Kaum stehen die Sieger und Verlierer der nationalen Wahlen fest, markieren die grossen Parteien ihre Machtansprüche und die kleine Bundesratspartei verweist auf ihre Heldin. Ziemlich simpel, die Argumentationen. Die SVP verweist auf den arithmetischen Wählerproporz und beansprucht zwei Sitze. Die SP und die FDP verweisen auf die Tradition der Zauberformel, wobei diese reduziert wird auf die unveränderliche Zusammensetzung. Die Grünliberalen taktieren mit Bescheidenheit im Hinblick auf zukünftige Ambitionen. Die Grünen waren sich noch nie einig in Bezug auf ihre eigenen Machtansprüche.
Was gibt es inhaltlich zu sagen? Sicher ist, dass mit einer schnellen und schwerwiegenden Dynamik gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Veränderungen zu rechnen ist. Sicher ist auch, dass diese Ausgangslage ein führungsstarkes Team erfordert. Sicher ist ebenfalls, dass einige Teamplayer der jetzigen Regierung sich in diesem Sinn nicht positiv profiliert haben. BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... Ueli Maurer verlangt die Abwahl seiner Regierungskollegin Eveline Widmer Schlumpf. Der Rest der Crew profilierte sich bei der Neuverteilung der Departemente anlässlich der Wahl von Simonetta Sommaruga ins Kollegium mit persönlichen Machtansprüchen.
Wer nimmt sich noch die Mühe einen Blick zurück auf die Zusammensetzung des Bundesrates zu werfen? Es brauchte Jahrzehnte, bis die SP mit zwei Bundesräten Einsitz nehmen konnte in die Landesregierung. Wenn sich damals gegen den Widerstand der FDP die Haltung durchsetzte, dass die vier grössten Parteien proportional zu ihrer Wählerstärke die Landesregierung bilden sollten, dann auch, weil diese vier Parteien für über ein Jahrzehnt über 80% der Wählerstimmen auf sich vereinten. Zudem musste die SP wesentliche Zugeständnisse an die bürgerliche Politik machen, um sich den Platz an der Macht im Sinn einer Kollegialbehörde überhaupt ermöglichen zu können. Immer waren diese Regierungsumbildungen begleitet von gesellschaftlichen Veränderungen, die neue Kräfte und neue Kompetenzen erforderten. Mitte des 20. Jahrhunderts mussten zur Sicherung des Wohlstandes und des Wirtschaftswachstums die Sozialversicherungen aufgebaut und gesichert werden.
Heute vereinen die Regierungsparteien (ohne BDP) noch 73% der Wählerstimmen auf sich, und die beiden Parteien Grüne und Grünliberale erreichen als ökologische Kraft neu 13%. Angesichts der raschen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Dynamik des 21. Jahrhunderts mit Klima- und Energiefragen, die an Dringlichkeit in nichts dem durch die SP vorangetriebenen Sozialversicherungssystem des 20. Jahrhunderts nach stehen, stellt sich die berechtigte Frage einer Regierungsbeteiligung dieser politischen Kraft. Der BDP fehlt die Legitimation sowohl was die Wählerprozente, als auch was das politische Profil betrifft. Ihr bleibt einzig das Argument der Erfahrung, gehen doch mit jedem Bundesratswechsel auch Knowhow und Stabilität in den betroffenen Departementen verloren. Die SVP leidet an Gedächtnisschwund, wenn sie unabhängig vom Willen, konstruktiv in einer Konkordanzregierung mitzuwirken, einzig die Grösse ihrer Partei als Legitimation für zwei Bundesräte anführt.
Sollten die Grünen, verantwortlich handelnd, zu einer Regierung mit 2 SVP, 1 FDP, 1 CVP, 1 BDP und 2 SP-Sitzen „ja“ sagen müssen, dann mit der klaren Erwartung, dass sich die Regierenden ihrer Versprechen und ihrer ökologischen und sozialen Verantwortung bewusst sein werden. Die Frage des Ausstieges aus der Nuklearenergie löst zwar weder die Resourcenprobleme, noch ist damit der Umstieg auf erneuerbare Energien gesichert. Der Ausstieg hat aber eine grosse symbolische Bedeutung für ein politisches Bewusstsein in die richtige Richtung. Erst politische Instrumente wie eine ökologische Steuerreform werden die Umstrukturierung hin zu Cleantech ermöglichen. Die zweite wichtige Frage wird die Finanzierung der grossen Sozialwerke wie AHV und IV sein. In beiden Fragen wird das ParlamentDas Parlament ist in demokratischen Verfassungsstaaten die V... in seiner neuen Zusammensetzung wesentlich mitsteuern – und wir werden in Kürze sehen, mit welchen politischen Inhalten die so genannte „neue Mitte“ sich profilieren wird.
