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Die Asylunterkunft in Aarburg. Der Gemeinde droht wegen der Folgekosten des Asylwesens der Bankrott.
Vor versammelter Gemeinde Transparenz geschaffen hat die junge SVP-Gemeinderätin Martina Bircher. Die Betriebsökonomin ist seit einem Jahr Ressortleiterin Soziales in der Aargauer Gemeinde. Ihre aufwendigen Abklärungen über mittelfristige Zusatzkosten unter dem Budgetposten SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen... lassen für Bircher nur einen Schluss zu: «Wenn niemand etwas unternimmt, ist unsere Gemeinde in absehbarer Zeit bankrott.» Birchers Analyse birgt politischen Zündstoff, denn erstmals zeigt eine Gemeinde detailliert auf, welche Sozialhilfekosten für ehemalige Asylbewerber schon heute anfallen und wie viel SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen... in den nächsten Jahren für Personen zu bezahlen ist, die eine Aufenthaltsbewilligung B erhalten oder die mit dem Status als vorläufig Aufgenommene bleiben dürfen (Ausweis F).
2. 45 Prozent sind Ex-Asylsuchende
Bircher zeigt auf: Was die Sozialkosten anbelangt, schlägt das heutige Schweizer Asylsystem am Schluss voll auf die Gemeinden durch. Dies ist die Haupterkenntnis, die Bircher offenlegt. Teilweise gegen den Widerstand von Verwaltungsangestellten hatte sie in Erfahrung gebracht, wie hoch der Anteil ehemaliger Asylbewerber ist, für den die Gemeinde zu bezahlen hat. Dies musste Bircher umständlich aufschlüsseln lassen, und zwar aufgrund von Nationalitäten. Die Verwaltung führt betreffende Personen in ihren Datenbanken nämlich nicht als «ehemalige Asylsuchende» oder ähnlich auf. Spätestens mit einer Aufenthaltsbewilligung B verschwinden ehemalige Asylantragsteller aus der Asylstatistik. Sie sind dann von Zuzügern aus dem Ausland nicht mehr zu unterscheiden, die beispielsweise wegen einer Arbeitsstelle in eine Gemeinde gekommen waren. Hergeleitet anhand der häufigsten Migranten-Nationalitäten der letzten zehn Jahre, von denen Asylanträge stammen, kann Bircher heute sagen: 45 Prozent aller Aarburger Solzialhilfebezüger sind ehemalige Asylsuchende.
3. Explodierende Hilfskosten
Aarburg hat drei kleinere Asylzentren auf Gemeindegebiet, mit insgesamt 120 Personen. 35 Personen haben heute einen positiven oder vorläufigen Asylentscheid. In den ersten fünf bis sieben Jahren zahlen Bund und Kantone die meisten Kosten für Asylsuchende. Das ändert nur wenige Jahre später. Mit einem positiven Aufnahmeentscheid können die Migranten eine eigene Wohnung beziehen. Sofern sie nicht für den eigenen Lebensunterhalt aufkommen können, sind diese Menschen dann bei der SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen... Schweizern gleichgestellt. Es gelten die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen... (Skos). Für SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen... ist grundsätzlich die Wohngemeinde zuständig. Bei ehemaligen Asylbewerbern ist die Gemeinde nach fünf, spätestens aber nach sieben Jah- ren ab Einreisedatum in die Schweiz finanziell verantwortlich.
4. Herausgefunden hat Bircher auch, dass in ihrer Gemeinde 70 Prozent der ehemaligen Asylbewerber von SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen... leben. Bei den Eritreern sind es 95 Prozent.
