Als ehemaliger «Tagesschau»-Reporter bin ich es
gewohnt, die Welt in fernsehtaugliche «Zweiminutenstücke
» aufzuteilen. Wer einen solchen Videobeitrag
verschriftlicht, erhält rund 1000 Zeichen,
exklusive Interviews mit Dritten und Textteilen.
Um meinen Standpunkt zur CVP-Familieninitiative
zu erläutern, erhalte ich hier 5800 Zeichen.
Darüber bin ich sehr froh. Froh deshalb, weil die
Erklärung, weshalb sich die Familienpartei SP
gegen eine Familieninitiative ausspricht, den Rahmen
eines «Zweiminüters» sprengen würde. Ja, es
ist kompliziert.
Verlockend klingt die InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ... «Familien stärken!
Steuerfreie Kinder- und AusbildungszulagenUnter Ausbildungszulagen versteht man (monatliche) Geldbetr...
». Es wird doch niemand etwas gegen die finanzielle
Besserstellung von Familien haben. Oder
doch? Zwei Fragen lassen erahnen, dass die InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ...
einen Pferdefuss hat. Erstens: Welche Familien
sollen entlastet werden? Zweitens: Auf wessen
Kosten soll dies geschehen?
Die erste Frage möchte ich mit einem Zahlenbeispiel
beantworten: Eine Familie mit zwei Kindern
(14 und 17 Jahre), die in der Stadt Zürich lebt
und ein steuerbares Einkommen von 20 000 Franken
hat, würde jährlich um 243 Franken entlastet.
Hätte dieselbe Familie plötzlich ein Einkommen
von 100 000 Franken, dann müsste sie bei Annahme
der CVP-Familieninitiative schon 1222
Franken weniger Steuern bezahlen.
Verdiente die gleiche Familie stattliche 250 000
Franken im Jahr, könnte sie gar 2009 Franken
Steuern sparen. Gar nicht profitieren würde von
der «Familieninitiative» die ärmste Familie mit
einem steuerbaren Einkommen von rund 10 000
Franken. Der Unterschied der Einsparungen zwischen
reichen und weniger reichen Familien wäre
bei einer Annahme der InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ... in andern Kantonen
noch grösser. Im Kanton Neuenburg würden
die Eltern mit dem hohen Einkommen von
250 000 Franken zehnmal mehr profitieren als jene
mit dem kleinen steuerbaren Einkommen von
20 000 Franken.
Die CVP-Familieninitiative entlastet also primär
die reichen Familien. Ärmere Familien, die
finanziell wirklich am Limit sind, haben wenig bis
gar nichts davon. Dies ist der Hauptgrund, weshalb
die Sozialdemokratische Partei der Schweiz die
InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ... zur Ablehnung empfiehlt. Man könnte
nun argumentieren, dass trotz dieser Ungerechtigkeit
ja fast alle Familien weniger Steuern bezahlen
würden und dies besser sei als gar keine Entlastung.
Mit andern Worten, lieber den Spatz in der
Hand halten, als auf die Taube auf dem Dach zu
Davor möchte ich eindringlich warnen. Eine
gerechte Familienentlastung wäre bei einer Annahme
der CVP-Familieninitiative vom Tisch – für
Jahrzehnte. Das wäre verheerend, denn es gibt
gerechtere Systeme, um Familien zu entlasten. Die
SP schlägt vor, anstelle der Reduktion von steuerbarem
Einkommen den Familien pro Kind eine
Gutschrift zu entrichten, unabhängig von Einkommen
und gewähltem Familienmodell. Die
Höhe dieser Gutschrift wäre von den Kantonen
festzulegen. Diese Gutschriften hätten den Vorteil,
dass auch Einzelhaushalte und Familien mit
geringem Einkommen entlastet würden. Eine
Gutschrift von sagen wir einmal 2000 Franken pro
Kind und Jahr käme also auch dem unteren Mittelstand
und den ärmeren Familien sowie den
Alleinerziehenden zugute. Kommt hinzu, dass wir
die Gutschrift als Ersatz der bisherigen Kinderabzüge
bei den Steuern vorschlagen. Diese Art
von Familienunterstützung wäre im Gegensatz zur
CVP-Familieninitiative also mehr oder weniger
Dass die SP eine solche UmverteilungUmverteilung ist das Ergebnis einer sozial- bzw. wirtschafts... von unten
nach oben nicht unterstützt, liegt auf der Hand. Somit
komme ich zur Beantwortung der zweiten
Frage: Auf wessen Kosten sollen die Familien entlastet
werden? Gemäss Botschaft des Bundesrates
hätte die CVP-Familieninitiative für Bund und
Kantone Mindereinnahmen von rund 1 Milliarde
Franken zur Folge. Allein der Kanton Zürich
würde 115 Millionen Franken Kantons- und Gemeindesteuern
verlieren. Insgesamt müssten die
Kantone und Gemeinden mit einem Minus von
jährlich 767 Millionen Franken rechnen, und dies
nicht erst in ein paar Jahren, sondern gemäss Botschaft
des Bundesrates direkt nach der Volksabstimmung.
