1. Sonstiges

Die Kampfjet Abstimmung kommt – auch ohne neue Initiative!

Seit Wo­chen schon wird lauthals um neue Kampf­jets ge­strit­ten. Die Frech­heit wird pos­tu­liert, dass der Kauf am Volk vor­bei ge­sche­hen soll. Die ge­mei­nen Schlau­meier wer­den ge­schol­ten, die die GSoA ein­fach aus­ge­spielt haben und die sich jetzt am Volk vor­bei ihre Mil­li­ar­den­spiel­z​euge aus Steu­er­gel­dern fi­nan­zie­ren möchten. Für die Me­dien ein ge­fun­de­nes Free­sen. Die Po­li­tik figh­tet – die Me­dien haben ihre The­men, die alt­be­kann­ten wich­ti­gen Köpfe können sich noch­mals pro­mi­nent in Szene set­zen im Hin­blick auf die Wahlen.

 

Dabei ist längst klar: Wir werden über die neuen Kampfjets abstimmen. Auch ohne neue Initiative. Auch ohne Petition.

Einfach darum, weil die Rechtsgrundlage fehlt für den vorgesehenen Kauf der Kampfflieger. Ganz einfach. Die Fliegerfreaks haben das übersehen und die Gegner ebenfalls.

 

Die Budgets des Bundes beruhen auf der Jährlichkeit der gesprochenen Kredite. Was in einem Jahr nicht ausgegeben worden ist, verfällt, ausser der Kredit wird begründet auf das nächste Jahr übertragen. Dieses Prinzip gilt für alle Departemente. Ausser dem VBS. Für das VBS gilt eine Ausnahmeregelung. Das VBS darf mehrjährige Kreditreste zusammenklauben und irgendwann verwenden für seine Projekte.

Diese Ausnahmeregelung bildet die Grundlage für den Entscheid der Bürgerlichen, dass die Kampfjets aus dem ordentlichen Budget – mittels Erhöhung des Ausgabeplafonds – zu kaufen seien.

 

Nur läuft eben diese Ausnahmeregelung für das VBS ende 2011 aus.

Damit ist der Kampfjet Kauf per Erhöhung des Ausgabenplafonds VBS grundsätzlich vom Tisch. Weil die Ausnahmeregelung – Rechtsgrundlage dafür ab 2012 schlicht fehlt.

 

Oder aber es ist eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen.  Nach dem Entscheid des Parlamentes, den Ausgabenplafonds für das VBS zu erhöhen, brauchen wir in der Konsequenz eine entsprechende gesetzliche Grundlage.  Der Bundesrat muss eine entsprechende Vorlage vorlegen. Offenbar ist er bereits an der Arbeit. Neue Gesetze wiederum unterstehen grundsätzlich dem Referendum und damit der Volksabstimmung Voilà.

 

Wir werden also über die Kampfjets abstimmen. Das steht längst fest. Die Sache ist gegessen. Das Volk will die Dinger eh nicht. Die Milliardenspielzeuge sind damit eigentlich heute schon beerdigt. Das mediale Tummelfeld ist offen für Neues.

 

Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
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Comments to: Die Kampfjet Abstimmung kommt – auch ohne neue Initiative!
  • Oktober 10, 2011

    Frau Marlies Bänziger, Grüne,
    Das sind keine “Mil­li­ar­den­spiel​­zeuge”, und die Landesverteidigung kein Spiel für Millitär-, oder Fliegerfreaks.

    Falls das eine Politikerinn oder ein Politiker nicht erkennt, dass eine optimale Landesverteidigung notwendig ist, ist dieser meiner Ansicht nach am falschen Ort, in dieser sogenannten Politik.

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  • Oktober 10, 2011

    Frau Bänziger

    Woher wissen Sie so genau was von Volkes wegen vom Tisch ist? Gibts das schon Umfrageergebnisse von Herrn Longchamp?
    Oder ist das jetzt einfach das neue Mantra der Rot-Grünen?
    Vorsicht​ mit Mantras, man muss sie aus tiefstem Herzen ehrlich und richtig anwenden, sonst können sie nach hinten losgehen!

