Der Beschluss der Eidgenössischen Räte, der Armee für die Erfüllung ihrer Aufgaben inskünftig 5 Milliarden Franken (bisher 4.4 Milliarden) zur Verfügung zu stellen, hat ein grosses Echo ausgelöst. Kritisiert wird insbesondere auch die Interpretation, dass mit diesem Betrag auch 22 Kampfjets ohne Volksentscheid finanziert werden sollen.
Zwar kennen wir auf Bundesebene das Instrument des Finanzreferendums nicht. In der Debatte im Ständerat wurde aber immer die Absicht vertreten, dass in dieser Angelegenheit ein Volksentscheid möglich sein müsse. Noch in der Sommersession sagte BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... Maurer im Ständerat: „So, wie wir das heute beurteilen, sieht diese Botschaft (Anmerkung: gemeint ist die Kampfjetvorlage) eine Sonderfinanzierung vor. Dazu braucht es eine Gesetzesvorlage. Diese wird dem ReferendumUnter einem Referendum versteht man die Volksabstimmung übe... unterstellt sein, und es kann dazu eine Abstimmung geben.“
Die Befürworter der Aufstockung des Militärbudgets betonten stets, dass es sich lediglich um eine Planungsvorgabe handle. Der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... ist deshalb meines Erachtens frei bzw. steht quasi im Wort, für die Kampfjet eine separate, referendumsfähige Finanzvorlage zu präsentieren. Damit würde er auch der Aussage des Verteidigungsministers entsprechen. Das Volk hätte in diesem Geschäft das letzte Wort.
Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide commentsStatt das viele liebe Geld immer ins Ausland zu verschleudern, bin ich dafür dass man diese 5 Milliarden Franken lieber in die Schweizer Armee setzt.
Da haben auch wir etwas davon.
Zum Beispiel den Fluglärm. Sonst fällt für uns nichts ab. Und wo wird das Material denn beschafft? In der Schweiz?
Sehr richtig Frau Wulkov. Z.B. die Ostmilliarde welche -auch OHNE DAS VOLK NEU ZU BEFRAGEN- sich erhöht hat und anderen Staaten noch zu Gute kommt. Oder denken sie Wie Moritz Leuenberger eine Bahn finanzierte FÜR DEUTSCHLAND. Oder besser gesagt die Stromversorgung.
Oder die Frau Calmy-Rey welche mit Lösegeld und Aufbauhilfe um sich schmeisst. EBENFALLS OHNE das Volk zu befragen. Oder denken sie an den unglaublichen Kredit von 600 Millionen welche das Parlament für die Kulturförderung gesprochen hat. Unglaublich.
Herr Arnet, am besten lösen wir die Schweiz auf. Der Bürger hat eh nirgends etwas zu sagen!
Wenn dies ihre Meinung ist, soll dies ihre Meinung bleiben. Andere, vielleicht etwas erwachsene als sie haben keine solch populistischen Lösungen. Wissen sie es gibt noch die Mittel sich grundsätzlich gegen Demokratieabschaffung, welche die Linken planen, zu wehren. Diese Geldausbaben allerdings nicht, Aufgrund der Linken wohlgemerkt. Sehr kluger Beitrag von ihnen!
Herr Arnet, SIE schreiben so negativ über die Schweiz. Bei IHNEN ist alles schlecht. SIE und Frau Wulkow (die man übrigens nicht ernst nehmen kann) sind der Meinung, das Volk hätte nichts zu sagen. Haben Sie diese nun geändert?
Sehr geehrter Herr Arnet und Estermann
Nein Ich denke an unsere Goldreserven die über Jahre tonnenweise verkauft wurden und keiner weiss wo das Gold heute ist.
Da ist mir lieber, wenn unsere Steuergelder hier in der Schweiz eingesetzt werden und unser Land wie auch die betroffenen, unsere Schweizerarmee etwas davon hat.
Bedenke, was sind 5 Milliarden für unsere Schweiz, wenn X-Milliarden im Ausland verschwinden, die das Volk nichts davon wissen darf!!!!
Ich denke auch, dass es langsam Zeit wird, unser Land zu sanieren, statt uns ständig “melken” zu lassen.
Freundliche Grüsse
Frau Wulkow die Antwort auf Ihre Goldfrage: “11.05.2007 – Der Bund hat die Auszahlung im Umfang von 7 038 Millionen Franken an den Ausgleichsfonds der Alters- und Hinterlassenenversicherung gestern Donnerstag abgeschlossen.”
http://www.efd.admin.ch/dokumentation/medieninformationen/00467/index.html?lang=de&msg-id=12530
Und wo ist der Rest?
Liebe Frau Wulkow. Sehr guter Kommentar. Weiss man doch nicht wo und wie das Geld eingesetzt wird, selbst wenn das Geld in die AHV geht, weiss man nicht wohin dort das Geld genau geht. Hier macht die SVP ja eine sehr gute Goldinitiative. Und Herr Estermann: Es ist einfach ganz wichtig, so denke ich ihnen das Gefühl zu geben, dass sie recht haben und sie uns zu recht zu Recht gewiesen haben. JA, wenn sie es sagen, sehen wir dies alles negativ, weil wir die absolute Frechheit besitzen anderer Ansicht zu sein als sie. Ich persönlich mag ihnen dieses Gefühl gönnen und mir spielt es keine Rolle was sie über andere halten. Auch wenn es ihre typische Art scheint zu anderen Menschen zu sagen wenn sie keine Ahnung haben oder man sie nicht ernst nehmen kann. Auch hier sage ich einfach, weil es ihnen wohl sehr gut tut: ja sie kann man aber ganz bestimmt ernst nehmen. Weiter so!
