1. Medien & Kommunikation

ARENA ohne SVP: Jakobiner auf dem Vormarsch!

Das historische Beispiel der Jakobiner in Frankreich zeigt, wohin Moralismus und ideologische Verhärtung führen können. In den USA werden im Namen der gerechten Sache Denkmäler gestürzt, Geschäfte geplündert und Polizisten erschossen. Für die Raserei der guten Absicht bildet der Rechtsstaat keine Grenze.

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Comments to: ARENA ohne SVP: Jakobiner auf dem Vormarsch!
  • März 25, 2022

    Die verallgemeinernde Kriminalisierung ganzer Nationen verletzt das Rassismusgesetz. Hier ein Beispiel von 1912:

    „Gerade die jun­gen Nord­afri­ka­ner aus Tunesien kommen mit der Ab­sicht in die Schweiz, dort kri­mi­nell zu wer­den.\” Dies sagte NR Heer (SVP) 1912 auf Telezüri. Frau NR Mark­wal­der be­zeich­nete es als in­fame Un­ter­stel­lung, dass alle Asyl­su­chen­den kri­mi­nell sei­en. Das habe er nicht ge­sagt, ent­geg­nete Heer. Und das stimmt auch. Er be­zeich­nete nicht alle Asyl­su­chen­den als kri­mi­nell, son­dern „nur“ alle jun­gen Tu­ne­si­er. Zwei Tu­ne­sier haben ihn des­halb an­ge­klagt. Auch diesen Nationalrat hat nur die parlamentarische Immunität vor einer Verurteilung geschützt.

    Dieser Schutz der Parlamentarier geht in einer Demokratie vor. Sie gilt natürlich auch für Herrn NR Aeschi. Parlamentarier müssen politisch in den Senkel gestellt werden. Herr Aeschi darf aber auch ohne Verurteilung von jedermann ungestraft mit der Fremdbezeichnung \”Rassist\” geadelt werden. Eine Klage dagegen wäre aussichtslos. Gut so.

    Keine parlamentarische Immunität geniessen aber die zahlreichen SVP-Fans, welche bei Vimentis rassistische Beiträge einstellen; mindestens einer Löschung würde nichts im Weg stehen, vor allem nicht die Benützungsregeln.

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  • März 26, 2022

    Die Jakobiner haben in der französischen Revolution Abweichler von ihrer politischen Linie ermordet. Überhöhte Moralvorstellungen können sich zu Pogromen auswachsen.

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