1. Ausländer- & Migrationspolitik

Alle gegen die AfD, Meinungsfreiheit ade

SPD und CDU/CSU le­cken ihre Wun­den nach der Wahl in Deutsch­land. Die SPD hat ihr schlech­tes­tes Re­sul­tat seit Jahr­zehn­ten ein­ge­fah­ren. Nicht bes­ser er­ging es dies­mal auch der CDU/C­SU, was alles sehr leicht vor­aus zu sehen war. Selbst die seit Jahr­zehn­ten stets in Bay­ern mehr­heits­fähige CSU wurde wie ein Sup­pen­huhn ge­rupft, See­ho­fers Stuhl wa­ckelt ge­wal­tig, was die Folge sei­ner Cham­per­lin-A­pai­se​​­ment-­Po­li­tik ge­genü­ber Mer­kel deut­lich wie­der­spie­gelt. Ge­win­ner sind die Grü­nen, die FDP und natür­lich die AfD, die gar mit Frak­ti­ons­stärke erst­mals in den Bun­des­tag ein­zieht. Mer­kel wird einen sehr schwe­ren Stand ha­ben, so­fern sie ü­ber­haupt eine Ampel Re­gie­rungs­-­Ko­ali​​a­tion noch zu­wege bringt.

CDU Politiker Bosbach: “AfD sind anständige Leute”

Ein deutscher Wahler sagte: “Ich war CDU Wähler, doch der Hochverrat am Bürger der Kanzlerin hat mich zur AfD gebracht. Höchst undemokratisch von der Kanzlerin zu sagen; “man darf sich nicht darauf verlassen das was vor der Wahl gilt auch noch nach der Wahl gilt” Dies war zu viel für mich. Ich habe das Linke Wahl programm gelesen und das von der AfD, so weit sind die nicht auseinander. Ich bin AfD und ich bin kein Nazi sondern Christ.

https://www​​.youtube.com/watch?v​=​6w-tF_W4UJQ

Die​ “Volksparteien” lassen diesmal arg Federn

Erstaunlich ist doch überhaupt nicht, dass die bisherigen sogenannten Volks parteien diesmal arg Federn lassen mussten, denn sie politisieren zunehmend krass am Volk vorbei, was ja auch i.d. Schweiz gut zu beobachten ist. Diesen politischen Erdrutsch hat Merkel selber verursacht mit ihrer unkontrollierten Grenzöffnung.

In diesem Beitrag möchte ich aufzeigen wie wenig Selbstreflexion, schon gar nicht Selbstkritik die bisherigen Regierungsparteien in D brutal an den Tag legen. Die freie Meinungsäusserung bleibt zusehends auf der Strecke, vor allem i.d. öffentlichen Medien. Nachfolgendes Video ist im Ganzen interessant, vor allem aber sehenswert zw. den 19.45 – 21.39 Minuten. Da sagt doch SPD-Maas doch tatsächlich zu AfD-Frau Alice Weigel: “Und sie Frau Weigel sind doch auch Flüchtling, sie sind doch aus der Schweiz nach Deutschland geflohen.” Sein Krass sehr arrogantes Palaver erreichte hierin den Höhenpunkt – der rein persönliche öffentliche Angriff auf diese Frau – offensichtlich weil valable politische Argumente fehlen. Beide stehen danach schön neben einander, und Frau A. Weibel hört man dann zweimal leise aber noch hörbar sagen: “So ein Blödsinn, und sie sollten sich schämen.” Interessant wie beide i.d. Folge danach von der Kamera in Grossauf nahme erfasst wurden, Maas starr wie eine Salzsäule dasteht.

Wenn die Moderatorin genug Fähigkeiten, auch etwas Ahnung über den Umgang unter Menschen i.d. Öffentlichkeit, von Mann zu Frau hätte, würde sie Maas gerügt & zur Einhaltung der fundamentalsten Manieren & des Anstandes gebeten haben.

Aber lassen wir doch Bild und Ton für sich “sprechen”.

https:/​​/www.youtube.com/wat​c​h?v=W1UkYZ-NiNg

D​as​ Duell:

Alexander Gauland (AfD) -VS- Heiko Maas (SPD)

