Finanzpolitische NachhaltigkeitNachhaltigkeit - auch "Nachhaltige Entwicklung" - bezeichnet... bedeutet vor allem: Man darf im entscheidenden Moment keine Angst haben, Ausgaben zu kürzen. Wichtiges von Wünschbarem gilt es bei den Staatsaufgaben wieder zu trennen. Wenn nach konkreten Sparmöglichkeiten gesucht wird, liegt die schnellste und billigste Lösung darin, dass man die einzelnen Verwaltungsleute auffordert anonym zu sagen, wo sie sparen würden, wenn z. B. 10% des Budgets ihrer Abteilung oder ihres Departements gestrichen würden. Wenn man zum Sparen auswärtige Berater anstellt, machen diese das nämlich auch so, da sie in den meisten Fällen nichts vom Geschäft und den Abläufen der zu beratenden Verwaltung verstehen.
Zweitens liegt das beste präventive Instrument in kluger Regelbindung. Der Fall der Schweizer SchuldenbremseDie Schuldenbremse besagt, dass der Staat mittelfristig kein... zeigt den Vorteil von Regeln klar – der Schweizer Staat muss über kurz oder lang mit dem Geld haushalten, das er einnimmt.
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Kommentare anzeigen Hide commentsMan kann für oder gegen das Sparen bei Bund, Kanton, Gemeinde sein. So kann man auch gegen das Steuern zahlen sein. Die Staatsaufgaben sind jedoch gesetzlich gegeben. Aus- und Nebenwirkungen: Gesetzesanpassungen, Auslagerungen samt Mehrkosten und Firmen ohne vollständige Ahnung der Materie, Übernahme von Aufgaben von Privatfirmen und Bürgern oder halt dann eine Aufgabe sein lassen etc. Ob dies dann unter dem Strich aufgeht ist fraglich. Werden die Privatunternehmen beim grenzüberschreitenden Handel dann dank mehr Bürokratie dank unterschiedlicher Gesetzgebung oder sonst Mehraufwand ihr Personal aufstocken? Wohl nicht wirklich -> Corona zeigte, wie Staatshilfe angenommen und erschlichen wurde. Werden z.B. die Strassen in der Schweiz überall gleich gut repariert/instand ist fraglich. Nicht jeder hat gleichviel Geld und gleiche Prioritäten. Wird im Sozialbereich gespart, könnte es dann nicht mehr Kriminalität aus Armut geben? Hat dann der Bürger mehr im Portemonnaie? Wohl eher nicht. Das Ganze muss man gut anschauen und prüfen inkl. Faktor Mensch und Leben einbeziehen! Denn das Leben ist wie die Ökologie. Zieht man an einem Ende des Fadens, bewegt sich der ganze Faden und es gibt Änderungen.
@Sägesser
In die Perfektionierung der Erfüllung der Staatsaufgaben stecken wir sehr viel Geld. Das muss laufend überprüft werden. Ein Indikator ist die Höhe der Staatsquote.