Ein Ja würde also bereits den Rahmen
der Budgets 2015 sprengen.
Auch in den Finanzplänen der Kantone sind
keine Mindereinnahmen in jährlich dreistelliger
Millionenhöhe vorgesehen. Das heisst, dass in Zeiten
leerer Kantonskassen die Sparschraube weiter
angezogen werden müsste. Bereits in den vergangenen
Jahren ist in vielen Kantonen bei der Bildung,
der medizinischen Versorgung, aber auch bei
Prämienverbilligungen oder familienergänzenden
Betreuungsangeboten gespart worden.
Solche Sparmassnahmen treffen vor allem Leute
und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Leidtragende wären also genau jene Familien,
welche die CVP zu entlasten vorgibt. Die InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ...
hätte also eine doppelte UmverteilungUmverteilung ist das Ergebnis einer sozial- bzw. wirtschafts... von unten
nach oben zur Folge.
Genaues Hinsehen lohnt sich bei dieser undurchsichtigen
Vorlage. Denn auf den zweiten
Blick zeigt sich, dass die Möglichkeit für eine gerechtere
Entlastung von Familien bei einer Annahme
verbaut wird. Weitsichtig haben in diesem
Fall auch National- und Ständerat entschieden. Der
NationalratDer Nationalrat stellt neben dem Ständerat die grössere de... lehnt die InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ... mit 131 zu 39 Stimmen
ab. Der Ständerat sprach sich mit 32 zu 13
Stimmen ebenso deutlich gegen die CVP-Familieninitiative
aus. Auch der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... empfiehlt die
InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ... zur Ablehnung. Ich hoffe, dass sich auch
die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
Zeit nehmen und etwas genauer hinschauen.
Denn der Titel alleine tönt verlockend. Aber eben,
um die negativen Auswirkungen dieser InitiativeDie Initiative ist in der Schweiz ein politisches Recht der ...
überblicken zu können, muss man die Welt des
«Zweiminüters» kurz verlassen.
Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide commentsIn der Zeit des Mindestkurses wurde in der Privatwirtschaft eine Preisoptimierung nach der anderen Durchgeführt, die Zitrone ist ausgepresst. Es gibt nur noch einen Bereich wo die Profiteure wie Maden im Speck leben und in den letzten Jahren kräftig aufgestockt wurde!
Würden alle unnötigen Beamtenjobs/ Sonderbehandlungen (z.B. Abzockerlöhne, 7-Wochen Ferien, Ausgleichstage, 2.5h bezahlte Pausen…)gestrichen könnten für ALLE die Steuern um 50% gesenkt werden. Aber dagegen wehrt sich links/grün, da hauptsächlich ihre Wählerschaft von diesen Streichungen betroffen wäre!
@Herr Bracher. Die Arbeitsbedingungen bei der Bundesverwaltung inkl. Lohn- und Ferientabelle kann man prüfen (wenn ich mich richtig erinnere, machte ich auf Vimentis bereits schon mal auf dies aufmerksam):
http://www.epa.admin.ch/themen/arbeit/00231/index.html?lang=de&
Zudem ist der Beamtenstatus bereits abgeschafft: http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/abschied-per-volksabstimmung-die-schweiz-hat-beamte-abgeschafft/472156.html
Doch hier geht es um eine Initiative zur Entlastung von Familien von der CVP und ich frage mich, was Ihr Beitrag mit dem Blog zu tun hat. Aber ev. klären Sie mich und die anderen Interessierten noch auf?
