1. Bildung & Forschung

Alternative zum Vorschlag von Avenir Suisse

Avenir Suisse hat diese Woche eine Stu­die vor­ge­legt, wie unser Bil­dungs­sys­tem op­ti­miert und bil­li­ger wer­den kann, hier eine Al­ter­na­tive in Form eines dy­na­mi­schen Ver­fas­sungs­ar­ti­k​els, der we­ni­ger Änderungen und Un­si­cher­heits­fak­​to­ren mit sich brin­gen würde (un­ter Vor­be­halt, dass die Schweiz ihr Militär behält):

 

Teilrevi​sion des Art. 58 der Bundesverfassung durch Volksinitiative:

 

Art. 58 Armee und Armeebudget

1 Die Schweiz hat eine Armee. Diese ist grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert.

2 Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung mit den aktuellen Bedrohungen gerecht werdenden Mitteln. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen. Das Gesetz kann weitere Aufgaben vorsehen.

3 Der Einsatz der Armee ist Sache des Bundes.

4 Das jährliche Budget der Armee darf die Hälfte des Budgets der jährlichen Forschungs- und Bildungsausgaben nicht übersteigen.

5 Die Kosten für seltene aber wiederkehrende Grossausgaben (z.B. neue Kampfflieger) und den Kriegsfall sind von Abs. 4 ausgenommen.

 

Pro:​

– dieser Vorschlag ist ein dynamischer Vorschlag, d.h. er hat nicht statische Folgen, zum Beispiel würde eine solche Kostenobergrenze der Armee Reformationsvorhaben und besonders die Einführung von Globalbudgets vorantreiben (jeder der in der Armee weiss, dass am Ende der RS oder des Jahres einfach ein “bisschen” Geld verpulvert wird).

– Die Bildungskosten die ein anliegen der liberaleren Parteien sind, würden mit den Armeekosten, was ein anliegen der Konservativen ist, gekoppelt, was zu einer höheren Konsensbildung führen würde.

– Sehr wahrscheinlich würden der Bildung mehr Kosten zu Gute kommen, dafür weniger der Armee. Sodass das Bildungswesen müsste nicht radikal umstrukturiert werden um den Kostenanstieg der letzten Jahrzehnte zu stoppen.

 

Contra:

– Sehr wahrscheinlich würden der Bildung mehr Kosten zu Gute kommen, dafür weniger der Armee (politische Wertung, die Sicherheitsberichte der letzten Jahren gehen von Sicherheitsrisiken aus, die gar nicht mehr exisitieren).

– 2 ganz unterschiedliche Themen und Kompetenzen würden miteinander verwoben.

 

(Der Artikel ist zur Denkanregung gedacht)

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