1. Sonstiges

Das Resultat der Sondierungen – auch für uns von Bedeutung

Pressestimmen zum Kom­pro­miss zwi­schen Union und SPD :

“Der Winter der deutschen Matriarchin hat begonnen”

„t-online“, vom Samstag, den 13.01.2018, 10:32 Uhr | dpa

Link: http://www.t-online.d​​​​​e/nachrichten/deu​t​s​c​h​land/bundesta​gs​wa​hl​/i​d_8304276​0/d​as-​sag​t-d​ie-in​tern​atio​nale​-pre​s​se-zu​-den-​sondi​eru​ng​en.​html

u​nd

„J​u​ncker​s​ Handschrift“

[zur Freude Macrons, der mit deutschen Euro sein Land modernisieren will]

„F.A.Z.“ – Wirtschaft, vom Samstag, den 13.01.2018; von Werner Mussler, Brüssel

(kein Link möglich, nur in der E-Paper-Ausgabe zugänglich)

Zu:

“​D​​​​er Winter der deutschen Matriarchin hat begonnen”

[Fazit der Pressestimmen:

Bundes​​​​​kanzlerin Merkel, eine lame duck – tut das Deutschland gut? tut das der EU gut? tut das Europa gut?

Das Foto von Frau Merkel spricht für sich -> Link: http://www.t-online.d​​​​​e/nachrichten/deu​t​s​c​h​land/bundesta​gs​wa​hl​/i​d_8304276​0/d​as-​sag​t-d​ie-in​tern​atio​nale​-pre​s​se-zu​-den-​sondi​eru​ng​en.​html]

Foto:

„Bunde​​skanzler​in Angela Merkel: Die CDU-Chefin hat sich mit CSU und SPD auf Eckpunkte einer möglichen neuen Großen Koalition geeinigt. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa)“

Nich​​​​​t nur in Deutschland haben Bürger und Medien die Sondierungsgespräche von Union und SPD aufmerksam verfolgt. In den europäischen Zeitungskommentaren überwiegt die Skepsis.

Nach einem Verhandlungsmarathon haben sich SPD, CDU und CSU am Freitag auf ein Sondierungspapier geeinigt. Die Beschlüsse wären die Richtschnur einer neuen Großen Koalition – wenn sie die parteiinternen Abstimmungen überstehen. Für die europäischen Presse ein Anlass, die schleppende Regierungsbildung in Berlin zu kommentieren.

Eine Auswahl der Pressestimmen:

Die französische Regionalzeitung “Les Dernières Nouvelles d’Alsace” schreibt: “Die einzigen wirklich wichtigen Punkte (im Sondierungspapier) sind die Plätze, die Europa und der Eurozone im Koalitionsprojekt einnehmen, auch wenn sie im Vergleich zu den Visionen von Präsident Macron vage bleiben.

Eines ist gewiss: Die nächste deutsche Regierung wird nicht vor Ostern im Amt sein… oder am Sankt-Nimmerleins-Tag​​​​​. Sicherlich mit Merkel als Kanzlerin. Aber mit einer immer weniger souveränen.”

Die britische Zeitung “The Guardian” sieht es so: “Nach dem Aufschwung der rechtsextremen AfD bei den Bundestagswahlen im September war es wichtig, dass Deutschlands etablierte Parteien einen Weg finden, ihr Modell einer sozialen Marktwirtschaft für kommende Zeiten zu erneuern. Doch es wäre klug, die Sektkorken nicht vorschnell knallen zu lassen. Zwar hat Angela Merkels konservativer Block aus CDU und CSU einen Koalitionsdeal mit der Mitte-Links-SPD von Martin Schulz erreicht. Aber es ist längst noch nicht sicher, dass dieser Deal Bestand haben wird.”

Die italienische Tageszeitung “La Repubblica” kommentiert: “Der nicht mehr ganz so junge Schulz, der die Chance schwinden sah, Kanzler zu werden und der Merkel schließlich den letzten Rettungsring zugeworfen hat, hat viele Wehwehchen. Er wird erst die SPD-Delegierten in Bonn am 21. Januar und dann die zum Referendum aufgerufenen Mitglieder überzeugen müssen, eine neue Große Koalition abzunicken. Eine titanenhafte Aufgabe mit ungewissem Ausgang. Derweil ist mit Blick auf die Einigung zu sagen, dass der Teufel im Detail steckt.”

