Die Masseneinwanderungsinitiative verstösst gegen das Personenfreizügigkeitsabkommen.
Wir wollen nicht auf das Grundrecht der Personenfreizügigkeit verzichten! Sie ist eine Form der Chancengleichheit auf unseren Kontinent. Sie ist das Fundament der Integration in Europa.
Die Personenfreizügigkeit bedeutet nicht nur Einwanderung, sie bedeutet auch Freiheit für uns. Sie erlaubt 400’000 Schweizern, in Europa zu arbeiten und vielen Studierenden durch Auslandsemester wichtige Erfahrungen zu sammeln.
Die Bilateralen Verträge mit der EU unterstehen der Guillotine-Klausel. Würde die InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ... angenommen, wären die gesamten Bilateralen gefährdet – dies dürfen und können wir nicht riskieren. Die Schweiz verdient jeden 2. Franken im Ausland[1], über die Hälfte davon in der EU[2], zudem ist die Schweiz auf qualifizierte Arbeitskräfte aus der EU angewiesen. Wir können unseren Nachbarn nicht die Türe vor der Nase zuschlagen!
Die Annahme der InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ... wäre ein wirtschaftliches Harakiri. Lösen wir die Probleme gemeinsam anstatt die Schweiz abzuschotten.
Die Personenfreizügigkeit bedeutet Freiheit und Zusammenarbeit, dies ist entscheidend für die Integration in Europa. Daran will ich festhalten!
[1] Quelle: http://www.wbf.admin.ch/themen/00129/00182/index.html?lang=de
[2] Quelle: http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/06/05/blank/key/handelsbilanz.html
Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide commentsHerr NationalratVon Graffenried
“An der Personenfreizügigkeit festhalten”
Voll und ganz Ihrer Meinung. Und auf Augenhöhe BILATERAL Verträge aushandeln statt sich dem unfähigen EU-Bürokratenkomplexhaufen mit nur Pflichten ohne Rechte unterwerfen.
Zur Aushandlung von Zwischenstaatlichen Verträgen werden Parlament und Bundesrat gewählt und bezahlt, nicht zum nichts tun und das Land und dessen Ressourcen in den EU-Sumpf zu fahren.
Deshalb einmal mehr JA zur Initiative
Bei den Bilateralen Verträgen haben die Schweizer auch Rechte, nicht nur Pflichten.
Die EU-Bürokraten haben einiges erreicht. Europa ist heute wirtschaftlich stärker als die USA.
Richtig die EU hat sehr viel erreicht, vor allem immer mehr Unruhe und Bevormundung diverser Staaten.
Bürger/Innen diverser EU-Staaten zahlen einen sehr hohen Preis für diesen Brüsseler-Bürokratenkomplexhaufen-Traum.
Sehr geehrter Herr Selk
Mit Verlaub die EU ist das reinste Deaster. Ich verweise darauf gerne auf ein Video.
http://www.youtube.com/watch?v=kz1FnBoRwkk
EUROPLOY: Ein europäischer Alptraum
Eines der besten Videos überhaupt. Zustimmung 1621, negativ 49.
Vor der Bundestagswahl haben wir uns entschlossen das Video kostenlos auf Youtube zu veröffentlichen. Vielleicht hilft es doch einigen Menschen einen etwas klareren Blick für die realen Probleme zu bekommen, die Deutschland ins Haus stehen.
Die Produktion wurde aus Eigenmitteln finanziert und daher freuen wir uns, wenn Sie weitere Produktionen trotzdem durch den Kauf einer DVD unterstützen, oder beispielsweise die multilinguale Version bei Startnext zum Erfolg führen.
Offizieller Kanal von Jens Blecker.
http://www.eupoly.de
Timeline:
3:40 Was dachten Sie bei der Einführung des Euro?
7:56 Ist Deutschland der Gewinner?
13:25 Welche Fehler wurden bei der Einführung des Euro gemacht?
30:37 Zahlt Deutschland selbst für seine Exporte?
39:32 Wie lange geht das noch?
1:07:13 Ist es eine Systemkrise?
1:13:12 Was denken sie über den ESM?
1:36:51 Kommt am Ende eine „EUDSSR”?