Dieser Maas ist echt unerträglich. Der verdreht aber auch alles, echt unterirdisch. Einerseits meint er Niemandem werde etwas weggenommen, anderseits palavert er von Milliarden die sie investieren würden. Er ignoriert völlig dass dies auch die Steuern der Menschen sind, die jetzt AfD wählten. Und lügen kann der Maas wie gedruckt, die, die da gekommen sind, von denen werden höchstens 15% (Schätzung), wegen mangelnder Bildung, in der Lage sein in Europa einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz zu bekommen. Offensichtlich hat er keine Ahnung von Handwerker Ausbildung, was für Erfahrungen Handwerksmeister hatten die Asylanten (90 %), Flüchtlingen (10 %) eine Chance gaben.
Afrikaner hier im Arbeitsmarkt nicht integrierbar
Der Maas muss echt dumm sein, dass er nicht kapiert, dass die Afrikaner hier im Arbeitsmarkt nicht integrierbar sind. Der Durchschnitts-IQ in Afrika ist 65, in Nord Afrika 80, das reicht gerade so für ne kriminelle Karriere. Nur 2% der 1,5 Millionen Invasoren hat bis jetzt in Deutschland einen Job gefunden, und zwar Päckchen bei DHL sortieren. Und selbst das machen die nur unzuverlässig. Sie sind sowohl ungebildet, dumm (also wenig Potential fürs Lernen) und unzuverlässig. Von 100 die eine Integrationsmaßnahme (z.B. Sprachkurs) anfangen, machen/halten nur 2 bis zum Ende durch. Der Rest verzichtet grosszügig darauf, weil es gibt ja bar auf die Hand reichlich Sozialhilfe. Also die Afrikaner sind echt die ungeeignetsten Leute, die wir nach Europa holen könnten.
Was ist da los, nur SPD- & grüne Parteibücher im Publikum oder was? Ich finde es merkwürdig, die AFD rennt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg, aber in den politischen Talkshows sitzen irgendwie immer nur CDU, SPD und die Grünen-Klatscher…..​​.schon auffallend oder?! Herr Gauland bleibt sachlich und hat klare Argumente, z.B.: “Frau Merkel bricht Gesetze, fragte zuvor kein Parlament, überhaupt Niemanden, nämlich als sie 1,5 Millionen Menschen unkontrolliert nach Deutschland holte. Ist dieses Gebaren nicht das eines Diktators?.”
Echt dicke Post, doch hat er nicht Recht?.

Roger Köppel über Afrika im Deutschen TV


Herr Köppel (SVP-Nationalrat und WW-Chef) vertritt die Meinung: “Europa hat die letzten 70 Jahre mindestens 1000 Milliarden Entwicklungshilfe nach Afrika verschoben, und was hat es gebracht, wir haben mehr denn je Flüchtlingströme aus Afrika nach Europa”.
Entwicklugshilfe ist Geld, das arme Menschen in reichen Ländern, reichen Menschen in armen Ländern geben.
Ich könnte mir Herrn Köppel gut als Bundesrat-Präsidenten​​ vorstellen, mit Stichentscheid bei Abstimmungen im Bundesrat, dann würde die Schweiz schnell wieder gesunden, und erhalten für unsere Kinder, Enkel ect. Aber wer wie BR-S. Sommaruga und Merkel keine Kinder hat, der braucht sich um dessen Zukunft ja keine Sorge zu machen. Ist nicht genau dies auch eine erstaunlichen Paralel​​ität & Analogilität der beiden Frauen?.

Asylgesuche im internationalen Vergleich

https://i1.wp.com/www​.rhoenblick.ch/wordpr​ess/wp-content/upload​s/2013/02/Schweizer-A​sylbericht-2012-3_000​3.jpg

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Comments to: Alle gegen die AfD, Meinungsfreiheit ade
  • Oktober 10, 2017

    Der Gauland hat nicht recht. Er vereinfacht und lässt wichtige Einflussfaktoren weg, wie alle Populisten. Vom Intelligenzquotienten​​​ auf die mögliche Leistungsfähigkeit von Menschen im Beruf und im Leben zu schliessen ist falsch, sagt sogar die Weltwoche:

    http://​​​www.weltwoche.ch/au​s​g​aben/2007-44/arti​ke​l/​artikel-2007-44​-da​s-d​umme-am-schwa​rzen​-iq.​html

    Sei​ne Behauptungen über schlechte Erfahrungen von Handwerkern mit Asylanten belegt er zudem nicht. Aber mit einer differenzierten Sichtweise lässt sich halt beim deutschen Pöbel (und bei so manchem Schweizer) keine Stimmung machen. Zudem kommen die Menschen die in grosser Zahl über die Grenzen strömten 2015 gar nicht aus Afrika, sondern aus dem nahen Osten (Asien).

    Die restlichen Schlagworte wie zum Beispiel von der “Gesetzesbrecherin Merkel” etc. schlagen in die gleiche Kerbe. Stark vereinfacht, inhaltlich verdreht.

    Übrigens​​, bemerkenswert die Frechheit, mit der Sie als jemand der regelmässig in der Schweiz lebenden Deutschen das Recht auf Meinungsäusserung zu schweizer Innenpolitik abspricht hier ständig deutsche Innenpolitik kommentiert. Sind Sie Deutscher? Leben Sie in Deutschland, Herr Hottinger? Haben Sie irgendetwas vorzuweisen das Ihnen eher erlaubt deutsche Innenpolitik zu kommentieren als beispielsweise mir Schweizer Innenpolitik zu kommentieren?

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  • Oktober 10, 2017

    Übrigens, Ihre Zahlen unter den “Rhönblick”-Links sind veraltet, stammen aus 2012/2013. Abgesehen davon ist das nur ein “Meinungsblog”, keine journalistische Quelle.

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  • Oktober 10, 2017

    – Die AfD wird jetzt im Deutschen Bundestag ihre Rolle als Oppositionspartei wohl ablegen müssen. Denn jetzt geht es um viele Dossiers, welche studiert und bearbeitet werden müssen. Die Wähler erwarten jetzt von ihren recht vielen AfD- Bundestagsabgeordnete​n vertiefte Arbeit im Parlament. Möglich ist sogar ein Ministerposten – wer weiss!
    – Lieber Herr Hottinger, die Vorstellung – Herr NR Köppel als Bundespräsident – wäre nicht gerade mein Traum – eher ein Alptraum. Und -” die Schweiz muss nicht gesunden”, unsere Demokratie braucht keinen an der Spitze, der mit “Stichentscheiden” regiert. Es ist Ständerat und Nationalrat, welche die Geschäfte schliesslich verabschieden. Oder es kommt zu Referenden und Initiativen zu Abstimmungen.
    Natürlich sind wir nicht immer zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis oder den entscheiden der Räte. Aber diese etwas schwerfällige Arbeitsweise hat sich trotzdem bewährt.