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    • Juli 19, 2021

      Frau Keller

      ihrem Kommentar entnehme ich, das sie mit mir einig sind, wir über die Kampfjets abstimmen werden. Das freut mich. Bei der Abstimmung wird eine zwingende Frage sein, ob wir denn in der Schweiz die Steuern erhöhen sollen für die Kampfjets, oder wo sonst wir die halbe Milliarde pro Jahr einsparen sollen. Nachdem schon das kleine KOP letztes Jahr kläglich gescheitert ist, weil nämlich niemand etwas ergeben möchte, der schon etwas hat, liegt auf der Hand, dass ein Sparpotential von einer halben Milliarde pro Jahr schlicht nicht zu machen ist. Da bleibt dann eben nur der Verzicht auf etwas, das wir eben noch nicht haben und darum auch nicht erhalten brauchen. Als wohl simpelste Lösung, denke ich. Unabhängig jeder sicherheitspolitische​r Diskussion, di auch noch anzufügen wäre.

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    • Juli 19, 2021

      Frau Bänziger,
      Hoppala es passiert Ihnen schon wieder, genau wie in Ihrem Beitrag: Sie “entnehmen meinem Kommentar, dass ich mit ihnen einig bin”, also Ihre total überzeugten (vorläufig noch) Behauptungen einfach übernehme.
      Mitnichten bin ich das meine liebe Frau Bänziger! Für mich ist in der Angelegenheit noch alles offen und ich lasse mich überraschen!
      Aber es ist hier sehr schön zu erleben, wie Sie politisieren, nicht wahr. Da wird munter und visionär gemutmasst und untergeschoben und am Schluss macht man aus seinem eigenen Wunschdenken eine Tatsache!
      Sehr unterhaltsam, aber nicht ernst zu nehmen!

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  • Oktober 10, 2011

    Mich persönlich nimmt es wunder, was eine Handvoll neue Jet’s der Verteidigung der Schweiz genau bringen soll?
    Die Mehrheit dieser 22 Maschinen sind im Ernstfall nur noch rauchende Wracks bis die Luftwaffe sie aktiv ins Geschehen bringen kann.

    Ich würde es viel eher begrüssen, wenn wir statt der 5 “Megakisten” nicht mal die Hälfte davon in die Boden-Luft Abwehr investieren würden.
    Mobile Flakeinheiten sind das was die Schweiz für eine sinnvolle Luftabwehr braucht.

    Habt Ihr etwa das Gefühl, das 22 neue Jagdflieger einen Feind der mit Geschwader die den 22 Maschinen total über sind, im Luftkampf 1:1 auch nur einen Deut entgegen zu halten haben?

    Ich persönlich bin ja wirklich keinen Freund der Grünen, aber in dieser Frage muss ich mich eindeutig auf die Seite der Linken stellen… Selbst als absoluter Liebhaber der Aviatik.
    Die 22 Flugzeuge sind für die Schweiz nicht angemessen.
    Vielmehr​ hab ich das Gefühl, das die Maschinen nur zum “Protzen” gekauft werden sollen, so nach dem Schema: “Hey, Welt… Wir haben den Eurofighter/ Die Grippen/ Die Rafale jetzt auch”.
    Das wir uns damit international total der Lächerlichkeit preisgeben, wie damals mit dem Kauf der F/A-18 merken viele Leute nicht…

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    • Juli 19, 2021

      Herr Roger Hofer,
      Sie glauben ernsthaft, wenn man den genau gleichen Betrag für eine wirklich effiziente moderne Luftabwehr einsetzen würde, die Proteste von der GSOA, den Grünen, den Sozialisten und wer sich noch so alles gegen eine Schweizerarmee stellt, würde geringer ausfallen?

      Dass eine effiziente BodenLuftAbwehr ebenso sehr sinnvoll wäre, kann ich teilweise beipflichten.