Richtig ist, werte Frau Barbara Sägesser, es gibt keine Beamten mehr. Jedoch ausser dem Berufsnamen hat sich nichts, aber auch gar nicht verändert in diesen Gremien.
Auch als SVP Mitglied werde ich gegen die CVP Familieninitiative stimmen. Erst einmal gegen eine SVP Initiative stimmen um darnach gleich eine eigene zur Abstimmung zu bringen ist unanständig. Auch wenn die SVP diese Initiative mitunterstützt, mich beeinflusst dies in keiner Weise.
Ich habe meine beiden Söhne wie viele Andere auch mit eigenem Einkommen ohne jegliche Abzüge selbst durch die Ausbildungen finanziert. Also bin ich nun als Rentner auch nicht bereit, Anderen Ihre Ausbildung zu meinem Steuerschaden zu finanzieren.
“meine beiden Söhne wie viele Andere auch mit eigenem Einkommen ohne jegliche Abzüge”
Na, na, Herr Rohner, selbst wenn Sie die Sozialabzüge in der Steuererklärung weggelassen haben sollten, dann hat Ihnen das der Steuersekretär korrigiert und Ihnen eine korrigierte Steuerrechnung zugesandt. Steuer(nichtmehr)beamten nehmen es jeweils äusserst genau. In beide Richtungen.
Etienne Ruedin
(Steuer(nicht mehr)Beamten nehmen es jeweils äusserst genau. Das ist jetzt aber nicht ihr ernst. Für die Steuererklährung 2012 habe ich mich mit dem Steueramt über ein Jahr herumgeschlagen, bis der Steuerfachmann endlich merkte, dass er unfähig ist eine korrekt ausgefüllte Steuererklährung richtig zu beurteilen.
Die Abzüge, die die CVP mit einer Initiative zusätzlich einfordern will, gab es damals und bis heute nicht. Für was wären denn diese weiteren Abzüge. Ueber diese zusätzlichen Abzüge diskutieren wir hier.
Ich verstehe Ihren Beitrag auf Meinen nur so, dass Sie sich wohl als Steuerfachmann persönlich angegriffen fühlen. Dies täte mir natürlich sehr leid.
Ich bin nicht Steuerfachmann, hingegen wurden mir an zwei verschiedenen Wohnorten vom Steuersekretär ein Fehler meinerseits zu meinen Gunsten geändert. Da dachte ich (vielleicht fälschlicherweise), alle Steuersekretäre seien so gewissenhaft.
Zur Sache: Nein, die Steuerbefreiung der Kinderzulagen gibt es heute nicht. Hingegen einen gewissen Freibetrag (Sozialabzüge) pro Person. Kinderabzug (Ziffer 24.1 der Steuererklärung) und Abzug für Ehegatten (24.3). Das hat nichts mit der CVP zu tun, sondern ist schon seit vielen Jahrzehnten so.
Wer für sein Kind 200 Franken Kinderzulage bekommt, dem steigt das Einkommen. Und je höher das Einkommen ist, desto höher der Prozentsatz, welcher an Steuern bezahlt werden muss. Kommt nun jemand wegen der Kinderzulagen in eine höhere Progressionsstufe, bezahlt er auf seinem ganzen Lohn mehr Steuern. Das betrifft vom Prinzip her alle gleich. Und je weniger Geld man hat, desto einschneidender ist das.
“Die SP schlägt vor, anstelle der Reduktion von steuerbarem Einkommen den Familien pro Kind eine Gutschrift zu entrichten, unabhängig von Einkommen und gewähltem Familienmodell.”
Super Idee! Wieso auch einfach, wenn’s doch auch kostenintesiv und kompliziert geht? Haben Sie Vakanz für den links rein rechts raus und viel zusätzliche Bürokratie im Gisskannenprinzip Job, schon ausgeschrieben?
Gerechte Löhne, flexible Arbeitszeitmodelle und nicht für jeden Füdlijob einen Hochschulabschluss haben müssem und last but not list, zahlbare Mieten, föderung von Eigenheim und nicht das pure Gegenteil( Frau Somaruga) das würde den Familien helfen. Aber bringt halt leider keine neuen Stellen auf Steuerzahlers Kosten für die Soziindustrie, gelle? 😉
How ever, die SVP Initative, die Familien welche diesen namen noch verdiennen geholfen hätte, habt Ihr ja mit Händen und Füssen bekämpft. Drum, NEIN keinen Cent mehr für Familenunterstützung egal ob diese SP oder jene CVP Giesskanne.