AHV und IV das wäre eine tolle Sache. Nur 7038 Millionen von rund x-Milliarden finde ich, da hätten unsere Pensionierten Landsleute schon einiges mehr verdient.
Vor allem, da wir viele Pensionierte Schweizer haben, die früher keine gelegenheit hatten sich auch noch eine Lebensversicherung Säule 3A leisten zu können, da ja Kindermäuler zu stopfen waren.
Und auch noch Lebensversicherungen für den /die Junioren zu einem guten Start ins Leben verhelfen sollten.
Ja unsere lieben Eltern, hatten damals nicht so viel Zeit und Geld um sich Ferien, Luxus und so weiter Leisten zu können, da Ihnen die Bildung und einen guten Start für Ihre Kinder ins erwachsenen-Leben dasein wichtig war.
Dies gilt jedoch nur für die Jahrgänger, die nicht Antiautoritär erzogen wurden.
Deshalb wäre ich dafür dass man diesen Menschen mal was gibt, ohne immer nur zu nehmen.
Frau Wulkow, wo ist welcher Rest?
Herr Arnet, Sie müssen mir nicht recht geben. Mir wäre viel lieber, Sie würden endlich verstehen, als alles zu verdrehen.
Sie oben: “selbst wenn das Geld in die AHV geht, weiss man nicht wohin dort das Geld genau geht.”
Soll ich Ihnen jetzt auch noch die AHV erklären?
Pirimin Estermann was sie tun oder nicht, interessiert mich herzlich wenig. Daher erklären sie, was sie erklären glauben zu müssen oder lassen sein, was sie lassen wollen. Ebenfalls spielt es mir keine Rolle was ich aus ihrer Sicht muss, und was nicht. Einzig was man sich wünschen würde, dass sie endlich ein gewisses Niveau erreichen, anstelle mit ihrer Arroganz und unflätigen Art das Forum vollzustopfen. Allerdings auch hier gilt, tun sie es wenn sie glauben tun zu müssen.
Natürlich ist die AHV ein Gebilde wo in verschiedene Orte das Geld versickern kann, viele welche die hohle Hand machen. Auf jeden Fall wird der Rest des Goldes beschützt, wenn man die SVP-Initiative annimmt. Eine sehr gute und wichtige Initiative
Lieber Herr Schneider ich pflege -offenbar im Gegensatz zu ihnen- nicht meine Meinung Aufgrund von Journalisten oder sogenannten Experten auszulegen, sondern selbständig zu denken. Ich Frage..Doch doch so gut finde ich diese Goldinitiative sehr wohl. Genau so wie sie es selbstverständlich als nicht gut ansehen können diese oder jene Initiative. Danke
Bravo Frau Wulkow
Man darf bei solchen Beschaffungen die Gegengeschäfte für die Schweizer Wirtschaft nicht ausser Acht lassen. Und dass die wirklich uralte Tiger Flotte ersetzt werden muss, ist logisch und angesichts der Beschaffungsintervalle in der Geschichte der Schweiz längstens fällig. Eine solide Luftwaffe ist unabdingbar für einen Staat, auch mitten in Europa oder gerade deshalb.
Und zum Thema selbst: Ich wäre ja gespannt, wenn Finanzvorhaben anderer Departemente dem Volksentscheid unterstellt wären. Da würden wohl einige Vorhaben nicht den gewünschten Rückhalt beim Souverän geniessen, in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten sowieso nicht.
Wirtschaft und Politik sind nun mal verflochten, Das ist in einer Demokratie garnicht anderst möglich. Uebrigens bin ich überzeugt, dass die Bürger dieses Landes mit klarer Mehrheit für die Beschaffung wären, Lobby unter der Bundeshauskuppel hin oder her.
Ja, ja. Diese Kompensationsgeschäfte! Ha, das weiss ja nun jedes Kind, dass diese a) nichts bringen, und b) den deal noch verteuern.
Das gleiche Geld in unsere Infrastruktur investiert bringt 1000mal mehr.
Wenn es so sicher ist, dass das Volk den Deal in einem Referendum absegnen würden, warum scheut man es?
Ich kenne niemand der zu neuen Flugzeugen Ja sagen würde.
Oje dann möchte ich jetzt aber sehr genau einige Beispiele von Ihnen hören, wo solche Gegengeschäfte nicht lukrativ waren geschweige denn verteuert haben. Dass die Rüstungsindustrie nicht jedermanns Freund ist, weis auch jedes Kind;) trotzdem sind es schlussendlich Arbeitsplätze in der Schweiz, die absolut berechtigt sind.
Ich bin zwar nicht der Meinung, dass man das Volk scheut, aber wenn sie eine Antwort auf diese Frage haben möchten, müsste man die CVP analysieren..
Wieso die CVP? Es war die liebe SVP, die geschlossen gegen die Befragung des Volks war.
Typisch SVP: nie Verantwortung übernehmen.
Zwei Drittel der CVP haben für den Vorschlag der SIK N gestimmt.( Stichwort Ausgabendeckel 5 Mia)! Somit wurde der Weg für mehr Geld erst geebnet. Und wenn man das Wahlprogramm der CVP liest,merkt man dass man sich nicht mal an dieses gehalten hat..ziemlich peinlich.
