1. Ausländer- & Migrationspolitik

Bayern, Deutschland & Europa; Zeit für ein neues Kapitel

Zeit

für ein neues

Kapitel

K​omm​​​e​​ntar Angela Merkel gibt nach den massiven Verlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen den CDU-Parteivorsitz ab. Bundeskanzlerin will sie nur noch bis 2021 bleiben. Ein echter Befreiungsschlag für die CDU ist das noch nicht.

Bundeskanzl​​​​​​​​​erin Angela Merkel gibt den CDU-Parteivorsitz ab. Kanzlerin will sie noch bis zum Ende der Legislaturperiode ble​​​​​​​​​iben. Dabei hatte sie erst kürzlich noch bekräftigt, beide Ämter gehörten zusammen. Nun also doch nicht.

Die Union hatte bereits bei der Bundestagswahl Ende 2017 das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erhalten. Und nun fuhr in diesem Jahr, wie am 14. Oktober schon in Bayern die CSU, bei der Landtagswahl in Hessen auch die CDU zweistellige Verluste von mehr als 11 Prozent ein, was auch Angela Merkel angelastet wurde.

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B​​​​ild​​: Imago/Jürgen Heinrich
Bundeskanz​​​​​​​​​lerin Angela Merkel gibt ihr Amt als CDU-Chefin ab.
Angela Merkel

Selbstkri​​​​​​​​​tik der Kanzlerin

Sie habe das „sichere Gefühl“, es sei an der Zeit, ein „neues Kapitel aufzuschlagen“, sagte Merkel und lieferte eine Begründung für ihren Rückzug: „Das Bild, das die Bundesregierung abgibt, ist inakzeptabel.“

Der​​​ grosse Befreiungsschlag ist Merkels Ankündigung jedoch nicht. Denn gerade für das Erscheinungsbild der Regierung trägt sie massgebliche Mitverantwortung. Das liegt zum einen an den ganz normalen Abnutzungser​​​​​​​​​scheinungen nach 18 Jahren als CDU-Chefin und 13 Jahren als Kanzlerin. Das liegt aber auch an ihrer Politik des Abwartens und Wegmoderierens von Problemen, die klare Entscheidungen erfordern. Was in Situationen wie der Finanzkrise 2008 sinnvoll war, weil unnötiger Aktivismus hier nicht die besten Ergebnisse lieferte, wirkt in den Zeiten von fehlendem Wohnraum, Dieselkrise, Sicherheits-, Bildungs- und Infrastrukturmängeln nicht nur schwerfällig, es ist auch falsch. Zumal viele dieser Probleme sich seit Jahren oder gar Jahrzehnten abzeichnen.

Dabei hat auch Merkel Erfolge vorzuweisen, in der Finanz- und Bankenkrise, mit einer beispiellosen Erfolgsgeschichte auf dem deutschen Arbeitsmarkt und in der Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Die Folgen der Flüchtlingskrise

Ih​​​​​​​​​re folgenreic​h​s​t​e​ Entscheidung traf Merkel im Jahr 2015: die Aufnahme von vielen hunderttausend Migranten in ein Land, das trotz unzähliger Warnungen nicht darauf vorbereitet war: „Wir schaffen das“, sagte sie damals. Aber wie? Diese Frage hat Merkel Monate lang hauptsächlich dem Erstankunftsland Bayern, seinen Kommunen und Bürgern überlassen.

“Hals-über-Kopf”-Mig​​​​r​​​​​ationspoliti​k​,​

so nannte das jetzt die New York Times. Grenzen zu erkennen, sei eine essentielle Aufgabe konservativen Regierens, so die Zeitung weiter.

Diese Situation hat zweifellos das Land und seine Gesellschaft gespalten, hat Populisten wie der AfD einerseits und den Grünen andererseits enormen Auftrieb gegeben und die Volksparteien entscheidend geschwächt. Zur Erinnerung: Im Frühjahr 2015 stand die Union bundesweit bei über 40 Prozent – jetzt erreicht sie gerade noch 25 Prozent der Wähler.

Die Migrationswelle hat zudem Europa gespalten und geschwächt, weil auch die EU es nicht geschafft hat, sie aufzuhalten oder wenigstens in geordnete Bahnen zu lenken. Der Brexit ist auch eine Folge davon.

