Rhoenblicks Titel:
“Wie Schäuble – und hinter ihm die Merkel – versuchen den Deutschen Angst und Schrecken einzujagen!”
„[Deutsches] Finanzministerium warnt vor Euro-Crash“
t-online, 24.06.2012, 09:47 Uhr
Stimmungsmache oder realistische Einschätzung? Das Bundesfinanzministerium in Berlin hat ein düsteres Szenario im Fall eines Euro-Crashs gezeichnet, wie der “Spiegel” in seiner neuesten Ausgabe berichtet. Ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone in der Schuldenkrise hätte für die deutsche Wirtschaft katastrophale Folgen, zitiert das Blatt aus einem internen Bericht des Ministeriums. Nicht von ungefähr bekräftigte Finanzminister Wolfgang Schäuble diese Linie im Interview mit dem Magazin.
Euro-Rettung als kleineres Übel
Laut “Spiegel” gibt es in dem internen Bericht aus dem Ministerium ein Szenario, wonach der Wachstumseinbruch im ersten Jahr nach Wiedereinführung einer eigenen deutschen Währung bis zu zehn Prozent betragen würde. Die ArbeitslosigkeitAls arbeitslos bezeichnet man eine berufs- und arbeitsfähig... in Deutschland würde demnach wieder auf mehr als fünf Millionen steigen.
Das Finanzministerium habe seine Einschätzung bislang unter Verschluss gehalten, aus Angst, die Kosten einer Euro-Rettung nicht mehr unter Kontrolle halten zu können. “Gemessen an solchen Szenarien erscheint eine noch so teure Rettung als kleines Übel”, zitiert der “Spiegel” einen nicht näher definierten Beamten.
Schäuble zeichnet drastisches Bild
Derweil warnte Finanzminister Wolfgang Schäuble im Gespräch mit dem “Spiegel” davor, die gemeinsame Währung aufs Spiel zu setzen. Es bestehe “die Gefahr, dass bei einem Auseinanderbrechen des Euro” viele Errungenschaften wie der gemeinsame BinnenmarktEin Binnenmarkt ist ein [[Wirtschaftsraum]] in dem alle [[Pr... oder die Reisefreiheit in Frage gestellt würden.
Bleibt anzumerken, dass Reisefreiheit und ein BinnenmarktEin Binnenmarkt ist ein [[Wirtschaftsraum]] in dem alle [[Pr... schon vor Einführung der Gemeinschaftswährung bestanden hatten. Auch der deutschen Wirtschaft ging es nicht schlecht.
Keine Eurobonds ohne Kontrolle der Gelder
“Aber ein Auseinanderbrechen der EU wäre doch absurd. Die Welt rückt immer enger zusammen, und in Europa würde jedes Land wieder seine eigenen Wege gehen? Das kann, darf und wird nicht sein! “, fuhr Schäuble fort. Und weiter: “Wir müssen in wichtigen Politikbereichen mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern, ohne dass jeder Nationalstaat die Entscheidungen blockieren kann.”
Als Beispiele habe Schäuble eine Weiterentwicklung der EU-Kommission zu einer Regierung, eine Stärkung des EU-Parlaments und die Direktwahl eines Präsidenten genannt. Schäuble lehnte Eurobonds weiterhin ab, solange es keine Fiskalunion gebe, in der Nationalstaaten Kompetenzen in der Haushaltspolitik abträten.
Europäischer Finanzminister in Brüssel
Auch auf die Frage, wie die Fiskalunion aussehen müsse, damit Deutschland europäische Staatsanleihen akzeptiere, äußerte sich Schäuble.
“Im Optimalfall gäbe es einen europäischen Finanzminister. Der hätte ein Vetorecht gegen einen nationalen Haushalt und müsste die Höhe der Neuverschuldung genehmigen. Wofür die Länder das bewilligte Geld ausgeben würden […], bliebe ihnen innerhalb der genehmigten Obergrenze überlassen.”
Volksabstimmung zur neuen Euro-Zone möglich
Rhoenblicks Kommentar: NOTWENDIG!
