Der Vertrag von Dublin im Juni 1990 sieht ein geschlossenes Übereinkommen vor, dass innerhalb der EU Asylverfahren nur noch von einem Mitgliedstaat durchgeführt werden.
Grundsätzlich wird danach ein Asylantrag von dem EU-Land behandelt, das der Asylbewerber zuerst betreten hat – es sei denn, ein anderes Land hätte bereits eine Aufenthaltserlaubnis, ein Einreisevisum oder ein Transitvisum erteilt.
Die EU-Verordnung «Dublin II» vom 18. Februar 2003 legt weiterhin fest, dass der zuständige EU-Staat den Antragsteller während des gesamten Asylverfahrens betreut. Reist der Betroffene in ein anderes EU-Land weiter, kann er in den zuständigen Staat zurückgeschickt werden.
In der Praxis läuft die Regelung darauf hinaus, dass Asylsuchende in dem EU-Land bleiben müssen, in das sie zuerst eingereist sind. Voraussetzung dafür ist, dass sie bei ihrer Ankunft ordnungsgemäß registriert wurden: Ihre Fingerabdrücke werden in der elektronischen Datenbank EurodacEURODAC ist eine Abkürzung für eine seit 2003 existierende... gespeichert, die im Januar 2003 in Betrieb ging.
Nach der neuen Richtlinie über Mindestnormen für Asylverfahren können Bewerber schon bei der Einreise ohne nähere Prüfung ihres Falls zurückgeschickt werden, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat kommen. Als sicher gilt ein solches Transitland, wenn es die Genfer Flüchtlingskonvention ratifiziert hat und einhält.
http://www.eu-info.de/europa/EU-Asyl-Einwanderung/
Somit müssen oder können wir feststellen, dass klar viele dieser Vertragsregelungen nicht oder unkorrekt behandelt wurden.
– Flüchtlinge müssen im ersten sicheren Staat den Antrag stellen, sich da registrieren und dürfen nur in Zustimmung dieses Land verlassen oder in ein anderes Land weiterreisen.
– Flüchtlinge welche sich nicht korrekt registrieren lassen im Erstland, welches sie auf sicherem Boden betreten, sind nicht legal in Vertragsraum. Können an den Staat zurückgewiesen werden, wo sie sicheren Boden betreten haben. Dieser wird dann entscheiden ob und in welcher Weise der Flüchtling seine Weiterreise antreten kann oder darf.
– Der erste “sichere” Staat hätte die Flüchtlinge NICHT weiterreisen lassen dürfen.
– Die Fährenflotte die Griechenland z.B. anheuert um “unregistrierte” Personen weiter reisen zu lassen ist nicht Vertragskonform
Aus all den vorliegenden Fällen ist klar ersichtlich, dass sämtlich betroffene Staaten völlig überfordert sind mit den von Ihnen geschaffenen Regelungen. Deutschland oder auch Oesterreich hat klar das Recht laut Vertrag, dass Flüchtlinge abgewiesen, zurückgeschickt werden in das Land wo sie erstmals sicheren Boden betreten haben.
Somit steht es D zu, die Grenzen stärker zu kontrollieren und sich “abzuschotten”. Dass Österreich nachziehen wird oder muss ist auch verständlich.
Doch wäre hier zu vermerken, dass gerade D (Frau Merkel) mit Ihren Aussagen und Rufen klar das Signal gegeben hat, dass Menschen welche nicht von Leib und Leben bedroht sind, auch auf die “Wanderschaft” gehen mussten.
Ist es nun richtig, dass Frau Merkel diesen Aufruf gestartet hat, nun sich aber “zurückzieht” es sei zuviel? Nun das mitunter von Ihr erzeugte Problem nun einfach an Andere abgeben möchte?
(oder sie möchte mit dieser Handlung die Staaten zwingen, einer Quote zuzustimmen, welche diese nicht möchten. Interessant ist, dass diese Schliessung genau vor den Gesprächen gemacht wird, an denen man erneut über eine Quote diskutieren möchte)
Könnte es sein, dass man sich mit der ganzen Personenfreizügigkeit in eine Situation gebracht hat, welche nun zu grossen Problemen führt? Hängt es nicht alles zusammen, wenn wir nun erkennen, wie schnell ganze Völker in bewegung geraten, dies “unkontrolliert” über die ganze Welt “pilgern”. Hatte man nicht in Zeiten mit Landesgrenzen eine profilaktische Bremse, welche viele der Menschen nicht dazu bewegt hätten loszulaufen?
