1. Ausländer- & Migrationspolitik

Das EJPD/Migrationsamt geht an Frau Karin Keller-Sutter

Endlich kommt eine kom­pe­tente er­fah­rene Po­li­ti­ke­rin mit Frau FD­P-­Ka­rin Kel­ler-­Sut­ter an Stelle der er­folg­lo­sen SP-Frau BR-S. Som­ma­ruga ins EJPD mit dem Mi­gra­ti­ons­amt. Vom 12. März 2000 bis Ende Mai 2012 war Frau Kel­ler-­Sut­ter Re­gie­rungs­rätin im Kan­ton St. Gal­len. Sie stand dem Si­cher­heits- und Jus­tiz­de­par­te­men​​​t vor und war Prä­si­den­tin der Jus­tiz- und Po­li­zei­di­rek­to­r​​​en­kon­fe­renz (K­KJP­D). Das wird ihr zwei­fels­frei eine grosse Hilfe sein im Mi­gra­ti­ons­amt um die­ses jetzt wie­der sehr schnell “auf Kurs” zu brin­gen. Das heisst ech­ten Schutz­be­dürf­ti­gen​​​ Schutz zu ge­währen, im Asyl­ver­fah­ren ab­ge­wie­sene hin­ge­gen end­lich viel zü­gi­ger aus­zu­schaf­fen. Ak­tu­ell wird dies in Bay­ern jetzt genau so auch an­ge­gan­gen vom CSU-In­nen­mi­nis­ter​​​ Herr Seehofer.

Im Jahr 2006/07 sowie 2011/12 präsidierte sie die Kantonsregierung. Sie engagierte sich für das neue Asyl- und Ausländergesetz und einen konsequenten Vollzug im Kanton St. Gallen und führte Integrationsvereinbar​​​ungen mit Ausländern ein. Alles gute Grundvoraussetzungen für einen guten Erfolg in ihrer neuen für die Schweiz sehr wichtigen Tätigkeit. Ein voller Erfolg ist ihr zu wünschen. Es muss sich allerdings auch erst noch zeigen, ob sie sich nicht von der SP-Fraktion und den Gewerkschaften um Herr SP-Nationalrat Rechsteiner nicht doch noch zu sehr vereinnahmen lässt. Beide haben ihr ebenso zu ihrem Glanzresultat zur Wahl in den Bundesrat verholfen, währen dies das letzte Mal ihr noch nicht gelungen ist. Jedenfalls ist mir aufgefallen, dass der SP-Gewerkschaft-Boss Herr Rechsteiner der 1. war der ihr mit Küsschen links und rechts ihr gratulierte zu ihrer Wahl in den Bundesrat. Dies wird aber die Zukunft sicher schnell zeigen, dies schon bald an den Tag bringen. Aber die Hoffnung ist dennoch vorläufig berechtigt, dass die meiner Meinung nach weit verbreiteten Missbräuche im Asyl- & Flüchtlingswesen jetzt endlich konsequent bekämpft & abgestellt werden, die Schengen- & Dublinverträge konsequenter eingehalten und strikte auch vollzogen werden. Den enormen finanziellen Schaden den SP-Frau S. Sommaruga für Bund, Kantone und bei den Gemeinden bereits angerichtet hat, dies mit den sehr stark angestiegenen Sozialkosten, wie z.B. in Aarburg Kt. Aargau, wo 80 % der anerkannten und der selbst im Asylverfahren abgewiesenen Migranten, welche seit mehreren Jahren schon nur von Sozialgeldern leben. Und dass selbst die im rechtsstaatlich durchgeführten Asylverfahren Abgewiesenen trotzdem noch ein Familiennachzug gewährt worden ist, ist doch ein starkes Stück, völlig falsch verstandene “Humanität”. Auch den anerkannten Flüchtlingen wird hoffentlich eine Ferienreise in ihr Ursprungsland, wo sie angeblich doch verfolgt wurden, hoffentlich jetzt sofort abgestellt. Denn alleine damit offenbart doch Jeder, dass er gar kein echter Flüchtling, kein an Leib und Leben Verfolgter ist. Er offenbart klar, dass er dreist gelogen und Geschichtchen rein erfunden, damit so die Migrations-Mitarbeite​​r einfach über den Tisch gezogen hat.

Karin Keller-Sutter, 2017

Dort in Aarburg an der Aare hat die Gemeindepräsidentin schon einen möglichen Konkurs an die Decke gemalt, der Öffentlichkeit offenbart. Es bleibt also die Hoffnung, dass Frau Keller doch noch genügend korrigierend eingreifen kann, das Steuer herumreisst und damit diese Sozialkosten für viele Gemeinden noch in zumutbaren Grenzen wird halten können. Diese stark gestiegenen Sozialausgaben werden trotzdem noch einigen Gemeinden in Zukunft Jahre lang sehr zu schaffen machen. Möglich sind deshalb auch Steuererhöhungen, denn die gesamten Kosten gehen nach 7 Jahren bekanntlich vom Bund auf die Gemeinden und die Kantone über. Die Möglichkeit bleit demnach gross, dass sich die Bevölkerung in manchen Gemeinden auf höhere Steuern und Gebühren schon jetzt gefasst machen können, wird das Asyl-Gesetz nicht schon sehr bald viel konsequenter angewandt. Indem das Asylgesetz jetzt konsequent angewendet wird, kann viel Platz geschaffen werden für echt Verfolgte, denen Schutz mit Recht zu gewähren ist. Aber selbst der Flüchtlings-Status gilt nur so lange, bis sich die Kriegs-Situation verbessert hat und eine Rückkehr in Sicherheit möglich, gewährleistet ist. Heimat ist ein grosses Gut, und jeder Mensch hat das Recht auf seine Heimat.

Ob Frau S. Sommaruga im neuen Departement erfolgreicher sein wird muss sich dann noch weisen. Dies wäre ihr zu gönnen, denn dass sie das EJPD mehr oder weniger freiwillig jetzt endlich verlassen hat, ist ihr dennoch positiv anzurechnen. Denn Einsicht in die eigene Unvollkommenheit ist eine Eigenschaft, welche den wenigsten Menschen eigen ist.

https://ba​zon​​​line.ch/schweiz/in​​-​w​enigen-minuten-in​fo​​r​miert-der-bunde​sra​t/​​story/2127693​0

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Comments to: Das EJPD/Migrationsamt geht an Frau Karin Keller-Sutter
  • Dezember 13, 2018

    Es war nicht ihr Wunschdepartement, das Frau Keller-Suter übernehmen musste. Die Wirtschaft (NZZ) hätte sie lieber im Volkswirtschaftsdepar​tement gehabt. Sie kann mehrere Sprachen (als gelernte Übersetzerin). Und ist geübt, Verhandlungen zu führen. Nun ist Parmelin aus dem Militärdepartement “geflüchtet” und dürfte sich im neuen Departement genau so unwohl fühlen. Was er versteht, ist Landwirtschaft und Weinwirtschaft. Das heisst, mit moderner Industriefertigung und der Digitalisierung ist er nicht vertraut. Er sei des Englischen nicht gerade mächtig (NZZ). Frau Amherd musste das Militär übernehmen. Aber ich bin überzeugt, dass sie dort die laufenden Geschäfte zusammen mit der Armeeführung, voranbringen wird. Vielleicht zügiger als ev. 5 ihrer Vorgänger.