Angesichts einer notwendigen weiteren politischen Integration der EU-Mitgliedsstaaten hält es Schäuble dem “Spiegel” zufolge für möglich, dass schon in wenigen Jahren ein neues Grundgesetz zur Abstimmung stehen könnte.
Rhoenblicks Kommentar:
Über das Grundgesetz ist noch gar nie abgestimmt worden, obschon – gemäss Grundgesetz – dies schon längst hätte geschehen können, zum Beispiel bei der Deutschen Einigung:
„Art 146 Grundgesetz:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine VerfassungEine Verfassung ist die rechtliche Grundordnung bzw. das obe... in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Schäuble: “Vor ein paar Monaten hätte ich noch gesagt: In fünf Jahren? Nie im Leben! Jetzt bin ich mir nicht mehr so sicher”, sagte er dem Magazin auf die Frage nach den Grenzen der deutschen VerfassungEine Verfassung ist die rechtliche Grundordnung bzw. das obe... und einem möglichen Europa-Referendum.
Rhoenblicks Kommentar:
Ein deutscher Minister ist unglaubwürdig, wenn er „vor ein paar Monaten“ noch nicht erkannt haben will, dass das Deutsche Grundgesetz eine Verschiebung von Souveränitätsrechten an eine supranationale Instanz nicht zulässt – auch wenn der Bundestag dem zustimmen, der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... dies abnicken würde – ohne dass das deutsche Volk darüber abstimmen kann.
Zudem – Trau, schau, wem! In fünf Jahren ist Schäuble nicht mehr an der Macht. Ich hoffe auch die DDR-Merkel nicht mehr!
Link: http://wirtschaft.t-online.de/finanzministerium-warnt-vor-euro-crash/id_57449386/index
Rhoenblicks Kommentar:
Reine Stimmungsmache!!! Schäuble und seine Berater übertreiben, ja schwindeln, ev. lügen sie sogar, wenn sie solch dramatische Folgen eines Auseinanderbrechens der Euro-Zone an die Wand malen.
Sie befürchten, dass die Parlamente, vor allem der Deutsche Bundestag die Euro-Vorlagen von Merkel, Schäuble und Co. genauer studieren, hinterfragen, kritischer beurteilen, ja korrigieren werden. Das Deutsche Verfassungsgericht hat sie dazu geradezu aufgefordert, als es in seinem jüngsten Entscheid Merkel, Schäuble und Co rügte, sie würden den deutschen Bundestag übergehen und festlegte, dass alle Vorlagen rechtzeitig und detailliert dem Bundestag vorzulegen seien. Man höre und staune: Die deutschen Bundestagsabgeordneten mussten sich in Österreich die entsprechenden Euro-Vorlagen-Texte beschaffen! Vergessen wir nicht, Frau Merkel ist in der undemokratischen DDR in die Schule gegangen – im umfassenden Sinne zu verstehen.
Der Euro ist eine Fehlkonstruktion. Dies meinen Merkel, Schäuble und Co dadurch „korrigieren“ zu können, dass sie klassische Souveränitätsrechte – ohne die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger befragen zu müssen – ja sogar möglichst unter Umgehung der LegislativeWie alle modernen, demokratischen Staaten, ist auch die Schw... (Bundestag, Parlamente) an ein supranationale Behörde transferieren. Ein “Königsrecht” der nationalen Parlamente ist das Budgetrecht und die Kontrolle der (Bundes-)Rechnung.
Ich bin nach wie vor überzeugt, dass so, wie Frau Merkel – alternativlos – meint den Euro retten zu können, es nicht und nie geht noch gehen wird. Griechenland et al. ziehen den Euro in den Abgrund. Die Deutschen haben im Euro-Raum keine Partner mehr, die deutsche Ware abnehmen (können). Die EU ist auch angeschlagen. Folge: Die “brummende” deutsche Wirtschaft wird ins Stottern geraten.Fazit: Griechenland und andere Euro-Staaten müssen aus der Euro-Zone ausgeschieden werden.
Es ist gut so und wird “gut” bleiben, dass unsere Schweiz – zu ihrem Glück und Wohlergehen – nicht in der EU, geschweige denn in der Euro-Zone ist.
