1. Finanzen & Steuern

BR-Cassis iniziiert 400 Millionen Co-19 Nothilfe ins Ausland

Weil die Coronavirus-Pandemie die Entwicklungsländer besonders hart treffe, will der Bundesrat um FDP-Aussenminister Ignazio Cassis (59) deshalb 400 Millionen Franken zusätzlich einsetzen, um die Folgen zu mildern.

“Humanitär​​​​​​​​​​​​​en Tradition” der Schweiz.

Satte 400 Millionen will Aussenminister Ignazio Cassis (59) aufwerfen, um in der Corona-Krise den Ärmsten der Armen zu helfen. Alleine dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) soll ein zinsloses Darlehen von insgesamt 200 Millionen Franken gewährt werden, wie Cassis am Donnerstag vor den Bundeshausmedien erklärte. Das entspreche der humanitären Tradition der Schweiz.

25 Millionen Franken sollen an einen IWF-Katastrophenfonds​​​​​​​​​​​​​ gehen. Dieser ermöglicht Schuldenerlasse, was den betroffenen Ländern erlaubt, Mittel für die Bewältigung der Krise einzusetzen. Die beiden Kredite müssen noch vom Parlament genehmigt werden, voraussichtlich in der Sommersession.

Ra​​​​​​​​​​​​​sch Hilfe leisten, wo sie am nötigsten ist !

Mit weiteren 175 Millionen Franken sollen international aktive Organisationen und die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Pandemie gestärkt werden. Darüber entscheidet der Bundesrat im Mai.

Verschiedene Organisationen hätten in den vergangenen Wochen um Unterstützung gebeten, sagte Cassis. Es gehe darum, dort rasch Hilfe leisten zu können, wo diese am nötigsten sei.

Mit den zusätzlich geplanten Mitteln kommt der Bundesrat auch einer Forderung der Aussenpolitische Kommission des Nationalrats nach. Diese verlangt mit einer Motion die Aufstockung der humanitären Hilfe um 100 Millionen Franken. Der Vorstoss ist im Rat noch nicht behandelt worden.

Im Interesse der Schweiz ?

Die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie träfen nicht nur die Schweiz, sagte Cassis. «Das Virus kennt keine Grenzen.» Mit dem Engagement will der Bundesrat nicht zuletzt Massenfluchten verhindern. «Wenn die Ärmsten der Welt nicht mehr arbeiten können, können sie auch ihre Familien nicht mehr ernähren», so Cassis.

Das Risiko für soziale Unruhen steige und mehr Menschen würden sich gezwungen sehen, ihre Heimat zu verlassen. «Die Schweiz hat also ein grosses Interesse, diesen Menschen zu helfen», sagte Cassis. Nur in einer stabilen Welt sei es möglich, sich sicher zu fühlen.

Bereits 100 Millionen aus bestehendem Budget

Die Schweiz habe im Rahmen der Entwicklungszusammena​​​​​​​​​​​​​rbeit rasch und effektiv auf die Krise reagiert, sagte Cassis. Durch die Anpassung laufender Programme konnten nach seinen Angaben über 100 Millionen Franken aus den bestehenden Budgets zur Bewältigung der Pandemie bereitgestellt werden.

Damit wurde die Arbeit von Uno-Organisationen oder dem IKRK sowie pandemierelevante Projekte der Schweizer Entwicklungszusammena​​​​​​​​​​​​​rbeit gestärkt. Laut Cassis konnten so schon vor Ausbruch der Epidemie in der Schweiz dringend benötigte Hilfsgüter in betroffene Länder geliefert werden, unter anderem nach China und Serbien.

Anmerkung: Ja und in der Schweiz fehlten diese Hygieneartikel dann als wir diese dringendst benötigten.

Einen​​​​​​​​​​​​​ neuen Fokus auf der humanitären Hilfe im Zuge der Pandemie plant der Bundesrat gemäss Cassis aber nicht. Es gebe nicht nur eine kurzfristige, sondern auch eine mittel- und langfristige Situation, sagte er.

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