1:55:20 Was ist für sie der worst/best case?
Da wird wieder zensuriert. Furchtbar.
Neuste Errungenschaft, es werden gar Beiträge gelöscht MIT angefügter zensurierter Vimentis-Korrektur wie man einen Beitrag wieder einstellen könnte…
Ob man vielleicht eine gewisse Nervosität herausspürt, wenn immer mehr Sachen nicht gesagt werden dürfen?
Da sich gehäuft Kommentatoren über Zensur in Vimentis beklagen, die sich jeweils für die Initiativen der SVP und die Abtreibungs-Privatisierungsinitiative aussprechen, muss man die Nervosität wohl eher bei deren Gegnern vermuten…
Herr Knall
scheint so.
Was ich mich indess frage, hat der BR nicht die Aufgabe die Schweiz und dessen Bürger zu vertreten und neutral zu informieren, statt im Land herumzutouren und einseitige Propaganda zu fahren:
http://www​.blick.ch/news/politik/tour-de-schiss-id2606617.html
Herr von Graffenried Sie blenden die Nachteile der Personenfreizügigkeit total aus,das ist nicht akzetabel,den die Nachteile sind für die Bevölkerung nicht mehr hinnehmbar!Jahr für Jahr 80 000 mehr das verträgt die Schweiz nicht mehr! Könnten die Menschen z.B. in Deutschland abstimmen,wäre dort die Zuwanderung sofort gebremst.Personenfreizügigkeit bring immer mehr Kriminalität!Überfüllte Züge,verstopfte Strassen steigende Mieten und Bodenpreise hoher Ausländeranteil im Fürsorgewesen um einiges zu nennen.Es ist Zeit aufzuwachen und diese Untragbare Zuwanderung zu stoppen.darum ein überzeugtes JA zu Initiative
Frau Zbinden, ich verstehe zum Teil ihre Bedenken. Doch eine Abschottung der Schweiz ist das falsche Mittel gegen allfällige Probleme. Die Schweiz ist beliebt als Einwanderungsland weil es uns gut geht und dieser Wohlstand haben wir einer guten Wirtschaft zu verdanken, welche abhängig ist vom Ausland, insbesondere von Europa. Wir können es uns wirtschaftlich nicht leisten, die Grenzen zu schliessen. Zudem brauchen wir die ArbeiterInnen aus dem Ausland zum Beispiel im Pflegebereic.
Die genannten Probleme müssen anders gelöst werden. Zum Beispiel durch eine gute Raumplanung und einer vernüftigen Bauweise, damit bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann. Oder durch die Annahme der FABI Vorlage für mehr Kapazität im ÖV.
Zuwanderungswachstum pro Jahr in der Grösse der Stadt Luzern.
Das Land wächst nicht mit, die natürlichen Grenzen sind gegeben, ganz klar JA zu massvollerer Zuwanderung.
Mehr als erstaunlich, dass gerade Grüne sich für weitere Landschafts- und Ressourcenverschwendung stark machen.
Es wäre noch hinzuzüfen, dass die Einwanderung in die Schweiz jedes Jahr kontinuierlich wächst. Auch wenn ich ein Gegner der Ini bin, finde ich das schon noch wichtig zur Sprache zu bringen.
Herr Hunziker
Was haben Sie für eine Lösung ausser der Initiative zuzustimmen um ENDLICH etwas zu verändern?
Sehen sie Frau Habegger
Die Lösung sieht so aus, dass wir Geld in die Hand nehmen müssen. Geld für neue Schulen, Bauland usw. Wir müssen für die nächsten 20 Jahren neue Wohnungen, Schulen usw. bauen. Wir benötigen viel mehr Mitarbeiter, welche sich mit der Raumplanung befassen.
Wir brauchen Sitzungen, in denen wir diskutieren, wie wir beispielsweise 12-15 Millionen Menschen in unserem Land unterbringen. Es wird wichtig in solchen grössenordnungen zu denken, um längerfristig der Situation zu begegnen. Ich weiss, man will überall sparen und dann stösst man bei diesen Ideen auf taube Ohren.