Wir können uns nun über Verhalten von D streiten, ob das korrekt ist oder nicht. Fakt ist, dass schlussendlich jeder Flüchtling, welcher sich beim Eintritt in die sichere Zone nicht registriert hat, somit unzulässig in einem sog. Schutzraum befindet.
Fragwürdig ist auch das Verhalten, dass man Fähren und dergleichen ordert und diese Menschen ohne Registration weiterspediert, welches Vertragsgemäss unkorrekt ist und somit auch als “Schlepperfunktion” betrachtet werden könnte.
Es ist auch mir bewusst, dass man am Eintrittsland völlig überfordert ist. Aber wenn wir Verträge unterzeichnen, sind solche einzuhalten. Ansonsten sind diese erneut nicht das Wert was das Papier an Wert hat. Und die Überforderung darf auch hier klar definiert werden, dass zulange nur geredet und diskutiert wurde. Völlig vergessen hat, dass Menschen in solchen Situation nicht so handeln, wie es ein Vertragswerk vorschreiben würde.
Wie sagt man so schön? Man rief den Teufel, den man nicht mehr los wurde.
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Kommentare anzeigen Hide commentsEs zeigt wieder einmal wie mit zwei verschiedenen Ellen gemessen wird. Wenn Ungarn die Grenze mit Stacheldraht und einem Zaun sichert, hustet die halbe EU das sei eine Sauerei. Als Ungarn die ins Land einfallenden “Flüchtlinge” zur Registrierung aufhalten wollte wurde wieder unqualifiziert angegriffen. Orban hat sich an die Abmachungen gehalten und wurde von allen Seiten angepöbelt. Jetzt merken die Erfinder dieser Regeln was los ist und stehen der Sache hilflos gegenüber. Und was macht die Präsidentin des Bundesrat, sie ruft gleich wie Mutti Merkel, kommt alle her ihr seid geladen. Es bleibt zu hoffen, dass noch viele Wähler merken was da vor sich gehen soll. Wie kommt Frau Sommaruga auf die Idee, immer wieder zu sagen die Schweiz hat entschieden, was gar nicht stimmt. Entschieden hat Frau Sommaruga über unsere Köpfe was die Schweiz entschieden hat. Diejenigen, die sich bei der Arbeit schmutzige Hände und krumme Rücken holen werden das Negative ernten. Viele der übrigen Gutverdiener werden sich die Taschen noch mehr füllen. Mit der richtigen SVP Wahlliste kann man da noch einiges verändern.
“Mit der richtigen SVP Wahlliste kann man da noch einiges verändern. “
Bis auf diesen Satz Ihre pers. Meinung welche allgemein korrekt sein dürfte.
Dass Europa (Schweiz, Deutschland etc.) nicht alle, die unterwegs sind aufnehmen kann ist klar (kann auch eine logistische Herausforderung sein).
Dass noch immer mehr unterwegs sind als in Europa ankommen ist auch klar. Wo welche sind und die Relationen dürfen nicht ausser Acht gelassen werden!
„Grenzen dicht“ hält Menschen nicht davon ab einzureisen. Sie werden einfach andere Wege finden um dorthin zu gelangen wohin sie wollen. Denn Not macht erfinderisch.
Schengen/Dublin: Die ganze Last kann sicher nicht den Grenzstaaten wie Italien, Griechenland etc. aufgebürdet werden. Asyltourismus gilt es zu unterbinden. Die vielen binationalen Paare hätten sicher keine Freude noch Visa-Anträge für Kurztripps innerhalb der Staaten organisieren zu müssen (o.k., ev. hätte dann Deutschlands Grenzregion Freude wenn weniger aus der Schweiz über die Grenze einkaufen gingen).
Wenn ich News anschaue, so sind nicht nur junge Männer in Markenklamotten mit neusten Handys auf der Flucht (wie so oft behauptet wurde).