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Aber die SP hat ihre Legitimation auf den 2. Bundesratssitz verloren.
Und die Grünen sollten endlich selber für Ihre Ideen einstehen. Das heisst: einen Bundesratssitz fordern, der Ihnen auch zusteht, und damit Regierungsverantwortung übernehmen, statt ihre Umweltanliegen mit faulen Konzessionen an andere Parteien nur lauwarm zu vertreten.
Die BDP muss sich in einer direkten Auseinandersetzung mit der GLP behaupten, wenn ihr BR-Sitz legitim sein soll.
Über die Person Eveline Widmer-Schlumpf äussere ich mich nicht ..
BDP hat kein Anrecht auf einen BR Sitz.
Grüne und Grün-liberale sind zwei unterschiedliche Parteien, denen ebenfalls das Recht auf einen BR Sitz nicht zusteht.
Parteien müssen sich schon vorher überlegen, wenn sie sich aufspalten, was dann geschieht.
P.S. mal angenommen, eine GLP hätte 15% alleine gemacht, FDP nur noch 10% wäre klar, die 4Grössten Parteien machen das unter sich aus.
Es macht eigentlich schon Sinn, dass im National, Ständer, Bundesrat, über Ideen gesprochen wird, welche Schlussendlich auch im Volk und Ständen eine Mehrheit finden. Parteienunabhängig.
Was da neu zusammengemischt wurde durch die Medien, diese Mitte Parteien erfunden wurde, JA es wurde erwartet dass eine SVP der Parteienfeind Nummer eins einbricht.
Sehr geehrte Frau Gilli,
Die Schweiz – und da sind wir uns wohl alle einig – darf weltweit als Sonderfall eingestuft werden, nicht nur mit Blick auf ihre Neutralität, ihren Föderalismus und ihre direkte Demokratie, sondern auch mit ihrem Regierungssystem. Blicken wir in der Geschichte zurück, dann stellen wir unschwer fest, unser Bundesrat zeichnete sich durch eine weltweit einzigartige Stabilität aus. Wenn wir es nun wagen, in die Zukunft mit all ihren Herausforderungen und Stolpersteinen zu schauen, dann brauchen wir zwingend eine Regierung, in der alle wichtigen, wählerstarken Parteien sitzen. Vergessen wir nicht, so Avenir Suisse, die politische Stabilität bescherte uns in all den Jahren erstaunlichen, ökonomischen Erfolg. Die Jahre nach 1891, 1943/59 und 2003. mit einer Regierung im Gleichgewicht, gehörten zu den Blütezeiten der Schweizer Wirtschaft. Die Stabilität bietet Sicherheit für die Unternehmer und Wettbewerbsvorteile für das Land. Unser Land sollte also die Konkordanz pflegen, sie nicht abschaffen, sondern revitalisieren.
Mit freundlichen Grüssen,
Willy Burgermeister
Ich habe die dauernden Diskussionen über wer wie wieviel Anspruch hat satt.
Am besten die Volkswahl einführen und das ganze wäre erledigt. Funktioniert bestens in den Kantonen.
Von mir aus kann diese “Zauberformel” bleiben, und soll dann ehrlich gehandhabt werden.
Dagegen haben ja diese 70% gewählte Politikerinnen und Politiker verstossen.
Von mir aus kann man per Abstimmung auch neues beschliessen, wenn man glaubt das es dann besser kommt.
Das ist aber Sache des Souveräns, das zu beschliessen.
Ich denke auch, dass wir eine starke Partei, die unser Land vertritt, in Bern haben sollten.
und nicht ständig BR die vor allem kapitulieren.
Wenn es soweit kommt das unser geliebte Schweiz von einer Partei regiert wird sind wir arm
sagt der Narr……………..….