In der niederländischen Zeitung “de Volkskrant” aus Amsterdam heißt es: “Nun bleibt abzuwarten, ob SPD-Chef Martin Schulz seine kritischen Genossen für die sozial-ökonomischen Pluspunkte erwärmen kann, die er erreichen konnte.

Die Christdemokraten meckern (noch) nicht hörbar über die Vereinbarungen. Zweifellos sind jedoch viele von ihnen nicht glücklich mit einer weiteren Vertiefung der europäischen Integration, zu der sich die künftige Große Koalition bekennt.

Die AfD dürfte daraus Argumente für eine kräftige Oppositionspolitik gewinnen.

Selbst wenn der SPD-Parteitag am 21. Januar einer Regierung Merkel/Schulz den Segen erteilt, wirkt diese Koalition zerbrechlicher als alle bisherigen in der Ära Merkel seit 2005.”

Die spanische Zeitung “La Vanguardia” aus Barcelona schreibt: “Obwohl es einige Monate dauern wird, bis die Große Koalition in Berlin Wirklichkeit wird – man redet von einer Regierungsbildung zu Ostern – ist es eine Tatsache, dass die Einigung bei den Sondierungsgesprächen​​​​​ eine große Nachricht für Deutschland und für ganz Europa ist. Die Notwendigkeit, dass die deutsche Lokomotive das europäische Gemeinschaftsprojekt weiterhin vorwärts zieht, ist offensichtlich. Und noch mehr nach dem Brexit. Dass Berlin über eine stabile Regierung und über einen konkreten und machbaren Fahrplan verfügt ist gut für alle, für die Deutschen und auch für die Europäer.”

“Die Presse” aus Wien kommentiert: “Von einer solchen Zwangsehe Aufbruchstimmung zu erwarten wäre fast unfair. Alle drei Parteichefs tragen ein Ablaufdatum auf ihrer Stirn. CSU-Chef Horst Seehofer musste bereits die halbe Macht abgeben: Markus Söder verdrängt ihn demnächst als Bayerns Ministerpräsident. Martin Schulz bleibt nur deshalb, weil sich auf die Schnelle kein Besserer gefunden hat. Und auch CDU-Kanzlerin Merkel musste sich schon während der Sondierungsgespräche öffentliche Erörterungen über die einsetzende Abenddämmerung ihrer Ära anhören. Der Winter der deutschen Matriarchin hat begonnen. Eine Vision hat sie auch auf ihrer Abschiedstournee nicht anzubieten.”

Die “Neue Zürcher Zeitung” meint: “Die Konturen des Koalitionsprogramms, auf die sich die Parteien verständigt haben, verweisen auf die fortgesetzte Verwaltung des Aufschwungs, auf ein paar Umverteilungsmanöver bei den Sozialversicherungen,​​​​​ ein paar Milliarden Euro mehr für Schulen und Kindergärten sowie einige neue, die Unternehmen belastende Rechtsansprüche für Arbeitnehmer. Viel mehr ist da nicht.

Das Reservoir an Ideen und Projekten der großen Koalition hat sich schon in der letzten Regierungsperiode erschöpft.

Für Zukunftsgestaltung fehlt die Kraft.

Auch t-online.de hat die Ergebnisse der Sondierungen kommentiert:

“Die Sondierungsbeschlüsse​​​​​ zur Europapolitik sind vielleicht nicht visionär, aber beherzt: mehr Integration, die Eurozone durch einen parlamentarisch“ [?]

[das ist wohl mit Absicht ungenau: die nationalen Parlamente haben nichts mehr zu sagen; einzig das EU-Parlament wird über den Einsatz der finanziellen Mittel des Währungsfonds entscheiden; im EU-Parlament haben aber die Staaten, die aus der EU-Kasse mehr Geld erhalten als sie der EU einzahlen, eindeutig die Mehrheit]

„kontrollie​​​​​rten Währungsfonds stärken – aber nicht den Fehler machen, die Schulden zu vergemeinschaften“ [???]