    Als Frau Sommaruga das Justizdepartement übernehmen musste, haben die andern Bundesräte es ihr “grosszügig” überlassen. Sie hat sich aber- trotzdem sie nicht Juristin ist – sehr gut in die Materie eingearbeitet. Es geht nämlich nicht nur – Herr Hottinger – um Asylfragen, sondern um sehr komplizierte juristische Wirtschaftsfragen, mit welchen die Schweiz in der Welt konfrontiert ist. (Freihandelsverträge,​ Börsenanerkennung, Anklagen gegen Schweizer Banken im Ausland, Umgang mit dem Rahmenvertrag mit der EU, Personenfreizügigkeit​ inkl. Lohnschutz, Anmeldefrist für ausländische firmen, wenn sie in der Schweiz arbeiten, um nur einige Themen zu nennen.

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    • Dezember 13, 2018

      Parmelin ist, Herr Müller, also „geflüchtet“, während Frau Amherd das Departement übernehmen „musste“. (Wenn es nach ihr gegangen wäre, wäre nämlich sie davor geflüchtet)
      Frau Keller hingegen wäre viel besser geeignet für das Volkswirtschafts- und Landwirtschaftsdepart​ement als Parmelin, weil sie mehrere Sprachen kann, während er lediglich von Landwirtschaft etwas versteht.
      Und Frau Sommaruga übernimmt das Verkehrs- und Energiedepartement, weil sie schliesslich Klavier spielen kann.

      Ich fühle mich bestätigt in meiner ablehnenden Einstellung zur Volkswahl des Bundesrates. Wenn man sich vorstellt, dass Leute wie Sie, mit solchen Bewertungen an den Bundesratswahlen teilnehmen könnten, wird einem schlecht.

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    • Dezember 14, 2018

      Ich sage rein gar nichts über die Unfähig- und Fähigkeiten unseres neuen Parlamentes!
      Diese müssen sich zuerst einmal bewären.
      Erst dann wird der Wutbürger in mir erwachen!
      Erst einmal freue ich mich, dass Sommaruge ein bischen vom Flüchtlingsfenster weg ist.
      Ob ganz oder nur auf dem Papier, wird sich zeigen.
      Glaube nicht, dass sie sich so gut davon fernhalten kann.

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    • Dezember 25, 2018

      Ich kann mich sehr der Meinung von M. Eberling anschliessen.
      Im Asylbereich hat BR Sommaruga der Schweiz nur geschadet!- Obwohl ich ihr durchaus gewisse Fähigkeiten zutraue (vor Allem im UVEK, wo sie jetzt übrigens richtigerweise ist), war sie im Justiz- und Polizeidepartement FEHL am Platze!–
      Das wurde, Gott sei Dank jetzt sehr gut auskorrigiert.
      Wie gut sich Sommaruga von der Flüchtlingspolitik fernhalten kann, wird sich erst noch weisen.

      Hingegen dass Frau BR Keller-Suter nun im Justiz und Polizeidepartement sitzt, ist für mich das IDEALSTE, was es geben kann und zur Zeit möglich ist. BR Keller war früher Regierungsrätin im Kt. St.Gallen. Dort hat sie im selben Bereich gute Arbeit geleistet. Sie scheute sich nicht, ihre Aufgabe anzupacken (übrigens zum Missfallen der Linken), weil sie das neue Asyl- und Ausländergesetz konsequent vollzogen hat. Auch die Integrationsvereinbar​ungen mit Ausländern waren ein Meilenstein in ihrer Laufbahn.
      Ich hoffe sehr, dass sie in ihrer jetzigen BR- Funktion auch wieder klare Akzente setzen wird.
      Ob BR Keller im Volkswirtschaftsdepar​tement “besser” platziert gewesen wäre, wage ich zu bezweifeln, Hr. Knall. Als FDP-Politikerin hätte sie sicher eine neoliberale Politik gefahren, so wie das BR Schneider-Amann (ebenfalls FDP) auch schon tat. All zu viel “Freihandel” schadet jedoch unseren Bauern nun mal.
      Und wie Sie vielleicht auch schon wissen, bin ich nicht gerade ein “Freund” des Neoliberalismus.

      W​as ich mir hingegen auch noch hätte vorstellen können ist, dass Frau BR Amherd das Volkswirtschaftsdepar​tement übernommen hätte. Aber ich vermute, dass sie als bodenständige Frau auch das ihr zugewiesene Militärdepartement gut führt.
      Wir werden`s sehen.

      Und noch etwas:
      Eine Volkswahl des Bundesrates hätte NICHTS geändert, dass die Departementszuteilung​ dennoch unter den Bundesräten selbst “ausgejasst” wird. Denn eine Volkswahl hätte dem Volke nur erlaubt zu bestimmen, WER in den Bundesrat kommt, aber NICHT, in welchem Departement der oder die Gewählte dann tätig sein wird.

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    • Dezember 25, 2018

      Herr Walter Wobmann
      Ihre Kommentare sind immer sehr gut verständlich.
      Vielen​ Dank.

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    • Dezember 27, 2018

      Klar, Wobmanns Erde ist auch eine Scheibe, da lässt sich immer alles sehr gut erklären und machen, es gibt für alles gaaaaaanz einfache Lösungen………….​.

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    • Dezember 28, 2018

      Und bei H.Barner soll die Erde sooooo diffus, komplex und dermassen verwinkelt sein, dass es möglichst vielen engagierten und aufgeweckten Bürgerinnen und Bürgern grau vor den Augen werden soll, damit sie ja nicht mehr an Diskussionen teilnehmen und sich engagieren; dafür dann Sachvorlagen lieber irgendwelchen “Fachleuten” überlassen sollen.

      Kurzum: Hr.Barner will gar nicht, dass sich normale Bürger auch mit solchen Sachfragen befassen, sondern dass sie “Ehrfurchtsvoll” bei den “Experten” hochschauen und diese Leute dann schalten und walten lassen sollen.

      Was herauskommt, wenn alles den “Fachleuten und Experten” überlassen wird, sieht man ja bestens in diesen undemokratischen Institutionen a la EU, wo dann hinter verschlossenen Türen von “Fachleuten” Vorschriften über die Bananen- und Gurkengrösse und weiteren solchen Unsinn kreiert werden, dass dem gesund denkenden, einfachen Bürger die Haare zu Berge stehen.

