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Bundesbudget 2007

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Gleichstellung von Mann und Frau

Seit 1981 ist die Gleichstellung von Frau und Mann explizit in der Bundesverfassung verankert und somit die rechtliche Gleichheit von Frauen und Männern gewährleistet. Dennoch gibt die tatsächliche Gleichstellung immer wieder Anlass zu Diskussionen. Dieser Text soll einen Überblick über die Entwicklungen sowie die aktuelle Situation der Gleichstellung der Geschlechter verschaffen. Im Text werden die wichtigen Bereiche Bildung, Arbeit und Politik anhand verschiedener Kennzahlen analysiert und diskutiert.
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Raumplanung Schweiz – Kosten der Zersiedelung

Jede Sekunde wird in der Schweiz ein Quadratmeter Land überbaut. Dies entspricht einem Fussballfeld alle zwei Stunden. Zersiedelung führt so zu hohen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Kosten. Dies ist nicht nur die Folge des Bevölkerungswachstums, sondern auch eines veränderten Lebensstils mit mehr Wohnraum und Mobilität. Bisher waren Gemeinde und Kantone selbst für ihre Raumplanung zuständig. Nun soll mit dem Raumkonzept Schweiz erstmals kantons- und regionsübergreifend gehandelt werden. Dieser Text stellt deshalb die Kosten der Zersiedelung vor und gibt einen Überblick über mögliche Massnahmen.
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Die Zukunft der Arbeitslosenversicherung

Die Arbeitslosenversicherung (ALV) hat ein Finanzierungsproblem. Da in den vergangenen Jahren von einer zu tiefen durchschnittlichen Arbeitslosenquote ausgegangen wurde, hat sich die ALV stark verschuldet. Dieser Text erklärt die Funktionsweise der ALV und schildert ihre aktuelle Finanzlage. Weiter wird aufgezeigt, welche Möglichkeiten zur Sanierung bestehen und mit welchen Massnahmen diese umgesetzt werden soll.
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Energiesparpotenziale der Schweiz

Die Schweiz steht vor wichtigen energiepolitischen Herausforderungen. Stromimportverträge mit Frankreich laufen aus und die Betriebsdauer der zwei ältesten Atomkraftwerke neigt sich dem Ende. Die dadurch entstehende ‚Stromlücke’ muss geschlossen werden, ohne die durch das CO2-Gesetz und das Kyoto-Protokoll gesetzten Ziele zu verfehlen. Eine oft diskutierte Möglichkeit, um die Stromlücke zu schliessen und die CO2-Reduktion zu erreichen, ist der effizientere Umgang mit Energieträgern (Strom, Benzin, Heizöl etc.). Diese Publikation zeigt, wie sich der Energieverbrauch der Schweiz entwickelt und wo mögliche Energiesparpotenziale liegen.
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Abstimmung September 05: Personenfreizügigkeit

In der Abstimmung am 25. September geht es darum zu entscheiden, ob die Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Länder ausgedehnt werden soll oder nicht. Dieser Text zeigt auf was sich bei einer Erweiterung der Personenfreizügigkeit ändern würde, wie die flankierenden Massnahmen damit zusammenhängen und was die Vor- und Nachteile einer Annahme der Vorlage sind.
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Abstimmung 18. Mai 2014: Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung

Der Bundesrat unterbreitet der Bevölkerung als Antwort auf die zurückgezogene Volksinitiative "Ja zur Hausarztmedizin" der Bevölkerung den direkten Gegenvorschlag "Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung. Dieser garantiere eine angemessene medizinische Grundversorgung von hoher Qualität, die allen zugänglich ist. Die Grundversorgung soll gestärkt und damit einem zukünftigen Fachkräftemangel im Gesundheitswesen vorgebeugt werden.
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Abstimmung 28.09.14: Initiative „Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!“

Die unterschiedlichen Mehrwertsteuersätze im Bereich Lebensmittel und alkoholfreie Getränke sollen einander angeglichen werden. Die Initiative „Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes“ will, dass der MwSt-Satz für Essen und alkoholfreie Getränke in Restaurants gleich hoch ist, wie bei Detailhändlern, Take-Away-Ständen oder Lieferserviceunternehmen.
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Abstimmung 24.11.2013: Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen

Die SVP hat die Familieninitiative eingereicht, um einen gleich hohen steuerlichen Abzug bei der Eigenbetreuung wie bei der Fremdbetreuung der Kinder zu schaffen. Die Ehe- und Familienbesteuerung wird seit einigen Jahren überarbeitet. Am 1. Januar 2011 trat deshalb das Bundesgesetz über die steuerliche Entlastung von Familien mit Kindern in Kraft. Seitdem kann man die Kosten für die Fremdbetreuung der Kinder von den Steuern abziehen. Am 24. November stimmt das Volk nun darüber ab, ob es auch einen Steuer-Abzug bei der Eigenbetreuung geben soll.
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Abstimmung 14.06.2015: „Änderung des Verfassungsar-tikels zur Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich (Präimplantationsdiagnostik)“

Ziel dieses Textes ist es, die bisherige Ausgangslage der künstlichen Befruchtung (Artikel 119 Bundesverfassung) in der Schweiz darzustellen. Des Weiteren wird ein Überblick über das Verfahren der Präimplantationsdiagnostik (PID), die Vor-und Nachteile und die Auswirkungen bei Annahme der Abstimmung am 16. Juni 2015 zur Änderung des Bundesverfassungsartikels gegeben.
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Abstimmung 22.09.2013: Änderung des Arbeitsgesetzes (Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops)

Tankstellen dürfen schon heute an Hauptverkehrswegen mit starkem Reiseverkehr rund um die Uhr geöffnet sein. Allerdings können sie nur mit Bewilligung ihr ganzes Sortiment verkaufen. Deshalb hat die FDP die parlamentarische Initiative zur Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops eingereicht und die Vorlage wurde vom Parlament angenommen. Dagegen wurde das Referendum ergriffen, weshalb die Vorlage am 22. September zur Abstimmung vors Volk kommt.
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Wirtschaft und Umwelt

Dieser Text betrachtet das Zusammenspiel zwischen Wirtschaft und Umwelt. Ausgehend von einigen theoretischen Grundlagen beschreibt der erste Teil die umweltpolitischen Zielsetzungen Kostenwahrheit, Effizienz und Nachhaltigkeit. Anschliessend erläutert der zweite Teil des Texts, mit welchen umweltpolitischen Instrumenten diese Ziele erreicht werden können und zeigt deren Vor- und Nachteile auf.
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