Das Rahmenabkommen ist tot, es lebe die Zusammenarbeit

Das Rah­men­ab­kom­men ist Ge­schich­te, trotz­dem wird nach wie vor dis­ku­tiert, wes­halb das so geendet hat.

Über Jahre wurde das Rahmenabkommen ..diskutiert. Verschiedene Bundesräte und BundespräsidentInnen waren involviert. Keine Schritte weder vor noch zurück wurden gemacht. Dann wurde eine Spitzendiplomatin Frau Leu BR Cassis vor die Nase gesetzt. Auch sie konnte nichts bewegen. Sie wurde sogar von der EU abgeurteilt.

Der BundespräsidentDer Bundespräsident der Schweiz ist eines von insgesamt sie... Parmelin fuhr dann nach Brüssel um zu schauen, ob sich etwas bewegen lässt. Obwohl die EU immer wieder sagte, dass sie der Schweiz entgegenkommen würde, in Wahrheit war das aber nicht so. Herr BP Parmelin machte das einzig richtige, er sagte klipp und klar, wo die Schweiz nicht einverstanden sein kann.

Jetzt kam Bewegung in die Sache. Eventuell hätte BR Cassis und BP Parmelin noch etwas ausrichten können, wenn nicht die eigenen Leute (Politiker und Wirtschaftsbosse) offiziell gegen dieses Vorgehen des BR massive Kritik laufen liessen.

Ich musste während meiner aktiven Berufszeit etliche Konflikte mithelfen zu lösen. Das ging nur, wenn die beiden Parteien, den Auftrag hatten eine Lösung zu finden, während des Findungsprozesses nicht durch publik machen der Fortschrittprozesse gestört und zum Teil verunglimpft wurden.

Was passierte hier ? Durch die Agentur furrerhugi wurden verschiedene Gruppen gebildet, die für das Rahmenabkommen in der damaligen Form positiv Stellung bezogen (auch mittels verschiedenen Homepages). Durch den freien Zugang ins Bundesgaus konnte diese Agentur schalten und walten wie sie wollte. Zudem hat die aussenpolitische Kommission NR sich immer wieder negativ in Szene gesetzt. Ein Mitglied der Kommission (Molina) hat offiziell geäussert, dass BR Cassis Nachhilfeunterricht brauche.

Die EU hat dazu immer geschwiegen in der Hoffnung, dass noch mehr öffentlich wird. Ausser jene, die von furrerhugi angeheuert​​ wurden.

Auch wurde BR Cassis und BP Parmelin vor diese aussenpolitische Kommission zitiert. (!!). All dies hat auch Brüssel gehört , gesehen und gedacht, das wird ein leichte Spiel für uns. So hatten unsere Vertreter kaum eine Chance dieses Rahmenabkommen für die Schweiz zum Erfolg zu führen.

Wenn mann das alles anschaut, dann hatte der BR wirklich keine Chance mehr. Es war nur konsequent nicht weiterzumachen. Der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... und deren Unterhändler wurden von einigen SchweizerInnen in den Dreck gezogen. So hatte niemals etwas Gutes herauskommen können.

Wäre ich Berater gewesen, hätte ich den Bundesräten auch geraten, das Rahmenabkommen in dieser Form sofort zu beenden. Sie haben das einzig Richtige getan.

Das Beenden in dieser Phase hat nichts mit den Schweizer Bundesräten zu tun, sondern mit dem Vorgehen von einigen SchweizerInnen. Dazu kommt, dass einige Journalisten massiv mitgearbeitet haben. Ein „GEHEIMPAPIER“ wurde aufgedeckt. Ich sagen dem nicht Geheimpapier, sondern Arbeitspapier und das gehört erst mitgeteilt, wenn das in der engsten Gruppe ausdiskutiert wurde. Zudem wurde Mailverkehr publik gemacht, was soll denn das ? Und jetzt wurden Aussagen aus der internen Sitzung (sollte nichts nach aussen dringen) des BR, dass 2 Bundesräte anders vorgehen wollten.

BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun..., die beide einer Partei angehören, wahrscheinlich nur aus Taktischen Gründen.

Es besteht jetzt eine neue Chance.

Leider geht es jetzt schon weiter. Es wird wieder viel Angst gemacht. Immer noch wird der Entscheid in der Schweiz negativ diskutiert.

Um etwas zu erreichen, müssten alle die Tatsache akzeptieren, das Rahmenabkommen ist vom Tisch. Auf zur neuen Chance.

Sportler müssen das immer wieder tun. Wenn ein Tennisspieler nach einer Niederlage dauernd an diese Niederlage denkt, wird es sofort wieder eine Niederlage geben.

Experte diskutieren und erzählen es braucht anderes Personal. Da waren so viele Menschen am Mitdenken, dass anderes Personal gar nichts bringen würde.

Man sucht nach Schuldigen, was hinfällig ist, denn heute macht der Blick publik, dass verschiedene Schweizer PolitikerInnen und EU PolitikerInnen sich in einem Chat trafen und diskutierten. Eine “Unterwelt im Bundeshaus” die nur Schaden anrichtete. Ich hoffe auf ein wenig Denkvermögen, damit sie sofort aufhören und sich nicht noch rechtfertigen. Zudem sollten die Zutrittsberechtigunge​n ins Bundeshaus überprüft werden

Otto Jossi Mitglied seit May 14, 2016

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