      Weil aber diese “Fachexperten” auch nur das machen, was ihre Geldgeber in Auftrag geben, kann es eben nicht gut herauskommen.
      Experten und Fachleute zu bestechen, ist immer einfacher als ein ganzes Volk zu bestechen!

      Es ist zwar nicht unmöglich, ein Volk hinters Licht zu führen, aber der Aufwand hierfür ist enorm grösser, aufwändiger und zeitraubender, als ein paar auftragsabhängige Experten zu bestechen.

      Darum ist eine Expertokratie immer schlechter, als eine Demokratie.-

      Dem Hr. Barner aber sind politisch engagierte Bürgerinnen und Bürger wahrscheinlich ein Dorn im Auge; darum möchte er lieber, dass diese schweigen und alles den “Experten” überlassen.

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    • Dezember 28, 2018

      Kommen Sie, Herr Wobmann, Sie wissen doch genau, wie es bei der Gurkengeschichte ablief, eben demokratisch, aber eben, man kann mit so einer Geschichte versuchen, das Volk hinters Licht zu führen, wie Sie es hier wieder versuchen. Miese Stimmungsmache, das ist alles. Herr Wobmann, WER verlangte denn die Gurkenkrümmung? Die EU? Kommen Sie, verwinkeln Sie nicht alles, sagen Sie es offen und ehrlich! Erzählen Sie die ganze Storry!

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    • Dezember 29, 2018

      Ich muss hier keine “Story” fernab des Themas von diesem ursprünglichen Blog von Hr. Hottinger erzählen.– Sie lenken ab, Hr. Barner.
      Es geht hier immer noch um die Uebernahme des EJPD durch Frau BR Keller. Und dass Sie das EJPD mit grosser Wahrscheinlichkeit ANDERS führen wird, als ihre Vorgängerin BR Sommaruga.
      Und dass nun diese Politik der “offenen Grenzen” a la Sommaruga nun zu Mindest relativiert wird und eine strengere Durchsetzung des neuen Asyl- und Ausländergesetzes in Aussicht steht.

      Und wenn Sie meinen vorigen Beitrag (auch zwischen den Zeilen) gelesen hätten, wüssten Sie, worauf ich hinaus will.

      Wollen wir uns hier weiterhin von fremden Mächten (EU, UNO, NATO, WTO) immer mehr herumdirigieren lassen, oder wollen wir uns endlich wieder auf UNSERE Werte unserer Vorfahren erinnern, die für uns die Freiheit erkämpften?

      Es geht hier um Werte wie:
      Souveränität, Direkte Demokratie, Föderalismus, Neutralität und unsere christlich-abendländi​sche Leitkultur.
      All dies wird durch fremde Mächte gefährdet.

      Auch die Massenzuwanderung durch kulturfremde “Scharia- Freaks” wird obig erwähnten Werten NICHT förderlich sein!-

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    • Dezember 30, 2018

      Herr Barner
      Ich muss nun schon sagen, dass sich Ihr Politikverständnis in sehr Engen Bahnen bewegt!
      Hier handelt es sich, kommen Sie Herr , Herr Barner, einfach nicht über unsere flache Erde hinaus!
      Lassen Sie es doch damit Gut sein und trösten Sie sich damit, dass Sie nie in Versuchung gekommen sind, Bundesrat zu werden.
      Auch wir Bürger sind ehrlich froh darüber!

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    • Dezember 30, 2018

      Herr Wobmann, sorry, aber die Bananengeschichte brachte Sie pwersönlich ins Spiel. Sie lenken also ab. Auch gut.
      “Souveränität, Direkte Demokratie, Föderalismus, Neutralität und unsere christlich-abendländi​​​sche Leitkultur.
      All dies wird durch fremde Mächte gefährdet.” Unsere Vorfahren waren aber auch nicht bereit, z.B. alle Menschen gleichwertig zu behandeln, als gleichwertige Menschen anzuschauen. Direkte Demokratie hinkte bei unseren Vorfahren auch sehr. Und die christliche Leitkultur ist heute nicht von fremden Mächten bedroht, nein, die christliche Leitkultur hier in der Schweiz wird von uns selbst beseitigt, es gab sie wohl auch nie so richtig. Wir müssen nur an die Geschichte der Verdingkinder, der ins Ausland abgeschobenen armengenössigen Brüder, der geraubten jüdischen Kontengelder unserer Banken oder der Raubkunst denken oder an den Sklavenhandel. Wo war da die christliche Leitkultur unserer Vorfahren? Das Geld und Gold war Leitkultur! Und nötigenfalls liess man schweizer Soldaten auf schweizer Arbeiter schiessen, wenn die so unchristliche Dinge wie Frauenwahlrecht, AHV, IV, Sold oder ein faires Wahlrecht verlangten. Fremde Mächte? Damals wie heute gefährdet Geil, Geiz und Gewinnsucht unsere Gesellschaft gerade auch hier in der Schweiz. Aber das wollen viele nicht sehen…..

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    • Dezember 30, 2018

      Ach ja, frohe Weihnachten. Die Eltern dieses Jesus Christus mussten auch wegen eines verrückten Königs flüchten. Ins Ausland. Ohne Geld. Ohne Sicherheit. Zum Glück mussten die nicht in die heutige Schweiz flüchten. Denn ob sie hier aufgenommen worden wären, ist zu bezweifeln…….

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    • Dezember 31, 2018

      @H. Barner, Alias FAKE Oberli

      Die Schweiz hätte aussergewöhnliche Menschen wie Jesus aber mit absoluter Sicherheit mit Handkuss zu jederzeit sehr gastfreundlich aufgenommen, wie es alle respektablen Menschen immer aufgenommen hat, nämlich gemäss unserer humanitären Tradition. Frau S. Sommaruga hat aber diesen Begriff pervertiert, ja ihn fast schon in kollektive Ablehnung von Armutsmigranten und Scheinflüchtlingen transformiert. Als Beispiel diene z.B. die grosse Mehrzahl Eriträer, welche ihre Landsleute, ihre Familien feige im Stich lassen aus rein egoistischen Gründen und Arbeitsfaulheit, durch 12 Länder in die Schweiz kommen. Ein echt Verfolgter ist mit dem nächsten Land zufrieden, Folter und Tod entkommen zu sein, wo er minimal Schutz und Sicherheit findet. Auch gesetzlich nach den immer noch rechtsverbindlichen Schengen- Dublin-Verträgen muss ein Asyl-Antrag immer bereits im nächsten Land gestellt werden.

      Geradezu als eine Idiotie sondergleichen ist doch zu benennen, dass respektlose Verbrecher nach StGB immer mit echten Verfolgten (an Leib und Leben effektiv bedroht, nicht nur vorgegaukelt gemäss Verhaltensblatt der Schlepper), in ein und denselben Topf geworfen werden. Genau damit schadet man den echten Flüchtlingen (unbewusst?) am meisten.