Man hat es gerne verdrängt und deshalb kommen dann auch diese Hauruck Übungen. Planung in der schnelle, aber nicht Planung langfristig. Man könnte es auch mit einer Schachpartie vergleichen. Ein Plan für einen Schachzug, aber nicht für 7 oder 8 Züge.
Wir müssen uns damit abfinden, das die Schweiz ständig wächst. Da die EU immer auf mehr wackeligen Füssen steht, müssen wir damit rechnen, das die Zuwanderung in einigen Jahren durchaus nicht nur 80000 sein kann, sondern durchaus auch 200 000 oder 300 000.
Man sieht ja jetzt schon ein ständiger Zuwachs. Es ist hart sich mit solchen Dingen befassen zu müssen, aber es geht nicht anders. Wir müssen uns auch eingestehen, dass in der Schweiz eines Tages mehr Ausländer leben werden, als Schweizer.
Gerade bei Schweizern ist die Geburtenrate rückläufig, während sie bei Ausländern nicht rückläufig ist. Wir müssen uns damit abfinden, dass die Schweiz eines Tages ein Ausländischer Staat ist. Aber eben noch Schweiz. Damit müssen wir leben, weil die Menschen uns am Herzen liegen.
Die Fälle wo Nigerianer schlecht behandelt werden, nehmen zu. Nigerianer die mehr als 10 Jahre hier in der Schweiz leben und nicht wissen, wie es mehr zu Hause ist. Die dort zweifelsohne gleich verhungern würden, will die Schweiz ausschaffen. Das ist mit verlaub nicht fair.
“Das ist mit verlaub nicht fair.”
Finden Sie es fairer den eigenen Renter/Innen die Existenz zu klauen, Behinderte, Kranke Schweizer/Innen als Versuchskaninchen missbrauchen zu lassen.
KK-Beiträge, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge, Steuern etc. zweckzuentfremden? Aus den eigenen Bürger/Innen Sozialfälle basteln um auf der anderen Seite zu glauben man müsse den EU-Bürokraten-Abschaum in Brüssel noch unterstützen, welcher reihum Länder diktatorisch verwalten will. Oder glauben Sie die ganze Welt retten zu können indem Sie im eigenen Land wegschauen? Ich nicht.
Sehr geehrte Frau Bea Habegger
Wenn sie glauben, dass die Zuwanderung uns Geld kostet, da stimme ich ihnen zu. Aber die Bankenrettung hat uns noch wesentlich mehr gekostet. Anstatt die Bürger zu retten, hat man die Banken gerettet, die Bürger wurden zur Kasse gebeten. Geändert hat sich seither nichts, spekuliert wird weiterhin an den Börsen. Die Bank UBS und Credigt Suisse können tun und lassen was sie wollen. Die nächste Bankenkrise kommt bestimmt und dann geht das gleiche Spiel wieder von vorne los. Diskutiert hat man seither nicht darüber, wie man das nächste Mal es besser machen möchte.
Schliesslich will man ja den Eindruck wieder erwecken, wir müssen sofort handeln, damit uns der Laden nicht um die Ohren fliegt.
Es gibt keine Aufsichten, welchen diesen Prozess beenden und verbieten. Die Welt ist zu einem reinen Spielcasino verkommen. Da liegt der wahre Hund begraben.
Die Bürger haben nichts zu sagen gehabt bei der Bankenrettung, es wurde nicht einmal abgestimmt. Auch nachträglich nicht, wie es in Zukunft aussehen soll. Wohl bewusst ausgeblendet.
Das gleiche mit dem Anpassen des Euros, der nicht unter 1.20 Sfr. fallen soll und immer gestützt werden sollte. Keine Abstimmung, keine Debatte. Auch schon gefraft warum? Glauben sie mir, das wird die Schweiz eine Menge Geld kosten. Der Euro wird jetzt immer mehr wert verlieren und die Bank darf schon einmal mit den Abschreibungen beginnen.
Bezeichnen sie einen solchen Staat noch als vollkommen demokratisch?
“Bezeichnen sie einen solchen Staat noch als vollkommen demokratisch?”
Derzeit eher nicht, da der BR grösstenteils derzeit aus Selbstdarstellern, denn aus Volksvertretern besteht.