Bei einem Etat von 28 Millionen Franken beliefen sich die Sozialhilfekosten in Aarburg 2013 auf 5,5 Millionen Franken. 167 Sozialhilfeempfänger sind dort ehemalige Asylsuchende. Für 72 von ihnen muss die Gemeinde bereits heute zahlen. Die Kosten der anderen werden von Bund und Kanton die nächsten Jahre auf die Gemeinde übertragen. Nach dem Gesetz zahlen Bund und Kantone je nach Status B oder F fünf oder sieben Jahre lang. 30 Kinder von aufgenommen Asylsuchenden wurden in Aarburg «direkt in die SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen... hinein geboren», wie Bircher sagt. Ohne Neuzuzüge und ohne weitere Geburten sind im Aarburger Gemeindebudget nächstes Jahr 20 neue Sozialhilfebebzüger zu berücksichtigen, im übernächsten Jahr kommen 18 hinzu. 2017 dann werden die Sozialhilfekosten von 24 ehemaligen Asylsuchenden vom Kanton an die Gemeinde gehen, 2018 elf. Die Zahl ehemaliger Asylsuchender, denen die Gemeinde aus ihren Steuereinnahmen den Lebensunterhalt bezahlen muss, wird sich in Aarburg in wenigen Jahren verdoppeln.
Mit diesen Fakten konfrontiert, vermutet der Präsident des Schweizer Gemeindeverbands, SVP-Ständerat Hannes Germann: «Aarburg ist überall.» Die Problematik sei bisher nicht an den Verband herangetragen worden. Man müsse dieser neuen Kostenwahrheit nun exakt auf den Grund gehen.
Schlussfolgerungen;
1. Ja mit der Wahrheit & der Kostenwahrheit im “Asylunwesen” scheinen es leider eine Mehrzahl unserer Politiker nicht so genau zu nehmen. Ich frage mich schon lange, warum braucht es eine junge Oekonomin aus der SVP damit endlich einmal die Wahrheit ans Licht kommt. Warum schauen alle andern Parteien einfach weg und versuchen alles immer nur zuzudecken, gar mit “fremdenfeindlich” abzuwimmeln & so zu erschlagen ?. Irgendwann muss man das doch wahrnehmen und sehen, dass etwas getan werden muss, ansonsten wird es schrecklich enden, weil viele Gemeinden über kurz oder lang finanziell an die Wand gefahren werden. Ein Schneeballsystem ist noch nie aufgegangen, die letzten beissen bekanntlich die Hunde, und dies sind hier die Einheimischen Steuerzahler, die integrierten Ausländer/Innen & die Schweizer/Innen.
2. Jemand der nicht auf eigenen Beine stehen kann, der darf keine Aufenthaltsbewilligung mehr erhalten. Kanada händelt es ja schon von Beginn weg so bei Ausländern. Ein Flüchtlingsstatus läuft übrigens klar mit dem Ende der Gefahr in seinem Lande aus. Demzufolge müssten heute z.B. Leute aus dem Balkan – die es nicht geschafft haben – nach obigen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung zu erreichen, jetzt wieder zurück gehen, ihr Heimatland aufbauen & entwickeln helfen. Dies hat der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... uns Bürgern/Innen ja damals auch so versprochenn, & leider wiederum nicht eingehalten. Für die Kosten der Übrigen – der wirklich Verfolgten – müsste dann natürlich ein Risikoausgleich geschaffen werden.
3. Ein weiteres Problem ist, dass z.B. Italien die Schengen- & Dublinverträge seit Jahren einfach sträflich nicht einhält, diese grösstenteils “Armutsimmigranten” nicht vorschriftsgemäss im System registriert, sondern mit € 400 einfach in den Norden weiterschickt. Dieses vertragswidrige Gebahren eines EU-Staates kostet uns jährlich Milliarden, & die zuständige SP-BR-Sommaruga in Bern unternimmt einfach überhaupt nichts zählbares, als dass sie Italien mit “EDV-Material” unterstützen will. Italien ist aber kein EntwicklungslandFolgende Merkmale charakterisieren ein Entwicklungsland:..., es fehlt eindeutig nur am guten Willen. Die Schweiz nimmt mehr Aylantragsteller auf als Deutschland, Italien, Oesterreich, Frankreich pro Kopf der Bevölkerung. Darum ist die Schweiz ein sehr Fremden freundliches Land, also nichts von Fremdenfeindlichkeit. Diese EU-Nachbarstaate sind jedoch din dieser Thematik derart unsolidarisch, dass sich jeser der Nächste ist. Für mich also konsequenterweise keinerlei Perspektive, etwas so einem unsolidarischen Gebilde noch beizutreten. Da müssten erst einmal direktdemokratische Strukturen her.
