Auch Schweizer Politiker machen Fehler: “Fall Carlsberg”

USA: Mit Steu­erer­leich­te­ru​ng wollte man die Ein­hei­mi­sche Au­to­in­dus­trie und die das Ge­werbe fördern, gefördert wurde al­ler­dings die Ober­schicht in den USA und der Hum­mer zum Ver­kaufs­schla­ger. Nach der Kor­rek­tur des Steu­er­ge­set­zes, wurde der Hum­mer zum Ladenhüter.

BRD: Nach der Wiedervereinigung wurde der Subventionstopf über die ehemalige DDR ausgeleert. Als man subventionierte Baumaschinen in Stuttgart sichtete, vermutete man Subventionsbetrug. Aber das Gesetz war Fehlerhaft und somit war es zwar moralisch und ethisch falsch aber gesetzlich Korrekt, die subventionierten Maschinen nicht in der ehemaligen DDR sondern im Westen einzusetzen.

Es gibt noch hunderte solcher Beispiele auch in der Schweiz. Aktuelles Beispiel der Fall der dänischen Firma Carlsberg, wo die Geschäftsführung nun vom Kanton Aargau in den Kanton Glarus wechselt und somit massiv an Steuern spart. Diesmal ist allerdings nicht der Interkantonale Steuerwetbewerb Schuld sondern das Bundesgesetz über die Regionalpolitik, 2008. Das Vorgehen der Firma ist zwar gesetzlich legal aber ethisch und moralisch verwerflich.

Pascal Bruderer hat nun eine MotionEine Motion ist ein Handlungsinstrument der Parlamentarier d... eingereicht, um dies zukünfig zu verhindern, aber warum hat man den Fehler nicht schon 2006 korrigiert? Respektive das Bundesgesetz über die Regionalpolitik nicht 2008 entsprechend angepasst? Wo die letzten Erneuerungen in Kraft traten. Haben die Ständeräte der Kantone Zürich, Basel oder Aargau, die ja bekanntlich ihre Kantone vertreten, den Fehler im Gesetz nicht bemerkt?

Bundesgeset​z über die Regionalpolitik vom 6.10.2006 Stand 1.1.2008

1. Abschnitt​: Massnahmen, §4 Ziffer 2 Die Finanzhilfen werden nur gewährt, wenn: ………..

Hätte man unter c (geht nur bis b) folgendes einfügen können: Wenn effektiv neue Arbeitsplätze in der Schweiz entstehen.

Dann würde die Firma Carlsberg nicht durch das blose wechseln des Kantons Steuern sparen.

Das Gesetz ansich ist Richtig und Korrekt es hilft auch dem Kanton Aargau wenn struckturschwache Kantone gefördert werden und der Kanton somit langfristig weniger Ausgleich zahlen muss oder mehr erhält.

Dass die Ausländische-Firma Carslberg nun aus steuerlichen Gründen wechselt ist in der EU normal, dort rennen hunderte von Subventionierungs-Ber​ater von Firma zu Firma um aufzuzeigen wie die jeweiliege Firma mit bestimmen Massnahmen wieviel Geld vom Staat und der EU bekommt.

Das der Kanton Glarus nun sich so verhalten hat weniger.

Wenn die Gesetzeslücke geschlossen wird und die Kantone sich an Ethik und Moral halten, wird es keinen zweiten Fall Carlsberg mehr geben, ansonsten werden wohl noch mehr Firmen es gleich tun. Die Regierungen aller Kantone müssten sich darüber verständigen und eine Richtlinie aushandeln, was moralisch und ethisch vertretbar ist, im Kampf um Arbeitsplätze und Steuereinnahmen.