1. Ausländer- & Migrationspolitik

Deutschland; Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Waffenexporte nach Sau­di-A­ra­bien: Wie die Rüstungsindustrie Re­strik­tio­nen umgeht

Wie die Ta­ges­zei­tung „Neues Deutschland“ auf­zeigt, fin­det die deut­sche Rüstungsindustrie Wege, um trotz Re­strik­tio­nen wei­ter­hin Geschäfte mit Sau­di-A­ra­bien zu ma­chen – etwa durch bi- und mul­ti­na­tio­nale Zusammenschlüsse oder durch die Lie­fe­rung von Kom­po­nen­ten für Waf­fen­sys­te­me.

Q​uelle; neues-deutschland.de,​​ 04.08.2015

Bun​​desregierung bewilligt erneut Waffenlieferungen in Krisengebiete und menschenrechtsverletz​​ende Staaten

Wie die “Welt“ berichtet, hat die Bundesregierung erneut umfangreiche Waffenlieferungen in die Golfregion sowie unter anderem nach Ägypten und Algerien erlaubt.

So habe der Bundessicherheitsrat die Lieferung von 15 deutschen Patrouillenbooten vom Typ 44m nach Saudi-Arabien sowie den Export von je einem Leopard-Kampfpanzer nach Katar und in den Oman genehmigt. Algerien erhalte einen Boxer-Radpanzer, der Irak 90 Lenkflugkörper und Jordanien 526 vollautomatische Gewehre. Weitere Rüstungsexporte gingen an Länder wie Ägypten, Algerien oder die Vereinigten Arabischen Emirate.

Dies gehe aus einem Schreiben von Bundeswirtschaftsmini​​ster Sigmar Gabriel (SPD) an den Bundestag hervor.

 

Die Waffenindustrie ist doch der Produzent, die Quelle der echten Flüchtlinge, also ist es nicht mehr als Recht, wenn Deutschland jetzt als grosser Mitverursacher von Kriegen im Nahosten die aktuelle Migrationswelle auch selber aufnimmt.

 

Deutsch​​land ist 3. grösster Waffenexporteur, also Bronzemedaille.

 

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Comments to: Deutschland; Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
  • September 5, 2015
  • September 5, 2015

    Zählen Sie mal die EU Staaten zusammen – dann liegen diese nicht wirklich gross hinter der USA.

    Wobei zu beachten ist, dass die jeweilige Rüstungsindustrie welche Waffensysteme nicht immer dem Land gehören, dem es zu gesprochen wird. In der Schweiz z.b sind nahezu sämtliche Industrien welche Waffensysteme herstellen in ausländischer Hand. (BBC, Siemens usw.)

    Einzigst die Firma Mowag ist noch ein reiner Schweizerbetrieb, welcher aber nur Mannschaftsfahrzeuge herstellt welche ohne eigene Bewaffnung sind.

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  • September 6, 2015

    Guck mal an, die kleine Schweiz ist auf Platz 13. Pro EInwohner exportieren wir gleich viele Waffen wie Deutschland. Ihre Forderung

    “Die Waffenindustrie ist doch der Produzent, die Quelle der echten Flüchtlinge, also ist es nicht mehr als Recht, wenn Deutschland jetzt als grosser Mitverursacher von Kriegen im Nahosten die aktuelle Migrationswelle auch selber aufnimmt.”

    müssten​ SIe daher auch auf die Schweiz ausdehnen.

    Ach ja, Ihre Lieblingspartei ist natürlich zuvorderst dabei, wenn es um Waffenverkäufe auch an Schurkenstaaten geht.

    http://www.srf.ch​/news/schweiz/arena-m​ehr-schweizer-waffen-​ins-ausland

    Aber wenn die Waffen dann eingesetzt werden, Menschen davor fliehen und hilfesuchend an unsere Türe klopfen, dann sagen SIe und Ihre Partei “Das geht uns nichts an. Und ihr seid eh nur Wirtschaftsflüchtling​e”

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    • Juli 19, 2021

      Korrektur:
      1,2% der Waffenverkäufe von der Schweiz mit 8 Millionen Einwohnern ist pro Nase sogar mehr als die 10,6% von Deutschland mit 85 Millionen Einwohner. Sogar mehr als die USA.

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    • Juli 19, 2021

      Naja Herr Pfister

      Statistike​n lesen…. und diese dann nach Wunsch interpretieren.

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    • Juli 19, 2021

      @ St. Pfister,

      Sie enttäuschen mich, wenn Sie wieder hetzen wie folgt;
      “Aber wenn die Waffen dann eingesetzt werden, Menschen davor fliehen und Hilfe suchend an unsere Türe klopfen, dann sagen SIe und Ihre Partei “Das geht uns nichts an. Und ihr seid eh nur Wirtschaftsflüchtling​​e”
      Die SVP und meine Wenigkeit als Parteiloser, wir haben immer gesagt, dass echte Flüchtlinge aufgenommen werden müssen, mindestens so lange, bis sie wieder in ihre Heimat zurück kehren können.
      Hingegen Wirtschaftsflüchtling​e müssen besser erkannt und sofort wieder zurück geschickt werden, ansonsten werden x-hunderte von Millionen Migranten einwandern, ist doch nur logisch.
      Von daher ist Ihre Äusserung wieder einmal mehr nichts anderes als reine unsachliche Hetze.

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  • September 6, 2015

    Die Schweiz ist immerhin gemäss Ihrem Link, Herr Hottinger, auf Platz 13 der grössten Waffenexporteure der Welt. Für ein relativ kleines Land doch ein Platz recht weit vorne. 2014 hat die Schweiz für über eine halbe Milliarde Franken Kriegsmaterial exportiert und damit deutlich mehr als im Vorjahr:

    http://ww​w.nzz.ch/schweiz/rues​tungsexporte-legen-zu​-1.18491060

    Der Zuwachs von 2013 auf 2014 geht hauptsächlich darauf zurück das am 1. November 2014 eine Lockerung der Ausfuhrbedingungen in Kraft trat. Seit November 2014 dürfen Waffen und Munition nur dann nicht geliefert werden wenn ein HOHES Risiko besteht, dass das Material für SCHWERWIEGENDE Menschenrechtsverletz​ungen eingesetzt wird. So beliefert auch die Schweizer Rüstungsindustrie nach Saudi-Arabien, Brunei, Katar und so weiter. Noch während der Ukraine-Konflikt am schwelen war und Sanktionen in Kraft waren hat das Seco Exporte von Flugdrohnen und Tarnkappentechnik nach Russland bewilligt:

    http://​www.bernerzeitung.ch/​schweiz/standard/Droh​nen-fuer-Russland-Sim​ulatoren-fuer-Brunei/​story/21443219

    Sog​ar der Spiegel berichtete:

    http:/​/www.spiegel.de/polit​ik/ausland/schweiz-er​laubt-waffenexporte-i​n-laender-mit-mensche​nrechtsproblemen-a-95​7286.html

    Es ist also nicht nachvollziehbar warum sie in diesem Blog ausgerechnet Deutschland mit Platz 3 attackieren. Zudem scheint Deutschland aktuell nur noch Platz 4 zu sein (von China verdrängt). Sie sprechen zudem in Ihrer Blogeröffnung Waffenexporte nach Saudi-Arabien und Algerien an … aus diesem Land kommen aktuell keine Flüchtlinge in nennenswerter Zahl.

    Übrigens waren gerade die bürgerlichen Parteien nahezu geschlossen für die Lockerung der Exportbedingungen in der Rüstung, die von Ihnen favorisierte SVP zum Beispiel.

    Herr Schweizer:

    Sie vergessen bei Ihrer Aufzählung die RUAG, die zu 100% dem Schweizer Staat gehört und der grösste Schweizer Waffenhersteller ist. Sie irren sich zudem betreffend MOWAG, die zum US-Unternehmen General Dynamics gehört, einem der grössten Rüstungskonzerne weltweit (seit 2003).

