern hinterzieht oder oder Bankkonti/Wertschriften verheimlicht.
EWS gehört auch zum “Betrüger Syndikat” nach Definition Warren Mosler in sein Buch “Die sieben unschuldigen, aber tödlichen Betrügereien der Wirtschaftspolitik”.
Warum das Nichtverstehen des Geldsystems und damit auch der Betrug (Offizialdelikt) der Ökonomen, Politiker, betreffend Geldzirkulation von Schuld entsteht aus Kapital, Ausgaben aus Einnahmen, Staatsausgaben aus Steuern, Rentenausgaben aus Beiträgen, grassiert, wundert mich nicht? Das Umgekehrte ist richtig und würde die Meinungen und Systeme auf den Kopf stellen. Von mir mehrmals erwähnt, aber kein Interesse?
Ich zitiere Waren Mosler, aus einem Buch “”Die sieben unschuldigen, aber tödlichen Betrügereien der Wirtschaftspolitik”:
“Die Verbreiter dieser Mythen sind nicht nur im Unrecht, sondern ihr Denkvermögen reicht nicht dazu aus, um zu verstehen, welche Ungerechtigkeiten sie anrichten. Jede Behauptung, es doch vorher schon verstanden zu haben, wird zu einem Schuldgeständnis”
Wirtschaftsprof. William Mitchell, University of Newcastle, Australien ergänzt:
“Zu den Tölpeln, die “unschuldig” diese billigen Unwahrheiten weiterverbreiten, gehören Ökonomen, Think Tanks, Medien und vor allem die Politiker.”
Wie soll dieses Lügenspiel Erwerbseinkommen funktionieren, wenn die Erwerbsarbeit drastisch abnimmt?
Das Volk ist blöd, nur so kann der Betrug gelingen!
Zum Glück meint ja da der kleine dicke Exbundesrat vom Zürisee nicht, sich in die Schweizer Politik einmischen zu müssen. Der kauft lieber ein paar Zeitungen auf und sorgt so dafür, dass es nur noch 1 Meinung in der Schweiz geben darf: Seine!
Herr Hottinger, ich dachte, jeder Schweizer Bürger darf seine Meinung haben und auch vertreten? Das ist also Ihre Vorstellung von Schweizer Demokratie? Oh je!
Die AHV Vorlage wurde richtig mit 52 % und einem klarem Stände-Mehr abgelehnt. Es erweist sich einmal mehr als richtig: “Das Volk – nicht die Regierung – hat immer recht”.
Der Schweizer Souverän hatte sofort begriffen, dass die Wurst (70 CHF Aufschlag für Neurentner) nicht genug Anreiz ist, sich für ein JA zu entscheiden.
Die Mehrheit hat sehr schnell begriffen, dass man Ihnen, z.B. über die Mehrwert-Steuererhöhung, das Mehrfache (rücksichtslos feige und hinterhältig) wieder aus ihrem Geldbeutel “stehlen” wollte.
Es lebe der denkfähige direkt demokratische Schweizer Stimmbürger, für die uns viele Ausländer in unseren Nachbarländer so sehr beneiden & bewundern. Sie wollen auch mehr und direktere Mitbestimmung wie in der Schweiz, bekommen sie aber nicht, weil ihre Regierungen genau wissen, dass sich ohne das Volk (direkt zu fragen) viel eigennütziger regieren lässt.
Es bleibt zu hoffen, dass sich unsere Regierung nicht mehr und mehr auch dazu (Missachtung von positiven Volksinitiativen) verleiten lässt.