Kittas als must have für KMUs ab 200 Mitarbeiter zum Selbstkostenpreis….
Flexible Arbeitszeitmodelle….
Steuerentlastung für Firmen die Ausbildungsplätze anbieten und Zuschläge für diese welche es nicht tun…
Mehr Homeoffice Jobs….
Faire Mieten und Eigenheimföderung statt Verunmöglichung (für Nomalbürger)….
Weniger Zuwanderer (die uns demnächst ja auch noch auf der Tasche liegen werden, wenn man den Hiobsbotschaften glauben will)…
Und last but not list, fähige und nicht nur in den eigegen Sack wirtschafende Politiker….
Das wär doch mal was Neues! Würde helfen und KOSTET KEINEN CENT STEUERGELEDER! Allerdings müsste die Wirtschaft etwas menschenfreundlicher und flexibler werden und das kann man natürlich nicht verlangen im jahr 2015. Was haben wir nicht alles erreicht in den letzen 150 Jahren! Depresive, überlastete und übefoderte Sklaven der modernen Welt, gefangen im Hamsterrad und mit blankem Konto ende Monat. Glauben sie wirklich, mit Disskusionen über läppische Ausbildungszuschüsse würde auch nur ein Problem gelöst? Ich fürchte da hilft nur noch ein Supergau.
Zur Aufklärung! Die SVP unterstützt diese Initiative und nicht die SP! Jede Initiative welche in einem Progressiv-System entwickelt wird, begünstigt die Besserverdienenden! Die Kompensation muss auch irgendwo erfolgen! Die Direktzahlungen (der SVP nicht fremd) nur für “Bedürftige” müssen auch kompensiert werden, aber sie kommen am richtigen Ort an! Die Kompensation muss immer offen gelegt werden! Der Deckungsbeitrag für das Substrat Erwerbseinkommen für den Preis der Gemeinwohldienstleistung muss zwingend zwischen Wirtschaft (Wirtschaftsleistung) und Staat ausgehandelt werden! Die Spielformen für Ökonomen und Politiker würden sehr stark eingeschränkt! Will man nicht, weil man das Volk im Glauben lassen will, sie seien Steuer- und Beitragszahler! Das Verstehen der Funktion des Geldsystems würde aufklären!
Ja, wie zur Zeit am Debatte zur steuerfreien Kinderzulagen der initiative bereits zur Ablehnung, begründet sich viel zu hoch einsteuern bezahlen.
Wo haben Sie die deutsche Sprache gelernt?
Bruno Spring
Wenn Sie wüssten warum Jörg Matter so schreibt, würden Sie ihn nicht beleidigen. Die zustimmenden Daumen wissen es offensichtlich. Seine Schreibweise hat nichts mit fehlender Schulbildung oder wo er deutsch schreiben lernte zu tun. Ist nicht böse von mir gemeint, sondern nur als Amtwort zu Ihrer Frage gedacht.
Aus meine schulische Gründe der Gehörlosenschule musste ich sich hochdeutsch sprechen. Meine Familie spricht sich walliserdeutsch! Ich danke Euch unser Aufklärung.
Kein Problem, Herr Matter, ich habe zwar auch hie und da Probleme, zu verstehen, was Sie genau meinen. Aber ich höre Ihnen gerne weiter zu bzw. lesen gerne weiter ‘zu’.
Diese Elaborat von Herrn Aebischer ist Populismus pur. Man braucht keine 1’000 Zeichen zu lesen um die alte SP-Leier zu entdecken, die auch nach der x-ten Wiederholung nicht wahrer wird: mit der Progression bei der Besteuerung erhalten untere Einkommen mit dieser Initiative eine verhältnismässig viel höhere Entlastung als höhere Einkommen, das Gegenteil von dem was Herr Aebischer behauptet. Der Gebrauch von nur absoluten Zahlen in diesem Artikel ist einseitig und Schlichtweg demagogisch, entspricht aber leider oft der Berichterstattung des SRF.