    Ungeachtet dessen gelten jedoch auch für Rüstungsfirmen die in ausländischer Hand sind dieselben Bedingungen wie für Unternehmen in Schweizer Besitz: Exporte müssen durch das Seco genehmigt werden.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Schweizer:

      Rüstung​sexporte von ALLEN in der Schweiz ansässigen Unternehmen (oder NIederlassungen von ausländischen Unternehmen) müssen von der Seco genehmigt werden. Das ist unabhängig von den Besitzverhältnissen. Ich habe bereits in dem Beitrag den Sie hier beantworten folgendes geschrieben:

      “Unge​achtet dessen gelten jedoch auch für Rüstungsfirmen die in ausländischer Hand sind dieselben Bedingungen wie für Unternehmen in Schweizer Besitz: Exporte müssen durch das Seco genehmigt werden.”

      Alle Rüstungsgüter die in der Schweiz hergestellt werden und die mit Erlaubnis des Seco exportiert werden gelten zu Recht als “Schweizer” Rüstungsexporte. Deshalb ist die Schweiz die Nr. 13 weltweit bei den Rüstungsexporten.

      ​Mowag war ein Beispiel, das Sie erwähnt haben, nicht ich. Und es ist KEIN Schweizer Unternehmen, sondern eine 100%-Tochter von General Dynamics (USA). Auch das habe ich bereits geschrieben.

      Die RUAG ist nicht nur für Eigenrüstung zuständig. Folgendem Artikel können Sie entnehmen das die RUAG sehr wohl Rüstungswaren exportiert. Der Artikel zeigt ganz konkret auf das im syrischen Bürgerkrieg Handgranaten auftauchten welche die RUAG ursprünglich an Saudi-Arabien lieferte.

      http://www.nzz.ch​/meinung/kommentare/g​eld-und-moral-1.18165​560

      Ein weiterer Artikel aus dem Bund der beschreibt wie stark die RUAG unter Frankenstärke und Exportbeschränkungen leidet:

      http://www​.derbund.ch/wirtschaf​t/unternehmen-und-kon​junktur/ruag-leidet-u​nter-frankenstaerke-u​nd-exportbeschraenkun​gen/story/14098524


      Keine Ahnung von welchen Firmen Sie sprechen die verboten werden sollen.

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    • Juli 19, 2021

      Es ist doch schön das ich das mit der Mowag nur zweimal erwähnen musste damit Sie das akzeptieren.

      Ich kann mich nicht entsinnen das Sie hier einmal geschrieben haben das Ausfuhren nicht so einfach sind und einer Bewilligung bedürfen. Was Sie aber sehr eindeutig zu verstehen gegeben haben ist, das Ihrer Meinung nach Rüstungsexporte von Firmen mit Schweizer Sitz, aber unter ausländischer Kontrolle eben keiner Kontrolle unterstehen. Und das stimmt nicht, ALLE Exporte von Rüstungsgütern aus Schweizer Produktion brauchen eine Genehmigung des SECO. Sie schrieben zum Beispiel:

      “Wenn Sie hier Zahlen präsentieren – Wieviel dieser Exporte sind aus Firmen die nicht in Schweizer Besitz sind, wir somit keinen Einfluss mehr haben auf deren Ausführungen?”

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    • Juli 19, 2021

      Ich lese viele ihrer Beiträge, ich erinnere mich nicht an irgendwelche Hinweise zu Exportbedingungen von Rüstungsgütern. Aber Sie können mir ja mal ein Beispiel nennen.

      Ich erkläre es Ihnen gern nochmal: es gibt in der Schweiz Gesetze die Ausführung von Kriegsmaterial betreffend. Diese Gesetze gelten für Firmen mit Sitz in der Schweiz, egal ob in Schweizer oder ausländischem Besitz. Wenn man die Herstellung von Kriegsmaterial verbieten würde hätten nicht nur Hersteller in ausländischem Besitz ein Problem, sondern auch Schweizer Unternehmen. Nicht nur zum Beispiel bei der MOWAG wären Arbeitsplätze gefährdet, sondern auch bei der RUAG.

      Sie sind nicht geduldig. Sie sind schlicht penetrant in Ihrer Ignoranz von Fakten die Ihnen nicht in den Kram passen. So viele Leute erklären Ihnen hier mehrfach Dinge die Sie einfach ignorieren. Das Sie nur zwei Erwähnungen brauchten um zu akzeptieren das die Mowag kein Schweizer Unternehmen mehr ist hat mich komplett überrascht, das ist für Ihre Verhältnisse Rekordtempo.

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    • Juli 19, 2021

      “”Ein weiterer Artikel aus dem Bund der beschreibt wie stark die RUAG unter Frankenstärke und Exportbeschränkungen leidet:”

      WAS exportiert die Ruag Herr Wagner?

      Waffen oder Waffensysteme? Bitte konkretisieren Sie die Aussage, dass die Ruag solche exportieren und sich somit als Staatsbetrieb von Ihnen und Ihrer Aussage angreifen lassen soll.”

      Die RUAG ist einer der grössten Munitionshersteller weltweit. Bei der RUAG käme sicher niemand auf die Idee sich angegriffen zu fühlen nur weil ich sage das sie Rüstungsgüter auch exportieren, denn das ist Fakt.

      Hier finden Sie zum Beispiel einen Artikel, wenn auch von 2009, mit einem Statement der RUAG zur Volksinitiative “Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Export​en”:

      http://www.sw​issinfo.ch/ger/kriegs​material-exportverbot​-traefe-ruag-und-thun​/7638348

      Laut RUAG hätte damals ein Verbot von Kriegsmaterialexporte​n zum Verlust von rund 2’000 Arbeitsplätzen in der Schweiz geführt, allein im Berner Oberland wären 900 Arbeitsplätze gefährdet gewesen.

      Ich bin sehr überrascht darüber wie viele Dinge die eigentlich zum Allgemeinwissen eines politisch interessierten Schweizer Bürgers gehören sollten man Ihnen erklären muss.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Schweizer, es wird mir zu dumm, ich fasse es langsam nicht mehr.

      Ich habe NIRGENDWO behauptet das es keine Ausfuhrbestimmungen gibt. Ich habe die ganze Zeit erklärt das es sie gibt, nur Ihnen widersprochen in Ihrem Standpunkt das die für Firmen in ausländischem Besitz nicht gilt (Sie sprachen von fehlender Kontrolle). Das ich hier erwähne das die RUAG einer der grössten Munitionsfabrikanten der Welt wäre war NUR UND AUSSCHLIESSLICH dazu gedacht Ihnen klar zu machen das die RUAG sehr wohl auch Rüstungsgüter für den Export produziert, was Sie bestritten haben (nur für den Eigenbedarf).

      Ich habe nirgendwo etwas darüber geschrieben das ich mit Entscheidungen des SECO nicht einverstanden wäre.

      Machen Sie das absichtlich, wollen Sie mich zermürben? Oder kapieren Sie wirklich GAR NICHTS von dem was man hier schreibt? Wofür verschwende ich hier meine Zeit?

      Unglaublich.​ Ich sollte vielleicht beginnen, wenn Sie mich etwas fragen, einfach nur noch zu schreiben “Herr Schweizer, das verstehen Sie sowieso nicht”. Schont meine Nerven.

      Das Amt heisst übrigens SECO, nicht Secco.

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    • Juli 19, 2021

      PS: Unser Rechtssystem sagt klar, dass es legitim ist, zu erklären, dass Arbeitsplätze verloren gehen können, wenn man eine Ruag still legt. Es ist jedoch dann ein demokratischer Entscheid welcher dieses tut oder nicht.

      Man kann noch nicht mal Egoismus des einzelnen betroffenen Arbeiters hier ins Feld bringen, denn das Volk entscheidet was die Ruag darf und was nicht, ob man bereit ist auf den Arbeitsplatzverlust oder nicht.
      ————-​—
      Was schreiben Sie für einen Mist? Ich will nichts verändern, ich will keine RUAG still legen. Ich will Ihnen nur – verdammt noch mal – klar machen das eine RUAG sehr wohl auch Rüstungsgüter für den Export produziert. Deshalb habe ich den Link angegeben der zeigt das mit dem Verbot eines Rüstungsgüter-Export auch die RUAG betroffen wäre.