Die BDP hat ihren Sitz auch nur erhalten, weil das gewählte SVP-Mitglied Widmer-Schlumpf von ihrer eigenen Partei rausgeworfen wurde. Die Konkordanz ist ja eigentlich eine gute Sache: Sie sorgt dafür, dass der Bundesrat getreu den Wahlen und damit dem Volkswillen zusammengesetzt wird. Wer nun versucht, an dieser Formel etwas zu ändern, respektive den beiden wählerstärksten Parteien SP und SVP einen der jeweils zwei Sitze zu verweigern, der macht für nichts anderes, als den Volkswillen zu missachten. Darum ist für mich klar, dass die stärkste Partei SVP und die zweitstärkste Partei SP Anspruch auf je zwei Sitze haben.
Und was ist mit Widmer-Schlumpf?
Wenn die Linken und die Mitte sie weiterhin im Bundesrat haben möchten, dann nur auf Kosten eines der Sitze in der Mitte.
Weil die Mitte mit den neuen Wahlen nicht mehr nur aus CVP und FDP besteht, macht es Sinn, die Konkordanz den neuen Bedingungen anzupassen. Meine Idee ist die: Linke (SP) zwei Sitze, Rechte (SVP)zwei Sitze, Mitte (CVP, FDP, BDP, GLP) drei Sitze. Wie in der Mitte diese drei Sitze aufgeteilt werden sollen, können die Mitte-Parteien unter sich ausmachen. Mein Favorit wäre, dass einer der beiden FDP-Bundesräte, die beide nicht mit Taten geglänzt haben seinen Sitz an die fleissige Bundesrätin Widmer-Schlumpf abgeben sollte. Damit würde ein ausgewogener Bundesrat mit Mitt-Rechts Ausschlag entstehen, der auch der Stossrichtung der Bevölkerung entspricht und in den alle Kräfte eingebunden wären.
Warum sollen wählerschwache Parteien (BDP und GLP mit je 5 % Wähleranteil)im Bundesrat integriert werden? Spiegeln diese beiden wirklich den Volkswillen?
Zumindest verhalten sich deren Präsidenten BDP und GLP so, wie Mann Schweiz sich im Durchschnitt verhält, zumindest was Freizeit und so anbelangt, sind ja auch nur Männer eben.
Ob das als Argument für einen BR Sitz ausreicht?
Eines ist klar, wollen wir eine handlungsfähige Regierung so müssen halt doch die 4 grössten Parteien den BR stellen.
Klar ist auch, dass die Parteien und das Parlament keine starken Persönlichkeiten im BR haben wollen, sie wollen BR die sie Manipulieren können, darum haben sie auch oft die Vorgeschlagenen nicht gewählt.
Aus dem gleichen Grund wurde Blocher in einem beispiellosen Mobbing durch Frau Widmer ersetzt, die ist ja eine Wetterfahne und biedert sich Links und der Mitte an nur um wiedergewählt zu werden.
Wichtig ist, dass das Volk jederzeit die Regierungspolitik an der Urne korrigieren kann, deshalb dürfen die Volksrechte nicht eingeschränkt werden! Die ist für unser Land Existenziell, auch wenn es vielen Politiker heute nicht mehr passt!
Parteien und Parlament wollen also weiterhin mit Bestürzung zur Kenntnis nehmen, dass bei Abstimmungen das Volk andere Wege gegangen als dîese angeblich die 70%Mehrheit Vertretenden vorgeschlagen haben?
Ich nenne das Wertvolle Zeit vergeuden…
Vor nicht allzu langer Zeit, wollte die SVP eine Volkswahl des Bundesrates. Nach einer kürzlich stattgefundenen Umfrage hat sich eine grosse Volksmehrheit für den Verbleib von Frau Widmer Schlumpf im Bundesrat ausgesprochen. Nun pocht die SVP auf Konkordanz. Wer redet da von Wetterfahne.
Was für einen Umfrage ? Bei 500 Leuten in der Stadt Bern und Basel ? Glauben Sie nicht alles was Sie lesen, Herr Frankhauser. Zudem heisst Konkordanz, dass die SVP als stärkste Partei der Schweiz zwei Sitze beanspruchen könnte. Frau EWS ist bei der BDP – oder sehen Sie das anders ? Da hätte Herr Grunder aber gar keine Freude. Zudem ist die SVP immer noch für die Volkswahl des Bundesrates – die Initative wurde eingereicht. Das müsste ja auf Ihrer Linie sein – somit könnten Sie Frau EWS als BR wiederwählen. Von welcher Wetterfahne reden Sie ?