[das ist eindeutig falsch: Laut „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, die deutlich mehr versteht als die „t-online“-Redaktion sieht exakt den Euro-/EU-Zug in dieser Richtung abfahren -> „F.A.Z.“-Kommentar nachstehend]

„Dass es reicht, um die Zustimmung der SPD-Basis für das Gesamtpaket zu bekommen, ist zweifelhaft”, schreibt Chefredakteur Florian Harms in seinem Kommentar.“

Im Newsblog finden Sie die neuesten Informationen

Reaktionen: Jetzt beginnt das Buhlen um die Basis der SPD

Analyse: Daran könnte eine Große Koalition noch scheitern

Meinung: Sondierungsverlier SPD: Gerupfte Hühnchen

Das Sondierungspapier: Darauf haben sich Union und SPD geeinigt

Erklärt: Was die Steuerpläne von Schwarz-Rot bedeuten

Das Foto spricht für sich:

Link: http://www.faz.net/ak​​​​​tuell/politik/son​d​i​e​r​ungsende-tuer​ke​if​ei​nd​lichkeit-​der​-na​zi-​koa​litio​n-15​3970​28.h​tml .

Junckers Handschrift

[zur Freude Macrons, der mit deutschen Euro sein Land modernisieren will]

„F.A.Z.““ – Wirtschaft, vom Samstag, den 13.01.2018; von Werner Mussler, Brüssel

“Die frohe Kunde erreichte Jean-Claude Juncker in Sofia. Dort hat der EU-Kommissionschef das Ergebnis der Berliner Sondierungsgespräche nicht nur mit vielen lobenden Adjektiven versehen. Er ließ auch streuen, dass er von beiden Berliner Seiten, Schwarz und Rot, eng in die Verhandlungen eingebunden worden sei. Das dürfte stimmen. Der Europa-Teil der Berliner Gesprächsergebnisse trägt Junckers Handschrift. Diese drückt sich weniger in den wohlfeilen europapolitischen Bekenntnissen der Sondierer oder ihrer Selbstverpflichtung aus, mehr Geld für den EU-Haushalt zur Verfügung zu stellen. Dass der deutsche Haushaltsbeitrag steigen würde, war wegen des Brexits klar. Entscheidend wird sein, wie hoch die Steigerung ausfallen wird. Dazu sagen die mutmaßlichen Koalitionäre nichts.

Dafür folgen sie präzise den Vorschlägen, die die EU-Kommission im Dezember für den Umbau der Währungsunion vorgelegt hat. Man befürworte „spezifische Haushaltsmittel für wirtschaftliche Stabilisierung und soziale Konvergenz und für die Unterstützung von Strukturreformen in der Eurozone, die Ausgangspunkt für einen künftigen Investivhaushalt für die Eurozone sein können“, heißt es im Papier von Union und SPD. Auch solle der Euro-Krisenfonds ESM zu einem „parlamentarisch kontrollierten Europäischen Währungsfonds“ umgebaut werden, verankert im Unionsrecht.

In diesen harmlosen Sätzen steckt Sprengstoff

Das Bekenntnis zu spezifischen Haushaltsmitteln für allerlei Euro-Zwecke bedeutet nichts anderes, als dass die bisher nur für große Krisen vorgesehenen Transfers im Euroraum künftig für alles und jedes möglich würden. Und der im Unionsrecht verankerte und „parlamentarisch kontrollierte“ Währungsfonds liefe darauf hinaus, dass der Bundestag sein Kontroll- und Vetorecht über ESM-Kredite verlöre, zu Gunsten des Europaparlaments.

Sch​​​​​on der Ausbau der Transferunion bedeutete eine radikale Abkehr von der deutschen Position in Eurofragen

Noch schwerer wöge der ESM-Umbau. Der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble hat immer darauf beharrt, dass der ESM auf einem zwischenstaatlichen Vertrag beruht und der demokratischen Kontrolle jener Länder unterworfen ist, die den Fonds finanzieren. Dass Schäubles Partei dieses Prinzip jetzt für entbehrlich hält, ist bemerkenswert. Immerhin: Der ESM-Vertrag lässt sich nur einstimmig ändern. Etliche Länder werden der neuen deutschen Großzügigkeit nicht folgen wollen.

[Schon vor den Bundestagswahlen hat sich Frau Merkel des ihr unangenehmen, da stets mahnenden, kritischen Wolfgang Schäubles als Finanzminister entledigt: er werde Nachfolger von Lammert als Bundestagspräsident. So hat sich Frau Merkel freie Bahn gemacht für die Unterstützung „darbender“ EU-Staaten – im Sinne von Macron: seine Schmeicheleien gegenüber Frau Merkel werden sich für Frankreich sehr bezahlt machen.

Das hat die „Frankfurter Allgemeine Zeitung schon vor dem Wahlgang angesagt.]

Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
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Comments to: Das Resultat der Sondierungen – auch für uns von Bedeutung
  • Januar 13, 2018

    Diskussionen in alten Schläuchen. Man muss die Geld- und Wirtschaftspolitik radikal anders (korrekt) denken.
    Geld ist nicht knapp, kann unendlich bedarfsgerecht geschöpft werden, damit spielt es keine Rolle, wer das Geld drucken darf? Der Staat, als Währungshoheit, Schuldner seiner eigenen Währung, ist eine Erfindung der Ökonomen (dämlichste Denklehre) im Auftrage der Macht. Die Menschen müssen zwingend (ZWANG) in Armut und Existenzkämpfen leben, damit die Macht ausgelebt werden kann. Es ist endlich an der Zeit, dass man im 21.JH, sich an sein eigenes Denkvermögen erinnern kann?

    Im Einklang mit der Geldschöpfung müssen die Schulden nicht zurückbezahlt werden, sondern die Schöpfung muss einzig die Produktivkraft (J.B. Say) berücksichtigen. Schulden können nur mit Gewinnen reduziert werden. Entweder auf Kosten von Verlusten oder Neuverschuldung Anderer. Ein Verständnis, welches natürlich auch beim Berichterstatter völlig fehlt.

    Ob die neue Geldtheorie MMT, bei den Regierenden auch in Deutschland angekommen ist,vermag ich nicht zu beurteilen? Tatsache (“physikalisches” Gesetz) ist und bleibt, dass Geld steckt im Produkt oder Leistung. Desto höher die Grundsicherung enthalten ist, desto besser ergeht es der Gesellschaft. Die OECD muss in einer Globalisierung die Sozialstandards ländergerecht bestimmen, damit die Sklaverei endlich ein Ende hat!

    Fazit: Neu denken, hinterfragen und das Gelernte aus betreuter Verbildung löschen!

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    • Juli 19, 2021

      Herr Georg Bender,
      Das Geld ist etwas, mit dem man “Macht” ausüben kann..!

      Viel schlimmer und effektiver ist es aber, den Menschen falsche Meldungen vorzulegen, Ihnen Tag für Tag “fake news” vorzulegen, damit sie den “mächtigen” glauben.

      Wenn ich als lebendiger Mensch nach draussen gehe, was spüre ich? Ich spüre das Wetter die Natur. Dann die Frage, ist es so viel anders, wie in der Jugendzeit?
      Antwort nein.
      Weitere Frage, sind Prognosen der “Machtgeilen” eingetroffen, was bis heute schon geschehen hätte müssen…zwingend…d​enn, wir haben ja Massnahmen dagegen ergriffen.
      Antwort nein. / Aber wir bezahlen eine CO2 Steuer.

      Fazit: ich werde von Medien und Regierungen zu dem Thema angelogen, abgezockt, ausgenommen, mach ich da weiter, gebe ich weiter Fantasten “Macht”…über mich und den Planeten zu herrschen…
      Das sind die Probleme…nicht wie ein Doofi hinter Weltverbessseren herzurennen…

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    • Juli 19, 2021

      Das Geldsystem verstehen, würde die Umwelt schonen, weil Geld wäre nie der Grund, um bessere Lösungen umzusetzen.
      AKW wäre undenkbar, weil man keine Technologie einsetzt, welche man nicht beherrschen kann. Mobilität hat die Umwelt nicht zu belasten. Vieles andere mehr.

      Nebenbei: FAKE und NEWS ist ein Pleonasmus (doppelt gemobbelt)

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    • Juli 19, 2021

      Herr Georg Bender,
      nun, der Mensch kommt ohne gefragt zu werden auf die Welt, benutzt und belastet diese um die Welt wieder zu verlassen, wenn die Zeit reif ist.
      Es gibt nichts, was die Welt, Umwelt nicht belastet, was man auch Symbiose nennt, die einen profitieren von anderen.

      Wenn man diskutiert, ohne genau zu hinterfragen, müsste man den Umwelt-Schützern glauben. Hinterfragt man aber genau, stellt man fest, jeder ist Sünder, “und nur wer frei von Sünde ist, werfe den ersten Stein”. Sehr passende Aussage..