4. Asyl ist an und für sich eine gute Sache, wobei es dabei aber nur um den den Schutz des eigenen Lebens gehen kann gemäss UNO-Charta, ausschliesslich dies ist ein richtiger Flüchtling. Weil aber ebenso alle unsere Nachbarn sichere Staaten sind, müssten wir alle auf dem Landwege kommenden an diese – eben Kraft SchengenDas Schengen Abkommen der EU, dem die Schweiz mit den Bilate.../Dublin-Verträgen, sofort in diese Nachbarstaaten zurückschicken. Das Migrationsamt nimmt aber jährlich ca. 28’000 ins durchschnittlich 4 Jahre (viel zu lange & viel zu teure) dauernde Asylverfahren, in Wirklichkeit müssten es bloss ca. 400-500 jährlich sein gemäss UNO-Charta. SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen... NEIN, warum auch ? Wer will, der integriert sich rasch, arbeitet, und soll dann erst aufgenommen werden. Nicht so aber die “Dienstverweigerer am Volksdienst an der Gesellchaft” aus Eritrea, diese werden uns – wie nachgewiesen wurde – zu 95 % Zeit Lebens auf der Tasche liegen, weil sie sich nicht integrieren wollen und können. Das “Asyl-Boot” ist überfüllt und am sinken, zum Schaden aller hier schon integrierten eigenständigen Ausländern & uns Schweizer ebenso. Dies schadet aber natürlich vor allem wiederum den echt an Leib & Leben Verfolgten Flüchtlingen.
Diese Zeitbombe tickt bedenklich, und was sagt uns heute unser SP-Bundesrat Berset; “Unsere AHV-Renten sind so finanziell nicht mehr abgesichert in der Zukunft”, darum müsse er jetzt eine grosse AHV-Revision anpacken & verabschieden.
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Quellen;
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Das Problem ist: Bund und Kantone bestimmen, die Gemeinden müssen bezahlen.
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Kommentare anzeigen Hide commentsSorry, 2. Versuch;
http://bazonline.ch/schweiz/standard/Rueckfuehrungen-nach-Italien-auf-Tiefststand/story/10886128
http://blog.tagesanzeiger.ch/datenblog/index.php/6573/masseneinwanderung
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http://www​.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/asylwesen-kostet-gemeinde-aarburg-millionen/
(vgl. auch die 35 Lesermeinungen zum Artikel)
Klassisches Beispiel von Umverteilung der Steuergelder an Immobiliebesitzer welche dank Asylwesen Bruchimmobilien vergolden können, was ja FDP und SVP will. Dies schaut ähnlich aus bei Wohnungen für Sozialhilfebezüger und Alte/Pflegebedürftige wo die Gemeinde mittels Sozialhilfegelder und EL Millionäre noch reicher gemacht werden.
@ H. Mahler,
Das mag in Einzelfällen zwar richtig sein, aber was hat dies mit FDP oder SVP zu tun, können das nicht ebenso diesbezüglich schwarze Schafe aus der Asylindustrie der SP/Grünen-Frakation
sein ?
Es geht hierin auch nicht um Menschen (Vermieter) an den Pranger zu stellen, sondern darum, dass wenn an diesem ganzen “Asylchaos” nicht schnell was geändert wird, unsere Sozialsysteme an die Wand gefahren werden. Dürfen wir das unseren Kindern antun ?