Ja klar die SVP spielt immer das gleiche Spiel, Trotzdem immer noch authentischer als manch verlogenes Spiel von linker Seite.
Richtig: “die SVP spielt immer das gleiche Spiel.” Deutschen Sie es nur deutlich aus!
—> deshalb Grüne oder SP wählen. Da weiss man, was man hat!
Solange die SP so verlogen ist, die Grünen nur immer das schöne und heile versprechen und keine tragbaren Lösungen finden, nein solange wähle ich diese Parteien sicher nicht. Zudem vermisse ich in diesen beiden Parteien exorbitant das Verstädnis, warum es uns in der Schweiz eigentlich so gut geht. Ich könnte hier einen halben Roman schreiben, was für lustige, absurde und (sorry) stupide Antworten ich bekommen habe..nein, für solche Ansichten habe ich kein Verständnis, mit Ausnahme von grundlegenden sozialen Aspekten, das ist klar.
Ich denke, Herr Lüscher hat sich verschrieben. Er wollte SVP schreiben, wenn er von verlogen schreibt.
Oh nein nicht wirklich, schauen sie ein bisschen in die Vergangenheit, da findet man den Ursprung ganz woanders;) Ich bin immer wieder von neuem erstaunt, wie tiefgründig hier argumentiert wird. Es fehlen mir immer noch die Beispiele der Gegengeschäfte Herr Estermann;) aber sie dürfen es auch lassen, bin ihnen deswegen nicht böse, und auch nicht erstaunt..
… Sie liefern auch keine Beispiele von Kompensationen, die sich lohnten!
Verlogen ist die SVP, von Mal zu Mal!
Nun Sie haben eine Behauptung aufgestellt, also möchte ich wissen, auf welchen Fakten und Informationen sie sich berufen. Ich war einige Jahre selbst bei der Luftwaffe, alleine schon das erhaltene Know How und die vertraglich geregelten Uebernahmen sind Gold wert, auch mit Blick in die Zukunft dieser Technologien.
Ich nehme anhand ihrer Argumentationsweise an, dass sie Mitglied der SP sind? 🙂 Humorvoll und nicht persönlich gemeint
Angefangen hats ja damit: “Man darf bei solchen Beschaffungen die Gegengeschäfte für die Schweizer Wirtschaft nicht ausser Acht lassen.”
Eine Behauptung ohne Beweise.
Ich habe auch ein Jahr bei der Luftwaffe “gedient”, ausserdem bei RUAG gearbeitet.
Aetsch, lieber SVP-ler!
Mein Gott Herr Estermann wie kindisch sind sie denn?? Das hat doch nichts mit ätsch bätsch etc. zu tun. und ich bin auch gar kein svpler!! also slow down,schon wieder irgend eine Behauptung..ich finds langsam lustig. lassen wir es, das hat keinen wert. darf ich fragen wo und wann bei der luftwaffe sie gearbeitet haben? und wenn das wirklich stimmt und sich damit befasst haben müssten sie ja wissen, das es Unsinn ist was sie erzählen und meinen Erfahrungen und Erlebnisse recht geben, aber das können sie nicht, ich weis;)
Auf Sie habe ich gewartet.
Bei der Luftwaffe arbeitet man nicht – man DIENT da, mein Lieber! Immer wenn euch SVP-ler die Argumente ausgehen, schreibt ihr von kindisch und Unsinn.
Selber Quatsch!
Das hat keinen Wert mit Ihnen sorry. Sie verdrehen was man nur verdrehen kann, kommen mit falschen Vorwürfen etc. hoffe es sind nicht alle Linken in Bern so wie sie;) Schönen Abend und viel Erfolg
Herr Luescher, Sie hätten wohl am liebsten, man würde Sie bauchpinseln.
Da “verdreh” ich lieber – und wüsste gern, wo?
Sehr geehrter Herr Luescher
Pirmin Estermann kann man leider nicht ernst nehmen.
Freundliche Grüsse
Sehr geehrter Herr Lüscher. Sie haben absolut Recht. Und ich kan sie da beruhigen. Nicht alle Linken sind so wie Pirmin Estermann. Ich kenne selber ein paar Linke, mit welchen der Austausch jeweils sehr interessant ist und auf einem geistig höheren Niveau stattfinden. Sie haben einen sehr guten Beitrag geschrieben.
Sehr geehrter Herr Lüscher: “Solange die SP so verlogen ist, die Grünen nur immer das schöne und heile versprechen und keine tragbaren Lösungen finden, nein solange wähle ich diese Parteien sicher nicht. Zudem vermisse ich in diesen beiden Parteien exorbitant das Verstädnis, warum es uns in der Schweiz eigentlich so gut geht. Ich könnte hier einen halben Roman schreiben, was für lustige, absurde und (sorry) stupide Antworten ich bekommen habe..nein, für solche Ansichten habe ich kein Verständnis, mit Ausnahme von grundlegenden sozialen Aspekten, das ist klar.”
kann ich mich nur anschliessen. Niemand ist so verlogen wie die Linken.
Bei weitem übertroffen von der SVP
Hier lässt sich nicht anderes sagen Herr Meier. Die SVP übertifft alle was die gute Politik betrifft. Was sich fürs Volk einsetzen betrifft. Was sich für die direkte Demokratie einsetzen betrifft. Da haben sie recht. DA ist niemand so gut wie die SVP. Auch bei den Linken ist nicht alles schlecht. Sie tritt allerdings sehr häufig verlogen auf.