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    • Juli 19, 2021

      Eine Oppositionspartei im Deutschen Bundestag hat nicht den geringsten Einfluss auf die Politik, Herr Müller. Das liegt am dortigen politischen System.

      Entscheide​ werden in der Deutschen „Demokratie“ nämlich ausschliesslich von der Regierung getroffen. Das „Parlament“ hat nur noch die Aufgabe, den Regierungsbeschlüssen​ zuzustimmen. Weil die Regierung ja gleichzeitig einer Mehrheit des Parlaments entspricht, ist dies auch jederzeit gewährleistet.

      Sol​ange die AfD also nicht in der Regierung vertreten ist, nützt es überhaupt nichts, wenn sie zu allen Themen „Lösungen“ vorschlägt oder die „Dossiers bearbeitet“. Ihre Anträge werden sowieso und in allen Fällen abgelehnt. Nicht einmal weil die Vorschläge nichts taugen würden, sondern aus politischem Kalkül und wegen institutionalisiertem​ Fraktionszwang.

      Aber die AfD wird in den nächsten Jahren über etliche Millionen verfügen (im Bundestag vertretene Parteien haben gesetzlichen Anspruch auf diese staatlichen Mittel). Diese werden sie wohl zu möglichst plakativer Anprangerung der bekämpften Regierungsentscheide in der Zivilgesellschaft verwenden.

      Ziel wird es sein, das Volk bei den nächsten Wahlen von einem Regierungswechsel zu überzeugen. Erst dann kann sie beweisen, ob ihre Vorschläge die besseren sind.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Knall,
      ja – dieses Taktieren und die reine Pflege des” politischen Kalküls” verdriesst das Deutsche Volk zusehends. Es scheint, als ob der Bundestag und die Regierungsparteien sich nur noch mit sich selbst beschäftigen. die AfD bekommt jetzt auch “Diäten” und hat somit Geld für kommende Kampagnen. In einem Jahr , wenn sich alle neuen auf ihren Stühlen “eingesessen” haben, werden wir sehen, was gearbeitet wurde.
      Nur – hochnäsig dürfen wir in der Schweiz nicht werden. Denn auch hier sind nicht alle Nationalräte fleissig für das Schweizervolk tätig. Dafür wuseln geschäftige Lobbyisten in den Wandelhallen umher und beliefern die Räte mit fertig verfassten “Vorstössen”, und Gesetzesänderungsantr​ägen , was einen Auftritt im Rat erheblich erleichtert.

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    • Juli 19, 2021

      Was Sie da bemängeln und heraufbeschwören von wegen Beeinflussung der National- und Ständeräte, Herr Müller, sind seltene Einzelfälle. Die fertigen „Vorstösse“ sind noch seltener, aber natürlich für Demokratiegegner immer wieder für einen Einwand gut.

      Aber sonst kann ich nicht erkennen, was an Lobbying schlecht sein soll. Schliesslich ist die Meinung aller Interessengruppen gefragt um sinnvolle Gesetze zu kreieren. Gezwungen wird ja niemand. Und wenn einer halt an einem „Informationsessen“ teilnimmt, ist das auch kein Weltuntergang.

      Für tatsächliche Bestechung oder unlautere Einflussnahme gibt es keine Hinweise. Und die paar Fälle wo es ausgeartet ist (Bsp. Christa Markwalder) wurden ja erkannt und gesühnt.

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    • Juli 19, 2021

      Deutschland hat eine reguläre Konkurrenzdemokratie,​ wie sie in demokratischen Ländern überall auf der Welt üblich ist. Die Situation in der Schweiz ist die Ausnahme, ein demokratisches Land in dem das Volk die Regierung nicht wählen kann (weder direkt noch indirekt).

      Diäten sind quasi der Lohn des (Berufs)Abgeordneten und nicht für die Finanzierung von Kampagnen gedacht. Einzig die Grünen wenn ich mich recht erinnere hatten mal verfügt das alles was einen normalen Facharbeiterlohn übersteigt in die Parteikasse fliessen soll. Aber als Partei im Bundestag erhält die AfD Wahlkampfbeihilfen aus der Bundeskasse.

      Bezüg​lich Lobbyismus gebe ich Ihnen recht, Herr Knall, so lange nicht irgendwelche Abhängigkeiten ausgenutzt werden. Von Lobbyisten eingebrachte Vorstösse und Gesetzesänderungen unterstehen ja dann trotzdem den üblichen demokratischen Prozessen.

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    • Juli 19, 2021

      Bei der sogenannten, Herr Wagner, „Konkurrenzdemokratie​“ in Deutschland ist halt zu bemängeln, dass die tatsächliche Konkurrenz nur während des Wahlkampfes stattfindet. Nach der Wahl ist die Konkurrenz ja durch das genannte „Regierung = Parlamentsmehrheit-Pr​inzip für die gesamte Legislaturperiode ausgeschaltet.