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    • Juli 19, 2021

      Dessen das die GSOA grundsätzlich gegen die Armee steht, bin ich mir durchaus bewusst.
      Ich stimme nur mit der Linken in Bezug auf die Frage “22 Flugzeuge die wir uns nicht leisten können” überein.
      Die Kisten kosten nur viel und bringen so gut wie nichts.
      Wie Sie, Hr. Nabulon sicher mitbekommen haben, würde es meiner Meinung nach genügen die Hälfte der 5 Mia., also 2,5 Mia. in Flaks zu investieren.
      Weiterh​in, wie wäre es z.B. mit ein paar gut ausgerüsteten Hubschraubern im Stile der Bell AH-1 oder der Boeing AH-64?
      Auch Hubschrauber in der Bauart der Mil Mi-24 wären noch halbwegs angemessen.
      Auch wäre es wohl im Sinne der Nation und des nationalen Finanzhaushalts wenn man die F/A-18 (sofern möglich) mit den aktuellsten Systemen aufrüsten würde…

      Nennen Sie mir doch bitte einen sinnvollen Grund, wozu die Schweiz neue Kampfflugzeuge braucht…

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    • Juli 19, 2021

      Naja, als der Kampfjets vom Typ Northrop F-5E/F Tiger II angeschafft wurde, war der Typ technisch schon lange veraltet, das Ding wurde 1954 entwickelt, …F/A -18 ist ebenso schon beim Kauf veraltet gewesen,also haben wir eigentlich keine wirkliche Luftwaffe, sozusagen..

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    • Juli 19, 2021

      Brauchen wir denn eine?
      Gründe die dafür sprechen??

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    • Juli 19, 2021

      Ja sicher schon, eine effiziente Luft-Boden Abwehr braucht eine Luftwaffe dazu, weil man einen Schutzschild der Boden Luftabwehr unterfliegen kann.
      Ausserdem brauchen in einem Erstfall, auch die Bodentruppen einen Luftschutz. Dies können auch Kampfhubschrauber sein, oder Senkrechtstarter sein.
      Eine Armee hat einen ähnlichen Aufbau wie eine Feuerwehr.

      Es reicht nicht, nur Schläuche und Personen am Boden zu haben. Es braucht Leitern, und Tragkörbe, man ist gut beraten auch Helikopter für den Angriff bei Waldbränden von oben zu haben, und auch mit Pumpen und weiterem Bodengerät ist man gut beraten.

      Also alles muss ganzheitlich zusammenpassen, will man eine Armee haben, und Sie sagen ja, JA zu einer Armee, Herr Roger Hofer

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  • Oktober 10, 2011

    Aufruf an die Vimentis.ch Nutzer…

    Kann mir irgendjemand einen (auch nur halbwegs) vernünftigen Grund angeben, wieso die Schweiz 22 Exemplare der modernsten Kampfjets braucht?
    Irgend einen Grund, der nicht durch Alternativen neutralisiert wird?
    Einen Grund der die Ausgabe von sage und schreibe 5Mia. Franken rechtfertigt?

    Ich bitte um sinnvolle Beiträge…

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    • Juli 19, 2021

      Der Gripen ist in Einsatz und Unterhalt der kostengünstigste Jet,der in den vergangenen Jahren von unseren zuständigen Stellen geprüft wurde. Er würde das Armeebudget nicht überstrapazieren. In Friedens- und Spannungszeiten ist diese schwedische Maschine für den Luftpolizeidienst bestens
      geeignet,zumal sich mit dem neutralen Schweden ein Unterhalts- und Ausbildungskonzept vereinbaren lässt.
      Im Konfliktfall kann der Gripen von geeigneten Strassenabschnitten aus operieren. So erhalten unsere Bodentruppen eine wirksame Unterstützung.(Die wenigen Militärflughäfen unseres Landes wären wohl primäre Angriffsziele.)
      Mit der Indienststellung des Gripen verbleiben der Landesverteidigung noch wesentliche finanzielle Mittel für die Modernisierung der bodengestützen Luftverteidigung (Flugkörper-
      abwehr)​.
      Eigentlich müssten sich unsere Bundesparlamentarier/​innen mal mit einem integrierten Luftverteidigungskonz​ept befassen, das für die Zukunft taugt, statt mit abgedroschenen Schlagwörtern
      unsachlichen Wahlkampf zu betreiben.

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  • Oktober 10, 2011

    Hallo Herr Hofer,
    es wird ihnen niemand einen Grund nennen können, denn es gibt keinen.Ausser vielleicht das man in der Armee neues modernes Spielzeug möchte. Was ich durchaus nachvollziehbar finde. Geld spielt beim Lieblingskind Armee eben keine Rolle.