Herr Steffen lesen Sie Zeitung dann wissen Sie es, nicht nur die Berner.
Schreibt Narr
Ja Herr Steffen, Sie haben recht, man darf nicht immer alles glauben was man liest, vor allem nach dem heutigen Wahlsonntag nicht
Frau Gilli – es gibt nur zwei Varianten wie der Bundesrat gewählt werden soll – da kann Rot/Grün so lange trötzeln und von SVP-Gedächnisverlust sprechen wie sie will: entweder werden die Sitze nach der Parteistärke verteilt (das ist nämlich was Konkordanz heisst) und es werden die Leute gewählt, welche von den Parteien aufgestellt werden oder man vergisst das ganze und geht über zu Plan B (mein Favorit) und wählt nur noch parteilose Personen in den BR und zwar solche, welche von ihrem später zuzuordnenden Departament etwas verstehen.
DIE UNANGEMESSENE KOMMUNIKATION KANN NICHT TOLERIERT WERDEN
Sehr geehrte Frau Nationalrätin Gilli
In unserem Rechtsstaat muss sich während den Erneuerungswahlen die unangemessene Kommunikation des Bundesrates auswirken. Der Bericht der Geschäftsprüfungs-Kommission vom 21.10.2011 deckt sehr grosse unrechtmässige Vorgehensweisen der letzten Jahre auf. Werden die Konsequenzen daraus eingefordert, so müssen die Bundesräte Leuthard, Widmer-Schlumpf und Schneider-Ammann noch vor den Erneuerungswahlen zurücktreten.
Der Sinn des Regierens? Ist wohl zum reinen Schaulaufen und Ego-Theater verkommen!
Reden wir zur Abwechslung doch mal von den KOSTEN des regierens:
http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2011/11/27/Schweiz/Parlamentarier-geben-sich-zwei-Millionen-Franken-mehr-Lohn
Dafür das gerade das bewährte Regierungssystem unseres Landes vor unseren Augen und ohne unsere Mitbestimmung wieder demontiert wird, sollen wir den Akteuren jetzt noch zwei Millionen CHF mehr bezahlen! Und wir werden es tun – Oder? Ich sag’s ja, egal welche Partei sich nach oben mauschelt – die Deppen sind immer die gleichen: WIR!
BRAVO super Beitrag! Das Verhalten der derzeitigen Politiker nennt ein Sprichwort: Wasser predigen und Wein trinken. Die derzeitige Regierung ist darin eine Musterschülerin. Sich selber mehr Lohn geben, dafür der Bevölkerung die diesen Bürkraten mit realer Arbeit den Lohn verdient an den Renten und der AHV rumnörgeln/höhere Arbeitszeit fordern, immer mehr Gebühren usw. aufhalsen.
Blick nach Griechenland genügt un zu sehen was geschieht.
Ob der derzeitigen Regierung bekommt man das Grauen. Stöckli hob man ins Stöckli, prahlt er sei am besten geeignet und habe 20 Jahre mit Bravour die Stadt Biel regiert. Der Leistungsausweis zeigte sich diese Woche, Biel verkündet die 1. reinrassige Ausländerklasse. Der Schweiz wäre zu wünschen, dass es wieder von Volksvertretern geleitet wird, statt von Politikern regiert und bevormundet die das eigene Volk verraten statt vertreten.
AHV/IV das ewige leidige Diskutieren darüber geht genau ins selbe Thema, die derzeitige Regierung züchtet die Einwanderung und hilft damit der “Ausbeuterei der eigenen Bevölkerung”. Vielleicht müsste man langsam über die Reintegration der eigenen Bevölkerung nachdenken, statt dem Volk das den Politikern das tägliche verdient auszubeuten und nach aussen das Geld zu verschleudern.
Was derzeit abgeht ist eher eine Demokratur, denn eine Demokratie. Abstimmungen werden nicht akzeptiert, wiederholt/Wahlen ausgelöslet statt akzeptiert (TI), oder Volksentscheide werden schubladisiert, bis es den regierenden Parteien in den Kram passt. Das hat mit echter aufrichtiger Demokratie nichts mehr zu tun.