Der Kauf der Jets bedeutet schmerzhafte Kürzungen bei Landwirtschaft, Bildung, Entwicklungshilfe und im öffentlichen Verkehr.
Ich zitiere:Der Kauf der Jets bedeutet schmerzhafte Kürzungen bei Landwirtschaft, Bildung, Entwicklungshilfe und im öffentlichen Verkehr.)
Ich denke diese können es auch mal verkraften, da der Steuerzahler, die IV und AHV sowiso schon am ausbluten ist.
Wenn ich bedenke, dass 75 milliarden Franken an reserve Gold verschwunden ist, ohne zu wissen wo das Geld liegt, sind 5 Milliarden für unsere Schweizerarmee ein “Klaggs.” Da wissen wir wenigstens wofür das Geld ausgegeben wird.
Bei den Entwicklungshilfen,ist das Problem, dass das viele Geld ja eh in die Organisation fällt, siehe Fernsehwerbung Worldwision, möchte nicht wissen wieviel dieser Spott gesamt kostet.
und übrigens haben wir jährlich tonnenweise Abfall an Lebensmittel die nicht mehr verkauft werden können.
Ich denke an erster Stelle statt Geld zu spenden (dass man übrigens nicht essen kann) währe wichtiger diese Lebensmittel weiterzugeben, statt zu vernichten.
Frau Wulkow, “75 milliarden Franken an Reserve Gold” ist NICHT VERSCHWUNDEN. Lesen Sie bitte hier nach:
http://www.efd​.admin.ch/dokumentation/medieninformationen/00467/index.html?lang=de&msg-id=21119
Was Sie über die Entwicklungshilfeorganisationen und das Spenden schreiben, ist ebenso jenseits von gut und böse. Ich bitte Sie nochmals, bitte informieren Sie sich, bevor Sie Schmarren schreiben.
Frau Wulkow, die Tiere der Tierschutzorganisationen, die von Ihnen nach Ihren Angaben Geld bekommen, können das Geld auch nicht fressen.
Das müssen Sie schon der FDP sagen, denn meine Spenden an Tiere bekommen sie in Futtersäcke geliefert.
Wieso der FDP?
Das Geld das jährlich in den IWF fliesst
Frau Wulkow, geben Sie sich bitte etwas Mühe. Man versteht Sie nicht, wenn Sie Bruchstücke posten.
Wenn Sie über dies nicht bescheid wissen, haben sie aber eine grosse informations-Lücke.
Sie wissen ja schliesslich alles besser als all die anderen Schreiber.
Da sollte es Ihnen ja nicht schwer fallen, sich über dieses Thema IWF auch noch zu informieren.
Herr Estermann
FDP IWF Dominique Strauss-Kahn??
Sagt Ihnen das wirklich nichts????
Erinnern sie sich einfach mal ans Jahr
2010 September und Dezember..
Was war da ganz genau vorgefallen??
Wissen Sie es jetzt???
Mit dem Geld das jährlich in den IWF fliesst könnte man nützlicheres anstellen
Frau Wulkow, inzwischen wissen wir, dass Sie in Finanzfragen nicht Bescheid wissen.
Und übrigen auch bei Fluggesellschaften nicht!
ja Pirmin Estermann, natürlich nur sie wissen Bescheid, nur sie wissen wie der Hase läuft. Das einzige was sie anscheinend nicht wissen, dass ihre Worte kaum zu Aufregung oder gar Unterstützung führt…Ihre Inhalte stimmen sowieso nicht und dienen nur der billigen Linken Lügenprogaganda und Angstmacherei wie es in wichtigen Sparten zu schmerzhaften Einsparungen führen wird. Besonders ist ihre Dreistigkeit daran zu erkennen wie diese Debatten gar noch nicht geführt wurden. Zumal der 1. Auftrag für ein Staat ist für die Sicherheit zu sorgen. Und dies sind neue Kampflugzeuge. Erstaunlich wie Linke von einem Restrisiko bei AKW’s reden, allerdings nicht betr. Terroranschlägen oder Kriegen, obschon dies in der Vergangenheit wahrscheinlicher war.
Herr Arnet zeigt den Unsinn des Kampfjetkaufs sehr schön: er will mit diesen Jets Terroranschläge bekämpfen.
Ja ja Pirmin Estermann wenn sie dies sagen was Unsinn ist und was ich als Unsinn darstelle, ist es bestimmt schon. Zum Glück wissen hier schon alle welche Person Unsinn schreibt und diesen als die einzige Wahrheit verkaufen will.der 1. Auftrag für ein Staat ist für die Sicherheit zu sorgen. Und dies sind neue Kampflugzeuge. Erstaunlich wie Linke von einem Restrisiko bei AKW’s reden, allerdings nicht betr. Terroranschlägen oder Kriegen, obschon dies in der Vergangenheit wahrscheinlicher war.
Herr Arnet, hatten Sie diesen Unsinn (mit Kampfjets gegen Terroranschläge…) nicht schon gestern geschrieben?
Pirmin Estermann, hatten sie nicht schon gestern geglaubt, dass mir oder auch anderen ihre herablassende, bescheidene Art Eindruck macht oder gar überzeugen lässt? Natürlich weiss jedes Kleinkind, dass mit den heutigen Möglichkeiten von Terroristen auch Kampflugzeuge eingesetzt werden müssen, wie dies vergangene Beispiele aufzeigten. Zudem gerade die Linken uns in diesem Land auf eine neue terroristische Gefahr aufmerksam machten. Wie entführte Flugzeuge in AKW fliegen könnte. Aber ihnen geht es ja primär darum mitzuteilen wie sie als einzige Person recht habe und alle anderen Unsinn reden. Tun sie was sie glauben nicht lassen zu können.