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Kommentare anzeigen Hide commentsGrüezi Herr Meyer, die Analyse und der Kommentar des Spiegels, sind gut, orientieren vorbehaltlos, aber enthalten wenig Neues. Nicht nur Frau Merkel und ihr Finanzminister, versuchen mit diplomatischen Tricks und politischen Lügen die (Manipulier-)Masse der EU-Bürger zu beruhigen. Auch die Barrosos, Junckers, van Rompuys schwabulieren ihre Rettungs-Thesen für den Euro in die Welt hinaus, in der Hoffnung die globalen Finanzmärkte, die verängstigten Bürger und die schlingernde Wirtschaft würden sich endlich beruhigen.
Gleichzeitig treffen sie Vorbereitungen um weitere marode Volkswirtschaften und wenig gefestigte Staaten in die Wirtschafts- und Währungsunion aufzunehmen. Nicht ohne dabei auch das “Worst-Case-Szenario” im Auge zu behalten: Nämlich die eigene Flucht durch den Dienstbotenausgang (natürlich nur mit gefüllter Brieftasche und sicher nicht auf einem Moped).
Was die Schweiz betrifft mögen Sie recht haben, sicher nur teilweise. Die enge Verknüpfung durch die bilateralen Verträge beschert uns, wirtschaftlich die gleichen Probleme wie einem Vollmitglied und finanziell sind die negativen Auswirkungen der Eurokrise schon ganz konkret sichtbar und spürbar. Die ersten CH-Eurotourbos melden sich bereits zu Wort (D.Binswanger, TAMagazin) mit abstrusen theoretischen Abhandlungen, warum diese unsägliche Währungsunion eingegangen worden sei. Dafür muss politisch der bedauernswerte Helmut Kohl (heute im Rollstuhl und vermutlich geistig nicht mehr in der Lage, die aktuelle Misere zu realisieren) hinhalten. Es sei eben ein politischer und nicht ein oekonomischer Entscheid gewesen. Nicht einer dieser Schreiberlinge und selbsternannten Opignonleader hat den Mut zugeben zu können, dass sie selber diesen polititschen Entscheid (bar jeglicher oekonomischer Vernunft) herbei geschrieben und gequatscht haben. Dabei hätten sie nur nachlesen müssen, was Winston Churchill in seiner historischen Rede auf dem Fraumünsterplatz in Zürich (1947) gesagt hat, angesichts des darniederliegenden Europas.
…..und noch etwas Herr Meyer, die Geschichte wiederholt sich nur die Menschen und die Ziele sind andere. Die gleichen EU-Gewaltigen bereiten mit der NATO (dem EU Machtapparat) einen Bombenraid nach Syrien vor, um die dortige Regierung in die Knie zu zwingen. In Lybien sind zwar demnächst Wahlen, aber die Machtkämpfe der Stämme und Clans finden schon längst mit Waffengewalt, Morden und Totschlagen statt.
Bei allem Respekt und Verständnis für die Menschen dort, die in Freiheit und Demokratie leben wollen (die Mehrheit weiss nicht was demokrtische Strukturen sind), sei erlaubt die Frage in den Raum zu stellen:
1. Angesichts der wirtschaftlichen und finanziellen Probleme in der EU, sind die Prioritäten wo zu setzen? In Europa oder auf einem anderen Kontinent?
2. Für den geplanten Bambenraid sind die Machtmittel (Flugzeuge, Bomben ua) vorhanden. Ist auch das Geld vorhanden?
3. Wie lange wollen die EU-Gewaltigen ihr Crash-Monopoly (mit maroden Staaten) noch betreiben, und dabei jegliche oekonomische Vernunft vermissen lassen?
4. Hat das neue Europa, mit dem “verlängerten Arm” NATO (Angriffsarmee), das Recht im Auftrag der UNO auf anderen Kontinenten Krieg zu führen?
5. Welche Auswirkungen wird diese Machtstrategie mittel bis langfristig auf die Schweiz haben (zB im Fall eines atomaren Angriffs auf Europoa)?