Machen Sie doch bitte Verbesserungsvorschläge, Merci
Herr G:Hottinger, ich habe Ihren Bericht gelesen. Alle Details sind zutreffend, deshalb bin auch ich gegen die EU., die übrigens uns auch Verträge aufzwingen will, die sie selbst nie einhalten. Was die Asylanten und Flüchtlinge betrifft, kann man nur von einem riesigen Durcheinander reden. Das Volk wird orientiert, dass man aus humanitären Gründen Flüchtlinge aufnehmen muss, was ich auch als richtig betrachte, aber etwa 90% von diesen Leuten sind keine Kriegsflüchtlinge und sind jedoch trotzdem viele Jahre hier, mit Kostenfolgen, die auch die Schweiz mit der Zeit schwer belasten wird. Viele jammern über die Sozialkosten die das Volk verursache und alles müsse saniert werden. Da gibt es nur einen vernünftigen Ratschlag beginnt mit der Abschafftung der KESB, hilft zuerst den Schweizern die in der Armut sind, dann den echten Flüchtlingen, den Kranken und den Rentnern die man monatlich mit Fr. 5.–befriedigen will und dabei die Krankenkasse pro Person zirka 4X höhere Kosten verursacht. Wo ist da die Logik?
Peter Kistler:
Nicht nur Kriegsflüchtlinge haben Anspruch auf Asyl, also ist Ihr Einwand das 90% aller Asylanten keine Kriegsflüchtlinge sind irrelevant.
Laut Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 sind Menschen als Flüchtlinge anzuerkennen, die berechtigte Furcht haben müssen wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt zu werden.
Herr Wagner, besten Dank für ihre Aufklärung, muss Ihnen jedoch sagen, dass mir das bekannt ist.
Herr Kistler, dann verstehe ich Ihr Statement “etwa 90% von diesen Leuten sind keine Kriegsflüchtlinge und sind jedoch trotzdem viele Jahre hier” nicht.
Warum soll eigentlich die Schweiz (und auch anderer europäischen Länder) die Auswirkungen ((Armut, Korruption etc.) und die Verantwortung der meist diktatorisch geführten Länder übernehmen. Schaut man die Flüchtlingsländer an, fällt hier auf, dass viele dieser Regierungen nicht in der Lage sind (sein wollen), wegen ihrem Egoismus und dem Machtdrang ihr Volk korrekt zu führen.
Warum wird nicht bereits vor Ort (z.B. in Meldungszentren) der Asylantrag geprüft? Das wäre ein probates Mittel, die Flüchtlingsströme zu verhindern (weniger Opfer auf dem Mittelmeer, weniger Trennung der Familien usw.). Aber da werden die Regierungen der Flüchtlingsländer sicher etwas dagegen haben. Ist es doch so am bequemsten, wenn die “armen” Menschen das Land verlassen. Auf diese Art ist man ja viele Sorgen auf einmal los.
Solange die europäischen Länder das mitmachen, wird das halt entsprechend ausgenutzt.
Seinem Schicksal entfliehen zu können, ist die bequemste aber auch die wirkungsloseste Lösung – so wird sich aber in den entsprechenden Ländern nichts ändern….
Also, nur die Einflussnahme (Sperrung und Verhinderung von Konten in der Schweiz, keine Visa für die entsprechenden Regierungsmitglieder, Hilfe zur Selbsthilfe usw.) wird in diesen Ländern etwas verändern, denn erfahrungsgemäss sind z.B. die jahrzente lang gesammelten Spenden nicht zielführend gewesen…
Übrigens, es nutzt auch nichts, wenn man die schulische und berufliche Ausbildung in den armen Ländern unterstützt, wenn man nicht sicherstellen kann, dass diese Menschen auch später einen Job IN IHREM LAND haben, denn das führt wieder zu einer Abwanderung in die meist europäischen Länder, die eigentlich genug eigene Probleme haben….