      Allen wünsche ich einen guten “Rutsch” in ein besseres, schöneres, zufriedenstellerendes​​, friedlicheres neues Jahr 2019.

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    • Dezember 31, 2018

      Ach, dann waren z.B. das damals nur ein paar nicht respektable Juden, die an der Schweizer Grenze eben nicht aufgenommen, sondern an die Gestapo ausgeliefert wurden? Was war denn das für eine Gastfreundschaft? Nein, Herr Hottinger, da nahmen die Schweizer nicht mit Handkuss auf, nein, da lieferte man die Opfer mit einem Judaskuss an die Schergen aus. Und wenn es nach Ihnen gehen würde, würde man das auch heute wieder tun. “Respektable Menschen”, Herr Hottinger, ich bin zu wenig braun, würden Sie mir mal erklären, wer ein “respektabeler Mensch” ist, sein darf, sein muss…..

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    • Dezember 31, 2018

      Herr Barner, kommen Sie, ich habe mit Ihnen wirklich Erbarmen
      Ihr „Nestbeschmutzersyndr​om“ vergällt Ihnen die ganzen Feiertage!
      War Ihr Vater auch schon so Negativ eingestellt ?
      Ich wünsche Ihnen ein glückliches und frohes 2019 !

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    • Dezember 31, 2018

      Nestbeschmutzersyndro​m? Ach so, als Schweizer darf ich nicht zur Wahrheit stehen, ist das Ihre Meinung? Dann müssen Sie kein Mitleid mit mir haben, denn die Feiertage unter aufrechten Mitbürgern sind so schön. Da brauche ich Sie mit dem gefälschten Geschichtsbild nicht dazu. Trotzdem ein frohes 2019 mit einem guten Gewissen!

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    • Januar 5, 2019

      Ja, Hr. Barner, unsere Vorfahren haben nicht alle Menschen gleich behandelt, insbesondere im Ancien Regime vor 1798 nicht.
      Es hat aber auch KEINE andere Gesellschaft in Europa, Afrika, Nahost und Asien gegeben, die alle Menschen gleich behandelt hat. Oder sagen Sie mir, WELCHE?

      Obwohl die direkte Demokratie damals nicht dieselbe war, wie in der heutigen Zeit, war sie dennoch enorm viel weiter als all die absoluten Monarchien und Diktaturen a la Chromwell und Napoleon, die hier in Europa vorherrschten.
      Die alte Eidgenossenschaft und später auch die Schweiz war trotz ihrer Fehler und Mängel dennoch ein Lichtpunkt der Demokratie in Europa, der sich mit der Zeit entwickelte und auf andere Länder ausstrahlte. Mittlerweile sind fast alle europäischen Länder Demokratien allerdings “nur” repräsentative Demokratien.

      Und unsere christliche Leitkultur ist SEHR WOHL von fremden Mächten bedroht!-
      Die EU ist eine solche fremde Macht, die sie auch gegen ihre eigenen Mitglieder ausspielt.
      Darum versucht auch das MMJ- Trio (Merkel, Macron, Junker) durch immer mehr liberalistisches NICHTSTUN und sogar Aufzwingen von demselben an EU-Länder, die noch etwas machen wollen; immer mehr fremde Asylforderer aus Nahost und Afrika (möglichst Muslime) nach Europa zu pumpen, um eben auch so der Christlichen Kultur den Garaus zu machen!-

      Wenn Sie das nicht sehen wollen, haben Sie ein “Brett vor dem Kopf”!-

      Und der Sklavenhandel wurde verpönt, WEIL engagierte Christen und Humanisten dies anprangerten und gegen die mächtigen Adeligen und Kirchenfürsten ein Klima der Gerechtigkeit und Fairness schufen. —
      Diese Entwicklung hat jedoch beim Islam NICHT stattgefunden.

      Und​ gerade die EU als überstaatliche Organisation ist nicht gerade bestrebt, aus ihren Mitgliedsländern direkte Demokratien zu machen!!– Im Gegenteil, die EU ist sehr bestrebt, ihre rudimentär- vordemokratischen Strukturen (für nur eine kleine Wirtschaftselite) beizubehalten und sogar ihre demokratischeren Mitgliedsländer in ihrer Entwicklung zu behindern, ja sogar zurückzuzerren!!!– Siehe Souveränitäts-Klau durch Kompetenzverlagerung nach Brüssel!!
      DESHALB ist auch Grossbritannien schon ausgetreten und weitere Staaten werden hoffendlich folgen.

      Dinge wie: AHV/IV, faire Löhne, Fauen-Stimm- UND Wahlrecht, und ein faires PROPORZ- Wahlrecht (ohne %Hürden!!) befürworte auch ich; aber NICHT Ihre neoliberal- globalistischen “Kollegen” aus der EU- Elite!-

      Ihre beiden letzten Sätze kann ich sogar unterschreiben, aber mal Hand auf Herz, WER fördert “Geiz ist Geil, Gewinnsucht, Spekulation, Runternivellierung der Arbeits- und Lebensbedingungen aufs niedrigste Niveau?

      Es sind doch die neoliberalen Globalisten, in ihrem Schlepptau die EU, WTO und NATO- Eliten, die eine völlig durchökonomisierte und gleichgeschaltete Weltgesellschaft wollen, wo auch sog. intellektuelle “No Borderfreaks” wie Cüplisozialisten, Grüne und “operation Libero” sich ein “Stelldichein” geben!!
      Diese hassen direkte Demokratie wie die Pest und wollten diese lieber schon gestern abgeschafft sehen, so ganz im Aufrag des MMJ- Trios!

      Die national denkenden Bürgerinnen und Bürger hingegen wollen die obigen 3 Errungenschaften zusammen mit der staatlichen Souveränität erhalten, mussten aber leider bei der letzten Abstimmung vor der übermächtigen Propagandawalze dieser Demokratiefeinde zurückweichen.

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    • Januar 7, 2019

      Mir macht die braune Welle mehr Angst, eine Welle, die schon mal Europa überwalzte mit nationalistischen Ansichten, die futrchtbares Leid auslöste. Und die heutigen Nationalisten sind keinen Deut besser. Und nebenbei, die “national denkenden Bürger” der Schweiz liessen schweizer Militär auf Schweizer schiessen, weil die die 3 Errungenschaften forderten und wehrten sich bis in die Neuzeit hinein dagegen, dem ganzen Volk diese 3 Errungenschaften zu gewähren. Das waren keine linken! Genau diese “national denkenden” Typen hassen die direkte Demokratie wie die Pest, wollen ein überschaubares, leicht zu beeinflussendes Volk, dem man das Gefühl geben kann, bestimmen zu können, es aber in Wahrheit an der Nase rumführt. Schauen Sie doch, wie die Zweitwohnungsinitiati​ve oder gleicher Lohn für Mann und Frau und viele andere vom souveränen Volk bestimmte Gesetze umgesetzt werden. Lächerlich. Dass man in der EU bei dieser Grösse nicht alle 3 Monate eine Abstimmung durchführen kann, leuchtet wohl §ein.