      Die Situation der Schweiz ist einzigartig. Stimmt. Aber die Einzigartigkeit besteht nicht darin, dass das Volk die Regierung nicht wählen kann, denn das ist gar nicht nötig.

      Die Einzigartigkeit besteht darin, dass die Regierung gar nicht über die Kompetenzen verfügt, nach deren Wahl eigenständig zu entscheiden! Die „Konkurrenz“ durch das vom Volk gewählte Parlament und das Volk selbst, kann nicht ausgeschaltet werden und ist auch während der Legislatur permanent vorhanden.

      Diese „Konkurrenz“ ist in der Schweiz im Konfliktfall, anders als in Deutschland, zudem immer stärker als die Regierung.

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    • Juli 19, 2021

      Auch in Deutschland ist die Gesetzgebung nicht Aufgabe der Regierung, sondern Aufgabe des Parlaments (wie in der Schweiz). Und hier liegt auch der Fehler in Ihrer Behauptung das die “Konkurrenz” für die gesamte Legislaturperiode ausgeschaltet ist: Jeder Abgeordnete hat das gleiche Stimmrecht bei Beschlüssen, ob er nun der Regierungsfraktion oder der Opposition angehört. Regierungsfraktionen haben zwar in der Regel die Stimmenmehrheit im Bundestag, es ist aber für keinen Bundestagsabgeordnete​n verpflichtend mit der Fraktion zu stimmen. So können auch Regierungsanliegen scheitern, auch mit einer kleineren Anzahl “Abweichler” in der Regierungsfraktion, wenn die Opposition ausreichend “vorlegt”. Sehr schön zu sehen ist das Prinzip in den USA aktuell, wo Anliegen von Trump trotz Mehrheiten der eigenen Partei immer wieder im Repräsentantenhaus scheitern, weil es einzelne Mitglieder der Republikaner-Fraktion​ gibt die gegen den (republikanischen) Präsidenten stimmen.

      Ich persönlich halte es zudem für einen Vorteil das nur während des Wahlkampfs Wahlkampf betrieben wird, und für die Legislaturperiode die Kompetenzen klar verteilt sind. Mit dem Schweizer System können politische Entscheidungen sehr langwierig werden, und am Ende beteiligt sich oft nur eine Minderheit im Volk überhaupt an Volksabstimmungen. Damit es zudem überhaupt zu Abstimmungen kommt hat es gewisse Hürden zu meistern.

      Ich will das Schweizer System nicht schlecht machen, es ist ok für die Schweiz. Es kann sich nur nicht jedes Land leisten das politische Entscheide auch mal Jahre dauern können.

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    • Juli 19, 2021

      Ich kann hier klarstellen, Herr Wagner, dass ich mich immer nur aus Schweizer Sicht äussere, wenn es um den Vergleich mit anderen Machtverteilungs-Syst​emen geht. Gerne gebe ich zu, dass ich das Schweizerische System der direkten Demokratie und der souveränen, unabhängigen Eidgenossenschaft mit immerwährender und bewaffneter Neutralität als die bestmögliche Variante für unser Land betrachte.

      Und selbstverständlich ist mir klar, dass bei anderen Verhältnissen und Ausgangslagen auch andere politische Systeme als sinnvoll erachtet werden können. Es würde mir deshalb nicht in den Sinn kommen, anderen Völkern Ratschläge über deren Regierungssystem abzugeben. Andererseits bin ich der Meinung, dass eine Analyse, eine Betrachtung von aussen, auch wenn sie Mängel hervorbringen sollte, trotzdem möglich sein sollte.

      Ich habe zum Beispiel im Jahr 2015, während vier Monaten Brasilien bereist und die ganzen Aufstände und Demonstrationen wegen der damaligen Präsidentin Dilma Rousseff mitbekommen.
      Da sind die Dilma-Befürworter mit Hammer- und Sichelflaggen und in Sowjet-T-Shirts oder Kalashnikov-Aufdrucke​n eingefahren. Und die Gegner haben in Grün-gelb-blau randaliert.

      Da habe ich mit einigen Leuten gesprochen, die sich für die Machtübernahme durch das Militär ausgesprochen haben. Dies obschon das Land die entsetzlichen Folgen von Militärdiktaturen bereits selber erlebt hat.
      Trotzdem fanden sie, die Wiedererlangung von Ruhe und Ordnung sei wichtiger als ihre persönlichen Bürgerrechte. Sie erachteten sich selber als Volk, dessen Bürger sich nicht in der Lage sehen, ohne klar durchgesetzte Obrigkeits- und Untertanenverhältniss​e friedlich miteinander umzugehen.

      Ein solches Staatsverständnis erwartet von einer „Regierung“, dass sie für die Bürger sorgt und dass ihnen der Staat ein gutes Leben ermöglicht. Sonst gibt’s Revolte.
      Freiheit im Sinne von Mitbestimmung ist da gar nicht vorgesehen. Als Gegenleistung für „good governance“ halten sie schön still und lassen „die da Oben“ machen.

      Anderersei​ts gibt es wohl nirgends eine solche Fülle an Flunkereien, Umgehungen, kreativen Interpretationen oder spielerischer Anwendungen des Rechts und auch der Staatsgewalt wie in Brasilien. Obschon viel von der Regierung erwartet wird, ist trotzdem jeder gezwungen sich irgendwie durchzumischeln. Und das druchmischlen beherrschen sie perfekt. Da könnte jeder Schweizer Bünzlijammeri noch Einiges lernen…

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    • Juli 19, 2021

      Natürlich dürfen Sie “von aussen analysieren”, Herr Knall. Ich frage mich nur wie wir jetzt auf Brasilien kommen?