      Herr Hottinger ist hier derjenige der beklagt das Rüstungsgüter-Exporte​ in Krisengebiete den Flüchtlingsstrom verursachen, nicht ich. Ich habe ihm sogar widersprochen. Wie rot muss ein Faden sein, damit sie ihm folgen können?

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    • Juli 19, 2021

      Ich kenne den roten Faden. Wenn jemand erklärt die Ruag würde Rüstungsgüter nur für den Schweizer Eigenbedarf produzieren, ich zu belegen versuche das dies nicht stimmt, und mir plötzlich vorgeworfen wird ich würde Rüstungsexporte verbieten und die Ruag stillegen wollen dann weiss ich WER den roten Faden verloren hat.

      Tut mir leid, das ich ausfallend wurde. Ich sollte vielleicht davon ausgehen das Sie mich nicht absichtlich zermürben wollen und mich in Zukunft einfach besser auf sie einstellen. Ich habe mich von Ihnen provoziert gefühlt, dabei wollten Sie mich wohl gar nicht provozieren, Sie wissen es nur einfach nicht besser.

      Ich würde ihnen einfach empfehlen, wenn Sie sich auf politische Diskussionen einlassen wollen, sich im Vorfeld mit ein bisschen Background-Wissen zu versorgen. Die Besitzverhältnisse der Mowag oder die Rüstungsexporte der RUAG erklären zu müssen ist verschwendete Zeit.

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    • Juli 19, 2021

      “Sollte ich tatsächlich irgendwo “reine nur Schweizer Rüstungsgüter” geschrieben haben, wäre dies sicherlich nicht korrekt und ist mit “überwiegend Schweizer Rüstungsgüter” zu korrigieren.”

      Auss​age von Ihnen vor wenigen Stunden:

      “Die Ruag ist ein Staatsbetrieb und verkauft keine Waffen an das Ausland, sondern ist nur für die Eigenrüstung zuständig.”

      Als ich erklärte da die RUAG sehr wohl Rüstungsgüter exportiert kam von Ihnen:

      “WAS exportiert die Ruag Herr Wagner?

      Waffen oder Waffensysteme? Bitte konkretisieren Sie die Aussage, dass die Ruag solche exportieren und sich somit als Staatsbetrieb von Ihnen und Ihrer Aussage angreifen lassen soll.

      Die Aussage, dass die Ruag unter der Frankenstärke leidet heisst noch nicht, dass Waffen oder Waffensystem veräussert werden. Und wie bekannt ist, kann selbst ein Küchenmesser zur Waffe werden, wenn es falsch eingesetzt wird. “

      Das Sie nachdem Sie vehement abgestritten haben das die RUAG Rüstungsgüter exportiert jetzt das Gegenteil einräumen freut mich, auch wenn sie offensichtlich immer noch nicht bereit sind zuzugeben das sie heute nachmittag im Unrecht waren.

      Ob die RUAG “überwiegend” Schweizer Rüstungsgüter produziert wäre ebenfalls etwas, was noch zu beweisen wäre.

      “Es steht Ihnen auch nicht zu, Andere zu definieren, dass man kein Wissen hätte. Für die Unkenntnis über den Verkauf der Mowag habe ich mich geäussert und sollte ich tatsächlich definiert haben, dass die Ruag ein NUR Schweizer-Armeeausrüs​​ter ist wäre dies falsch, was ich jedoch sicherlich nicht in dieser Form definieren wollte und würde, denn ich habe sehr wohl genügend Informationen zur Ruag.”

      Das sind nur zwei Beispiele von vielen. Sie verwechseln Schengen-Abkommen mit Genfer Flüchtlingskonvention​ bzw. als sie merken das Sie sich irren stellen Sie Verbindungen her die es nicht gibt und vieles mehr … die Informationen sind alle im Internet, Herr Schweizer.

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    • Juli 19, 2021

      Ich rede nicht von Waffen und Waffensystemen, sondern von Rüstungsgütern. Sie können die Aussage “der grösste Munitionsverkäufer” ruhig anzweifeln, denn ich habe das nicht behauptet.

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    • Juli 19, 2021

      Ich habe nicht geschrieben das die Schweiz als Land weltweit einer der grössten Munitionshersteller der Welt ist, sondern die Ruag als Hersteller. Da kann dann ein grösseres Land mit mehreren, aber kleineren Betrieben durchaus insgesamt mehr Munition produzieren. Ich habe auch nicht aus einer grösseren Herstellungsmenge als in der Schweiz nötig geschlossen das die Ruag auch exportiert, sondern weil man weiss das sie exportiert.

      Wenn die Ruag nicht exportiert, warum hat sie dann eine “Export Compliance”?

      http:​//www.ruag.com/de/kon​zern/ueber-uns/compli​ance/export-complianc​e/

      Hier können Sie einen Artikel lesen wo auf das Auslandsgeschäft der Ruag eingegangen wird.

      http://www.n​zz.ch/wirtschaft/news​ticker/strategie-des-​technologiekonzerns-r​uag-ging-auch-2014-au​f-1.18505730

      Unter​ anderem mit folgendem Satz:

      Schwer zu schaffen macht der stark im Export-Geschäft tätigen Ruag der Entscheid der Nationalbank, den Euro-Mindestkurs aufzugeben.

      Auf Ihr Beispiel mit dem Computer als Rüstungsgut gehe ich nicht weiter ein, ich will nicht wieder eine ellenlange Diskussion anzetteln wo auf Teufel komm raus Recht behalten wollen. Wenn Sie unbedingt glauben wollen das der Export von Munition in Krisengebiete dasselbe wäre wie der Export von Computern, dann glauben Sie was sie wollen.

      Wenn Sie jetzt immer noch nicht akzeptieren wollen das die Ruag Rüstungsgüter exportiert ist mir das langsam aber sicher auch egal.

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    • Juli 19, 2021

      Die Ruag ist ein Schweizer Unternehmen das auch Rüstungsgüter herstellt. Diese Rüstungsgüter gehen auch in den Export. Was ein Rüstungsgut ist, das für den Export eine Genehmigung braucht bestimmt das Gesetz. Punkt. Basta.

      Wenn Sie Länder mit Ländern vergleichen, obwohl ich Hersteller mit Herstellern vergleiche, und ich sie auf Ihren Irrtum aufmerksam mache, ist das alles andere als Wortklauberei. Manchmal hat man den Eindruck das Sie einfachste deutsche Sätze nicht verstehen.

      Es ist unglaublich mit was für einem Aufwand Sie sich die Realität zurechtbiegen wollen nur um keinesfalls irgendwann mal zugeben zu müssen das Sie Unfug geschrieben haben (Ruag exportiert nicht). Da ist jedes weitere Wort verschwendete Zeit.

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    • Juli 19, 2021

      “Es ist unglaublich mit was für einem Aufwand Sie sich die Realität zurechtbiegen wollen nur um keinesfalls irgendwann mal zugeben zu müssen das Sie Unfug geschrieben haben (Ruag exportiert nicht).”

      Er macht sich die Welt widewidewie sie ihm gefällt. 😉

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    • Juli 19, 2021

      Genau an das Lied habe ich auch schon gedacht 🙂

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    • Juli 19, 2021

      Erzählen Sie hier doch was Sie wollen, und was Sie glauben gelesen zu haben.

      Nach wie vor – Waffen und Waffensysteme sind keine Munition. Aber egal – Sie haben einfach Recht und dann habe ich zumindest meinen Frieden. Sie selbstverständlich dürfen hier weiter Dinge so hinlegen und dann darlegen, dass der Andere es “verbiege”.

      “Der Irrglaube ist das vollkommenste des Glaubens, und der Glaube ist immer das was man selber sich in den Kopf setzt”

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    • Juli 19, 2021

      Um Ihre Art der Diskussion zu vollkommnen Herr Wagner

      “Frank Wagner sagte Vor einer Stunde

      Genau an das Lied habe ich auch schon gedacht 🙂 “

      Lieder denkt man nicht. Man singt, spielt oder komponiert sie.