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  • Oktober 10, 2011

    Hallo Herr Hofer, ich denke wir müssen nicht nur die Kernkraftwerke auf dem neusten Stand bringen um Risiko zu minimieren. Dies könnte ich mir auch bei den alten Fliegern vorstellen. Vieleicht kann uns ja jemand vom Fach mitteilen was die Laufenden Kosten beträgt um die Alten Flieger im Stand zu halten und eventuell auf zu rüsten? Da ist es vermutlich besser neue zu Kaufen!

    Abgesehen davon, solange die Nationalbank für 100derte Milliarden Franken Euro Kauft, können uns die 5 Milliarden doch nicht umbringen oder?

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    • Juli 19, 2021

      Sehr geehrter Herr Ryter da stimme ich Ihnen voll und ganz zu.
      Ich bin auch dafür, dass man das Geld lieber in unser Land investiert, statt Milliarden ins Auslan zu verschenken.
      Freundliche Grüsse

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    • Juli 19, 2021

      Eine Investition in unser eigenes Land…
      Dies kann ich unterstützen.
      Jedoch​ kann ich es nicht unterstützen wenn man Miliarden in eine Sinnlosigkeit reinbuttert, egal um was für eine es sich handelt.
      Und dazu gehört für mich auch der Kauf von 22 Fabrikneuen Kampfflugzeugen.

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  • Oktober 10, 2011

    Risikominimierung finde ich ein gutes Stichwort Hr. Ryter.
    Da stellt sich doch die Frage, wo wir in der Schweiz ein Risiko haben, welches eine Aufstockung des Militär Budgeds rechtfertigt?
    Ist es denn nicht so, das, solange die Schweiz das internationale Bankhaus ist, ihr mit 99,9% Sicherheit niemand von aussen an den Kragen will?
    Wie sieht es denn aus wenn wirklich ein Auswärtiger ernsthaft mit dem Säbel rasselt?
    Was ist geschehen, als der olle Gaddaffi der Schweiz gedroht hat?
    Hr. Ryter, ist es nicht geradezu blauäugig zu glauben, das die Schweiz einem x-beliebigen Feind soviel wiederstand entgegensetzen kann, das er sich sang und klanglos zurückzieht?

    Wie sieht es geografisch für die Schweiz aus?
    Ein Land, das praktisch nur aus Bergen besteht, wer hätte ernsthaft interessen daran?
    Ackerbau im grossen Stil fällt hier flach…
    Eine gross angelegte Industrie?? auch nicht wirklich…
    Die Schweiz hat nichts zu bieten, was für einen Angreifer wirklich von Intresse ist.
    Der einzige Grund den ich sehe, die Schweiz zu “nehmen” ist der, um durch zu marschieren.
    Und wenn bei uns eine Invasionsarmee ante Portas steht, was wollen wir noch ausrichten?
    Wir würden regelrecht platt gewalzt werden.
    Klar würden wir den einen oder anderen feindlichen Flieger oder Panzer mit in unser Verderben nehmen, aber aufhalten?
    Keine Chance…
    Und da können auch 22 Fabrikneue Flugzeuge nichts daran ändern.

    Was die Flugzeuge als solches anbelangt…
    Klar kann es sein, das die günstiger sind, als die Aufrüstung alter Maschinen.
    Wir dürfen aber nicht vergessen, das dies unter Umständen auch eine Anpassung der Infrastruktur benötigt.
    Nicht zu vergessen, die Typenausbildung der Piloten.
    Möglicherwe​ise auch eine komplette Umrüstung der Bewaffnung.
    Munition​struppen die auf die neuen Waffensysteme geschult werden müssen.
    Die Flugzeuge müssen auch gewartet werden, was wiederum bedeutet, das die Mechaniker auf die Wartung dieser Maschinen geschult werden müssen.
    Das kostet alles auch…
    Würde mich persönlich wundernehmen wie die Rechnung dann aussieht.

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    • Juli 19, 2021

      “Wo haben wir ein Risiko” Nun ja, da haben sie sicherlich nicht ganz Unrecht Herr Hoffer, aber die Möglichkeit besteht, wenn auch die Wahrscheinlichkeit “zur Zeit” eher gering ist! Ich sehe das aber so. Wir haben Lebensversicherungen,​ Haftpflichtversicheru​ngen, Zusatzversicherung für Mitfahrer im Auto, obwohl die meisten genügend Gedeckt sind gegen Unfall. Wir Benutzen sicherheitsgurte, Velo Helme vermutlich geht es nicht mehr lange und wir müssen uns noch im Bett anschnallen und dies alles nur, weil es Passieren könnte!