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    • Juli 19, 2021

      Auf Brasilien komme ich, Herr Wagner, weil es ein selbsterlebtes Beispiel dafür ist, „dass bei anderen Verhältnissen und Ausgangslagen auch andere politische Systeme als sinnvoll erachtet werden können“. Sogar für uns schwer vorstellbare, wie eine Militärdiktatur.

      Brasilien auch, weil es die grundlegenden Unterschiede der Staatsauffassung durch verschiedene Völker, jetzt im Vergleich mit der Schweiz, besonders gut aufzeigt.

      Und Brasilien zudem als Beispiel dafür, „dass eine Analyse, eine Betrachtung von aussen, auch wenn sie Mängel hervorbringen sollte, trotzdem möglich sein sollte“. Und zwar bei allen Machtverteilungs-Syst​emen, nicht nur dem Deutschen.

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  • Oktober 12, 2017

    Hallo Herr Hottinger

    Ich lese da Abschnitte wie die Folgenden:

    “Afrika​ner hier im Arbeitsmarkt nicht integrierbar
    Der Maas muss echt dumm sein, dass er nicht kapiert, dass die Afrikaner hier im Arbeitsmarkt nicht integrierbar sind. Der Durchschnitts-IQ in Afrika ist 65, in Nord Afrika 80, das reicht gerade so für ne kriminelle Karriere.”

    “Ich könnte mir Herrn Köppel gut als Bundesrat-Präsidenten​ vorstellen, mit Stichentscheid bei Abstimmungen im Bundesrat, dann würde die Schweiz schnell wieder gesunden.”

    Ihre erste Aussage ist nicht nur rassistisch, Abseits der Realität und weit jenseits der “persönlichen Meinungsäusserung” – sie ist auch strafbar. Mir ist schon lange klar, dass es extrem schwierig ist, mit Ihnen wirklich zu diskutieren (also der Austausch von Fakten und Argumenten!), da Sie Kritik an Aussagen sofort als persönliche Diffamierung verstehen. Dabei unterstellen Sie einfach Anderen das zu tun, was Sie eigentlich selber machen. Psychologen nennen das Projektion [1].
    Andererseits ist es auch schwierig, Kritik an Ihren (unbelegten!) Äusserungen zu üben ohne dass es eine direkte Kritik an Ihren persönlichen Werten und Ansichten darstellt. Wie soll man sachlich gegen Aussagen wie diese argumentieren? Dass es auch afrikanische Nobelpreisträger gibt? Dass die UNO während Jahren von zwei verschiedenen Afrikanern angeführt wurde? Dass Bildungsstand und Intelligenz nicht das selbe sind? Dass die von Ihnen unbelegt genannten Zahlen weder Hand noch Fuss haben? Dass es hunderte bis tausende von Afrikanern in Deutschland und der Schweiz gibt, die so integriert in den Arbeitsmarkt sind, dass Sie diese nicht einmal mehr wahrnehmen? Dass es hunderte von Afrikanern gibt, die Arbeiten verrichten, für die sich keine “einheimischen” Arbeitskräfte mehr finden lassen, weil diese Tätigkeiten einen zu tiefen Status haben und zu schlecht bezahlt sind?
    Solche Argumente lesen Sie ja nicht mal!

    Sie haben sich in der Vergangenheit wiederholt so positioniert, dass Sie “auf den Rechtsstaat pochen” und dass die Schweizer Demokratie das höchste Gut ist. Wenn ich dann aber Sätze wie das zweite Zitat lese, dann frage ich mich ernsthaft, ob Sie wissen, wie ein Rechtsstaat überhaupt funktioniert? Ob Sie wissen, wie der Bundesrat und unser Parlament funktioniert und ganz generell: wie die Schweizer Demokratie überhaupt funktioniert…?

    D​enn Ihr Verlangen nach einem “Bundesrat-Präsidente​n” hat nichts damit zu tun wie der Schweizer Bundesrat effektiv funktioniert. Und einen “Bundesrat-Präsidente​n” gibt es schon gar nicht.
    Der “Bundespräsident” (wie er korrekt heisst) [2] ist ein jährlich wechselnder “Primus inter pares” (= Erster unter Gleichen), was soviel heisst, dass er genau gleich viele Rechte hat wie jeder andere im Bundesrat. Und in der Regel wird auch ein frisch gewählter Bundesrat nicht sofort Bundespräsident sondern in der Regel im sechsten Amtsjahr Vizepräsident und dann im folgenden siebten Amtsjahr Bundespräsident. Und ehrlich – ich glaube nicht, dass es eine Mehrheit im Schweizer Parlament (und schon gar nicht im Schweizer Volk) geben würde, diese “Tradition” zu brechen!

    Und wenn sich die Bürgerlichen Bundesräte einig sind, dann braucht er auch keinen Stichentscheid, da SVP und FDP ja zusammen 4 von 7 Stimmen haben. Somit kommt ein Stichentscheid vor allem dann zum Zug, wenn ein Bundesrat dieser beiden Parteien sich der Stimme enthält.