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    • Juli 19, 2021

      Typisch sinnfreier Dani-Schweizer-Spruch​, und der letzte Beweis das er Sätze nicht versteht.

      Ich habe nicht geschrieben das ich “das Lied gedacht” habe, sondern das ich “AN das Lied gedacht habe”. AN ein Lied denken ist möglich.

      “Waffen und Waffensysteme sind keine Munition”

      Richtig.​ Aber sie sind Rüstungsgüter, die eine Exportbewilligung brauchen. Keine Ahnung was Sie mit dieser Unterscheidung “Waffen und Waffensysteme vs. Munition” aussagen wollen, das erschliesst sich sicher nur Ihnen. Keine Ahnung warum Ihnen so viel daran liegt die Ruag nicht als Rüstungsexporteur dastehen zu sehen.

      Lesen sie dazu bitte die “Verordnung über Kriegsmaterial”.

      https://www.admin​.ch/opc/de/classified​-compilation/19980112​/index.html

      Dort in Anhang 1 wird aufgeführt was für den Gesetzgeber unter den Begriff “Kriegsmaterial” fällt:

      KM1 = Hand- und Faustfeuerwaffen jeglichen Kalibers
      KM2 = Waffen jeglichen Kalibers (jedoch ohne Hand- und Faustfeuerwaffen soweit hievor in KM 1 erfasst)
      KM3 = MUNITION FÜR DIE in KM 1, 2 oder 12 erfassten Waffen

      (KM12 sind Waffensysteme mit hoher kinetischer Energie)

      Weiter unten im Anhang wird noch genauer aufgeschlüsselt.

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    • Juli 19, 2021

      Es ist wie üblich einfach gleich eine “Belehrung” von Ihnen entstanden. Was welche Waffe oder Gut ist kann ich selber nachsehen, wenn es massgebend wird.

      Aber Sie haben halt immer nicht verstanden, was geschrieben war. Da ich explizit von Waffen und Waffensystemen gesprochen habe gehören Munition NICHT dazu. Aber Sie differenzieren und korrigieren nur da wo Sie es möchten.

      Auch wenn Sie hier wiederum behaupten, dass man es einfach biege wie man es möchte. Waffen und Waffensysteme sind die Hardware zu der Munition. Und da benötige ich nicht eine Aufzählung, welche Rüstungsgut, welche Nummer oder sonst was hat.

      Aber trotzdem danke für Ihre erneute Darlegung, welche nicht im Zusammenhang mit der Aussage steht.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Schweizer, ich schrieb von Rüstungsgütern. Nicht mehr und nicht weniger. Die krampfhafte, aber in dieser Diskussion völlig sinnfreie Unterscheidung zwischen Waffen und Munition haben Sie angezettelt.

      Ich differenziere dann wenn es Sinn macht: Sie können Munition gern wenn Sie möchten definieren wie Sie wollen, Sie können sie meinetwegen zu Obst & Gemüse dazuzählen … sie würden sich zwar lächerlich machen, aber das stört Sie hier ja auch sonst nicht. Fakt ist das Munition gemäss Verordnung über Kriegsmaterial unter die Rüstungsgüter fällt, da die Ruag Munition herstellt die sie auch exportiert ist sie also ein exportierender Rüstungsbetrieb.

      K​eine Ahnung warum Sie auf Teufel komm raus beweisen wollen das die Ruag kein exportierender Rüstungsbetrieb ist … für mich ist diese Diskussion hier entgültig zu Ende.

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    • Juli 19, 2021

      Nun kommen Sie endlich auf den Punkt…

      Sie haben geschrieben….

      Ab​er Sie haben das geschrieben auf eine Aussage von mir, welche klar von Waffen und Waffensystem geschrieben war. Sie haben dieses einfach um Ihre Definition erweitert. Meine Aussage seit Anfang war klar und deutlich “Waffen und Waffensysteme” Sie haben dann dies ausgedehnt auf Rüstungsgüter und so für sich die Möglichkeit geschaffen Andere zu korrigieren und Jenen zu “Unterstellen” dass man es biege wie es einem passe.

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    • Juli 19, 2021

      Irre Definition und Ihre Unterscheidungen sind komplett irrelevant. Rüstungsgüter sind Rüstungsgüter. Die Ruag ist ein Hersteller und Exporteur von Rüstungsgütern.

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    • Juli 19, 2021

      Eben einfach drehen bis es einem passt und so die Aussagen von Anderen solange “zerkaufen” bis man seine Definition als korrekt ansehen kann.

      Es war und ich wiederhole es Ihnen gerne, Ihre Aussage dass wir der grösste Munitionshersteller seien auf der Welt, nachdem ich klar definiert habe, dass die Ruag als Waffen und Waffensystemherstelle​r keine solche als Schweizer-Firma verkaufe. Dies insbesondere als Gesamtkomponente. Und wir können oder sind nicht in der Lage zu definieren, wie Einzelkomponenten verwendet werden. Als Schutz oder als Angriff. Sowenig wie sie hier definieren können, dass wenn ich Ihnen ein Messer gebe, dass Sie effektiv nur Brot schneiden damit.

      Aber es ist Ihnen einfach nicht möglich, zuzugeben, dass Sie es solange verdreht haben, dies regelmässig tun, um dann Andere zu defamieren, sie würden es biegen bis es passt. Frau Arnold hat es eigentlich klar erklärt…. Selbstkritik. Oder ich definiere das als klare Selbstkompetenz, welche man erlernen kann.

      So und nun danke ich Ihnen für diesen “Dialog”

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    • Juli 19, 2021

      HÖREN SIE ENDLICH AUF MIT IHREN LÜGEN. ICH HABE NIRGENDWO BEHAUPTET “WIR” WÄREN “DER GRÖSSTE” MUNITIONSHERSTELLER DER WELT. Da sie offensichtlich einfachste deutsche Sätze inhaltlich nicht erfassen können, ist diese Diskussion für mich entgültig zu Ende. Die Unterscheidungen die Sie treffen sind völlig irrelevant.

      Ich danke Ihnen für gar nichts.

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    • Juli 19, 2021

      Nein Sie haben es nie geschrieben (ironisch)

      Frank Wagner sagte Vor 5 Tagen

      Die RUAG ist einer der grössten Munitionshersteller weltweit. Bei der RUAG käme sicher niemand auf die Idee sich angegriffen zu fühlen nur weil ich sage das sie Rüstungsgüter auch exportieren, denn das ist Fakt.

      https://www.​vimentis.ch/dialog/re​adarticle/deutschland​-ruestungsexporte-nac​h-saudi-arabien/?open​=163787&jumpto=164057​

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    • Juli 19, 2021

      Sie können echt kein Deutsch, oder?

      Ich schrieb von “Die RUAG” (als Unternehmen), nicht von “Wir” (als Schweizer), ich schrieb von “einer der grössten”, nicht von “der grössten”. Folglich sind Ihre Interpretationen und die Ableitungen davon über die letzten Tage komplett gaga.

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    • Juli 19, 2021

      Naja Herr Wagner

      Wenn ich den Satz von Ihnen lese “Die RUAG ist einer der grössten Munitionshersteller weltweit.” und mir dann von Ihnen erneut anhören darf, dass ich angeblich kein Deutsch lesen könne und Gaga sei.

      Nun dann ist ja alles geklärt – ich bin erneut beleidigt worden von Ihnen, obwohl man Ihnen hiermit Ihre Aussage belegt hat. Sie sind zufrieden und mir ist es egal.

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    • Juli 19, 2021

      Das Sie den inhaltlichen und sachlichen Unterschied zwischen “Ruag einer der grössten” und “Schweiz der grösste” nicht verstehen, muss ich leider weiter davon ausgehen das Sie vielleicht keine Probleme mit lesen, aber doch zumindest mit verstehen haben. Und damit ist wirklich alles gesagt.