…..und hier noch etwas zum Nachlesen auf
http://www.vimentis.ch/kurtantonbrugger
– Das Monopoly der EU-Hasardeure
– EU+GR die griechische Tragödie der Neuzeit
– EuroGenForce-Knüppel der EU-Gealtigen
– Hunterstrategie der EU-Gealtigen
– Europa Quo Vadis ?
– Europa: statt Vollbeschäftigung+Wohlstand, Krise+Inflation
1945 am Ende des 2. Weltkrieges, alle Volkswirtschaften im kriegsversehrten Europa, am Rande des Abgrunds und in letargischem Zustand. Die Politiker der Siegermächte mit sich selber und der Aburteilung der überlebenden Nazigrössen beschäftigt. Die Völker hüben und trüben verarmt, depressiv mit wenig Hoffnung. Der Alltag gezeichnet von immensen Schäden an Infrastrukturen und allem was wir heute wieder als selbstverständlich in Anspruch nehmen. Die Menschen lebten von der Hand in den Mund, die Schwarzmärkte florierten und in den Ruinen etablierte sich neues Leben. 1947 besuchte Winston Churchill (Kriegpremier des schwer kriegsgeschädigten England) die Friedensinsel Schweiz, seine historische Ansprache auf dem Münsterplatz in Zürich, fand weltweit grosse Beachtung. Er fand lobende Worte für die bewaffnete Neutralität unseres Landes und für den Wehrwillen im Schweizervolk. Für die Leistung der Armee, die Grenzen zu sichern, und die kompromisslose Bereitschaft unserer Regierung und unseres Volkes, den Machtapparat (Wehrmacht) der Nazis an der Grenze notfalls zu stoppen.
Gleichzeitig legte er seine Vision dar, für den wirtschaftlichen Wieder-aufbau in Europa. In seinen Aussagen liegen die Wurzeln eines wirtschaftlich vereinigten Europas, durch den Abbau von Zoll- und Handelshemmnissen. Schon damals hat er, unmissverständlich auf die unterschiedliche Leistungs-fähigkeit der verschiedenen Volkswirtschaften hingewiesen und das Nor-Süd-Gefälle angesprochen.
In den Jahren des Aufbaus (lange vor EWR/EU/Euro)ist dieses Gefälle immer wieder deutlich geworden. Abwertung der nationalen Währungen (Lire, Pesetas, Drachmen, FF ua) wurden periodisch vorgenommen, sind zum current normal geworden und haben die betroffenen Bürger genötigt, Erspartes in Fremdwährung (damals USD) oder Sachwerten anzulegen. Die liquiden Mittel zur Bestreitung des Alltags, wurden vor der nächsten Abwertung möglichst aufgebraucht. Ganz besonders die Italiener haben sich als besonders “Abwertungs-resistent” erwiesen. Als die Lire ständig an Wert verlor, haben sie den Tauschhandel wieder eingeführt und damit jede Arbeits- und Dienstleistung an der Steuer und den Sozialabgaben vorbei geschleust. Steuerfrei wurde so zum Gentleman-Delikt, und die Aktivitäten im “grauen Markt” zum Volkssport. Spätestens als die Tifosis beim Bäcker für die Frühstücks-Paninis 1,0 Mio Lire hinblättern mussten, hatte man sie in den übrigen mediterranen Staaten kopiert.
Im Zeitpunkt der EURO-Einführung waren diese nationalen Zustände und die Gründe dafür, jedem bekannt, der ab und zu ins Ausland reiste und täglich mehr als eine Viertelstunde die Zeitung las. Und wer oben drauf, noch 2 Semester die Klubschule besuchte, um zu erfahren wie eine Volkswirtschaft funktioniert, dem muss bei der Euro-Einführung der kalte Angstschweiss auf die Stirne getreten sein. Nur die Politiker hüben und drüben, aller Couleur, und die Journalisten der meisten Medien, haben ohne Wimpernzucken, in manischer Euphorie den oekonomischen Crash-Kurs der Einheitswährung EUR
gewählt.