Einige Videos aus Regionen zeigen Elend auf. Wie z.B. diese http://www.bbc.com/news/world-middle-east-28757657
https://www.youtube​.com/watch?v=VftIpqrUkX8
http://www.t-online.de/nachrichten/specials/id_61560348/syrien-aktuell-news-und-infos-zur-aktuellen-lage-im-syrien-konflikt.html
Dass die Situation wie z.B. in Syrien Nährboden für Gruppierungen sein kann, die nicht wirklich erwünscht sind, sollte auch klar sein (inkl. Kindersoldaten etc.). Hier gilt es die Verantwortung zu übernehmen. Es kann nicht sein, dass wegen solchen Gruppierungen pauschalisiert/ausgegrenzt wird. Es kann nicht sein, dass die Welt Waffen verkauft die über irgendwelche Ecken in Krisengebieten landen. Es kann nicht sein, dass Menschen keine Perspektive, kein Ein- und Auskommen in deren Heimatländer haben!
Hier mein dringender Aufruf an die Politiker! Wir leben in einer globalisierten Welt in welcher es genug für alle hat. Die Verteilung und der Geldfluss muss allerdings stimmen und es darf keine Boden- und Jobvernichtung geben um die eigenen Interessen zu wahren (Geiz-ist-Geil, billige Entsorgung, billige Produktion, Klimaveränderung inkl. Anstieg des Meeresspiegels etc.).
Sägesser Barbara
“hätte dann Deutschlands Grenzregion Freude , wenn weniger aus der Schweiz über die Grenze einkaufen gingen”. Diejenigen Schweizer die über die Grenze gehen, um dort viel günstiger ein zu kaufen, zahlen ihre Einkäufe. Jene die über die Grenze in der Schweiz arbeiten und nachts wieder ennet der Grenze wohnen und schlafen bringen für beide Teile Vorteile. Diese Schweizer die ennet der Grenze einkauf, als “Geiz ist Geile” zu benennen ist eine Aussage, von Leuten die genug Geld haben um die überteuerten Sachen in der Schweiz zu zahlen. Frau Sägesser, wir “Geiz ist Geilen” machen Ihnen ein Angebot: Sie stellen “Den Geiz ist Geilen” jeden Monat Ihr Einkommen zur Verfügung, dafür erhalten Sie das Einkommen eines “Geiz ist Geilen” Schweizer. Glauben Sie mir, auch Sie würden in Zukunft wenn irgend wie möglich über die Grenze einkaufen gehen und sich diese Aussage verkneifen.
“…auch Sie würden in Zukunft wenn irgend wie möglich über die Grenze einkaufen gehen…”
Ich für mich kann klar definieren, dass ich in der Schweiz einkaufe, ausser unsere sog. Fusionierer verhindern den Einkauf eines Produktes in der Schweiz, da man es ja auch im Ausland kaufen könnne. Da wird aber von mir zuerst eine Alternative gesucht, welche hier zu erwerben ist. Auch wenn dies vielleicht ein etwas höherer Preis ergibt. Denn wir, so auch ich möchte meinen “hohen” Lohn selber auch, somit muss ich diesen auch Andern zugestehen.
Wenn sich alle im “Klaren” wären, dass Sie Ihr Gehalt in der Schweiz erhalten, dieses auch bestmöglichst da ausgeben würden…. naja
naja – an diesen “Daumen” kann man die “Logik” der Drücker erkennen. Was an einer solchen Einstellung falsch sein soll kann wohl kaum einer Verstehen. Aber danke, es zeigt mir, dass dieser “Daumen hoch oder runter” null System hat.
Soeben führt Deutschland wieder die Grenzkontrollen ein, dies sei notwendig.
Hoffentlich führt das neue nationale Grenzregime zu einer neuen europäischen Einigung.
Auch die Schweiz müsste jetzt zumindest die Südgrenze wieder kontrollieren resp. sichern vor illegalen Einwanderern, Dublin-Fälle sind sofort nach Italien zurück zu überstellen. Verträge sind ja da, um eingehalten zu werden.
Quelle;
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/grenzkontrollen-das-gebot-der-stunde-13801225.html
Illegale Bootsflüchtlinge
Flüchtlinge: Australien fordert Europa zu totaler Abschottung auf.
