ARENA ohne SVP: Jakobiner auf dem Vormarsch!

Die verallgemeinernde Kriminalisierung ganzer Nationen verletzt das Rassismusgesetz. Hier ein Beispiel von 1912:

„Gerade die jun­gen Nord­afri­ka­ner aus Tunesien kommen mit der Ab­sicht in die Schweiz, dort kri­mi­nell zu wer­den.\” Dies sagte NR Heer (SVP) 1912 auf Telezüri. Frau NR Mark­wal­der be­zeich­nete es als in­fame Un­ter­stel­lung, dass alle Asyl­su­chen­den kri­mi­nell sei­en. Das habe er nicht ge­sagt, ent­geg­nete Heer. Und das stimmt auch. Er be­zeich­nete nicht alle Asyl­su­chen­den als kri­mi­nell, son­dern „nur“ alle jun­gen Tu­ne­si­er. Zwei Tu­ne­sier haben ihn des­halb an­ge­klagt. Auch diesen Nationalrat hat nur die parlamentarische Immunität vor einer Verurteilung geschützt.

Dieser Schutz der Parlamentarier geht in einer Demokratie vor. Sie gilt natürlich auch für Herrn NR Aeschi. Parlamentarier müssen politisch in den Senkel gestellt werden. Herr Aeschi darf aber auch ohne Verurteilung von jedermann ungestraft mit der Fremdbezeichnung \”Rassist\” geadelt werden. Eine Klage dagegen wäre aussichtslos. Gut so.

Keine parlamentarische Immunität geniessen aber die zahlreichen SVP-Fans, welche bei Vimentis rassistische Beiträge einstellen; mindestens einer Löschung würde nichts im Weg stehen, vor allem nicht die Benützungsregeln.