@ R. Adolph,
Die Schweiz nimmt als eurppäischer Binnenstaat fünf-mal mehr Asylanten in ein Asylverfahren jährlich seit Jahren auf als der Schengen- Aussenstaat Italien, und doppelt so viele wie Deutschland, auf 12 Mio. Einwohner im Schnitt der Länder gerechnet;
Hier die Bestätigung meiner Besorgnis; Die Sicherheitsprüfung des Migrationamtes bei der Verantwortlichen SP-BR- S. Sommaruga entwickelt sich in die falsche Richtung, seit langem;
Sicherheitslücke im Asylwesen
Aktuell 01. März 2015
Die Anzahl der Asyldossiers, die dem Nachrichtendienst zur Prüfung übergeben werden,
hat in den letzten fünf Jahren stark abgenommen.
Selbst Asylsuchende aus Syrien oder dem Irak werden nicht zwingend geprüft;
Quelle;
http://bazonline.ch/schweiz/Sicherheitsluecke-im-Asylwesen-/story/20062945
Ich hatte schon immer meine riesigen Bedenken gegen diese unkontrollierten ‘Flüchtlinge’ geäussert, aber irgendwie wurde das Thema in Bezug auf Sicherheit bzw. den tatsächlichen Hintergrund einer ‘geflüchteten’ Person völlig ignoriert ! Wie stellen die verantwortlichen Beamten/Behörden fest, ob es sich bei einem Asylbeantrager nicht um einen geflüchtet Kriminellen handelt ? Jeder ordentliche Visa Beantragende oder Einwanderer in ein Land MUSS u.a. auch ein Leumundszeugnis d.h. Strafregisterauszug vorlegen können !
Ist das jetzt schon zuviel verlangt, in die Asyldossiers hineinzuschauen ? Wie naiv und nachlässig kann man (die Behörden) denn noch sein ? Wenn man der Bevölkerung schon eine solche Asylantenflut zumutet, ist es wohl das Mindeste, dass man ausnahmslos alle Dossiers einer Sicherheitsüberprüfung unterzieht.
Wir alle wissen, dass die sogenannt vorläufig aufgenommenen nie mehr ausreisen. Ein Teil des Problems liegt in Italien. Fakt ist, Italien macht nichts, fährt den Standard runter, registriert Flüchtlinge nicht und wird so elegant sein Asylproblem los. Auf Partnerschaft und rechtsverbindliche Abkommen (Dublin) können wir nicht mehr zählen. Das Dublin-Abkommen kostet uns übrigens statt der vom Bundesrat versprochenen 7 Millionen jährlich nun gegen 100 Millionen. Nun läuft das Spiel so… Grosszügige Kleinstaaten wie die Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein bieten komfortable Lösungen an, was natürlich eine riesen Sogwirkung auf die Asylströme auslöst. Die Kosten bleiben am Steuerzahler hängen und Italien freut sich heimlich an unserem schwachen Bundesrat, welcher nichts dagegen unternimmt.
Die Schweiz nimmt seit Jahren 5 x mehr Asylanten in ein Prüfungsverfahren auf, als der Schenngen- Aussenstaat Italien., doppelt so viele wie Deutschland, das aber aufholt.