Unter Ministerpräsident Tony Abbott hat Australien die Einwanderung illegaler Bootsflüchtlinge vollständig gestoppt. Mit harter Hand. Darauf ist Abbott stolz. So stolz, dass er nach dem Tod von womöglich 900 Flüchtlingen im Mittelmeer die EU dazu drängt, sein “Erfolgsmodell” zu übernehmen und strengere Grenzkontrollen einzuführen – Menschenrechtler laufen Sturm.
Der jüngste Vorfall im Mittelmeer sei eine “schreckliche, schreckliche Tragödie”, erklärte der australische Regierungschef. Damit sich so etwas nicht wiederhole, sollte Europa dem Beispiel Australiens folgen.
Unter dem Motto “Stop the boats” (Stoppt die Boote) startete Abbott nach seinem Wahlsieg 2013 ein rigoroses Programm gegen Flüchtlinge, die über den Seeweg kommen. Seitdem kreuzen ständig Militärschiffe vor Australiens Küsten, die Flüchtlingsboote abfangen und ausnahmslos zurückschicken.
Gemäss UNO-Charta ist ein Flüchtling, der an Leib & Leben verfolgt wird in seinem Ursprungsland. Solche echt verfolgte muss gemäss Menschenrecht Schutz gewährt werden, im 1. sicheren Land, das sie betreten. Was ist aber mit der grossen Mehrzahl, die zuerst in Afrika & dann in Europa durch 7-9 sichere Staaten reisen ?. Das sind ausschliesslich “Wirtschaftsflüchtlinge”, die formell rechtlich in der Schweiz in kein Asylverfahren Aufnahme finden dürfen. Illegales noch belohnen & gegenüber jenen Menschen, die nach den Regeln des Arbeitsmarktes als Arbeitskräfte einreisen wollen, noch belohnen, ist töricht & unsere Rechtsstaatlichkeit zersetzend.
Unsere Regierung ist diesbezüglich seit Jahren “blind auf beiden Augen”, jedoch die Menschen denken in der grossen Mehrheit wie ich es beschreibe;
Umfrage T-online;
Sollte Europa das australische Flüchtlings-Modell übernehmen ?
Es haben 50046 Besucher 22.04.2015 abgestimmt.
Nein, das Vorgehen ist unmenschlich.
7.7%
(3859 Stimmen)
Ja, es ist effektiv.
91%
(45555 Stimmen)
Dazu habe ich keine Meinung.
1.3%
(632 Stimmen)
Vielen Dank für die Teilnahme.*
Die Fluchtrouten sind auf einem der nachfolgenden Link aufgezeigt.
Eine Million Flüchtlinge warten in Libyen
Doch man muss davon ausgehen, dass es zu weiteren Katastrophen im Mittelmeer kommt: In Libyen warten nach Angaben de Maizière rund eine Million Flüchtlinge auf die Überfahrt über das Mittelmeer in die EU.
Diese Zahl nannte der CDU-Politiker nach Angaben mehrerer Teilnehmer in der CDU-Bundesvorstandssitzung in Berlin. De Maziere habe zudem von einer immer professionelleren Organisation der Schlepperbanden berichtet, die die Flüchtlinge teilweise sogar per App an die Küste und zu den Booten leiteten.
Brok: Rettung alleine hilft nicht
“Es handelt sich um eine echte Völkerwanderung”, sagte der CDU-Europapolitiker Elmar Brok. Die Rettung der Flüchtlinge aus dem Mittelmeer sei wichtig, werde alleine aber nicht helfen. “Wenn wir nur viel mehr Schiffe einsetzen, werden in Libyen bald zwei Millionen Menschen warten.”
Wichtig sei, Außen-, Innen- und Entwicklungshilfe zu kombinieren. Die EU-Staaten müssten in den Herkunftsländern ansetzen.
“Denn es berichtet doch etwa niemand darüber, dass in der Sahara wohl noch mehr Menschen sterben als im Mittelmeer”, sagte Brok mit Blick darauf, dass die Schlepperbanden den Fluchtweg von Menschen aus Schwarzafrika nach Norden zunächst durch die Wüste organisierten.