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  • Dezember 13, 2018

    Alter Wein in neuen Schläuchen! Der Irrtum bleibt bestehen!
    Auch Sie ist vom Virus Zahler Mythen befallen. Auch Sie ist nicht in der Lage zu verstehen, dass in der Geldschöpfung mittels Kreditvergaben, sämtliche Wirtschaftsfaktoren abgebildet sind und entsprechend in die Geldkanäle geleitet wird. Aufteilung in etwa: 50% Wirtschaft, 30% Staat, 20% Soziales.

    Geldschö​pfung Kreditnehmer + bestehende Geldmenge = Kaufkraftpotenzial für die Wirtschaft und Staat im Umlageverfahren. Wir sind Geldumleger und nicht Steuer oder sonst was Zahler!

    Was ich damit sagen will! Es ist Hans was Heiri wer in Bern sitzt, es ist die Bevölkerung, welche eigentlich wachsam sein sollte?

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  • Dezember 13, 2018

    Mit Frau Keller kann man hoffen, dass die katastrophale Sommaruga-Politik beendet wird.

    Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

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  • Dezember 13, 2018

    Herr Hottinger, Sie haben vergessen zu erwähnen, dass die Asylzahlen schon zurückgegangen sind und zurückgehen, schon weil die bösen Asylanten hörten, dass Frau Keller Bundesrätin wird. Das schreckte enorm ab. Ob wir mit Kriegsmaterial-Liefer​ungen noch weitere Menschen auf die Flucht treiben, spielt jetzt keine Rolle mehr, wir können das ruhig und ohne moralische Bedenken weiterhin tun, Keller sei Dank!

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    • Dezember 15, 2018

      Wollen Sie wirklich wissen, warum die Asylzahlen zurückgegangen sind, Hr. Barner?
      Es ist die neue Regierung in Italien unter Innenminister Salvini!–
      Dieser hat eine neue, konsequente Politik gegenüber den Asylforderern aus Afrika eingeführt. Sogenannte wirtschafts-Flüchtlin​ge werden konsequent wieder nach Nordafrika zurückgeschafft, Italienische Häfen werden nicht mehr für sog. Schlepperhilfe-Organi​sationen zur Verfügung stehen und die italiensiche Küstenwache ist angewiesen, Schlepperbote zurückzuweisen.

      Da​s hat sich tatsächlich herumgesprochen und die Asylforderer können nun neben der fast geschlossenen Balkanroute auch die Mittelmeerroute über Lampedusa nicht mehr benutzen.
      Dies hat direkte Folgen für die Schweiz, denn die Asylforderer kamen nach Ankunft in Italien schnell an die Schweizer Grenze, wo sie entweder in unserem Land um Asyl baten, oder eben weiterreisten nach Deutschland und Schweden.

      Da BR Sommaruga leider eine Willkommenspolitik a la Merkel betrieb, blieben viele Asylforderer in der Schweiz hängen. Dies könnte sich nun unter BR Keller-Suter schnell mal ändern, da diese Erfahrung hat in diesem Bereich (ehemalige Regierungsrätin Kt. St.Gallen).

      Was die Kriegsmateriallieferu​ngen an kriegsführende Staaten betrifft, wird es hoffentlich eine Aenderung geben, sofern das Parlament die Zügel selbst in die Hand nimmt, was ich sehr hoffe. Dort wird folgende Aenderung des Kriegsmaterial-Ausfuh​rgesetzes auf den Weg gebracht, dass nicht mehr der Bundesrat allein bestimmt, an welche Staaten Waffen geliefert werden können, sondern auch das Parlament soll mitbestimmen dürfen. Und da ein Parlamentsbeschluss referendumspflichtig ist, kann sogar letztlich auch das Volk noch das letzte Wort haben. Dies ist als Fortschritt zu bewerten, denn so werden vermutlich auch Bürgerkriegsstaaten nicht mehr beliefert werden können.

      Dies ist schon noch eine etwas andere Ausgangslage, als diejenige, welche Sie oben beschrieben haben.

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    • Dezember 17, 2018

      Dann müssen wir nur noch durchsetzen, dass die Zahlen der Männer, Frauen und Kinder, die im Mittelmeer auf der Flucht ertrinken, nicht mehr veröffentlicht werden, dann können wir ruhig Weihnachten feiern. Können Sie mir die noch schnell vom Jahr 2018 mitteilen, Herr Wobmann? Oder müssen wir die nicht zu Kenntnis nehmen?

      “Schlepper​banden” tönt gut. Unsere Vorfahren, Herr Wobmann, nannten das einfach und sauber “Auswanderungsagentur​en”. Die kant. Behörden haben je nach Ort und Zeit höchst unterschiedl. Haltungen gegenüber der Auswanderung eingenommen. Das Spektrum reicht von der stillschweigenden Toleranz bis zum Verbot der Auswanderung, von der staatl. Unterstützung bis zur Abschiebung der Armen, die in einigen Kantonen im grossen Stil betrieben wurde und zuweilen, wie in anderen europ. Ländern, einer Deportation gleichkam. Die Häufung von Mängeln und Missbräuchen in der Auswanderungspolitik und bei den Auswanderungsagenture​n führte 1874 zur Schaffung eines Verfassungsartikels (Art. 34 BV), welcher die Bundesregierung ermächtigte, notfalls einzugreifen. In den 1850er Jahren wurden in der Schweiz die ersten Auswanderungsagenture​n gegründet. 1882 gab es deren 9 – davon 6 allein in Basel und je eine in Aarau, Bern und Genf. 1885 beschäftigten sie – oft bloss in Nebenfunktion – insgesamt 359 Agenten. Ein richtiges Schlepperheer, das die ärmeren Brüder unseres Landes ins Ausland verschacherte. Es verdienten einige Familien-Clans sehr gut daran!

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    • Dezember 22, 2018

      Ergänzung:

      Die Gemeinden verboten den zur Auswanderung Gezwungenen die Rückkehr; eine Heimschaffung durch das Aufnahmeland war also nicht möglich.
      bar.admin.c​h/bar/de/home/recherc​he/suchen/themen/auf-​den-spuren-von-aus–u​nd-einwanderern/auswa​ndererland-schweiz.ht​ml

      Die “Schlepper” gründeten im 19. Jahrhundert Auswanderungsagenture​n, die den grossen Reibach oft mit fragwürdigen Methoden machten; daraus entstanden im 20. Jahrhundert bekannte seriöse Reisebüros und Transportunternehmen,​ so Bronner & Co. und Danzas (heute DHL).
      tageswoche.ch/​gesellschaft/der-gros​se-reibach-mit-der-no​t/

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    • Dezember 25, 2018

      @ Hr. Barner
      laut Tagi und NZZ im August sind es über 1500 Menschen gewesen, die im Mittelmeer ertrunken sind. Natürlich müssen wir dies zur Kenntnis nehmen.
      Der Grund aber, warum diese Menschen ertrunken sind, ist unter Anderem, dass Schlepperorganisation​en solchen Menschen Hoffnungen machen, in Europa hätten sie es dann besser, und wegen dieser Lüge aber enorm diese Migranten abkassieren.