Natürlich weiss jedes Kleinkind, dass mit den heutigen Möglichkeiten von Terroristen auch Kampflugzeuge eingesetzt werden müssen, wie dies vergangene Beispiele aufzeigten. Zudem gerade die Linken uns in diesem Land auf eine neue terroristische Gefahr aufmerksam machten. Wie entführte Flugzeuge in AKW fliegen könnte. Interessant wenn man dies als Unsinn bezeichnet, erkennt man da eine Kritik von Linken an Linken?
Sie machen sie schon ein wenig absurd. Alle SVP-Wähler als Unwissend bezeichnen ist ja nur eine von etlichen Beleidigungen. Nochmals es obliegt ihrer speziellen Einschätzung über sich selber, wie sie glauben, dass einem ihre Beleidigungen oder wie sie sich von Täter zum Opfer machen, einem irgendwie belasten oder gar beeinflussen. Sie haben aber immerhin recht damit, dass ich diesen Clownaustausch beenden sollte, da ich es offensichtlich mit einem Kleinkind zu tun habe. Anderseits wenn ich sie hier unten die nächsten Stunden “Festhalte” könnten die Erwachsenen oben diskutieren. Doch dies ist es nicht wert. Ich weiss einfach keine anderen Grund, warum man sie von Vimentis hier weiter duldet, als die Erklärung, wie sie als Pausenclown für Abwechslung sorgen sollen.
Seit nunmehr 65 Jahren ist unser Land nicht mehr unmittelbar militärisch bedroht. Doch die Schweizer Bevölkerung hat zunehmend Angst vor der unsicheren Entwicklung in Europa. Zudem hat sich das Militärbudget vermutlich schon seit vielen Jahren zu einer „Mogelpackung“ entwickelt. Die gesprochenen Gelder stimmen mit der langfristigen Armeeplanung nicht überein. Bundesrat Ueli Maurer hat als diplomierter Buchhalter das sofort erkannt und bei der geplanten Neubeschaffung von Kampflugzeugen die „Handbremse“ gezogen. Daraufhin wurde von Bundesrat und Parlament die Ausarbeitung einer glaubwürdigen Militärstrategie verlangt. Das ist bei den in Regierung, Parlament und Volk sehr unterschiedlichen Vorstellungen über die Aufgaben und den Aufbau unserer Armee alles andere als eine einfache Aufgabe. Bundesrat Ueli Maurer ist nicht zu beneiden. Weder der Bundesrat noch das Parlament können heute Entscheidungen treffen, welche die erforderliche politische Unterstützung haben. Nur eine Armee hinter der das Volk steht, hat Zukunft.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es ein anderes Land auf der Erde gibt, das eine Volksabstimmung über die Beschaffung von Kampfflugzeugen durchführt. In unserer momentanen Uneinigkeit übers Militärbudget und über die Militärstrategie ist diese Abstimmung berechtigt.
Doch langfristig sollte unsere direkte Demokratie für den Armeeaufwand einen Rahmen setzen. Hier nochmals meine Idee für einen neuen Artikel in der Bundesverfassung. Ich bitte die Leser meines Beitrags, den Daumen in der Richtung zu drücken, dass ich erkennen kann, ob ein solcher Artikel beim Volk eine Chance hätte.
Art. 58a Gesamtbudget der Armee
(1) Das Volk legt alle 10 Jahre in einem Urnengang fest, ob die jährlichen Armeeausgaben erhöht, gesenkt oder gleich bleiben sollen.
(2) Das Parlament bestimmt das Mass der dem Volk vorzuschlagenden Budgetänderungen.
(3) Das Parlament kann in einer akuten Bedrohungslage zusätzliche Armeeausgaben beschliessen.
Hier noch zur Information der bestehende und zu ergänzende
Art. 58 Armee
(1) Die Schweiz hat eine Armee. Diese ist grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert.
(2) Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen. Das Gesetz kann weitere Aufgaben vorsehen.
(3)Der Einsatz der Armee ist Sache des Bundes.
Wir müssen uns das Vorgehen bei der Abstimmung so vorstellen:
Alle 10 Jahre legt der Bundesrat sein überarbeitetes Konzept für die in nächster Zukunft geltende Sicherheits- und darauf aufbauend Armee-Politik vor. Er schätzt das dazu notwendige Armeebudget. Gleichzeitig zeigt er auf, wie die Armee mit dem bisherigen Budget in Zukunft aussehen würde. Und schliesslich zeigt er auch noch, was die Konsequenzen einer Herabsetzung des bisherigen Budgets wären.
Das Parlament diskutiert dann diese drei Varianten und nach allfälligen Nachbesserungen sind sie von den beiden Räten zu genehmigen.
Bei der Volksabstimmung geht es jetzt nur noch darum, unter den drei zur Diskussion stehenden Budgetvarianten auszuwählen.
Hinter einer so abgestützten Armee können wir Bürgerinnen und Bürger für die kommenden 10 Jahre wirklich stehen. Auch dann, wenn wir uns dem Mehrheitsentscheid fügen müssen.