Beweis-Statistik;
https://www.google.ch/search?tbm=isch&tbs=rimg%3ACc-sAtc24HiOIjjc2e2JfYNqDzbuKZqH_1ECiX_1QLi6bP8SZyKEv_1c3x35fWlN-KLOJSqqb6c3TPFGSyCjp7lSQ1T5yoSCdzZ7Yl9g2oPET8tWnu93jVtKhIJNu4pmof8QKIRAA5HkrMNnC8qEglf9AuLps_1xJhFk0ms4dE5o1CoSCXIoS_19zfHflEZgmbFQ4HMXpKhIJ9aU34os4lKoRssgNpPCxR2YqEgmpvpzdM8UZLBHPFXendH5rPyoSCYKOnuVJDVPnETmO4Oy6w5Be&q=zuwanderung%20schweiz&ei=9EvZVNC6EYPoOK_4gcAF&ved=0CAkQ9C8wAA#tbm=isch&q=asylantr%C3%A4ge+schweiz+2014&imgdii=_&imgrc=2w0AFaijdXoHwM%253A%3BwcTYgUYaoMX-mM%3Bhttp%253A%252F%252Fwww.aspektum.com%252Fwp%252Fwp-content%252Fuploads%252F2014%252F07%252FBalkendiagramme-Asylantr%2525C3%2525A4ge-Europa-aspektum-gr%2525C3%2525BCn.png%3Bhttp%253A%252F%252Fwww.aspektum.com%252Fasyl-fuer-gute-analysen-und-visualisierungen%252F%3B1395%3B1289
https://www.google​.ch/search?q=asylbewerber+schweiz+statistik&biw=1930&bih=1143&tbm=isch&tbo=u&source=univ&sa=X&ei=WF3TVO6OC9Phaub_gqAM&ved=0CE4QsAQ#imgdii=_&imgrc=hpHBqZ7m6f8xIM%253A%3BCzUFjAPfS81HqM%3Bhttp%253A%252F%252Fwww.blog-der-republik.de%252Fwp-content%252Fuploads%252Fbfi_thumb%252Fasyl_statistik-2y1rwngq679iood8nqoaa2.jpg%3Bhttp%253A%252F%252Fwww.blog-der-republik.de%252Fmauertote-gestern-mauertote-heute%252F%3B445%3B270
@ Die Verantwortliche des Bundes, SP-BR S. Sommaruga vom Migrationsamt bestimmt über die Aufnahme resp. ist verantwortlich für die jahrelange krasse Nichteinhaltung von Italien der Schengen- & Dublinverträge, schiebt danach aber die Milliarden CHF Folgekosten einfach auf die Kantone ab, was absolut eine “no go” ist.
Humanitäre Hilfe
Geradezu absurd wäre es, der Schweiz auf humanitärem Gebiet Abschottungstendenzen vorzuwerfen. Dies passiert aber immer wieder in perfider Weise aus EU-Kreisen; “Die Schweizer seien “Rosinenpicker”. Das Gegenteil ist der Fall, nur sagt dies Niemand.
Bei den Asylbewerbern in Europa brauche es eine gerechtere Verteilung, betonte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga kürzlich: «Es kann nicht sein, dass fünf bis sechs Staaten drei Viertel aller Asylbewerber in Europa aufnehmen und die anderen sich zurücklehnen.» Die fünf Staaten, die 2013 am meisten Asylgesuche behandelten, sind Deutschland (126 705), Frankreich (64 760), Schweden (54 270), Grossbritannien (29 875) und Italien (27 930). Gleich dahinter, als sechstes Land also, folgt die Schweiz mit 21 460 Asylgesuchen.
Das bedeutet, dass sie pro Kopf der Bevölkerung viel mehr Asylbewerber aufnimmt als fast alle anderen Länder, nämlich 2650 pro Million Einwohner. Mit Ausnahme des Sonderfalls Malta liegt in dieser Rechnung nur Schweden mit 5680 Gesuchen vor der Schweiz; Deutschland bewältigt gut die Hälfte, Italien nicht einmal ein Fünftel. Und die Verteilung bleibt auch ungleich, wenn die Wirtschaftskraft berücksichtigt wird, wie es Deutschland intern mit dem Königsteiner Schlüssel tut:
Nach dieser Rechnung muss die Schweiz um sechzig Prozent zu viele Asylgesuche bearbeiten, während Grossbritannien und Italien nur die Hälfte dessen leisten, was sie müssten.
Deutschland, wo sich verschiedene Regionen gegen Asylzentren wehren, liegt mit 48 Prozent Mehrbelastung auch bei dieser Berechnung zurück.
Die Schweiz leistet aber auch einen vorbildlichen Einsatz, um Flüchtlingsströme zu verhindern. «Sie spielt eine Schlüsselrolle in der internationalen Gemeinschaft», stellte die OECD in ihrer jüngsten Peer-Review fest. Die Schweiz sei bei der humanitären Hilfe das zehntwichtigste Land, und vor allem zeichne sie sich durch Verlässlichkeit aus. Um in den Nachbarländern Syriens die Flüchtlinge betreuen zu können, rief die Uno 2014 zur grössten Hilfsaktion ihrer Geschichte auf. Ihr Appell brachte 2,4 Milliarden Dollar ein, dazu trug die Schweiz – nach 55 Millionen in den Vorjahren – weitere 30 Millionen bei, pro Kopf doppelt so viel wie Grossbritannien und viermal so viel wie die USA als wichtigste Geberländer.
