Unter dem Titel “Eine flexible AHV sichert Renten” behauptet Werner Enz *), dass die Hauptschwäche der Berset-Vorlage darin bestehe, durch das Heraufsetzen der Mehrwertsteuer das Problem der Demografie aus der Welt schaffen zu wollen.

Wer sich die Mühe nimmt, die Artikel 41 und 112 unserer Bundesverfassung näher zu betrachten, wird feststellen, dass die Sicherung im Alter einerseits existenzsichernd sein soll und andererseits eine Aufgabe aller Einwohner – und nicht nur der Lohnbezüger – darstellt.

Die wirtschaftliche Leistung des ganzen Volkes drückt sich im Bruttoinlandprodukt (BIP) aus. Es ist nicht abwegig zu verlangen, dass die Alterssicherung aus diesem BIP zu finanzieren sei. Eine Abschöpfung aus dem BIP verzerrt den Wettbewerb nicht und belastet alle, die das BIP erwirtschaften.

Da die Mehrwertsteuer (MWST) das BIP unmittelbar abschöpft, ist sie die geeignete Quelle und die Schöpfer der AHV hätten diese Quelle sicher genutzt, hätte es sie 1947 bereits gegeben.

*) NZZ vom Mittwoch, 4. Oktober 2015, Nr.256, Seite 14

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