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_73719932/fluechtlinge-australien-fordert-europa-zu-totaler-abschottung-auf.html
http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_73712474/in-libyen-warten-1-million-fluechtlinge-merkel-kuendigt-kurswechsel-an.html
Sorry. Link nochmals;
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/grenzkontrollen-das-gebot-der-stunde-13801225.html
http://www.t-online.de/fehler-404-seite-nicht-gefunden/id_41931432/index
So langsam wird die Sache etwas sehr schizophren. Mutti Merkel ladet alle Flüchtlinge mit offenen Armen mit den Worten, wir schaffen das ein. Nur ein paar Tage später merken die Politiker was dies bedeutet und führen wieder Grenzkontrollen ein, was in Ungarn nicht statthaft gewesen sein soll. Gleich danach sollen alle EU Länder unter zunehmendem Druck verpflichtet werden Kontingente auf zu nehmen. BRin Sommaruga beeilt sich da blitzschnell jovial Einladungen mit den Worten die Schweiz macht da selbstverständlich gerne auch mit. Frau Sommaruga ist nicht die Schweiz. Die Schweiz sind wir Bürger, sie ist eine unserer Angestellten.
Der Tag danach…. (auch darüber sollte man sich mal Gedanken machen, auch wenn das Pragmatisch ist und wirkt. Aber mit Aussagen, dass diese Menschen bleiben sollen, muss oder sollte uns auch veranlassen, sich zu den Folgen Gedanken zu machen)
Sind wir, oder die sog. Regierung sich eigentlich bewusst, was eine solche “Völkerwandung” auslöst?
– So sagt Frau Merkel, dass viele bleiben könnten, dass dies helfe die Demographie im Lande zu lösen. Man diese Menschen bräuchte um diese zu “stoppen”.
– Ist man sich bewusst, dass diese Demographie somit nicht gestoppt wird, sondern einfach auf Jahre verschoben? Auch diese Menschen werden älter und brauchen eine Altersversorgung. Was dann? Somit ist es nicht die Lösung einfach zur Zeit mehr Menschen herzuholen um das heutige Alter abzusichern.
– Dass die nun erkannte Menschenmenge die nach Europa “flüchtet” eine erneutes Wohnraumproblem bringen wird? Welches erneut ein ansteigen des Wohnraumpreises bringen wird?
– der Wunsch nach mehr Konsum bei diesen Menschen nun “erfüllt” werden kann und wird, und somit die Umweltverschmutzung dramatisch ansteigen wird, durch den Mehrkonsum und Mehrverbrauch.
Aus friedlichem Wirtschaftsgedanken heraus wäre es sicherlich sinnvoller, diesen Menschen die Heimreise zu ermöglichen, diesen dann vor Ort dann zu helfen eine eigene Infrastruktur aufzubauen. Aber dazu müsste man erste bereit sein, die Kriegsmaschinerie in solchen Ländern in die richtigen Bahnen zu leiten. Den “Glaubenskriegshetzer” den Gar auszumachen und dafür zu sorgen, dass Menschen nicht weiterhin (nennen wir es mal) aus ethnischen Gründe aus ihrer Heimat vertrieben werden.
Aber hier ist auch zu hinterfragen – will man eine solche friedliche Wirtschaft überhaupt – will man eine friedliche Welt? Solange es aber immer mehr in Richtung “Volksentmachtung” geht, wird es immer wahrscheinlicher, dass das “Machtgebilde” immer effizienter und stärker wird, welches auch immer zu noch mehr Konflikten führen wird. Daher stellt sich im Grundgedanke… ist der Mensch wirklich intelligent genug um friedlich auf dieser Welt leben zu können?
Zitat:
“Könnte es sein, dass man sich mit der ganzen Personenfreizügigkeit in eine Situation gebracht hat, welche nun zu grossen Problemen führt?”
Was genau hat die Personenfreizügigkeit mit den Flüchtlingen zu tun?
Zitat:
“Hängt es nicht alles zusammen, wenn wir nun erkennen, wie schnell ganze Völker in bewegung geraten, dies “unkontrolliert” über die ganze Welt “pilgern”.
Was genau hat “über die ganze Welt pilgern” mit der Personenfreizügigkeit zu tun?
Zitat:
“Somit müssen oder können wir feststellen, dass klar viele dieser Vertragsregelungen nicht oder unkorrekt behandelt wurden.