Eigenartig, wird hier auf Vimentis nur noch Polemik betrieben, denn sachliche Diskurs pro oder kontra eines Sachverhaltes ist ja gar nicht mehr vorzufinden ?
Wieso z.B. nimmt nicht mal ein Vimentis-Teilnehmer/In sachlich & cool Stellung, pro oder kontra mit Begründung, dieser meiner Feststellung der formell & materiell gesichterten tatsächlichen Fakten;
“Das bedeutet, dass die Schweiz insgesamt pro Kopf der Bevölkerung viel mehr Asylbewerber aufnimmt, als fast alle anderen Länder, nämlich 2650 pro Million Einwohner. Mit Ausnahme des Sonderfalls Malta liegt in dieser Rechnung nur Schweden mit 5680 Gesuchen vor der Schweiz; Deutschland bewältigt nur noch gut die Hälfte, Italien aber nicht einmal ein Fünftel. Und die Verteilung bleibt auch ungleich, wenn die Wirtschaftskraft berücksichtigt wird, wie es Deutschland intern mit dem Königsteiner Schlüssel tut.
Dann alleine vom rechtstaatlichem Standpunkte aus, müsste z.B. eben Italien diese Verträge endlich auch strikte respektieren, der andere Vertragspartner (nämlich die Schweiz) eben bei dem vorliegenden krassen Missbrauch energisch verbindlich protestieren, die strikte Einhaltung der Vertragsbedingungen endlich einfordern, oder nicht ?
Hierin ist Italien als 1. sicherer Schengenstaat mit Aussengrenze klar als Rechtsbrecher und krasser Rosinenpicker doch schon viel zu lange 100 % entlarvt, zu Lasten der Schweizer Steuerzahler/Innen, und die jetzige Schweizer Regierung ist absolut nicht in der Lage, hier endlich für Ordnung zu sorgen.
Gerade Italien als ehemaliger Kolonialist – vor allem unter dem Faschist Mussolini in Ethiopien, erlaubt sich heute seit Jahren die krassen Folge-Erscheinungen, nämlich die Eriträer fast zu 99 % einfach in die Schweiz abzuschieben.
Wieso will oder kann dies hier keiner ebenso klar sehen, seid ihr alle blind oder zu feige dazu, wie die verantwortliche Bundesrätin in Bern ? Diese und deren Partei werde ich jedenfalls gerade auch darum nie mehr wählen, allem Anschein nach denken auch andere Menschen ähnlich klar, wie die kürzlich erfolgte krasse Wahlschlappe rot/grün im Kanton BL jüngst bewiesen hat.
Ich bin überzeugt, Wischi-Waschi Politik und Nichttätigkeit staatstragender Pflichten, wie übrigens auch die Lüge (auch nicht einhalten von Versprechen) haben immer sehr kurze Beine, weshalb ich auch auf Bundesebene jetzt ein gleiches Resultat erwarte, wie kürzlich in Basel-Land.
Unsere jetzige Regierung in Bern, welche es meiner Meinung nach mit dem römischen Prinzip; Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen”, dicke hält, gehört 2015 abgewählt und durch eine bürgerliche Mehreit der konkreten Taten ersetzt.
Denn was sich Italien mit den Eriträischen Flüchtlingen erlaubt, ist ein Skandal und eine Frechheit, ein Schlag ins Gesicht der Menschenrechte;
Quellen-Nachweis;
http://www.srf.ch/play/radio/srf-4-news-aktuell/audio/warum-viele-menschen-aus-eritrea-in-der-schweiz-asyl-suchen?id=8641668d-f22e-4d4c-940a-58202866986e