Der Abstimmungsmodus sollte, wie auch in allen andern Abstimmungen mit drei zur Diskussion stehenden Varianten, logisch korrekt durchgeführt werden:
(1) Würden Sie, falls die jährlichen Armeeausgaben verändert werden sollen, diese um . . . Fr. erhöhen oder um . . . Fr. senken? (gewünschte Lösung ankreuzen)
(2) Falls die Erhöhung mehr Stimmen kriegt: Möchten Sie die heutigen Armeeausgaben erhöhen? (Ja/Nein)
(3) Falls die Senkung mehr Stimmen kriegt: Möchten Sie die heutigen Armeeausgaben senken? (Ja/Nein)
Hier die neusten Meldungen aus Tagesanzeiger/BZ/Der Bund:
“Hinter den Kulissen des Bundesrats brodelt es
Niemand will Abstriche im eigenen Departement hinnehmen zugunsten neuer Kampfjets. Und Verteidigungsminister Ueli Maurer misstraut man. Die Stimmung im Kollegium trübt.
Man traue Verteidigungsminister Ueli Maurer im Moment nicht, sagt eine bundesratsnahe Quelle. Diese Einschätzung wird in mehreren Departementen geteilt. Der Grund für das Misstrauen: Maurer setzte sich im Parlament kaum für die bundesrätliche Variante zur Finanzierung der Armee ein. Eigentlich möchte der Bundesrat jährlich 4,4 Milliarden Franken für die Armee ausgeben und den Kauf neuer Kampfjets frühestens in ein paar Jahren an die Hand nehmen. Das Parlament hat den Ausgabenplafond bekanntlich um 600 Millionen erhöht, verbunden mit dem Auftrag, die Jets sofort zu beschaffen.”
Solche Meldungen bestätigen mir, dass meine vorgeschlagene Verfassungsänderung, mit dem Ziel einen Konsens bei der Ausrichtung und der Finanzierung unserer Armee zu erreichen, nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig ist.
Sehr geehrter Herr Graber. Es ist zwar absolut positiv wie sich ein amtierender Ständerat Einträge hier setzt, allerdings erschrickt einem die absolut verwerfliche Widersprüchlichkeit vom Ständerat, insbesondere von ihnen als Miglied der Mittelinks Mehrheit im Ständerat. Hier plädieren sie mit Nachdruck wie ein Volksentscheid nötig sei. 1. Ist beim normalen Budget KEIN Referendum grundsätzlich mögleich. Dies ist ürbrigens auch auf dem “Mist” der Mittelinken gefallen. Somit ging ist nicht um die Frage der Volksentscheidung.
2. Geben sich die Linken kräftig widersprüchlich. Mit einer Proganda-Schlacht wollen sich die Linken plötzlich als Verfechter der Demokratie kurz vor den Wahlen aufspielen. Dies ist absolut lachhaft. Linke kämpfe bei jeglicher Gelegenheit gegen die Demokratie. Sei es der Gang ständig vors Gericht, oder die ständigen Neulancierungen von Volksentscheiden wieder vors Volk zu bringen.
Wie verwerflich diese Lügen-Progaganda sowohl von den Linken, wie auch Mitte Linken ist, sah man in der gleichen Woche im Parlament (Ständerat). Linke und auch CVP-Mittelinks sagten NEIN zu “Staatsvertrag vors Volk” warum sagen Linken plötzlich ihnen sei der demokratische Weg und wie das Volk das letzte Wort haben soll, sehr wichtig, und hier sagen Linke Nein. Genau so wie beim “Bundesratswahl durch das Volk”.
Aber wesentlich schlimmer waren andere Beschlüsse des Ständerats. Neu sollen Initiativen streng geprüft werden, evt. mit Wahnhinseise versehen. UND ganz schlimm. Selbst wenn die Initiative für gültig erklärt wurde, selbst wenn das Volk eine Initiative angenommen hätte, darf schlussendlich ein Richter entscheiden, ob die Initiative gültig ist. Dieser Frontalangriff auf die direkte Demokratie verschweigen sie hier was nicht in Ordnung ist.
Nein Linke Und Mittelinke kämpfen gegen direkte Demokratie und dies gilt es zu stoppen. Wählt SVP, die einzigen welche sich für die direkte Demokratie einsetzt. Schweizer wählen SVP!
Ja danke Frau Nyffeler und Herr Arnet;) Das hat doch keinen Wert so zu diskutieren, dieser Meinung bin ich auch. Natürlich kenne ich auch einige SP-Wähler aus aus meinem Freundeskreis und da lässt sich auch sachlich diskutieren. Vielleicht lernt es Herr Estermann in Zukunft ja auch nochmal:) MFG B. Lüscher
Sie haben absolut recht. Dennoch wäre es bedauerlich, auf ihre Beiträge zu verzichten, da diese SEHR GUT SIND
Natürlich weiss jedes Kleinkind, dass mit den heutigen Möglichkeiten von Terroristen auch Kampflugzeuge eingesetzt werden müssen, wie dies vergangene Beispiele aufzeigten. Zudem gerade die Linken uns in diesem Land auf eine neue terroristische Gefahr aufmerksam machten. Wie entführte Flugzeuge in AKW fliegen könnte. Interessant wenn man dies als Unsinn bezeichnet, erkennt man da eine Kritik von Linken an Linken?