      Dass Sie aber diese Schlepperbanden (z.Teil IS-Leute) schönreden wollen, sagt schon Einiges aus über Sie!–
      Diese Schlepperbanden, die illegal operieren, kann man KEINESWEGS mit den Auswanderungsbehörden​ hier in der Schweiz im 19.Jh. vergleichen.
      Erstens​ einmal war die Zeit zwischen 1815 und Ende des 19.Jh. eine ganz Andere. Die Schweiz war zu dieser Zeit ein mausarmes Land. Erst mit der Industrialisierung änderte sich das mit der Zeit, wobei die einfache Bevölkerung anfänglich nicht davon profitierte.
      Zudem, und das wird heute immer wieder unterschlagen, war die Wanderungsbewegung vom übervölkerten Europa WEG zu dünn besiedelten Gebieten wie: USA, Kanada, Brasilien, Argentinien, Australien, Südafrika und Russland.– Alles GROSSE, DÜNNBESIEDELTE LAENDER, die GERNE mehr Einwanderer aufnahmen, um ihr eigenes, riesiges, sonst unwegsames Land zu erschliessen.–
      Irgendwie machte das ja noch Sinn.

      GANZ ANDERS verhält es sich heute!!–
      Die Wanderungsbewegung findet vom dünn besiedelten Afrika und nahen Osten WEG zum bereits schon übervölkerten Europa HIN!!– Das macht schon mal überhaupt KEINEN SINN !!!-
      Im Weiteren wird NICHT thematisiert, dass mit dem Abwandern von jungen Leuten aus diesen ärmeren Ländern genau DENEN dann die dringend benötigten Leute fehlen, um ihr Land zu erschliessen, aufzubauen und zu entwickeln. Es findet also ein perfider “Menschenraub” seitens der Multikonzerne und Globalisten statt, der zu Ungunsten sowohl der betroffenen Länder in Afrika und Nahost stattfindet, als auch zu Ungunsten der betroffenen Länder hier in Europa, dessen Bevölkerung gar nicht will, dass eine solche Wanderungsflut hierher kommt, da sie einen Kulturschock bewirkt, welcher zu Unruhen und bürgerkriegsähnlichen​ Zuständen führt!– Genau SO wird ABERMALS verhindert, dass sich diese Länder in Afrika und Nahost wirtschaftlich entkolonialisieren und entwickeln können. Das wird weder von den Linken, noch von Liberalen thematisiert, obwohl die Linken sich ja sooo gerne als “Antiimperialisten und Antikolonialisten” bezeichnen.
      MITNICHT​EN sind sie es!!-
      Sie haben sich als Helfershelfer und Steigbügelhalter der globalistischen Multikonzerne durchgemausert!

      Da​rum muss diese falsche, für alle Länder nachteilige Migrationspolitik geändert werden, indem zuerst einmal die Länder selbst wieder bestimmen dürfen, ob und wieviel fremde Leute sie aufnehmen wollen oder eben nicht = Wiederherstellung der Souveränität! Die Visegradstaaten, Oesterreich, Italien und diverse Balkanländer machen das bereits schon. Die übrigen europäischen Staaten sollten ebenfalls nachfolgen.
      Dies muss durch eine konsequente Abriegelung der Aussengrenzen Europas geschehen; mittels Aufstockung der FRONTEX.
      Dann sollte die Kriegstreiberpolitik der USA geändert werden, damit man auch wieder in diesen ärmeren Länder investieren kann. Und dies sollte auch getan werden, so wie das vorbildlicherweise bereits China in Afrika macht, indem sie Häfen, Eisenbahnen und Wasserkraftwerke bauen. DAS gibt VOR ORT den einheimischen Menschen Arbeit. Dann müssen diese auch nicht mehr auswandern.

      @Hr. Oberli
      Eine Rückkehr von Ausgewanderten zurück in ihre Heimat sollte IMMER möglich sein. Denn nicht ein Anderer, als der Heimatstaat ist zuständig und verantwortlich für seine eigenen Bürgerinnen und Bürger.
      Wozu haben wir denn eine Staatsbürgerschaft und ein Bürgerrecht??- Staatenlose sollte es eigentlich gar KEINE geben.

      Uebrigens sind einige ausgewanderte Schweizer, welche sogar seit mehr als einer Generation schon dort sind, wieder zu uns zurückgekehrt. Ich kenne selber solche Leute.

      Dass diese Auswanderungsagenture​n von damals auch fragwürdige Methoden anwandten, will ich auch gar nicht bestreiten.
      Trotzdem sind sie NICHT mit den völlig illegalen Schlepperbanden von heute gleich zu setzen, welche ausschliesslich mafiamässig operieren und sogar mit Terrororganisationen wie der IS verbandelt sind!
      Das muss wirklich unterbunden werden, indem man viel härter gegen diese vorgeht.

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    • Dezember 29, 2018

      Und warum kann man die Schlepperbanden nicht mit den Auswanderungsbehörden​ vergleichen? Oh je, klar, weil die Schweiz damals mausarm war. Sind denn die Länder, aus denen heute Menschen fliehen müssen, reiche Länder? Wie leben die Menschen in diesen Ländern? Viel anders als damals die Schweizer? Fliehen die nicht gerade heute dahin, wohin der Reichtum dieser armen Länder fliesst und floss? Rechtsextremes nationalistisches Gedankengut bringt da keine Lösung!

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    • Januar 5, 2019

      Weil die Schlepperbanden (mit dem IS verbandelt !!) in Afrika und Nahost von heute KEINE offiziellen Behörden sind, so wie dies die Auswanderungsbehörden​​ in der damaligen Schweiz waren; sondern illegale Banden mit Mafiamässigen Strukturen. Und demnach operierten die damaligen Auswanderungs-Behörde​n in der Schweiz auch anders.

      Und nun zu den “Fluchtländern”:
      Die​​ nordafrikanischen Länder, die ans Mittelmeer grenzen, sind NICHT arm. Algerien, Tunesien und Libyen haben Erdölreichtum. Marokko Phosphatreichtum. Ägypten würde ich zwar nicht gerade als “reiches Land” bezeichnen, aber die Suezkanaleinnahmen und der Tourismus und die Landwirtschaft entlang des Nils bringen doch ein einigermassen durchschnittliches Leben, so dass keine Massenauswanderung gerechtfertigt ist. Übrigens sind die wenigsten Asylforderer aus Ägypten. Hingegen der ölreiche Irak, Syrien und der Maghreb sind da schon stärker vertreten.