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    • Juli 19, 2021

      Naja Herr Wager

      Schon ok – habe Verständnis für Ihre Meinung. Was ich an einem solchen Satz “Die RUAG ist einer der grössten Munitionshersteller weltweit.” nicht verstehen soll. Welcher Sie noch behaupten, dass Sie ihn nie gesagt hätten? Mich deshalb erneut angeschriehen haben? Danach plötzlich von Rüstungsgüter sprechen, obwohl ich klar von Waffen und Waffensystemen gesprochen habe?

      Sorry – aber ein solches Verhalten kann oder muss ich tatsächlich nicht verstehen. Dies liegt aber wohl kaum an der Tatsache, dass ich kein Deutsch verstehe, eher dass ich nicht zwischen Ihren Zeilen lesen kann, welche Sie eindeutig geschrieben haben “Die RUAG ist einer der grössten Munitionshersteller weltweit.” (und nicht Rüstungshersteller und nicht wie meine Aussage Waffen- und Waffensysteme)

      sol​ong und schönes Weekend…..

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    • Juli 19, 2021

      Das Sie den inhaltlichen und sachlichen Unterschied zwischen “Ruag einer der grössten” (meine Aussage, nie abgestritten) und “Schweiz der grösste” (Ihre Unterstellung was ich gesagt hätte) nicht verstehen, würde ich Ihnen gerne folgenden Link ans Herz legen:

      https://de.​wikipedia.org/wiki/Dy​slexie

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    • Juli 19, 2021

      “Frank Wagner sagte Vor 5 Tagen

      Die RUAG ist einer der grössten Munitionshersteller weltweit.”

      Klares Deutsch….

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    • Juli 19, 2021

      Ja, habe ich geschrieben. Aber nicht das “die Schweiz der grösste Munitionshersteller” wäre. Erkennen Sie den Unterschied wirklich nicht, oder wollen Sie mich provozieren?

      Bitte​ diesen Link berücksichtigen:

      h​ttps://de.wikipedia.o​rg/wiki/Dyslexie

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    • Juli 19, 2021
    • Juli 19, 2021

      Frau Arnold

      Danke für die Unterstellung des Debattenterroristen.

      Aber ist Ansichtssache, wer wen provoziert.

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  • September 6, 2015

    Da wir ein neutrales Land sind müssen wir auch da auf eine gewisse “Ausgewogenheit” achten.Verliert ein Land den Krieg zu schnell,sind dort die Exporte für eine Weile im Eimer.Also muss die Devise sein,möglichst allen flächendeckend das gleiche Teufels-Zeug zu verramschen.Ja und Zigarretten und Drogen werden ja schliesslich auch weltweit angeboten.Ein teuflischer Kreislauf,der nur schwer zu unterbinden ist..eben der Teufel in uns……

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    • Juli 19, 2021

      *hahahaha* sorry Herr Wolfensperger

      Muss​te ab Ihrem Vergleich wirklich gleich laut Lachen, nicht weil ich Ihn falsch finde, sondern… naja eben…

      Es ist halt so wie Sie das darstellen. Entweder verbietet man Weltweit solches, was nicht möglich ist oder kontrolliert die Ströme welche Waffen nehmen, was aber scheinbar auch nicht wirklich im Interesse ist der Geldgailheit wegen.

      Verbot ist nicht, ging schon nicht zu Alkoholsverbotszeiten​ in der USA als Bsp. Es ist heute nachgewiesen, dass dies genau das Gegenteil ausgelöst hat, exorbitante Steigerung von Mengen und erst noch eine grössere Kriminaliät in der Herstellung, Beschaffung und Vertrieb.

      Es ist in der Tat ein Teufelskreis, aber aus einem welchem wir wegen der sog. menschlichen Logik nicht herauskommen können, werden oder wollen.

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  • September 7, 2015

    @ auch wenn der ganze Okzident keine Waffen liefern würde, würde der Waffenmarkt von anderen Länder übernommen. Klar ist aber, dass man moralisch gesehen keine Waffen liefern sollte, um so den Krieg nicht zu unterstützen. Aber Krieg liegt wohl auch in der Natur der menschlichen Existenz, so tragisch seine Auswirkungen auf das individuelle Leben sind.

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    • Juli 19, 2021

      Volle Zustimmung Frau Brown

      Der Mensch hat nicht begriffen, dass jede hergestellte Waffe sein eigener Tod bedeutet. Aber man schein die Globalisierung halt wirklich nur im Wirtschaftlichen Denken umzusetzen, statt endlich einzusehen, dass globalisiertes Denke, regionales Handeln effektiver und menschlicher wäre.

      Es ist nun halt mal Fakt, dass die Profitöre der Waffenindustrie sich nicht auf ein Land beschränken, sondern Weltweit tätig sind. Aber einfach Regionen nutzen um sich darin zu verstecken.

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  • September 7, 2015

    Schweizerwaffen in Syrien http://www.nzz.ch/sch​weiz/mit-schweizer-ha​ndgranaten-in-den-bue​rgerkrieg-1.17487919

    Schweizerwaffen für die Welt http://www.tagesanzei​ger.ch/news/standard/​schweizer-waffen-fuer​-die-welt/story/29720​212

    Exportlockerun​gen für Waffen http://www.srf.ch/new​s/schweiz/arena-mehr-​schweizer-waffen-ins-​ausland

    Tja, nicht alle Exporteure leiden. Die Ausfuhr von Kriegsmaterial floriert. Auch wenn man selbst nicht Kriegsmaterial/Waffen​ exportiert und es andere tun würden, so kann man sich doch fragen, welche Signale man selbst aussenden möchte und wie es im eigenen Garten aussehen soll. Auf jeden Fall sollte jedes Land entsprechend seine Verantwortung wahrnehmen, damit möglichst keine Wanderungen generiert werden und da darf die Schweiz auch ihres beisteuern. Zudem kann man bei Exporten von Kriegsmaterial nie 100 % sicher sein, dass diese nicht über Umwege in Krisengebiete gelangen.

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    • Juli 19, 2021

      Frau Segesser

      Stimme ich Ihnen völlig zu – doch wo beginnen wir mit unseren Handlungen um diesem Tun der Weltweiten Vermarktung und Geldmacherei mit sochen Dingen?

      Sind wir nicht auch selber schuld? Ist es nicht mitunter die Verglobalisierung der Welt, die es immer einfacher macht, Weltweit sich in Scheinfirmen zu verschanzen und die Prorfitgier der vorwiegend internatinal agierenden Menschen noch vereinfachen?

      Verl​ieren wir nicht langsam den Überblick, wenn wir glauben mit offenen Grenzen und dann erstellten Regelungen und Gesetzen könnte man noch nachvollziehen wer was wohin bringt?

      Wer den Recycling-Skandal im SRF geschaut hat, wird sich bewusst, dass wir ohne Grenzen solcher Mafia die Tür und Tore öffnen um noch einfacher unsere Umwelt und uns selber zerstören, dies nur weil immer oder vorwiegend ein Mensch oder Gruppierung dahinter steckt, welcher es einfach egal ist was menschlich, logisch und vernünftig wäre. Dieser Mensch, diese Gruppierung sieht einfach nur den kurzfristigen Gewinn, der aus solchen Handlungen entsteht, was danach passiert ist Diesen egal.

      So auch in heutiger Flüchtlings-Situation​ – Ein sog. Machtland destabililsiert ein Land, nennt sich die Saubermänner der Welt und verursacht so eine Situation welche die ganze Welt in Bewegung versetzt. Aber einer Schuld sind sich dann diese Herren Machtdenker in keinster Weise bewusst. Im Gegenteil, das Volk soll dann gefälligst eine Lösung erarbeiten und diese auch umsetzen.

      Niemand hat etwas gegen globales Denken, aber mit der sog. Wirtschaftlichen öffnung der Märkte macht man der Illegalen Handlung alle Türen und Tore auf. Und diese mitunter heute bestehende Sitation ist die Folge davon und wird sich immer mehr “verschärfen”.

