Sie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der Macht direkt vom Volk in Abstimmungen ausgeübt wird. Vollständige Machtausübung wären in Abgrenzung dazu Basisdemokratie. Die Basisdemokratie ist eine begrifflich nur als „diffuser Sammelbegriff“ definierte Form der direkten Demokratie. Sie kommt in den meisten basisdemokratischen Konzepten im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie ohne Repräsentanten aus, da alle relevanten Entscheidungen von den Betroffenen selbst durch „unmittelbare Beteiligung“ getroffen werden, entweder durch Abstimmung oder direkte Aktion.
Sofern es in manchen Konzepten Amtsträger gibt, sollen diese unter dem Vorbehalt der ständigen Abwahlmöglichkeit stehen.
Insofern führten in der Französischen Revolution die Revolutionären Jakobiner die Basisdemokratie auch in Frankreich erstmals ein. Dies, indem sie König Louis den XIV,
als Sonnenkönig allseits bekannt, als zu selbst verliebt, den Bürgern/innen gegenüber total gleichgültig,
wurde deshalb kurzerhand in einer direkten Aktion abgesetzt, total entmachtet und wenig später gar enthauptet als Volks-Verräter mittels der legendär gewordenen Guillotine.
Die Basisdemokratie bezeichnet zum anderen einzelne politische Entscheidungsverfahren, bei denen das Volk unmittelbar über Sachfragen abstimmt, in einer ansonsten repräsentativen Demokratie.
Die direkte Demokratie ist in der Schweiz seit 2014 durch die Nichtumsetzung des Verfassungsartikel Art. 121, Steuerung einer mass volleren Zuwanderung in die Schweiz, durch Bundesrat und Parlamente in Bern bis heute nicht umgesetzt worden. Durch diesen Abbau und kalte Abschaffung der direkten demokratischen Rechte der Bürger/innen, ist akut gefährdet wie noch nie i.d. Neuzeit. Durch die kurzzeitige Aufhebung der Demokratie, vorgeblich wegen des Covid-19 Virus, wurde den Bürger/innen – in der zuvor freiheitlich liberalen Schweiz – jetzt fast alle Bürgerrechte aberkannt. Der Bürger hat nicht mehr selber zu denken, zu entscheiden schon gar nicht, er hat einfach zu gehorchen was von oben vom Bundesrat jetzt verordnet wird, ob dies richtig oder falsch ist. Auch deshalb hat der Schweizer Stimmbürger einen grossen Fehler gemacht, als er die direkte Wahl oder Abwahl der Bundesräte/innen erst kürzlich, völlig unverständlich für mich, sogar deutlich ablehnte. Ja schon klar, jedes Volk hat genau die Regierungsform, die es auch verdient.
Denn offenbart wurde jetzt durch den Covid-19 Zirkus – eine positive Seite davon – dass unser Bundesrat sich die Covid-19 Allmacht aufgrund einer einfachen Verordnung (VO), die absolut nicht mit einem formellen Gesetz vergleichbar ist, sich selber verliehen hat. Dies erstaunlicherweise im Gegensatz z.B. von Präsident Orban von Ungar, den unsere Medien mehrheitlich ja fortlaufend aus allen Rohren beschimpfen, er sei ein rechtslastiger Diktator. Wie handelte denn Orban in der Covid-19 Krise? Er hat zuerst einmal das Parlament (Legislative) mit allem Respekt vor diesem, korrekt angefragt und um eine präsidiale Notlegitimation nachgesucht wegen Covid-19. Diese Notlegitimation wurde ihm – durch das hier alleine zuständige ParlamentDas Parlament ist in demokratischen Verfassungsstaaten die V... – dann ja auch rechtmässig erteilt. Wer handelte jetzt demokratischer, rechtsstaatlicher, korrekter gegenüber den Bürger/innen ihres Landes? Denn der gleiche Präsident Orban hat 2015 ebenfalls Frau Merkel ganz korrekt gesagt: “Sie haben uns vorher ja auch nicht gefragt, nämlich ob wir einverstanden sind, dass sie die Grenzen Europas, für alle die sich auf der Flucht befinden – völlig unkontrolliert wer kommt – wie Scheunentore süperangelweit öffneten. Bitte sehr, darum sind wir jetzt auch nicht verpflichtet, welche aufzunehmen, denn in Missachtung unserer Meinung haben sie dies ganz alleine über unsere Köpfe hinweg beschlossen. Den Sturm der Entrüstung, die wüstesten Beschimpfungen in fast allen Medien waren danach fast überall zu hören, im TV zu sehen, dies kennen wir ja alle zur Genüge. Mein Vater z.B. hat nicht Jura noch Philosophie studiert, er war Sohn eines einfachen Bauern, heute meiner Meinung nach aber weise wie kein einziger Studierter der mir bis heute begnet ist. Er hätte, jetzt drauf bezogen z.B. gesagt: “Wer befiehlt, der bezahlt”. Diese Konsequenz in aller Kürze formuliert, dies sollte doch für jeden vernünftigen, noch einigermassen denkfähigen Menschen, auch heutzutage noch sehr gut verständlich sein, absolut unabhängig von seiner politischen Einstellung?
3. In aller Konsequenz: Die damalige Mehrheit der Stimmbürger/innen den Bundesrat in Zukunft nicht durch den Souverän direkt zu wählen, sind folglich jetzt auch alle selber schuld am heutigen, seit 2014 undemokratischen, verfassungswidrigen Zustand der Schweiz
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