– Flüchtlinge müssen im ersten sicheren Staat den Antrag stellen, sich da registrieren und dürfen nur in Zustimmung dieses Land verlassen oder in ein anderes Land weiterreisen.”
Flüchtlinge haben den Dublin-Vertrag nicht mit unterschrieben.
Zitat:
“Flüchtlinge welche sich nicht korrekt registrieren lassen im Erstland, welches sie auf sicherem Boden betreten, sind nicht legal in Vertragsraum. Können an den Staat zurückgewiesen werden, wo sie sicheren Boden betreten haben. Dieser wird dann entscheiden ob und in welcher Weise der Flüchtling seine Weiterreise antreten kann oder darf.”
Flüchtlinge können nicht an den ersten Staat zurückgewiesen werden wo sie “sicheren Boden betreten haben”. Sie können nur an den ersten Dublin-Staat zurückgewiesen werden. Man kann also Flüchtlinge nicht in den Libanon, nach Jordanien oder in die Türkei abschieben, auch wenn das für Syrien-Flüchtlinge sichere Länder sind, weil diese keine Dublin-Vertragsstaaten sind.
Ausserdem muss man natürlich feststellen können welches Land zuständig ist. Das ist nicht immer einfach.
Zitat:
“Die Fährenflotte die Griechenland z.B. anheuert um “unregistrierte” Personen weiter reisen zu lassen ist nicht Vertragskonform…”
Aktuell werden Fähren eingesetzt um Flüchtlinge von griechischen Inseln aufs griechische Festland zu transportieren. Und das ist natürlich vertragskonform.
Zitat:
“Fragwürdig ist auch das Verhalten, dass man Fähren und dergleichen ordert und diese Menschen ohne Registration weiterspediert, welches Vertragsgemäss unkorrekt ist und somit auch als “Schlepperfunktion” betrachtet werden könnte.”
Wenn Griechenland Fähren nutzt um Flüchtlinge von griechischen Inseln aufs griechische Festland zu transportieren, hat das mit “Schlepperfunktion” nichts zu tun.
Zitat:
“Es ist auch mir bewusst, dass man am Eintrittsland völlig überfordert ist. Aber wenn wir Verträge unterzeichnen, sind solche einzuhalten. Ansonsten sind diese erneut nicht das Wert was das Papier an Wert hat. Und die Überforderung darf auch hier klar definiert werden, dass zulange nur geredet und diskutiert wurde.”
Wenn sich Flüchtlinge einer Registrierung beispielsweise in Italien entziehen, kann das Schengen-Grenzland nichts dafür. Wenn Deutschland einseitig erklärt das man Flüchtlinge nicht nach Ungarn zurückschickt ist das auch in Ordnung (ausser Ungarn würde sich beschweren). Und natürlich können Vertragsbedingungen im gegenseitigen Einvernehmen auch geändert werden.
Auch wenn die Flüchtlinge nach einem Schlüssel in ganz Europa verteilt würden, können diese wegen der Personenfreizügigkeit wieder doch dahin, wohin sie wollen. Das heisst, das die Osteuropäischen Staaten wahrscheinlich diesbezüglich davon kommen, aber weiterhin von der EU unter den Finanzschirm genommen werden.
Die Tatsache, dass auch hundertausende Muslime einwandern werden, wird im Moment noch ausgeblendet – aber- dies birgt eine grosse Brisanz in sich. Die meisten dieser Einwanderer haben bis jetzt nach dem Koran (in dem über 180 Ferse zur Gewalt und Brutalität gegen Ungläubigen aufgefordert wird) gelebt. Das bedeutet, dass sie nicht nur unsere Gesetzte und unsere Kultur wahrscheinlich ignorieren werden, sondern das ihr Einfluss in Europa stark steigen wird.
Mit dieser eigentlich verhinderbaren Einwanderungswelle wird die bereits nachweislich stattfindende Islamisierung noch mehr an Fahrt gewinnen…
Herr Adolph
Bin mir da nicht so sicher, ob das stimmt was Sie hier schreiben. Flüchtlinge sind nicht im “Genuss” der Freizügigkeit und es ist grundsätzlich auch klar definiert, wo sie sich aufhalten müssen (welchem Land)