Aber man sollte dieses Kleinkind nicht heranziehen auf alle Linken dies zu münzen. Dennoch ist natürlich offensichtlich wie dass in der heutigen Zeit den Luftraum zu kontrollieren eine wichtige Schutzmassnahme ist. Und dies ist mit den veraltenden FA-18 nicht möglich. Ersatzteile sind kaum noch zu erhalten, unsere FA-18 können auch nicht in der Nacht oder bei schlechtem Wetter eingesetzt werden, der Unterhalt ist schlicht zu teuer. Aber wie alle anderen Parteien die Möglichkeit haben, hat auch die Linke die Möglichkeit mit einer Initiative das Volk zu fragen und dies werden sie auch tun. schauen wir doch, ob die Bürger einverstanden sind, Milliarden in die Sozialwerke, Migrationspolitik, Osthilfe zu investieren, aber dann nicht in die Sicherheit. Bei allen anderen Budget und Budgeterhöhungen, haben Linke keinen Einwand geäussert wie dort das Volk nicht entscheiden kann. Eine weitere linke Widersprüchlichkeit!
Stefan Arnet: Verwechseln Sie nicht etwa den F/A-18 mit dem F-5?
Was jedenfalls feststeht: Die Schweiz braucht eine leistungsfähige Luftraumverteidigung. Dabei geht es um Grundsatzfragen wie Kostenwirksamkeit und Ueberlebensfähigkeit von bemannten Kampfflugzeugen und bodengestützten Waffensystemen (Lenkwaffenabwehr, Ueberwachungsradars, dezentraler und mobiler Einsatz der Mittel im Konfliktsfall,
Besonderheiten von Kampfflugzeugen wie die Möglichkeit, von Strassen aus operieren zu können etc.)
Kann der durchschnittliche Stimmbürger/ die durchschnittliche Stimmbürgerin sachlich über solche Zusammenhänge befinden? Wird hier nicht die direkte Demokratie zulasten der Wehrbereitschaft überstrapaziert?
Wer die Schweizer Demokratie kennt, rechnet damit, dass die rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die diskutierte Beschaffung von Kampflugzeugen in eine Volksabstimmung zu führen. Wie das Resultat dann aussehen wird, wissen wir heute noch nicht.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es ein anderes Land auf der Erde gibt, das eine Volksabstimmung über die Beschaffung von Kampfflugzeugen durchführt. In unserer momentanen Uneinigkeit übers Militärbudget und über die Militärstrategie ist diese Abstimmung berechtigt. Es darf nicht sein, dass zum x-ten Mal Spannungen im Bundesrat und im Parlament entstehen, ohne auch nur einen kleinen Schritt vorwärts zu kommen. Siehe: http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Kampfjets-sprengen-Kollegialitaet-im-Bundesrat/story/14697704
Nur eine Armee hinter der das Volk steht, hat Zukunft. Wir müssen einen neuen, die direkte Demokratie sinnvoll unterstützenden Weg finden, wie wir einen Konsens finden können. Ich habe weiter unten meinen mehrmals überdachten Vorschlag gemacht, wie wir durch eine Erweiterung unseres bestehenden Militär-Atikels 58 in der Bundesverfassung diesen demokratisch gut abgestützten Weg finden könnten. Je nach Beurteilung durch die Vimentis-Leser werde ich den nächsten geplanten Schritt zur Verwirklichung dieses Vorhabens unternehmen oder eben sein lassen.
Wenn Sie, werte Leserinnen und Leser, noch keinen Daumendruck bei meinem weiter unten stehenden Vorschlag gemacht haben, bitte ich Sie – im Interesse der Sache – dies noch zu tun. Auch wenn Sie dies bereits in einem früheren Beitrag von mir gemacht haben sollten.
Herr Jorns
jeder Bürger mit einem gesunden Menschenverstand, wird zulassen dass diese Jets gekauft werden.
1. Es ist wichtig dass die Armee auf Sicherheit ausgelegt wird,(stellen Sie sich die Katastrophe vor wenn einem unserer Piloten etwas passieren würde, das wäre wieder einmal ein gefundenes Fressen für einige unserer Politiker.
Sprich Volksabstimmung Waffeninitiative
Und zweitens,
Wenn unser Bundesrat so viel Geld jährlich fürs Ausland investiert, weshalb sollen wir nicht in unsere Schweizer Armee investieren? Da wissen wir wenigsten wo das Geld hinfliesst.
Freundliche Grüsse
Frau Jeannette Wulkow-Nyffeler
In meinem Beitrag befasse ich mich nicht mit der Frage, ob es sinnvoll sei, neue Kampfflugzeuge zu kaufen oder nicht. Ich stelle einfach nur fest, dass es sowohl im Bundesrat wie auch im Schweizervolk zunehmend schwierig ist, eine Armeepolitik vorzuschlagen, welche die notwendige Akzeptanz findet. Die Meinungen über die Beschaffung von Kampflugzeugen sind weitgehend gemacht. Auch Ihnen, Frau Jeannette Wulkow-Nyffeler, gelingt es kaum, auch nur eine Person in der Vimentis-Diskussion umzustimmen.
Es geht mir einzig darum, für diese zunehmend schwierige Meinungsbildung einen Weg aufzuzeigen, der uns auch in Zukunft zu einem Konsens führen kann. Die von mir vorgeschlagene Vorgehensweise führt zu einem von allen zu respektierenden Mehrheitsbeschluss. Mein Vorschlag ist so ausgedacht, dass in einem sinnvollen, speditiv ablaufenden Meinungsbildungsprozess im 10-Jahres-Rhythmus ein Konsens gefunden werden kann.