Alle haben Sie entweder das Zeitliche schon gesegnet, oder sind ins Meer der Namenlosen versunken. Zurück bleiben die Bürger, um die Zeche zu bezahlen.
…..ich bin schon wieder da! Kaum den Computer runtergefahren, schon die nächste Hiobsbotschasft. Zypern, Domino-Effekt im Bankensystem wegen grosser Guthaben bei den spanischen Banken, die übrigens wegen der hohen Verschuldung bereits mehrheitlich dem spanischen Staat gehören. Zudem Verschuldung des Staates, wegen Misswirtschaft (70’000 neue Stellen in der Verwaltung seit Einführung des EURO), Korruption, Kultivierung des grauen Marktes, Dolce far niente, Team-Playing (Toll Ein Anderer Macht’s), Vetternwirtschaft und was noch?
Die Zyprioten brauchen dringend Geld, aber gemäss Aussagen der Kommunisten in der Regierung, nicht vom Rettungsschirm, und zu Konditionen die sie selber bestimmen, ohne jegliche Auflagen zum Sparen durch Reorgansiation. Motto: “Willst Du nicht mein Sponsor sein, schlag ich Dir den Schädel ein!”
Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, werden die Russen ins Boot geholt, dh angepumpt. Diese haben Kredite in Aussicht gestellt zu 4,50%pa, ohne jede Bedingung. Da werden die Brüsseler-Giganten sich erst einmal die Augen reiben. Die Griechen gehen in Lauerstellung (der kommunistische Jungspund hat freundschaftliche Beziehungen zum neuen (alten) Präsidenten).
Bedenklich zusehen zu müssen, wie internationale Spannungen im Euro-Raum kultiviert werden.
Es ist besorgniserregend. Besonders da die Länder in der Eurozone nicht abgewertet haben, beziehungsweise den Staatsbankrott erklärt haben. Es wird immer mehr herausgezögert, bis einen Crash nicht nur bei einem einzelnen Land gibt in der Eurozone, sondern das alle Euroländer Zahlungsunfähig werden. Die Europäische Zentralbank selbst wird den Staatsbankrott erklären müssen. Hätte man allerdings schon frühzeitig, einzelne Länder den Staatsbankrott erklärt, wäre es zwar schmerzlich gewesen, aber mit Sicherheit nicht so schmerzlich geworden, wie es noch sein wird, wenn alle Länder nicht mehr zahlen können.
Man weiss eigentlich was zu tun ist, aber man tut es nicht. Politiker, Ökonomen usw. wissen was zu tun ist, aber es wird nicht gemacht. Griechenland hätte schon lange abgewerten sollen, das wissen Alle, aber trotzdem wurde es nicht gemacht. Es weiss auch jeder das wenn man sich kaputtspart wie die Griechen, dass dies zum Zusammenbruch des Landes führt. Mit anderen Worten, man hat diesen Staatscrash ganz systematisch geplant.
So sicher aber langsam erkennt man, dass hinter der EU noch andere Kräfte am Wirken sind, die nicht der Logik des Verstandes folgen, sondern tun, was ihnen gefällt und ihnen dient.
Die Lösung: Das System kollabieren lassen
Wollen die Schweizer Banken mit ihrer Investitions- und Spekulationspolitik die EU-Länder derart kaputt, dass man sich wieder Sorgen um die Sicherheit des Schweizer Finanzplatzes machen muss? Die UBS ist ja alles andere als stabil, trotz des Bundes-Almosens von 68 Milliarden.
http://www.vimentis.ch/dialog/readarticle/mit-occupy-und-politik-zu-einem-nachhaltigen-finanzplatz-/
Vielleicht gründen wir bald einen eigenen Staat mit eigener Bank und eigener Währung. Ohne Zins und nach nachhaltigen Kriterien. Mit eigenen Wirtschaftszweigen. Das ist ein Naturrecht, von welchem auch die Kosovaren Gebrauch machten.
Wie schnell es wohl ginge, bis die Schweizer Banken und andere Unternehmen ebenfalls nachhaltig geschäften müssen?
Wir sind extrem grosszügig. Aber jetzt haben wir die Schnauze voll!