    Ich interpretiere Ihre Sehnsucht nach einem “Bundesrat-Präsidente​n Köppel” vielmehr dahin, dass Sie sich eigentlich wünschen würden, dass der genannte Herr den Bundesrat anführt und die Richtung vorgibt und die anderen sechs Bundesräte einfach abnicken was dieser sagt. Also eine Rolle wie sie Herr Trump oder Herr Putin haben.
    Oder aber wie (vielleicht noch wesentlich passender) es Herr Berlusconi hatte: Mit einer Hand das Parlament im Griff, mit der anderen Hand über die Medien die Meinung im Volk bestimmen.

    Aber wie war das schon wieder mit der “Schweizer Demokratie”, die Sie immer wieder für sooo vorbildlich halten…?

    [1] https://de.wikipedia.​org/wiki/Projektion_(​Psychologie)
    [2] https://de.wikipedia.​org/wiki/Bundespräsid​ent_(Schweiz)

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    • Juli 19, 2021

      Herr J. Wolf

      Das Thema ist hier “Alle gegen die AfD und trotzdem noch diesen Wahlerfolg”, hierüber ist eine Diskussion erwünscht, und nicht wiederum ihre Angriffe auf meine Person, was klar wieder ein Verstoss gegen die Vimentis-Forumsregel Nr. 1 ist.
      Bitte Sachthema ist, weshalb diese AfD aus dem NICHTS plötzlich zur 3. stärksten Partei jetzt durchstartete in Deutschland. Dies müsste doch auch die bisherigen Parteien beschäftigen – auch in der Schweiz – denn die Gründe sind bei uns dieselben. Die AfD wurde doch ständig – recht undemokratisch (Projektion) – als rechtsradikal verunglimpft von fast allen Medien, was absolut nicht der Wirklichkeit entspricht. Aber es spiegelt wieder die Ignoranz der anderen Parteien.

      https://​www​​.you​tube.com/wa​tch?v​=​6w​-tF_W4UJQ

      Dies kann als “Trump-Effekt” in Deutschland, ja so wie es aussieht (Spanien) für fast ganz Europa gesagt werden. Die Bürger haben zunehmend die Nase gestrichen voll von den bisherigen Parteien, die für alles arbeiten, nur nicht für die eigenen Leute, gerade auch in der Schweiz. Die AfD hat das Politsystem in Deutschland auf gemischt wie nie zuvor eine Partei. Die bisherigen “Volksparteien ” CDU/CSU verloren Millionen Stimmen an die AfD. Kleinere Parteien wie die Grünen und die FDP legten zu, die AfD schaffte es sogar zur drittstärksten Partei in Deutschland. In Sachsen hat die AfD sogar die CDU/CSU überflügelt und wurde zur stärkste Partei. Warum das, dies zeigt doch mein Beitrag schonungslos auf. Man sollte ihn nur ganz lesen und die entsprechenden Videos unvoreingenommen einmal ansehen, dann braucht es keine weiteren Erläuterungen. Ihre sachliche Meinung Herr Wolf ist hier durchaus auch gefragt, nicht aber schon wieder ausschliesslich die Person als Zielscheibe missbrauchen.

      Leid​er merkten Sie auch nicht, dass der Vorschlag Herr Köppel als “Präsident”, natürlich rein ironisch gemeint ist. Herr Köppel anstelle der heimlich fungierenden “Präsidentin Sommaruga”. Genau dies würde jedenfalls vielen Eltern wieder Hoffnung geben, nämlich auf eine lebenswerte Zukunft auch noch für unsere Kinder hier i.d. Schweiz. Herr Köppel sieht in vorbildlicher Weise alle Baustellen, ihre Ursachen, richtig. Deshalb wird er ja immer wieder nach Deutschland ins dortige Staatsfernsehen eingeladen. Nicht so i.d. Schweiz, denn DRS-1, das Staatsfernsehen hier meidet ihn ja ganz offensichtlich wie der Teufel das Weihwasser.

      Dann glauben Sie doch nicht wirklich ernsthaft ich wüsste nicht wie unsere “direkte Demokratie” funktioniert, besser funktionieren müsste?. Der Bundesrat, allen voran Frau SP-BR S. Sommaruga, hat doch schon still und heimlich ein Präsidial-System eingeführt. Zum Beispiel kann die bis heute stattfindende Missachtung unserer Verfassung Artikel 121 bezeichnet werden. Dass die von Volk und Ständen angenommene MEI nicht endlich auf eine rechtsstaatliche, verfassungsmässige Art umgesetzt wird, ist ganz klar ein direkt demokratisches Armutszeugnis, ja deren Begräbnis. Frau Sommaruga wäre dazu jedenfalls die ideale Besetzung am Klavier für Mozarts Requiem.

      Als heimliche “Bundespräsidentin” (analog Merkel in D) wirkt bei uns Frau Sommaruga, denn der übrige Bundesrat tanzt doch i.d. Mehrheit nur noch nach ihrer Melodie. Frau Sommaruga ist sicher kein schlechter Mensch, auch sie hat hervorragende Talente. Nur merkt sie leider nicht welche das sind, die ihr schon in die Wiege gelegt wurden. Diese Talente entsprechen ihr viel mehr, als diese 99 %-ige Fehlbesetzung als Bundesrätin im Migrationsamt in Bern.