      “Wer bei anderen Kritik üben will, gehe vorher drei Mal durchs eigene Haus, bringt da erst alles in Ordnung” , Sehr passende Aussage eines alten Chinesen…

      AKW wurden Test, Stresstest unterzogen, die, schief gingen, z.B. Tschernobyl, ..oder so nahe ans Wasser gebaut, dass sie so sehr beschädigt wurden.
      Was noch früher geschah, war Erfahrungen sammeln mit neuer Technologie…

      Ich​ schreib nicht als AKW Fan, Wenn nicht hinter dem Geld hergerannt wird, Profit Profit, diese Technik ist beherrschbar, es sind die Geld geilen Profit Denker, die alles, aber wirklich alles in Gefahr bringen.
      Es ist nur ungefährlicher, wenn moderne Technik nach kurzer Laufzeit absichtlich den Geist aufgeben muss…

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    • Juli 19, 2021

      Herr Werner Nabulon

      Wir sind alle Sünder….! Bibelspruch.
      Was ich jedoch erwähne, ist die Tatsache, dass niemals eine Technologie aus Kostengründen umgesetzt werden darf. Das Geld ist Mittel zum Zweck und unendlich aus dem Nichts schöpfbar.
      Die Ausbeutung hat ebenfalls mit Geld zu tun, welche eigentlich nicht im Einklang mit dem intelligenten Geldsystem zu tun hat.

      Wer natürlich immer noch glaubt, dass er Steuern bezahlt, welche sein Auskommen schmälert, dem kann nicht mehr geholfen werden? Dafür ist der Geist zuständig.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Georg Bender,
      Technologie wird aus Kostengründen eingesetzt, in friedlichen Zeiten. Die einen meinten, um sich wiederholende einfältige Tätigkeiten den Automaten zu überlassen. Dann merkte man, der Automat ist schneller, gewinnbringender.
      Zw​eite Grund Technologie einzusetzen ist schon immer der Krieg, technischer Vorsprung, Niederlage der Gegner dadurch, Machtbereich ausweiten, Zugriff auf Ressourcen anderer Staaten, also auch Gewinnbringend.

      Al​ternativ Energien Technologie wird auch aus dem Aspekt, Gewinn gebaut, ..und nicht wegen dem drohenden Weltuntergang…!

      ​Ihr Geldkreislauf funktioniert nur dann, wenn Konsumenten die Ware auch erwerben. Bleibt sie im Laden liegen, wird sie sehr schnell aus dem Sortiment geschmissen, der Hersteller des Produktes geht mangels Umsatz pleite. Das zum Thema Macht der Kundin, des Kunden. Wird für einen Soziophaten dessen Leben aus Worthülsen besteht, nicht so einfach zu begreifen sein.

      Fakt:
      Wenn sie noch x= 4000 Franken in der Tasche haben, davon Steuern 2000 bezahlen müssen, haben sie weniger Geld in der Tasche.
      Wenn, laufend Steuern und Abgaben dazukommen, CO2 = 1/3 des Heizölpreises, die Arbeitgeber aber keine Lohnerhöhung geben, haben sie einfach weniger Geld in der Tasche für Konsum.

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    • Juli 19, 2021

      Atom Kraft ist etwas, neuer, wurde später entdeckt und entwickelt. “Auch hier, die grosse Entwicklung und Forschung fand über die Macht geilen den Krieg statt”.

      Wenn damals, als KKW populär wurden, verglichen wurde, so standen sie im Vergleich zu Schweröl oder Kohlekraftwerken. Heute als CO2 Schleudern verschrieen. Zu Recht….aus damaliger Sicht.
      Die Interne Funktion, Dampf Erzeugen mittels Wärmequelle Atom Spaltung kann man als Idee nachvollziehen, es ist in der Tat sauberer als Fossile verbrennen.
      KKW abschalten, zurück zu den Fossilen, nun, kann man, in Europa sind aber die Preise für Strom in den letzten 20 Jahren um bis zu 85% gestiegen.
      Die Lohngelder und Renten auch?
      Ach ja ist ja alles im Kreislauf eingerechnet, also bitte.

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  • Januar 14, 2018

    Kann das niemand wirklich einfach mal schnörkellos aussprechen?NSED Neue sozialistische Einheitspartei Deutschlands!Warum wird dass alles noch auseinander gehalten?Armer deutscher Wähler!Damit wird weiter extrem viel Frust-Potential aufgebaut!Und was folgt später??…kommt ein Deutscher TRUMP..????

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  • Januar 14, 2018

    Danke Herr Walter für die “Presseschau”. Wie sich das auf den Alltag der Bürgert einst auswirken wird, kann wohl niemand sagen. Immerhin soll es jetzt auf dem Weg für eine neue Regierung vorwärts gehen.
    Damit ist aber der “Moloch” Brüssel – welcher eher wächst – nicht “besiegt”.

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