Mein JA zur Masseneinwanderung ist klar, wenn der BR es nicht kann/bzw. verweigert (BR Sommaruga sucht Probleme und holt immer noch mehr), dann muss es der Souverän/Stimmvolk an die Hand nehmen, damit die Demokratie wieder hergestellt wird. Der erste Schritt ist ein JA zur massvollen Zuwanderung am 09.02.2014.
Sie meinen mit Selbstdarstellern, gute Schauspieler. Einige Politiker sind die besten Schauspieler die es überhaupt gibt. Deshalb folgendes Stellenprofil.
Wir suchen Politiker.
Was sie mitbringen müssen.
– Die Bevölkerung anlügen ohne mit der Wimper zu zucken
– Aber trotzdem so tun, als hätten sie Recht
– Etwas dem Volk andrehen, das nichts bringt
– Immer schön mit den Medien mitgehen
– Banken und Lobbygruppen unterstützen
– Ein guter Schauspieler zu sein
Wenn sie das gut können, dann heissen wir sie herzlich in der Politik willkommen.
Was den Souverän betrifft. Wir sehen ja in welche Richtung es läuft. Was soll der Souverän ihrer Meinung nach tun, wenn die Politiker nicht mehr Abstimmungen umsetzen oder zweckentfremden.
Ich denke da nur schon einmal an die Iniziaitive der SVP, wo kriminielle Ausländer sollten ausgeschafft werden. Das Volk will es so, aber die Politik will es nicht. Warum sind dann die Bürger überhaupt abstimmen gegangen? Verstehen sie was ich meine?
Herr Huziker
für einen Grossteil des derzeitigen BR trifft ihre Beschreibung voll und ganz zu.
Ich erinnere an die Worte des letztjährigen Bundespräsidenten, welche sehr aussagekräftig waren an einer Delegiertenversammlung: “Hiermit überbringe ich die Botschaft des Gesamtbundesrates.” Wer wie bei Arbeitszeugnissen zwischen den Zeilen lesen kann, hat bemerkt, was er damit sagen wollte. Er steht hinter dem Volk musste aber den Bundesrat vertreten…
Das schlimmste, was die Bevölkerung derzeit tun kann ist zu resignieren und nicht mehr abstimmen geht, denn dann sieht sich der BR, wie Herr selk sehr gut aufzeigt bestätigt.
Was tun? Bei Wahlen in den Gemeinden/Städten unbedingt wählen und sich daran erinnern, welche Partei was vertreten hat.
Die SP ist sehr sozial ohne Zweifel, nur müssen sich die Schweizer/Innen langsam fragen, wen und was vertreten sie eigentlich
Herr Hunziker
“Aber die Bankenrettung hat uns noch wesentlich mehr gekostet.”
Mit Verlaub: Die Bankenrettung hat den Steuerzahler keinen Cent gekostet:
“…Die gesamte Rettungsaktion gilt ohnehin als Erfolgsgeschichte. Laut «Bilanz» brachte sie der öffentlichen Hand einen Gewinn von knapp 6 Milliarden Franken ein. Die Aktion der SNB sei weltweit einzigartig und habe reibungslos «wie ein präzises Uhrwerk» funktioniert…”
http://www.blick.ch/news/wirtschaft/warum-kauft-die-ubs-alte-schulden-zurueck-id2389683.html
Sehr geehrte Frau Bea Habeegger
Danke für ihren Kommentar. Was sie betreffend Bundesrat schreiben, trifft den Nagel auf dem Kopf. Glauben sie mir, nicht alles was der Bundesrat beschliesst, weiss dann letztendlich der Ständerat und Nationalrat.
In Deutschland hat das schon Ausmasse angenommen, das einem Hören und Sehen vergeht. Der ESM wo das Haushaltsrecht Deutschland ausser Kraft setzt, wollte man ohne Abstimmung im Bundestag einfach durchsetzen. Gottseidank war es dann aber nicht soweit gekommen, der ESM wurde aber trotzdem angenommen im Bundestag und auch europaweit.