Konflikt mit der CSU

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Die​​​​ CSU, die im Erstankunftsland Bayern die Regierung stellte, hat 2015 erst gebeten, dann immer offensiver gefordert, den Kurs zu ändern. Hier machte Merkel die nächsten Fehler: Erst blockierte sie die CSU-Forderungen, stel​​​​​​​​​lte sich sogar öffentlich gegen sie – um im Laufe der Zeit doch still und leise auf die CSU-Ideen einzuschwenken. Das hat erst die CSU schlecht aussehen lassen und dann die erzielten Erfolge geschmälert.

Merkel wollte ihre Kurswechsel nie öffentlich eingestehen, stattdessen forderte sie kürzlich, einen Schlussstrich unter die Asyl-Debatte zu ziehen. Wenn man sich weiter so stark damit beschäftige, was in der Flüchtlingspolitik 2015 vielleicht anders hätte laufen müssen, statt zukunftsorientierte Politik zu machen, „dann werden wir den Charakter einer Volkspartei verlieren“, sagte sie. Viele Jahre zuvor klang das noch anders:

„Nur auf einem wahren Fundament kann Zukunft entstehen.“

Diesen Satz schrieb Merkel 1999 in ihrem berühmten FAZ-Gastbeitrag, der Kohls Abgang und ihren Aufstieg einleitete.

Nein, Angela Merkels Rückzug vom Amt der Parteivorsitzenden ist noch kein Befreiungsschlag​​​​​​​​​ für die Volkspartei CDU. Bestenfalls der Anfang eines Neubeginns.

Quelle: Bayernkurier

Schl​​​​​​​​​ussfolgerunge​n​

1​.​ Einsicht ist der beste Weg zur Besserung. Nur leider trifft dies in den wenigsten Fällen auf Politikerinnen & Politikern zu.

2. Merkels Waterloo, ihre eigenmächtige Grenzenöffnung 2015 (wir schaffen das) entgegen den auch für die Schweiz verbindlichen Schengen- & Dublinverträgen.

“Hals-über-Kopf”-Mig​​​​​​​​​rationspoliti​k​,​ Grenzen anzuerkennen, sei eine essentielle Aufgabe konservativen Regierens, so nannte das auch die New York Times. Und für unsere EU-Turbopolitikerinne​​​​​​​​​n & Politiker, wo war denn 2015 die demokratische, solidarische Mitbestimmung aller Schengenländer, inkl. der Schweiz. Ja hallo, Augen auf und schon alleine jetzt Grund genug für ein JA für die Selbstbestimmungs-Vol​​​​​​​​​ksinitiative in der Schweiz.

3. Die Schweiz wird indirekt schon seit Jahren von EU-Befehlshaberinnen & Befehlshabern (u.a. von Kommissionspräsident Juncker) fremdgelenkt & fremdbestimmt, was leider auch für eine Mehrheit der Bundesrätinnen & Bundesräte zutrifft.

4. Die merklische Migranten-Politik – Wirtschafts-, Armuts- & Flüchtlinge werden seit Jahren – auch von der i.d. Schweiz Verantwortlichen SP-Frau Sommaruga – heimlich nicht mehr unterschieden, sondern gleich behandelt. Formell im rechtstaatlich durchgeführten Asylverfahren Abgewiesene Asylantragsteller dürfen seit Jahren als “prov. Aufgenommene” trotzdem bleiben, durchlaufen vom Steuerzahler (ungefragt) definitive Integrierungsmassnahm​​​​​​​​​en (ein Widerspruch an sich) und dürfen sogar den Familiennachzug betreiben. Merkel welche die Muttermilch in der sozialistisch- kommunistischen Diktatur DDR bereits aufgesogen hat, erhob, wenn wohl auch unbewusst, die sozialisisch-kommunis​​​​​​​​​tische Doktrin (alle sind gleich, haben die gleichen Rechte, Weltrevolution) global verbindlich – wie analog SP-Frau Sommaruga in der Scnweiz – bereits vollzogen. Das Resultat sind die seit Jahren schon offenen Grenzen, der vorprogrammierte Untergang des christlich abendländischen Europa.

5. Herr Merz der von Merkel vor Jahren “politisch geköpft” worden war, meldet sich als Anwärter auf das Amt des CDU-Parteipräsidenten​​​​​​​​​ nun zurück aus der politischen Versenkung. Sein politisches “Todesurteil” war damals seine vorausschauende, somit aus heutiger Sicht weise Einsicht, indem er sich für eine “christlich deutsche Leitkultur” stark machte. Was hätte Europa – selbstverständlich auch der Schweiz – nicht alles erspart werden können, hätte damals Merz mit genug Eiern i.d. Hose Merkel “abserviert, nicht umgekehrt?. Absolutistische, vor allem auch frauenfeindliche zu fremde “Kulturbereicherer” hätten nicht in der Masse Europa unkontrollierbar machen können, wie es heute gut feststellbar der Fall ist, speziell in Deutschland und in der Schweiz. Diese jungen Männer lachen sich doch krumm ob unseren politischen & strafrechtlichen Systemen.