Sie haben natürlich Recht, Frau Habegger.
Es ist auch nicht beabsichtigt mit diesen Spielchen aufzuhören, solange wir alle brav mitmachen.
Werte Frau Keller, de Wahl Stöckli’s stinkt zum Himmel. Schulanfang ist bekanntlich August nach den Sommerferien. Stöcklis Wahl war letzten Sonntag. Mitte dieser Woche wird bekannt, dass Biel eine reinrassige Ausländerklasse hat. Das wussten Gemeinde, Kanton und Behörden. Es kann davon ausgegangen werden dass die SP wissentliche und willentlich verhindert hat dass diee Ttsache vor der Wahl ans Volk weitergegeben wir. SP etwas verlogeneres gibt es ganz einfach nicht. Leider fällt das Volk auf solchen Betrug rein und verkauft seine Nation scheibchenweise.
Die Kandidaten für den Bundesrat sollten nicht an Hand der Parteibüchlein gewählt werden sondern der/die beste für das entsprechende Verwaltungsbereich, das Können ist wichtig nicht die populär Politik.
Sie Segel stehen auf Sturm, es wird nichts mehr so rund laufen, es kommen schwere Aufgaben auf uns zu, da Heist es näher zusammen Rücken und rasche Entscheide fällen.
Sagt der Narr…
Wählen wir doch wie vorgeschlagen nach dem Können. Da wären es bei mir 7 SVP-Bundesräte.
Jeder findet ja jemand anderen als fähigen Bundesrat. Deshalb ist es sinnvoll die grossen Parteien im Bundesrat einzubinden.
Leider kann die SVP nichts Quer schlagen, das heist die harte Kern Also nichts mit 7 SVP Ler als BR, Lesen Sie meinen Beitrag herr Keller ich schreibe die die am besten für Amt geeignet sind und ohne Parteibüchlein oder Richtlinien sondern nach bestem Gewiessen und Können entscheiden.
Stimmt haargenau und die zu wählenden sollten nicht Fakten verheimlichen wie Ständerat Stöckli. Ist nun gewählt, eine halbe Woche nach der Wahl berichten die Medien, dass in der Stadt wo er einst angeblich glamusrös 20 Jahre Stadtpräsident war/kurzfristig denken eventuell vertretbar….(diese Stadt erstickt heute bereits in Ausländern) Diese Woche wurde die erste reinrassige Ausländerklasse generiert. Schulanfang ist im August. Behörden, Schulplege, Gemeinde, Kanton lle wussten es, eine halbe Woche nach der Wahl kommt so etwas…. Wahlwiederholung, Lööslen? Echt zum Kotzen diese Verlogenheit und Täuschung an den Wählern. SP for NEVER, SVP im Volk am stärksten vertreten wird hinterhältig ausgeschaltet. Adrian Amstutz wude glamurös und verlogen abgewählt in den Medien durch den Dreck gerissen, wiso weil er nicht so verlogen ist wie die SP?. Es lebe die Demokratur. Nur mit Verlogenheit scheint es die Schweiz noch zu ein wenig etwas zu bringen.
Hier das ultimative Interview zum Sinn des Regierens, resp. darüber wie Wirtschaft und Politik miteinander verknüpft sind und was (nicht nur) die EU tatsächlich ist:
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2011/11/33725/
Hansrudi Narr, schreibt, das können sei wichtig…
Entschuldigung, schlussendlich hat ja das Volk das Schlusswort, zumindest jene die Wählen und Abstimmen gehen.
Wer ist Atom-Physiker oder Astrologe für die Zukunft? Wer ist Gesundheits-Papst oder schon wieder Astrologe mit besonderem Weitblick für die Zukunft. Wer glaubt einem IPCC Bericht, ist also eher etwas Gutgläubig, und Astrologe mit Blick in die Zukunft..
Tatsache ist doch die, meist sind unsere „Obersten“ Juristen, Ökonomen, oder Parteifunktionäre, und man Entscheidet über Dinge, weil es grad Mainstream Mässig Inn ist, weil andere Länder der Welt dies ebenso tun.
Und was dann tausendmal rezitiert wird, gilt als Richtig, genau so lange war die Erde eine Scheibe, eine Platte, fast wie eine Pizza auf die jeder das drauf tut, was grad so Inn ist.