Der ESM hat Null mit Demokratie zu tun, es ist der Weg in die Diktatur. Hier eine kleines Youtubevideo was der ESM ist. Es geht nur 3:51.
http://www.youtube.com/watch?v=d6JKlbbvcu0
Sehr geehrter Herr Alec von Graffenried Grüne
Seien sie unbesorgt, die Iniziative wird mit oder ohne ihren Beitrag bachab geschickt. Sie können sich zurücklehnen und abwarten. Jeder weiss doch, dass diese Ini keine Chance hat. Ich sehe da nicht den geringsten Grund zur Besorgnis oder das da Politiker Sturm laufen müssen. Ob sie Sturm laufen oder nicht die Iniziative hat keine Chance.
“Die Personenfreizügigkeit bedeutet nicht nur Einwanderung, sie bedeutet auch Freiheit für uns. Sie erlaubt 400’000 Schweizern, in Europa zu arbeiten und vielen Studierenden durch Auslandsemester wichtige Erfahrungen zu sammeln.”
Sehr richtig, Herr von Graffenried!
Wir Schweizer profitieren massiv von der Personenfreizügigkeit – hier in der Schweiz, aber eben auch die Auslandschweizer in der EU!!!
Der einzige lachende Profiteur bei einem Schweizer EU-Beitritt, wäre der Brüsseler-Bürokraten-Komplexhaufen.
Nein zum salamitaktischen federführend SP und linken Schleichversuch die Schweiz in den EU-Sumpf zu fahren.
Ja zur Masseneinwanderungsinitiative.
Mittlerweile sind es sogar schon über 450’000 Schweizer, die in der EU leben und arbeiten und so von der PFZ profitieren!
Eine Win-win-Situation für beide Seiten!
Offensichtlich können gewisse Leute hier nicht zwischen 450’000 und 45’000 unterscheiden … lach
Ja, Ja Herr Lohmann die über 430’000 SchweizerInnen konnten auch vor der PFZ in den europäischen Länder arbeiten. Studentenaustausch hat es immer gegeben, ist nicht neu! Wissenschaftliche Zusammenarbeit gab es auch vor der PFZ. Die Schweiz ist auch heute wie damals ein gern gesehener Gast – und Zahler!
Ein weiteres Zahlenspiel:
In der EU mit 500 Millionen Menschen arbeiten 430’000 Schweizer
In der Schweiz mit 8 Millionen Menschen arbeiten ca 1.7Millionen EU-Bürger
oder anders formuliert:
500 Millionen EU-Bürger haben freien Zugang auf den Schweizer Arbeitsmarkt!
6 Miliönli Schweizer haben Zugang auf den Europäischen Arbeitsmarkt.
Ein sehr ausgeglichenes Verhältnis! lach
Man könnte alle Schweizer im europäischen Raum unterbringen, ohne, dass es die Europäer merken würden. lach
Herr Brauen
Was Sie offensichtlich nicht begreifen wollen: Die Schweizer profitieren doppelt!
1. Die Schweizer, die auswandern wollen, können dies ohne Bürokratiewahn tun!
2. Die Schweizer im Inland profitieren, z.B. weil die Ausländer ihre Renten finanzieren oder ihre Verwandten im Krankenhaus pflegen etc.
Wir brauchen diese Leute!
Natürlich, Herr Lohmann, brauchen wir Zuwanderer, aber nicht in diesem Ausmass! Es ist längst ein Mengenproblem. Die Zugewanderten müssen auch gepflegt und versorgt werden. Darum brauchen wir auch immer mehr Leute. Es ist wie ein Schneeball-System, das gebremst werden muss! Wer hat die beste Idee? Ich sage nicht die SVP-Initiative sei die Beste. Aber da es nun mal keine Alternative gibt, ist das alleweil besser als gar nichts zu machen, wie das der Bundesrat am liebsten tun würde.
Die Schweizerin, der Schweizer, oder der assimilierte Ausländer, alle diese Leute haben sicher eher Anspruch auf einen Arbeitsplatz als Zugewanderte. Leider wird darauf kaum Rücksicht genommen, weil die Unternehmungen, Allen voran die Grossen, multinationalen Firmen, die lieber junge, billige EU-BürgerInnen anstellen, weil es ja so einfach geht. Der Nachfragedruck in allen Bereichen nimmt rasant zu. Darum steigen auch die Preise in den meisten Bereichen. Das Wachstum geht viel zu schnell. Damit ist es gar nicht mehr möglich, die nötigen Erweiterungen in allen Bereichen im selben Tempo zu erstellen. Diese Logik müsste nun wirklich jeden Dickschädel durchdrungen haben!