      Ang​eblich will man uns weissmachen, dass die Globalisierung der Märkte eine vereinfachung und Preisreduktion ergibt auf unsere Produkte. Klar kurzfristig stimmt das, aber neben dieser Entwicklung entsteht ein Paralellentwicklung die uns über kurz oder lang Milliarden kosten wird, würden wir diese Zusatzkosten die so entstehen auf das Produkt zurückführen, könnten wir ohne grosse Probleme für ein Produkt den Einzelproduktionpreis​ bezahlen und auf die sog. günstigen Preis verzichten.

      Wir haben einfach noch nicht begriffen, oder zu spühren bekommen, dass wir mit unserem Welthandel, welche Preise drückt, unsere sog, Billigpreise schlussendlich teuer bezahlen müssen oder werden. Es ist lediglich eine verzögerte Umlagerung der Kosten.

      Sinnvoller​ wäre es hat, würden wir wieder lernen in der Region zu produzieren, handeln und dies halt mit höherem Preis. Dafür aber mit regional überprüfbaren Kontrollen, übersichtlichen Strukturen die in der Region verwurzelt sind und schlussendlich sogar noch Umweltfreundlicher, weil ein Produkt dann nicht über die ganze Welt gekarrt wird um am billigsten Ort einen Chip zu versehen, damit wir das zurückkarren können und es dann da billig kaufen.

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    • Juli 19, 2021

      Fazit: Unter dem Strich hat die Schweiz insgesamt in den letzten zehn Jahren 112 Milliarden Franken für die EU ausgegeben. Für jeden Schweizer Haushalt bedeutet dies Kosten von knapp 33 000 Franken. Oder 3300 Franken pro Jahr. Nicht all diese Kosten waren unausweichlich. Manche gehen auf deutlichen politischen Druck zurück, andere wurden freiwillig übernommen in der Hoffnung, dass sie auch positive Effekte entfalten. Das ist nur sehr bedingt der Fall. Der Zugang zum europäischen Binnenmarkt ist teuer erkauft.

      http://ww​w.weltwoche.ch/ausgab​en/2011-38/so-viel-ko​stet-uns-die-eu-die-w​eltwoche-ausgabe-3820​11.html

      Hier ist ersichtlich, das wir diesen Betrag besser direkt auf dem Produkt bezahlen würden, dieses in der Region herstellen und vertreiben, durch die regionalen Vertriebe auch übersichlichere Kontrollen möglich sind.

      Nur schon an diesem Betrag ist ersichtlich was uns die Paralell entstehende Entwicklung kostet und da ist der globalisierte Mafia-Illegalhandel noch nicht mitgerechnet. Dieser dürfte vermutlich nahezu in gleicher Höhe liegen….

      Global denken – regional Handeln.

      Aber es wird uns zu einfach gemacht uns selber zu bescheissen.

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    • Juli 19, 2021

      “Fazit: Unter dem Strich hat die Schweiz insgesamt in den letzten zehn Jahren 112 Milliarden Franken für die EU ausgegeben. “

      Typische Weltwoche-Propaganda.​ Zudem beziehen Sie sich auf einen Artikel der scheinbar von 2011 ist.

      Typisch das man z. B. 1/3 der Kosten für das NEAT-Projekt als “kommt der EU zugute” deklariert, aber die LSVA-Einnahmen aus dem Transitverkehr ignoriert, die auch von ausländischen Transporteuren gezahlt wird und die in hohem Masse zur Finanzierung der NEAT beitragen.

      Ähnlich​e Ignoranz gegenüber Mehrwerten für die Schweiz ergibt sich bei nahezu allen Positionen der Weltwoche-Liste. Grösster Blödsinn ist das aufführen von 48 Milliarden Franken Wechselkursverlust wegen der Euro-Aufkäufe: das ergibt sich nicht aus irgendwelchen Zugeständnissen oder Vereinbarungen mit der EU, sondern war reine Währungspolitik zugunsten des Franken.

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    • Juli 19, 2021

      Naja Herr Wagner – sicher ist er aus 2011

      Denken Sie heute wäre das weniger?

      Wenn Sie nicht wieder erneut eine Detaildiskussion beginnen würden und den Sinn und Inhalt der Aussage betrachten, spielt es keine Rolle ob es 50 Mia sind oder 100 – Fakt ist und bleibt – regional mehr bezahlen wäre billiger und für die Umwelt erträglicher.

      Scha​uen Sie doch einfach zuerst den angesprochenen Bericht über die Recycling-Mafia die sich dank dieser Globalisierung und sog. Freiheit entwickelt hat. Wenn Sie alleine diese entstehenden Kosten mitrechnen, welche da von uns bezahlt werden müssen…….

      Was Sie als Blödsinn bezeichnen ist aber Tatsache, es sind Kosten die entstehen, weil die Währung eine so grosse Rolle spielt mit einem globalen Handel.

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    • Juli 19, 2021

      Es war 2011 viel weniger, und das wird es auch heute sein, Sie haben die Grundaussage meines Beitrags nicht verstanden. Es sind “unter dem Strich”, also als Saldo, weder 50 noch 100 Milliarden. Welche Positionen ich kritisiere und warum habe ich im vorherigen Beitrag geschrieben. Das Sie nichts verstanden haben zeigt Ihr letzter Satz, ich möchte mich da nicht weiter äussern.

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    • Juli 19, 2021

      Ist mir klar, dass es bei Ihnen immer die Andern sind welche nicht verstanden haben, nur blödsinn schreiben, Unfug erzählen, sich blamieren aber pausenlos nur Belehrungen lesen dürfen, welche keine Neuerungen schaffen, sondern weiter auf Altem beharren, weil man Angst hat neue Wege zu gehen.

      Eigentlich hatte ich gedacht, dass Sie verstanden hätten als Sie erkannt haben, dass es mir nicht darum geht Sie zu ärgern, sondern Ihnen zu erklären, dass man auch ohne immer nur Gesetzestexte hier zu lesen, auch mal Dinge diskutieren könnten wie es sein könnte, wenn man Veränderungen zulassen würde. Aber mit einer solchen Einstellung – Sorry – werden wir in 100 Jahren immer noch die gleichen Gesetze und Verfassung haben, keine Visionen umgesetzt haben und immer noch wie zu Morgartens-Zeiten leben.

      So nun ist’s mir wirklich zu blöd – werde meinen Filter einschalten – gute Nacht.

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    • Juli 19, 2021

      Sie haben trotz allem nicht immer dann automatisch recht, wenn ich Ihnen widerspreche.

      Zum diskutieren gehört das man auf die Argumente des Gegners eingeht. Auf mein Statement beispielsweise das man die 8 Mrd. Franken Kosten für die NEAT nicht einfach als Kosten aufrechnen könnte, weil ja das Ausland über die LSVA mit zu den Kosten beiträgt, kam von Ihnen nichts anderes als Getrötzele. Und das hat dann mit Diskussion nichts zu tun. In einer Diskussion haben nicht nur SIE das Recht MIR zu widersprechen, sondern auch ICH das Recht IHNEN zu widersprechen.

      Mit​ einem haben Sie recht, man sollte auch abseits von bestehenden Gesetzen diskutieren. Aber auch hierbei sollte man in realistischen Bahnen bleiben. Zudem: wenn Dinge passieren wie das jemand Schengen-Abkommen und UN-Flüchtlingskonvent​ion verwechselt und anschliessend ewig lange versucht sich rauszureden und Verbindungen herzustellen die nicht existieren, statt einfach den Irrtum einzugestehen, ist jede Diskussion sowieso tot.

      Ich kann nachvollziehen, das Sie möglichst frei diskutieren wollen. Ich würde vielleicht dasselbe tun wenn ich ähnlich schlecht über Gesetze, Abkommen, Resolutionen, Politik allgemein etc. informiert wäre wie Sie. Aber gleichzeitig sollte man sich dann überlegen ob man wirklich ernsthaft über Poltiik diskutieren sollte.