Schweiz​​​​​​​​​erinnen und Schweizer,

darum müssen wir jetzt unbedingt,

bedingungslos uns einsetzen wenigstens in der Schweiz

für eine zukünftige starke SELBSTBESTIMMUNG.

​​​​​​​​​

Schlimme Konsequenzen für Frauen in Europa:

18-Jährige von acht Männern vergewaltigt:

18-Jährige von acht Männern vergewaltigt Sieben Syrer und ein Deutscher sitzen nach einer Gruppenvergewaltigung​​​​​​​​​ in Freiburg in Untersuchungshaft.

ht​​​​​​​​​tps://www.aar​g​a​u​e​r​z​e​i​tung.​ch​/a​us​la​nd​/n​ac​​h-​​gru​ppe​nve​rge​w​al​t​ig​u​ng​-​frei​b​urg​-​weh​r​t-s​i​ch-​​g​ege​n-​afd​-p​rot​​es​t-1​​33​650​​762

​​

Verg​ew​​alti​gt​​​ und ermordete Studentin (Flüchtlingshelferin in ihrer Freizeit) in Freiburg i.Br.

NEIN dies sind keine Einzelfälle. Krank ist Europa nicht nur in der Asylpolitik, auch wir Schweizer sind diesbezüglich nicht besser! Die grauenvolle Taten dieser Fremden gehen alle auf die Aussage zurück “Wir schaffen das”. Die deutschen Bürgerinnen & Bürger wissen es besser, die Resultate in Bayern und Hessen brachten dies an den Tag:

https://bazonl​​​​in​​​​​e.ch/auslan​d​/​e​uro​p​a​/​w​er-​to​et​et​e-ma​ri​a/​s​t​o​r​y​/13​83537​2

​​

15​-jäh​rige​s Mädchen vergewaltigt

De​r Bayeriche Rundfunk berichtet unter Berufung auf eigene Informationen, dass fünf in Untersuchungshaft sitzende Männer verdächtigt werden, eine 15-Jährige vergewaltigt zu haben. Nach einem sechsten Verdächtigen werde noch gefahndet. Laut BR handelt es sich bei den Männern um anerkannte Asylbewerber aus Afghanistan. Ermittelt werde nicht wegen einer Gruppenvergewaltigung​​​​​​​​​. Das Mädchen soll einzeln an verschiedenen Tagen und in verschiedenen Wohnungen von den jungen Männern missbraucht worden sein. Und wie würdet Ihr liebe Leserinnen und Leser diesen Sachverhalt inhaltlich richtig denn definieren?. Eine unter physischer Gewalteinwirkung jederzeit willig gehaltenes Stück Fleisch (für diese jungen Männer ist sie nicht mehr, allem Anschein nach kein zu respektierendes menschliche Wesen, ein Kind noch) alleine zur subjektiven Befriedigung ihres tierischen Sexualtriebes. Ein minderjähriges Mädchen im Schutzalter, von einer Mutter und einem Vater die ihnen hier liebevoll GASTRECHT gewährt haben, wurde von ihnen abgerichtet, nämlich ihnen jederzeit als Sexsklavin zur Verfügung zu stehen/liegen, noch dazu ohne Bezahlung, was das Opfer noch mehr “vernüttiget”, entmenschlicht, zur reinen Ware (Fleisch) degradierte. Die Indianer Nordamerikas kannten noch die Wirksame Methode zur gründlichen “Heilung” solch Menschen verachtenden Unholde. Dagegen ist unsere Kuscheljustiz für diese eine reine völlig unwirksame Lachnummer. Im alten Testament steht: “Auge um Auge, Zahn um Zahn”. Sträflinge jeglicher Couleur betrachten Mädchen- oder Knabenschänder instinktiv für die niederste Sorte “Mensch”, folglich vergewaltigen sie diese dann regelmässig im Gefängnis damit diese erfahren wie sich das “anfühlt”. Eine rechtstaatlich vertretbare und echt heilsame Wirkung bringt meiner Meinung nach ausschliesslich die Kastration, die definitive Unterbindung, Abschaltung ihres anormalen Geschlechtstriebes. Bei der erforderlichen Gewichtung von öffentlicher Sicherheit und den Menschenrechten dieser Täter ist ersteres IMMER höher zu gewichten, und nicht umgekehrt.