Es wird immer mit den 60ern und Anfang 70ern verglichen. Die Zeit war völlig anders. Der 2. Weltkrieg war noch nicht weit zurück. Der erste Aufbruch in eine „friedlichere Nachkriegszeit“ hatte begonnen. Die Leute hatten wieder mehr Geld in der Tasche, die Wirtschaft lief gut, es wurde konsumiert und die Leute hatten Wünsche nach der grossen Depression in den 30er Jahren und dem 2 Weltkrieg in vielen Bereichen. So fing die Bauwirtschaft an zu boomen. In der Region Bern, wie in den anderen Regionen der Schweiz, wurde gebaut, was das Zeug hielt. In der Region Bern zBsp. das Wankdorffeld, Tscharnergut, Gäbelbach, Ostring und weitere Siedlungen, in Wabern, Ittigen, Muri/Gümligen usw. In der ganzen Schweiz wurden Leute gebraucht, viele Leute wurden gebraucht. Es kamen auch viele Leute! Sie kamen auch gerne. Die Saisoniers waren froh, irgendwo auf der Welt endlich wieder mit guter Arbeit gutes Geld zu verdienen. Die meisten Fremdarbeiter wollten in der Regel gar nicht bleiben und zogen nach getaner Arbeit wieder nach Hause, bauten für ihre Familien Häuser und waren glücklich.
Mit der ersten Rezession und dem „Oel-Schock Mitte der 70ern, reisten sehr viele Fremdarbeiter in ihre Heimatländer zurück. Die ausländische Presse schrieb damals, die Schweiz würde die Arbeitslosigkeit exportieren. Die Auffangnetze bestanden zum grössten Teil nicht so wie heute. Somit blieben die Leute eben nicht hier. Die meisten mussten zurück. Dies als kleiner Geschichtsausflug.
Darum, Herr Lohmann, sollten wir der Initiative zustimmen!
Herr Lohmann
“auswandern” – Wie Sie richtig erkannt haben, dürfen Sie ohne Bürokratiewahn in die EU auswandern, wenn dort ja alles so schön und gut ist. Es ist Ihnen doch erlaubt, dass Sie die PFZ zu Ihren Gunsten nutzen – Aber der Trend der Umfrageergebnisse könnte Ihnen sagen, dass Sie sich damit beeilen sollten…
“Renten” – Wollen Sie damit sagen, dass sie nicht ihre eigenen Renten finanzieren? Sehen Sie, Herr Lohmann, die EInwanderer, welche heute einzahlen, wollen morgen auch eine Rente. Wer bezahlt dann deren Rente? Noch mehr Einwanderer?
=> http://www.ejpd.admin​.ch/ejpd/de/home/themen/gesellschaft/ref_lotterien_und_wetten/ref_schneeballsysteme.html
“Wir brauchen diese Leute!”
Die Leute, die wir wirklich brauchen, die dürfen auch nach dem “JA” noch kommen, oder verhängt dann die EU eine Ausreisesperre?
Es hat genug Platz für Alle!
Drei Tage lang Gewalt, 26 verletzte Häftlinge, acht verletzte Wärter. Albaner gegen Nordafrikaner – es herrschen Verhältnisse wie in US-Gefängnissen im Genfer Gefängnis Champ-Dollon.
Fragt sich nur, warum einige dies so wollen! und die, die gegen solches sind sind natürlich Rassisten und Fremdenfeindlich.
Herr Grimm
Haben hier einige Exponenten das Gefühl, wenn sie die Rassismuskeule schwingen, dann können Sie damit das Stimmvolk überzeugen? Man hat es ja am 9.2. gesehen, was diese Schaumschläger bewegen?
[grins] Schade ist SVP keine Rasse, Religion oder Ethnie – oder müsste man die Rassismusstrafnorm nicht nur auf die sog. *Homophobie* ausweiten? [/grins]