      Ich weiss, jetzt werden Sie wieder beleidigt reagieren. Aber auch das ist halt extrem lästig, dieses ständige persönlich nehmen von Widerspruch.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Wagner

      Ich bin absolut nicht beleidigt, aber wenn ich solches Lese

      “Ich würde vielleicht dasselbe tun wenn ich ähnlich schlecht über Gesetze, Abkommen, Resolutionen, Politik allgemein etc. informiert wäre wie Sie.”

      Jedes Vote von Ihnen hat irgendwo immer eine abwertende oder beleidigende Aussage. Es scheint mir Sie können einfach nicht anders, oder fühlen sich dann besser, wenn Sie das getan haben.

      Wünsche Ihnen eine gute Besserung und gute Nacht

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    • Juli 19, 2021

      Die Weltwoche hat nicht nur ausgerechnet, wieviel uns die EU kostet, sondern auch, wieviel uns die SVP kostet:

      http://www​.weltwoche.ch/ausgabe​n/2003-12/artikel-200​3-12-futter-aus-staat​.html

      Was die Waffenverkäufe, also das ursprüngliche Blogthema betrifft, ist die Schweiz genauso schuldig wie Deutschland, wie man im Ranking nachlesen kann.

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    • Juli 19, 2021

      Haben Sie etwas dagegen, dass man den “Gärtnern” unserer Schweiz die von uns auferlegten Auflagen als Gegenleistung bezahlt? Ich nicht – würde ein Bauer nur so produzieren, dass nur die Produktionsmenge massgebend ist um den Ertrag zu steigern, dürfte unsere Schweiz nicht mehr so gepflegt und grün sein.

      Wie bereits schon erklärt, sind nahezu alle Firmen welche Waffen herstellen in der Schweiz keine Schweizer Firmen. Und einem ausländischen Multikonzern grössere Auflage zu erstellen, dürfe man ja nicht, weil man Angst hat vor verlorenen Arbeitsplätzen.

      Pe​rsönlich wäre meine Meinung – Übernahme solcher Firmen in Schweizer Hand und umstellen auf Zukunftstechnologieen​, oder reine Schweizer Armeeausrüster. Solange aber Geldgier dafür sorgt, dass selbst der Bund ehemalige Firmen welche dem Bund gehört haben, Post, Ruag usw. mittels sog. Einsparungsgedanken auslagert. Dies dem Volk so verkauft, dieses das Glaubt, wird sich nichts ändern.

      Es ist davon auszugehen, dass diese Auslagerung nicht alleine vom Bund beschlossen wurde, sondern vom Volk zur “Auslagerung” bestätigt wurde. Somit haben wir es uns selber zuzuschreiben, dass eine solche “verzwickte” Entwicklung entstanden ist und unser direkter Einfuss entzogen wurde.

      Auf den parteispezifischen Angriff möchte und werde ich nicht eingehen, da jede Partei solche Ausgaben produziert, welche man in Frage stellen kann.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Schweizer,

      Es ist ja schon interessant, dass die Partei, die am lautesten über zu hohe Staatsausgaben schimpft, sich am stärksten vom Futtertrog des Staates bedient. Klar, dass Sie darauf nicht eingehen wollen. Ist auch zu peinlich.

      Eine Firma, die Waffen aus der Schweiz ausführen will, braucht eine Genehmigung des Seco. Egal, ob Schweizer oder Ami-Firma. Das wurde auch schon erklärt. Sie haben es einfach ignoriert. Ich lasse Ihnen gerne den Glauben, dass Firmen in Schweizer Hand automatisch menschlicher sind als ausländische, halte ihn aber für extrem naiv und verweise auf die EMS Chemie und deren Kriegsmaterial-Ausfuh​​r.

      http://www.srf.ch​​/play/tv/rundschau/v​i​deo/blocher-deal?id​=7​5a23444-d432-4a62-​98f​7-90ff94933360

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    • Juli 19, 2021

      Frau Arnold

      Auch das mit Seco hatten wir schon. Somit müsste man das Seco “verurteilen”, dass es eine solche Bewilligung gibt, was aber wiederum auf die “alte” Diskussion geht, welche besagt, dass ein Verbot von Waffen nicht verhindert, dass es Waffen gibt. Es gibt nur das Eine oder das Andere. Entweder werfen wir Firmen aus dem Land, verbieten per Seco jegliche Ausfuhr und es werden weiterhin Waffen an anderen Orten hergestellt, oder wir versuchen das was wir tun in Kontrolle zu haben und versuchen einen Standart zu setzen mit dem Seco. Es ist auch nicht richtig, dass ich es ignoriert hätte. Wir können nicht Fünfer und Weggli haben. Waffen werden nun mal hergestellt ob wir das wollen oder nicht.

      Ob diese von Ihnen angesprochene Partei tatsächlich den stärksten Griff in den “Futtertrog” macht, kann ich Ihnen nicht beantworten. Dazu gäbe es sicherlich die nötigen Statistiken, welche Ausgaben-Anteile unsere Bauern erhalten. Diese jedoch einfach in den gleichen Topf zu werfen scheint mir auch nicht richtig zu sein. Oder denken Sie, dass alle Bauern in dieser Partei seien?

      Peinlich ist, dass wir das Volk demzufolge damit einverstanden sind, dass unsere Bauern für die Kulturlandbewirtschaf​tung Geld bekommen.

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    • Juli 19, 2021

      Zitat:

      “Ich würde vielleicht dasselbe tun wenn ich ähnlich schlecht über Gesetze, Abkommen, Resolutionen, Politik allgemein etc. informiert wäre wie Sie.”

      Jedes Vote von Ihnen hat irgendwo immer eine abwertende oder beleidigende Aussage. Es scheint mir Sie können einfach nicht anders, oder fühlen sich dann besser, wenn Sie das getan haben.”

      Ich kann Ihnen keine Bewunderung für Ihre politische Bildung aussprechen wenn diese einfach nicht da ist. Wenn Sie Schengen-Abkommen und Genfer Flüchtlingskonvention​ verwechseln, ich Sie darauf hinweise, und Sie statt das einfach zu akzeptieren erst einmal ewig versuchen eine Verbindung herzustellen die es nicht gibt, zerrt das auch an meinen Nerven. Auch sehr lange hat es gedauert bis Sie akzeptiert haben das die Ruag sehr wohl Rüstungsgüter ins Ausland exportiert. Irgendwann gehen mir die Nerven durch.

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    • Juli 19, 2021

      “Auch das mit Seco hatten wir schon. Somit müsste man das Seco “verurteilen”, dass es eine solche Bewilligung gibt, was aber wiederum auf die “alte” Diskussion geht, welche besagt, dass ein Verbot von Waffen nicht verhindert, dass es Waffen gibt.”

      Das Seco wird nicht verurteilt. Das Seco entscheidet nach Recht und Gesetz.

      Zudem geht es hier nicht um die Rechtmässigkeit der Entscheidungen. Sondern darum das Sie behauptet haben das Rüstungsbetriebe in der Schweiz, aber unter ausländischem Besitz, weniger Kontrolle unterliegen, was nicht stimmt. Und natürlich, bezogen auf das ursprüngliche Blogthema, ob man es sich als Schweizer erlauben kann Deutschland für seine Rüstungsexporte zu verurteilen.

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    • Juli 19, 2021

      Hat D auch ein Seco welches so ristriktiv handelt wie das Schweizer?

      “Somit müsste man das Seco “verurteilen”, “
      Es war eine Schlussfolgerung und keine Definition.