      Bei den afrikanischen Ländern von Senegal bis Kamerun ist auch Rohstoffreichtum vorhanden, insbesondere in Nigeria (Ölvorkommen).
      Erit​​rea hingegen ist ein armes Land, da die Wirtschaft seit dem Grenzkrieg mit Äthiopien geschädigt war, wanderten viele Leute aus. Eritreas Präsident Afwerki hoffte auf diese Weise, dass viele Eriträer im Ausland Geld nach Eritrea überweisen, um so teilweise durch Steuereinnahmen profitieren zu können.

      Im Juli dieses Jahres aber kam DIE historische Wende: Afrwerki für Eritrea und Premier Aby Ahmed für Äthiopien unterzeichneten einen Friedensvertrag, der für beide Seiten enorme Vorteile verschafft. Eritrea profitiert von billigeren Nahrungsmitteln von Äthiopien, die nun durch den wiederaufgenommenen Handel ins Land kommen und den leidgeprüften Menschen in Eritrea Erleichterung verschaffen. Andererseits bekommt Äthiopien wieder Zugang zu Meereshäfen Assab und Massawa, welche nach der Unabhängigkeit Eritreas und dem Krieg mit Äthiopien geschlossen wurden. Hier wird auch Eritrea in Zukunft noch profitieren, da durch eine erhöhte Frequentierung dieser Häfen zusätzliche Arbeitskräfte benötigt werden. Viele junge Eriträer werden profitieren.
      Siehe: https://www.deutschla​​ndfunkkultur.de/erit​r​ea-und-aethiopien-h​is​torischer-frieden-​sor​gt-fuer.979.de.ht​ml?d​ram:article_id=4​31034

      https://www.​srf.ch/​news/internat​ional/fe​indseligkeit​-beendet-​aethiopien-​und-eritre​a-schliess​en-frieden

      Es dürfte erwartet werden dass der endlos dauernde Nationaldienst in der eritreischen Armee wieder auf 18 Monate reduziert wird und so auch hier sowohl für die jungen Eriträer Erleichterung in Aussicht gestellt wird, als auch für die eriträische Regierung, welche weniger Aufwendungen fürs Militär machen muss, da ja nun die grösste Bedrohung (Äthiopien) durch diesen Friedensvertrag vorüber ist.

      Summa summarum profitieren alle 3 Länder:
      Eritrea und Äthiopien duch Frieden und Wirtschaftsaufschwung​, die Schweiz durch weniger Zuwanderung aus diesen Ländern.

      Somit ist Ihre Behauptung, Nationalistisches Gedankengut bringe da keine Lösung, vom Tische.

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    • Januar 6, 2019

      Herr Wobmann

      1. Sie treffen wieder einmal den Nagel auf den Kopf, ein grosses bravissimo. Aber warum gehen solche tatsächlichen Gegebenheiten den Verantwortlichen der SEM partout nicht in ihren Schädel, verursachen der Schweiz voraussichtlich jährlich weiter Milliardenkosten?. Frau Karin Keller-Sutter lässt nun die Hoffnung auf eine wesentliche Besserung keimen, sie war ja 2012 Re­gie­rungs­rätin im Kan­ton St. Gal­len und stand dem Si­cher­heits- und Jus­tiz­de­par­te­men​​​​t vor, und war Prä­si­den­tin der Jus­tiz- und Po­li­zei­di­rek­to­r​​​​en­kon­fe­renz. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

      2. Wenn nicht, hat unser Finanzexperte Herr Bender da vielleicht doch die ideale Lösung parat, nämlich dass Geld in der Schweiz grenzenlos aus dem Nichts geschöpft werden kann.?

      3. Er postuliert ja auch, dass Sozialkosten allgemein absolut keine Probleme verursachen könnten, weil das Geld werde von diesen ja wieder in den Umlauf gebracht.?

      (Ziff. 2 & 3 Satire?)

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    • Januar 7, 2019

      Ja ja, Herr Wobmann, Sie schreiben ja jetzt von den “Auswanderungsbehörde​​n”, verschweigen aber, dass es vorher sehr wohl “Auswanderungsbüros” in der Schweiz gab, die Sie heute Schlepperbanden nennen würden, weil sie Menschen auf menschenunwürdige Weise aus der Schweiz nach Übersee verfrachteten. Es gab doch diese “Auswanderungsbüros”,​ die absolut keine Behörden waren? Oder nicht? Das war ein gutes Geschäft! Da verdienten sich die schweizer Schlepper eine goldene Nase. Wie auch schweizer Sklavenhändler an jenem Geschäft.

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  • Dezember 13, 2018

    Immerhin blieb ihr das VBS erspart, dass bei der Reise nach Jerusalem an den ging, der zu spät kam oder eben Pech hatte.

    23 Jahre sind genug, dachten sich Parmelin und die SVP. Warum soll nur die SVP für die Landesverteidigung zuständig sein?

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  • Dezember 14, 2018

    Sind Sie sicher, dass Frau Keller-Sutter diesen Posten mit Kompetenz füllen wird?

    Denn sie hat keine Kinder – immerhin ein “Hauptargument” aus Ihrer Feder Herr Hottinger, wenn es jeweils darum ging, ob Frau Sommaruga denn überhaupt die Zukunft des Landes im Fokus hätte oder nicht….!

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    • Dezember 31, 2018

      So viel Kompetenz, wie ihre Vorgängerin wird sie gewiss noch habwn!
      Frage: Wie heissen denn die Kinder von Frau Sommaruga?

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    • Dezember 31, 2018

      Herr Eberling, das wissen wir doch beide: Alle jungen Eriträer.

      En guete Rutsch

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    • Januar 1, 2019

      Herr Forestier
      Da haben Sie aber mehr als Recht. Diese keine Kinder, kann man ja nur Beglückwünschen.Auch ich wünsche Ihnen einen solchen Rutsch.
      Auch allen Mitlesern hier.
      Zu Hoffen wäre es, wenn wir dieses Jahr etwas mehr fröhliche Tatsachen zu Schreiben hätten.

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  • Dezember 15, 2018

    Frau Kel­ler-­Sut­ter war Re­gie­rungs­rätin im Kan­ton St. Gal­len. Sie stand dem Si­cher­heits- und Jus­tiz­de­par­te­men​​​​t vor und war Prä­si­den­tin der Jus­tiz- und Po­li­zei­di­rek­to­r​​​​en­kon­fe­renz (K­KJP­D).

    Das wird ihr zwei­fels­frei eine grosse Hilfe sein, um auch juristisch z.B. auch die Fallgrube leicht erkennen zu können in der jetzigen grossen Lügen-Propaganda zum Migrationspakt:

    “Der Migrationspakt sei unverbindlich.”

    Fakt ist demgegenüber, dass ca. 84 mal im Pakt von ” …. wir verpflichten uns”, also alles doch sehr verbindlich mehrmals festgeschrieben worden ist.