      Was Frau Merkel in D, das ist Frau S. Sommarug i.d. Schweiz. Sie sind ganz einfach politische Zwillingsschwestern in fast jeder Beziehung, so auch in nachfolgender Art den Bürgerinnen und Bürger gegenüber:

      https://www​.yout​ube.com/watch?v=​rgm-​xxVAPcI

      Es wird wohl Niemanden wundern, gäbe es bei den nächsten Wahlen eine AfS oder ähnliches auch in der Schweiz. Wer den Artikel verinnerlicht hat, der weiss dass AfD-Frau Weigel – behauptete jedenfalls arrogant SPD-Maas – “sie sei doch auch von der Schweiz nach Deutschland als “Flüchtling” gekommen. Und wenn wenn wir es bei ihnen schafften mit der Integrierung, dann schaffen wir es auch bei allen anderen.”

      Ich vermute mal Frau Weigel war es die i.d. Parteibuch der AfD schreiben liess, es sei in Deutschland jetzt die direkte Demokratie einzuführen.

      Und die Afrikaner a priori keine schlechteren Menschen, nur haben sie das Mittelalter noch nicht ganz, die Renaissance und die industrielle Entwicklung noch überhaupt nicht selber durch gelebt. In der modernen Industrie- & Computer Gesellschaft sind die Wenigsten deshalb zu gebrauchen. Was sie uns aber voraus haben, sie brauchen keine Bedürftigkeit produzierende “AHV”, dort versorgen die Alten noch die Verwandten, dort halten die Gemeinschaften noch viel mehr zusammen. Ich war mit einem Afrikaner über 20 Jahre befreundet, der lebte jedoch mehrheitlich von der Sozialhilfe, schickte regelmässig solches Geld seiner Mutter nach Afrika, seine Kinder hier hatten aber nur das Nötigste, dieses Geld fehlte der eigenen Familie regelmässig, dies nach Angabe der Mutter. Andere Länder, andere Sitten.

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    • Juli 19, 2021

      Hallo Herr Hottinger

      Sie wollen über das Thema AfD diskutieren?
      Gerne – aber dann möchte ich Sie auffordern, das selbe zu tun. Ausschweifungen über die mögliche Intelligenz von Menschen südlich des Mittelmeers sind hier nicht förderlich. Und schon gar nicht, wenn solche Abschweifungen ohne jede Faktenlage erfolgen.
      Der CDU-Herr aus Ihrem verlinkten Video schafft es ja auch, zur AfD zu diskutieren ohne vom Thema abzuweichen oder ausfällig zu werden.

      Sie wollen sachlich diskutieren?
      Gerne – aber dann möchte ich Sie auffordern, das selbe zu tun. Scheinbar ironische Bemerkungen zu Themenfremden Sachverhalten (Stichwort “Bundesrat-Präsidente​n Köppel”) sind hier auch keine Förderung.

      Sie wollen die Aussage zu “Bundesrat-Präsidente​n Köppel” als Ironie verstanden haben?
      Gerne – aber dann möchte ich Sie auffordern, nicht gleich im nächsten Satz diese scheinbar ironische Bemerkung erneut zu bekräftigen.

      Sie wollen auf Grund von Fakten diskutieren?
      Gerne – aber dann möchte ich Sie auffordern, das selbe zu tun. Abenteuerliche Verschwörungstheorien​ darüber, wer wirklich das Sagen hat im Bundesrat sind auch hier nicht förderlich – und haben (soweit ich das überblicken kann) auch gar nichts zu tun mit dem Thema AfD.

      Sie wollen die Einhaltung der “Vimentis-Forumsregel​ Nr. 1”?
      Gerne – aber dann möchte ich Sie auffordern, das selbe zu tun. Herabsetzende Bemerkungen zu Politikern und Personen eines ganzen Kontinents südlich von uns gehören hier auch dazu.

      Sie wollen ohne persönliche Angriffe diskutieren?
      Gerne – aber dann möchte ich Sie auffordern, das selbe zu tun. Persönliche Angriffe auf Frau Merkel und Frau Sommaruga (Kinderlosigkeit = Keine Sorge zur Zukunft) sind da OK? Die Diffamierung von einem Siebtel der Weltbevölkerung pauschal und ohne Beleg ist da OK? Und im Gegenzug reklamieren Sie, wenn ich Sie auf eine derart unsensible Argumentation aufmerksam mache?
      Sie teilen selber mit dem Zweihänder aus – schreien aber auf, wenn ich dieses unspezifische Austeilen zum Thema mache?

      Sie wollen mir versichern, dass Sie die Schweizer Demokratie verstehen würden?
      Gerne – aber dann zeigen Sie es mir bitte auch. Ihr angeführtes “Beispiel” über die Umsetzung der “Masseneinwanderungs-​Initiative” zeigt sehr gut, dass Sie unser Rechtssystem scheinbar nicht verstehen.
      Der Bundesrat (in diesem Falle Frau Sommaruga) macht einen Vorschlag, National- und Ständerat machen Änderungen an diesem Vorschlag (oder schreiben ihn sogar komplett um) und erst wenn das vom Volk gewählte Parlament “Ja” gesagt hat (und allenfalls noch das Schweizer Volk) – DANN gilt ein Gesetz. In der Form, die von National- und Ständerat beschlossen wurde. Ihr “direkt demokratisches Armutszeugnis” können Sie darum keinem der Bundesräte anhängen. Das direktdemokratisch gewählte Parlament hat dies gemacht.
      Und darum hätte auch ein “Bundesrat-Präsident Köppel” hierzu keinerlei Einfluss.