      “Wenn Sie Schengen-Abkommen und Genfer Flüchtlingskonvention​​​ verwechseln, “

      Wenn Sie nicht verstehen wollen, warum es miteinander etwas zu tun hat, so wie ich Ihnen das bereits erklärt habe sollten Sie es trotzdem unterlassen Andere mit Ihren Abwertungen zu belegen. Dies steht Ihnen nicht zu. Zudem verweisen Sie hier auf das Thema, verlassen es selber und erwarten…. naja

      Wie üblich nur Worte welche Kritik ausüben

      Sie dürfen ungeniert auch von Ihren Aussagen überzeugt sein in Bezug meiner Person. Das explizite “Einschiessen” auf meine Person von Ihnen zeigt mir klar, dass das Motto funktioniert “Es ist egal wie man über einem spricht, hauptsache man sprich über einem”

      Viel Spass noch Herr Wagner – aber bleiben Sie auch beim Thema

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    • Juli 19, 2021

      ES HAT NICHTS MITEINANDER ZU TUN, HERR SCHWEIZER. DAS EINE REGELT DEN GRENZVERKEHR INNERHALB DES SCHENGEN-RAUMS, DAS ANDERE BILDET EINE RECHTSNORM FÜR DIE ANERKENNUNG ALS FLÜCHTLING. WIE KANN MAN NUR SO PENETRANT SEIN?

      In Deutschland gibt es ein Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. In eindeutigen Fällen entscheidet dieses BAFA selbständig.

      In Zweifelsfällen sind an der Entscheidung desweiteren das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, das Bundesministerium der Verteidigung, das Auswärtige Amt oder der Bundessicherheitsrat beteiligt. Basis ist unter anderem das sogenannte Kriegswaffenkontrollg​esetz, zusätzlich gibt es weitere Gesetze die speziell bei Kriegswaffen mit Einfluss haben.

      Da Sie ja sowieso glauben das in der Schweiz immer alles am besten und sorgfältigsten läuft verkneife ich mir hier eine Wertung dieses Prozesses. Das führt nur wieder zu fruchtlosen Diskussionen.

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    • Juli 19, 2021

      “omit müsste man das Seco “verurteilen”, dass es eine solche Bewilligung gibt”

      Nein. Man muss das Parlament verurteilen, das die Gesetze so weit gelockert hat, dass man praktisch jedes Land beliefern kann, auch beispielsweise Saudi Arabien. Für die Lockerung stimmten SVP, FDP und Teile der CVP. Das Seco hält sich nur ans Gesetz.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Wagner

      Ist herumschreien die Lösung? Sie sehen es nun einfach so und scheinen einfach andere Meinungen nicht respektieren zu können.

      “Da Sie ja sowieso glauben das in der Schweiz immer alles am besten und sorgfältigsten läuft verkneife ich mir hier eine Wertung dieses Prozesses. Das führt nur wieder zu fruchtlosen Diskussionen. “

      Erneut eine von Ihnen gezogene Schlussfolgerung, welche auch falsch ist, und nur Ihre Meinung wiederspiegelt.

      “I​n Deutschland gibt es ein Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. In eindeutigen Fällen entscheidet dieses BAFA selbständig.”

      Werd​e ich hier auch nicht kommentieren, denn was ich Ihnen hierauf “entgegnen” müsste, würde Sie erneut in Rage bringen und in Beleidigungen enden.

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    • Juli 19, 2021

      Frau Arnold

      Wir sollten aber schon davon ausgehen, dass es ein Mehrheitsbeschluss war und dieser ist nun halt mal so zu respektieren. Sollte uns die heutige Regierung nicht genehm sein, steht es dem Volk bei nächster Abstimmung frei anders zu wählen.

      Laut neustem Wahlbarometer scheint aber eine Wende nicht in Sicht und die Fronten werden eher noch härter.

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    • Juli 19, 2021

      Nein, Herr Schweizer, Herumschreien ist nicht die Lösung. Aber wenn jemand so penetrant immer wieder dieselben falschen Dinge behauptet, nur um ums verrecken nicht zugeben zu müssen das er falsch liegt tut ein wenig erhobene Stimme schonmal gut.

      Was Sie auf meine Information wer in Deutschland für Entscheide zu Rüstungsgüterexporten​ zuständig ist sagen könnten, was mich wieder in Rage bringt kann ich nicht nachvollziehen. Zudem gerate ich erst dann in “Rage” wenn Sie penetrant an falschen Aussagen festhalten, die längst widerlegt sind.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Wagner

      Ich erkläre es Ihnen gerne erneut.

      Was für Sie und Ihre Meinung nach Ihrer Gesetzesauffassung ist für Sie richtig. Aber es ist nicht einfach falsch zu deklarieren, wenn es nicht meiner Meinung entsprich.

      Wenn Sie den Zusammenhang von Schengen, Genfer-Konvention und Dublin nicht erkennen möchten, ist das Ihre Sache, da Sie es einfach als einzelne Verträge ansehen. Entspricht aber nicht meiner, denn alle hängen zusammen weil Sie mit dem Verhalten von Menschen zu tun haben. Wie Ihnen bereits schon einmal erklärt kann sicherlich jeder einzelne Vertrag als soches für sich selber existieren.

      Daher erlaubt es sich nicht, einfach davon auszugehen, dass Ihre Meinung korrekt ist und die der Andern falsch. Diese meine Meinung kann auch Ihre vielen Daumen runter nicht ändern. Ich bin sogar überzeugt, dass wenn man wirklich global denken will oder das tut, genau solche einzelne Verträge immer mehr in den Zusammenhang gehören oder in diesen geraten werden.

      Und nun hoffe ich, dass Sie endlich verstehen können, dass es halt Menschen gibt, welche nicht nur die Einzelheit eines Vertrages betrachten, sondern auch den damit verbundenen Zusammenhang, und hoffe, dass Sie endlich eine andere Meinung respektieren werden, auch wenn diese nicht Ihrer Meinung entspricht.

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    • Juli 19, 2021

      Es ist unglaublich wie krampfhaft Sie unbedingt recht behalten wollen.

      Glauben Sie was Sie wollen. Ich diskutiere nicht weiter, ansonsten kommen Sie mir demnächst noch mit “die Verträge sind zusammenhängend weil sie alle aus zu Sätzen formulierten Worten bestehen”. Wenn der Sachbezug, also der Inhalt der Verträge, keine Rolle spielt, weil es um “den Menschen” geht, dann können wir auch gleich ganz ins absurde abgleiten.

      Abgesehen davon bleibt weiter Fakt das Sie hier ursprünglich das Schengen-Abkommen mit der Genfer-Flüchtlingskon​vention verwechselt haben.

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    • Juli 19, 2021

      Richtig Herr Wagner

      Denken Sie was Sie wollen, das war schon vor X-Voten meine Aussage. Und wer was verwechselt haben soll, überlassen Sie somit bitte auch mir. Wer Zusammenhänge von Verträgen nicht erkennen möchte, welche alle mit dem Mensch und dem Zusammenleben im Inhalt haben, braucht mir nichts vorzuwerfen.

      Warum​ Sie auch hier wieder behaupten, dass ich recht haben wolle, kann ich zwar nicht nachvollziehen, aber wir lassen es wie Sie das richtig erwähnen. Wenn Sie nämlich korrekt gelesen hätten, habe ich Ihnen lediglich MEINE Meinung erklärt und wenn Sie diese nicht verstehen wollen, ist das auch Ihre Meinung, aber trotzdem steht es Ihnen noch immer nicht zu meine Meinung hier pausenlos als unkorrekt zu bezeichnen.

      Nicht alles was Sie nicht mit Gesetzen belegen können oder wollen muss oder ist automatisch falsch. Dito auch – wenn Sie nicht verstehen wollen, muss es nicht heissen, dass ich es verwechselt hätte.

      Nun aber endgültig viel Spass – Es tut mir leid, dass ich Ihre festgefahrene Meinung nicht nachvollziehen kann oder möchte.

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  • September 9, 2015

    Die Schweiz ist auch kein Musterknabe in Sachen Waffenausfuhr. Der übliche Spruch dazu lautet “wenn wir es nicht tun, tut es jemand anders.” Immer, wenn ich jemanden im Fernsehen oder Radio das sagen höre, habe ich Lust, ihm eine zu scheuern. Und wenn er “warum?” fragt, würde ich sagen “wenn ich es nicht tue, tut es jemand anders.”

    (Natürlich ist das nur Fantasie. Ich bin im echten Leben viel zu anständig dazu)

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