Nach der Lektüre der Information über die in dieser Woche veröffentlichten Auswertungen von Frau Prof. Monika Engler der Uni St. Gallen ist sehr zu vermuten, dass diese Initiative einmal mehr eine Umvertelung zulasten des Mittelstands erzeugen wird. Das ist für mich der wahre Grund die Initiative abzulehnen. Herr Aebischer sollte sich mal zunächst von seinen SP-Genossinnen und Genossen Stiftungsräte der Fondation CH2048 über diesen Missstand belehren lassen. Vielleicht würde er dann sein Elaborat nochmals überdenken und Vorschläge zur Behebung dieses Misstands zulasten des Mittelstands unterbreiten.
Mit dem verhältnismässigen Anteil erhält ein Besserverdiener einen höheren absoluten Wert! Und nur mit diesem Mehrwert kann man sich mehr leisten! Wechselwirkung der Mathematik!
Das Steuersubstrat Erwerbseinkommen ist eine reine Spielwiese von Ökonomen und Politiker! Vorschlag im Sinne der Funktion des Geldsystems: Den Deckungsbeitrag für den Preis der Gemeinwohldienstleistung zwischen Wirtschaft (Wirtschaftsleistung) und Staat und den frei verfügbaren Tauschwert Arbeit/Leistung, zwischen Arbeitnehmer und Arbeitnehmer aushandeln! Der Begriff Steuern stammt aus uralter Vorzeit, der Zehnte Teil, Geld jedoch wechselt ewig den Besitzer!
Ich bin weder Steuer- noch Beitragszahler, sondern als Bürger und Marktteilnehmer, erfülle ich die Vorgaben und gesetzliche Pflichten! Ich beteilige mich an der Geldzirkulation! Ich generiere mit meiner Arbeit/Leistung mein Gehalt selber! Voraussetzung die Arbeit/Leistung rentiert dem Arbeitgeber!
“Eine
Gutschrift von sagen wir einmal 2000 Franken pro
Kind und Jahr käme also AUCH dem unteren Mittelstand
und den ärmeren Familien sowie den
Alleinerziehenden zugute. Kommt hinzu, dass wir
die Gutschrift als Ersatz der bisherigen Kinderabzüge
bei den Steuern vorschlagen. “
sagen wir mal…. eine Schnappszahl ohne Hand und Fuss!
AUCH dem unteren Mittelstand und den ärmeren Familien…. und dem fetten vollgefressen Rest erst recht!
sowie den Alleinerziehenden…. und “alleinerziehend” was man darunter auch immer verstehen will, heisst für die SP offenbar automatisch, auf staaatliche Unterstützung angewiesen… nur sind die wenigsten wirklich “allein” und von denen die es sind, sind’s auch nicht wenige freiwillig… 😉
“dafür brauch ich keinen Mann, ich kann das auch allein” wie oft hab ich das doch schon gehört! Allein heisst dann, mit Unterhaltszahlungen für’s Kind und zwar soviel wie der entsorgte Vater zu leisten vermag und Allimente für die Mutter, weil ein 12 jähriges Kind braucht ja immernoch eine 24h Rundumbetreuung vom Übermami persönlich. Und eine Kitta, und eine Nanny und den Kinderpschologen sowieso. Das heisst bei uns “alleinerziehend”… und darauf sind die Damen auch noch stolz! Deenn sie bringen den 40% Job ja auch noch alleine unter einen Hut…
Sagen wir mal…. es gibt KINDER die unsere Unterstützung wirklich brauchen und zwar nicht nur in Franken und Rappen… mit staatlichen Zuschüssen und gratis Krippenplätzen fördern wir aber vorallem den Zerfall der “Familie”. “Frau kann’s ja auch allein!” Ich weiss der SP ist das noch so recht, aber wie steht’s um die Kinder?! Denn eigentlich ginge es ja primär um deren Wohlergehen, oder?! 😉
“Billiger Wohnen mit SP-PaarDas Herrschaftshaus als Schnäppchen
Nicht nur in Zürich, auch in Bern leben Politiker günstig an erstklassiger Lage in Wohnungen der Stadt. Und dies zu viel besseren Konditionen, als sie die Öffentlichkeit glauben lassen.”
Typisch SP!!
Sicher wird der Familien Initiative zugestimmt. Den Familien zuliebe. Die CVP soll sich aber darauf nicht was einbilden.