      Bitte sorgen Sie für klare, auf Fakten beruhende Statements welche man allenfalls auch verifizieren kann und nicht für Sätze, die im Nachhinein als “ironisch gemeint” entkräftet werden. Sie schaden damit nur sich selber!

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  • Oktober 13, 2017

    In meinem Artikel betr. der Afrikaner muss ich eine kleine Korrektur anbringen wie folgt: “Die wenigsten Afrikaner sind hier in Europa integrierbar, es sei denn nach 4 bis 7 Generationen”. Andere Länder, andere Sitten, das ist nun mal so
    .
    Am Sonntag damals bei Annahme der Masseneinwanderungsin​itiative (MEI) hat Frau BR-Sommaruga unmittelbar bei ihrem 1. Statement versichert: “Ich werde dies nun umsetzten”. Ihre Gestik und ihre ganze Attitude sagte mir schon damals, das wird sie mit Sicherheit eben nicht tun. Wäre übrigens eine Glanz leistung, gegen ihre eigene Überzeugung dies wie angenommen dem Wortlaut nach zu exekutieren. Genau das können nur sehr wenige Politiker. Ihre Vorgehensweise haben sicher viele anschliessend gut mitgekommen, alles wurde nivelliert und schlussendlich nicht verwirklicht nach dem klar an der Urne geäusserten Volkswillen. Das Resultat ist doch deutlich genug, der Berg hat eine Spitzmaus geboren. Auch ich selber bin von ihr verschaukelt worden – nicht enttäuscht – denn dafür müsste man sich zuvor ja erst einmal täuschen lassen. Viele junge Stimmbürger sagten mir danach, sie gingen jetzt nicht mehr zur Urne abstimmen, die machen nachher ja sowieso was – s i e – wollen. Diese Art der immer realitätsferneren links-grünen Politik wird die konservative Politik immer adäquat herausfordern und nähren, wie dies in Deutschland jetzt durch ungewollten Aufbau einer AfD. In der ganzen Schöpfung gibt es auf eine Übertreibung immer unmittelbar eine Gegenbewegung zum natürlichen Ausgleich. Alle Parteien haben die AdD als rechtsradikal, als Nazi Parteie diffamiert, verleumdet, beschimpft, selbst im deutschen staatlichen Fernsehen. Aber es gibt auch Menschen wie der CDU Politiker Herr Bosbach welcher objektivieren kann. Wenige Politiker/Innen gehen noch mit noch offenen Augen und Ohren durch die reale Welt.

    CDU Politiker Bosbach: “AfD sind anständige Leute”

    Ein deutscher Wähler sagte: “Ich war CDU Wähler, doch der Hochverrat am Bürger der Kanzlerin hat mich zur AfD gebracht. Höchst undemokratisch von der Kanzlerin zu sagen; “man darf sich nicht darauf verlassen, das was vor der Wahl gilt, auch noch nach der Wahl gilt” Dies war zu viel für mich. Ich habe das Linke Wahlprogramm gelesen und das von der AfD, so weit sind die nicht auseinander. Ich bin AfD und ich bin kein Nazi, sondern Christ.

    https://ww​w​​.youtube.com/watch​?v​=​6w-tF_W4UJQ

    E​in Meinungsaustausch zwischen einer Bürgerin und BK-Merkel spricht ebenso für sich selber. Bürgerin attackiert Merkel “Das ist ein Witz, was Sie erzählen”.

    https:/​/www.youtube.com/watc​h?v=rgm-xxVAPcI

    Mi​t Sicherheit hat diese Arbeitnehmerin ebenfalls die AfD gewählt:

    Es ist auch eine Binsenwahrheit, dass ein Bundesrat bei seinen Kollegen und dem Parlament immer nur durchbringen kann, was & wie er es zuvor durch die eigene Subjektivität im Detail genau aufgelistet, also auf eine vorgespurte Schiene selber gebracht hat. Sehr selten fährt dann ein Zug wieder rückwärts. Sie/Er als Instruktions-Bundesra​t/In hat so damit einen wesentlichen Anteil am Endresultat.
    So ist die grosse Mehrheit der Stimmbürger heute einhellig auch meiner Meinung, die MEI (obwohl i.d. Bundesverfassung in Art. 121 klar verankert) ist nicht verwirklicht worden, bis zum heutigen Tag nicht.

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  • November 10, 2017

    Gemäss ich weiss nicht wie man diese “Menschen Rechtler” bezeichen soll, ich mein jene die jedes Problem zu holen, auf Steuerkosten “Lieb-, Gut- Mensch spielen, aber die Probleme von Schweizern gar nicht mehr sehen..???
    Alles schaut nach “Afrika” über die durch Krisen am Boden sitzenden armen ScheizernInnen hinweg, nicht beachtet von den “Menschen Rechtler”..

    Man darf nichts über Ausbildung oder IQ schreiben, keine Ahnung ob das stimmt…BürgerInnen einfach ruhig sein und die “wer sind die” machen lassen…

    Ala Georg Bender..Geld drucken, weiter aus dem Nichts…wird schon gut gehen…

    Gut, weiter so, Ironie..

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