Frau Jeannette Wulkow-Nyffeler
Es ist nicht nur die Einschätzung der für die Schweiz bedrohlichen Gefahren, welche die Strategie für unsere Armeepolitik zunehmend schwierig macht. Es ist auch die technische Entwicklung, welche zur Zeit stattfindet, welche die Experten und damit auch unsere Regierung und das ganze Volk verunsichern. So zeigt etwa der uns allen bekannte, sicher bestens informierte Strategieexperte Albert Stahel, wohin die Entwicklung bei der Luftraumüberwachung geht. Er tendiert für die kommenden Jahre zu einer Übergangslösung, da Neubeschaffungen in wenigen Jahren zu einer veralteten Technologie gehören werden. Gleichzeitig spielen solche Überlegungen auch bei der vom Bundesrat gewünschten Wartezeit bis 2015 eine nicht zu unterschätzende Rolle. Weder Sie, Frau Jeannette Wulkow-Nyffeler, noch ich sind Experten. Wir haben allen Grund, kritisch den erfahrenen Spezialisten zuzuhören: http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Bemannte-Kampfjets-sind-in-20-Jahren-Vergangenheit/story/30021964?dossier_id=1071​
Sehr geehrter Herr Jorns
Egal ob ich oder Sie recht haben spielt hier keine Rolle.
Wenn unser Millitär aufgerüstet wird sollen Diejenigen auch ein gescheites Werkzeug dazu erhalten.
Schliesslich ist es die Schweizerarmmee und nicht irgendeine.
Jede Person kann nur so gut arbeiten wie auch das Werkzeug ist
Oder zeigen Sie mir diese Person die ohne Werkzeug saubere Arbeit machen kann.
Freundliche Grüsse
Sehr geehrter Herr Jorns
Das Thema Militär ist für mich ganz klar.
Weiterhin möchte ich hier nichts mehr dazu erklären, denn ich bin nicht die einzige die so Denkt.
Ein weiteres Problem sind nun Lösungen zu finden, damit die Hooligens mal aus dem Blickwinkel und den Medien verschwinden.
Weil so ein Krankes Denkvermögen sollte viel wichtiger sein.
Und wenn man in den Medien noch hört, dass eine höhere Macht im Spiel ist, die Polizei vor lauter Gesetzesgebung nicht eingreifen darf? Und erst noch sichtbar sein muss. Dann muss ich mir diese Frechheit erlauben und Ihnen mitteilen Wir haben Karateclubs , Box Clubs, Millitaer und Rechtsradikale.
So Mein Vorschlag waere hiermit beendet. Ich hoffe dass wenigstens diese obenernannten eine tolle Lösung bereit halten können.
Ich mag mich an Zeiten erinnern wo einige Messerstecher, wenn sie raudau machten vom Zivilen Personen verprügelt und aus den Lokalen geworfen wurden.
Freundliche Grüsse
Ich versuche nochmals einfach darauf zu verweisen, wie es eine Abstimmung gab über ein Rüstungsreferendum und abgehlehnt wurde. Warum verschweigen dies die Linken Parteien und linken Medien?
Sehr geehrter Herr Arnet
Die 1987 verworfene Volksinitiative der SP lautete:
“Bundesgesetze, allgemeinverbindliche Bundesbeschlüsse und einfache Bundesbeschlüsse, die Verpflichtungskredite über die Beschaffung von Kriegsmaterial, über militärische Bauten, über Landerwerbe oder über Forschungs-, Entwicklungs- und Versuchsprogramme des Eidgenössischen Militärdepartementes beinhalten, sind dem Volke zur Annahme oder Verwerfung vorzulegen, wenn es von 50’000 stimmberechtigten Schweizer Bürgern oder von acht Kantonen verlangt wird.”
Sie erreichte einen Ja-Anteil von 40,6%. 24 Jahre später ist es den heutigen Stimmbürgern in der sich verändernden Welt erlaubt, darüber anders zu denken. Ich selbst würde einer solchen, unsere direkte Demokratie schwerfällig machenden Verfassungsänderung auch heute nicht zustimmen.
Mein Vorschlag für eine Verfassungsänderung (siehe weiter unten in der Diskussion) bewirkt ein Überdenken unserer Sicherheits- und Militärstrategie in einem für die Schweiz angemessenen 10 Jahres-Rhythmus. Die heute nicht mehr endenden Diskussionen im Bundesrat und im Parlament unter sehr unterschiedlich denkenden Menschen würden so in diesen Zeitintervallen zeitlich beschränkt stattfinden. Zudem wäre jedem Bürger klar, dass nach den, die Diskussionen abschliessenden, Volksabstimmungen für die jeweils kommenden 10 Jahre unsere Militärpolitik in ihren Grundzügen festgelegt ist.
sehr geehrter Herr Jorns…Nach 24 Jahren kann selbstverständlich möglich sein, dass das Volk anders denkt. ABER und hier kommt das ABER dann müssen die Linken halt eine neue Initiative machen, welche das Rüstungsreferendum ermöglicht. Das schlimme daran ist doch, wie hier alles den gesetztlichen Rahmen genommen hat und weder die Linken Parteien noch die linken Medien dies erwähnen. ABER wenn dann die SVP was will wo das Volk oder das Parlament anders entschied, oder etwa wegen der Bundesratswahl, dann heisst es es sei vom Volk oder eben Parlament demokratisch beschlossen worden. SO WIE HIER AUCH…aber eben es ist nicht das einzig falsche an den Linken.