    “Seid wahrhaftig, baut auf Fels und nicht auf Sand”. Weisheitsspruch eines sehr weisen alten Mannes.
    Die Wahrheit hat nämlich Göttlichen Ursprung, hingegen die Lüge hat immer in Luzifer, dem Widersacher seinen Ursprung. Und natürlich, auf Sand gebaut fällt ein Haus mit der Zeit mit Sicherheit sehr leicht einmal in sich zusammen.

    Lügen haben immer kurze Beine.

    https://vid​eo.search.yahoo.com/s​earch/%E2%80%8B%E2%80​%8Bvideo;_ylt=A0geKeP​lJ%E2%80%8Bf%E2%80%8B​9bnT4ADUlXNyoA;_ylu%E​2%80%8B=X%E2%80%8B3oD​MTEyanNvNWYzBGN%E2%80​%8BvbG%E2%80%8B8DYmYx​BHBvcwMxBHZ%E2%80%8B0​aWQ%E2%80%8BDQjQ4NTNf​MQRzZWM%E2%80%8BDc2M-​%E2%80%8B?p=der+migra​tio%E2%80%8Bnspakt%E2​%80%8B&fr=yfp-t-s#id%​E2%80%8B=56&vid%E2%80​%8B=080d1e2d12a3%E2%8​0%8Bdc842ab3%E2%80%8B​4ecf993e8eee%E2%80%8B​&action=view&id=9&vid​=f54704cb43e246386932​7b648a6a8029

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  • Dezember 21, 2018

    jetzt ist klar was für die Juristen und Links-Grün als gut integriert angesehen wird:

    Frauen ausrauben.

    https:/​/www.20min.ch/schweiz​/news/story/-Wie-kann​-ein-Raeuber-gut-inte​griert-sein—2536082​6

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  • Dezember 31, 2018

    @H. Barner, Alias FAKE Oberli

    Die Schweiz hätte aussergewöhnliche Menschen wie Jesus aber mit absoluter Sicherheit mit Handkuss zu jederzeit sehr gastfreundlich aufgenommen, wie es alle respektablen Menschen immer aufgenommen hat, nämlich gemäss unserer humanitären Tradition. Frau S. Sommaruga hat aber diesen Begriff pervertiert, ja ihn fast schon in kollektive Ablehnung von Armutsmigranten und Scheinflüchtlingen transformiert. Als Beispiel diene z.B. die grosse Mehrzahl Eriträer, welche ihre Landsleute, ihre Familien feige im Stich lassen aus rein egoistischen Gründen und Arbeitsfaulheit, durch 12 Länder in die Schweiz kommen. Ein echt Verfolgter ist mit dem nächsten Land zufrieden, Folter und Tod entkommen zu sein, wo er minimal Schutz und Sicherheit findet. Auch gesetzlich nach den immer noch rechtsverbindlichen Schengen- Dublin-Verträgen muss ein Asyl-Antrag immer bereits im nächsten Land gestellt werden.

    Und das Düpfelchen auf dem i ist schon fast “Modus courant”, nämlich dass selbst Verbrecher, Straftäter, Diebe, Gewaltverbrecher, Vergewaltiger selbst von zuständigen Frauen nicht ultimativ des Landes Schweiz verwiesen werden. Und dies obwohl der Souverän die “Ausschaffung Schwerkrimineller” angenommen hat, werden diese leider zu oft wegen der sogenannten “Härtefall-Klausel rot/grün” weiter eine öffentliche Gefahr bleiben, eben weil sie nicht konsequent ausgewiesen werden. Ist dies dies wahrhaftige Humanität gegenüber den dadurch viel zu vielen Opfern? Nach denen kräht doch kein Hahn, noch Henne.

    Was ich absolut nicht verstehe und auch nie gutheissen kann, dass politisch verantwortliche Frauen nicht wenigstens bei Vergewaltigern von Geschlechtsgenossinne​​n mehr Verständnis für die Vergewaltigten aufzubringen, als für die Vergealtiger. Es gilt doch zwingend zu berücksichtigen, dass wenn schon “Härtefall”, es für jede brutalst vergewaltigte Frau für diese mit absoluter Sicherheit für sie ein individueller Härtefall bleibt, der ihre Spur bei ihr lebenslang zieht.

    Geradezu als eine Idiotie sondergleichen ist doch zu benennen, dass respektlose Verbrecher nach StGB immer mit echten Verfolgten (an Leib und Leben effektiv bedroht, nicht nur vorgegaukelt gemäss Verhaltensblatt der Schlepper), in ein und denselben Topf geworfen werden. Genau damit schadet man den echten Flüchtlingen (unbewusst?) am meisten.

    Ich bin aber zuversichtlich dass die neue Chefin im EJPD FD­P-­Frau Ka­rin Kel­ler-­Sut­ter an Stelle der er­folg­lo­sen SP-Frau BR-S. Som­ma­ruga jetzt viel bessere Arbeit leisten wird. Das Arbeitsrüstzeug dazu besitzt sie jedenfalls bereits. Vom 12. März 2000 bis Ende Mai 2012 war Frau Kel­ler-­Sut­ter Re­gie­rungs­rätin im Kan­ton St. Gal­len. Sie stand dem Si­cher­heits- und Jus­tiz­de­par­te­men​​​​t vor und war Prä­si­den­tin der Jus­tiz- und Po­li­zei­di­rek­to­r​​​​en­kon­fe­renz

    ​In diesem Sinne wünsche ich allen einen guten “Rutsch” in ein besseres, schöneres, zufriedenstellerendes​​, friedlicheres neues Jahr 2019.

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    • Januar 13, 2019

      “(…) Eriträer, welche ihre Landsleute, ihre Familien feige im Stich lassen aus rein egoistischen Gründen und Arbeitsfaulheit, durch 12 Länder in die Schweiz kommen.”

      Ihnen ist einfach nicht zu helfen, Herr Hottinger. Leider unterlassen es die Forumsbetreiber seit Jahren, Ihnen Ihr böses Maul zu stopfen. Auch Ihr gastfreundlicher Herr Jesus kann offenbar nichts für Sie tun.

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    • Januar 17, 2019

      Sie liegen falsch. Grottenfalsch, Herr Hottinger! Sie FAKEN nur!

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    • Januar 19, 2019

      “Und das Düpfelchen auf dem i ist schon fast “Modus courant”, nämlich dass selbst Verbrecher, Straftäter, Diebe, Gewaltverbrecher, Vergewaltiger selbst von zuständigen Frauen nicht ultimativ des Landes Schweiz verwiesen werden.”

      Wie oft muss man es ihnen noch sagen: Ausweisungen verfügen Gerichte, nach dem Gesetz, Herr Hottinger, nicht “zuständige Frauen”, also nicht Frau BR Sommaruga oder ihre Nachfolgerin.

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