http://w​​​​ww.faz.net​​​​​/ak​t​u​e​ll/gesellsc​h​a​​f​​t​​/​kriminalitae​​t/​​er​​mi​​tt​lunge​n-we​​gen​​-mo​​egl​i​ch​en​-se​x​ual​v​erb​​rech​​ens-​a​​n-jug​​​endli​​cher-​1​58​66​​5​57​.h​tml

Zwan​gsehe – Satire

Da​s Lesen von mittelalterlichen Romanen erfährt zur Zeit einen Boom. Umso mehr ist zu begrüssen, dass wir das Mittelalter wieder in unsere Mitte geladen haben. Wir brauchen uns gar nicht mehr in die Buchhandlungen begeben, die mittelalterlichen Dramen spielen sich in unseren Vorstädten ab.

Sie haben wirklich alles, was einen schönen Roman ausmacht: Eine der typischen Handlungen wäre zum Beispiel, dass sich eine junge Türkin in einen Deutschen od. Schweizer verliebt. Der Patriarch und Vater der jungen in Deutschland oder der Schweiz ganz gut integrierten Türkin denkt: Oh, mein Allah – hin wird es sein mit unserer Familienehre.



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Comments to: Bayern, Deutschland & Europa; Zeit für ein neues Kapitel
  • November 11, 2018

    Das Ausmass an Dekadenz und Abgestumpftheit in den meisten Menschen imheutigen Europa ist unfassbar.

    Noch vor zwei Generationen wäre ein solches Stillhalten, sich absolut alles gefallen zu lassen, ein derart kolossaler Nationalmasochismus undenkbar gewesen. Denn damals beherzigten die Menschen noch die seit Jahrhunderten bewährten ethisch-christlich abendländischen Werte, wie z.B.: Du sollst nicht betrügen, die Unwahrheit sagen, stehlen, die Völlerei, die Habsucht, den Machtmissbrauch betreiben, usw.

    Der rasante und umfassende moralische Verfall in die Dekadenz einer Mehrheit der Europäerinnen & Europäer ist wohl einzigartig in der menschlichen Geschichte, ein Menetekel sondergleichen. Wir befinden uns am Standort der Römer kurz vor ihrem Untergang, auch was die demokratischen Rechte anbelangt.

    Als Frankreich sowie die Niederlande z.B. eine Europäische Verfassung in Volkabstimmungen ablehnten, liess man eine 1. EU-Verfassung einfach unter den Tisch fallen. Man “leistete”, begnügte sich fortan ganz einfach den sogenannte “Lissabonner Vetrag” anstelle einer richtigen Verfassung durch die Völker abgesegnet. Ja sicher, wie selbstverständlich liess man die EU-Völker darüber nicht abstimmen. EU-Kommissionspräside​​nt Junckers Leitfaden, wie er sich überliefert höchstpersönlich selber so ausdrückte:

    “Wir beschliessen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein grosses Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”

    Der Schweizer Bundesrat sucht jetzt insgeheim natürlich auch diese Möglichkeit, nämlich wie er die Schweiz mit der einzigartigen direkten Demokratie, unkonventionell möglichst leise & schnell noch enger an die EU anbinden könnte. Die Frage dieser Intention ist, ob der Bundesrat es wohl auch lieber sähe, er könnte in Zukunft auch so eigenmächtig herrschaftlich ganz alleine regieren wie in der EU die Kommissare, ohne sich weiter der Gefahr ausgesetzt zu sehen, vom Stimmbürger mittels Volksinitiativen weiter gemassregelt, vielleicht sogar gedemütigt zu werden wie z.B. bei der Masseneinwanderungs-V​olksinitiative. Diese hat eine Mehrheit angenommen, entgegen jeglicher Widerstände vom Bundesrat, aller Parteien ausser der SVP, der Mehrheit der National- und Ständeräte.

    Darum stimmen alle jetzt (noch) nüchternen Schweizerinnen und Schweizer für eine souveräne, unabhängige Eidgenossenschaft am 25.11.18 mit JA. Also lassen wir uns damit nicht unsere in der direkten Demokratie einzigartigen (gibt es in der EU sonst nirgends) Bürgerrechte auch noch wegnehmen.

    Denn nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger noch selber.

    https://ww​​w.mmnews.de/politik/​7​8504-video-bruessel​-j​uncker-voellig-bet​run​ken-bei-trump

    ​http​s://www.youtube.​com/w​atch?v=3w72zhEU​hqI

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