      Zudem haben wir Laut der Verfassung die Aufgabe uns Militärisch abzusichern!

      Es kann durch aus sein, dass die einen es für nicht nötig erachten, ich hingegen stehe für eine Moderne Armee ein, wenn ich mich auch nicht im Detail auskenne aber für mich ist es klar, Ja zur Armee und ja zur einer Starken Modernen Armee!

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  • Oktober 10, 2011

    Sie sehen einen Grund gibt es nicht. Selbst die Befürworter finden keinen. Sie wollen nur sem Lieblingskind das Spielzeug nicht verweigern. Ich verstehs nicht das Geld könnten wir auch sinnvoll verwenden.

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  • Oktober 10, 2011

    Vielen lieben Dank für diesen Beitrag Frau Bänziger. Dann sind sie also für die Bundesratswahl durchs Volk. Ihre Kollegen verwiesen ja darauf wie das Parlament demokratisch entschieden hätte, wenn wieder mal ein SVP Sprengkandidat gewählt wurde.

    Denn so war es auch hier ein demokratischer Entscheid im Parlament. Was sie dann noch vergessen. das Volk hat über ein Rüstungsreferendum schon mal abgestimmt UND abgelehnt. Das Parlament hat alles gemäss Gesetzt gemacht und darf auch dem BR den Auftrag geben. Wenn sie was wollen, dann bringen sie halt eine Initiative welche das Rüstungsreferendum wieder einführen will und eben eine Initiative gegen neue Kampfjets. warum und wie kommen sie dazu zu sagen, das Volk hätte dann nichts zu sagen. Und warum beschliessen ihre Linken dann gleichzeitig wie das ein Verfassungsrichter die demokratischen Rechte der Menschen einschränken soll. Und warum wollen die Linken dann nicht, dass über das Kultur-Budget abgestimmt wird, oder über die neuen Ostmilliarden? Oder über die Hilfszahlungen an div. Staaten? Oder wie die Nationalbank Milliarden von Euro kaufte, welche sie nie wieder abstossen kann und der Euro wird es nicht mehr lange geben. Warum wollten die Linken da nicht das Volk befragen. warum wollen die Linken die Demokratie einschränken und abschaffen und hier reden sie von Volksabstimmung welche sie verlangen. Dabei geht es den Grünen und SP nur darum die Armee abzuschaffen. Ich freue mich auf die Initiative, 65% Nein, ïch würde alles verwetten. Nur die SVP setzt sich noch für die direkte Demokratie ein. Danke SVP

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    • Juli 19, 2021

      Guten Morgen Herr Arnet
      ich versuche ihren Rundumschlag etwas zu sortieren und nochmals zu erklären, worum es hier geht: Das Budget des Bundes untersteht der Jährlichkeit. Was für ein Jahr bewilligt wird als Kredit und nicht ausgegeben, verfällt für das kommenden Jahr. Es braucht eine Kreditübertragung oder aber einen neuen Kredit. das ist gut so, denn nur so kann das Parlament den Bundesrat und die Verwaltung auch prüfen und zur sorgfältigen Verwendung der Mittel mahnen. Mittels der parlamentarischen Budgethoheit.
      Für das VBS galt eine Ausnahmeregelung. Das VDS unterstand die vergangenen Jahre als einziges Departement nicht dieser Jährlichkeit, das VBS durfte über Jahre zurück Kreditreste zusammenklauben und am Parlament vorbei seine Projekte verwirklichen. Damit entzog sich das VBS der Budgetkontrolle durch das Parlament.
      Diese Ausnahmeregelung läuft aber ende dieses Jahres aus. damit gilt für das VBS wieder, was für alle anderen Departemente auch gilt: Die Jährlichkeit des Budgets.Mit entsprechenden Kontrolle durch das Parlament. Ein Kampfjetkauf via mehrjährige Kreditreste ist damit nicht mehr möglich. Weil eine Gesetzesgrundlage fehlt. Wir die geschaffen, untersteht sie dem Referendum, das mit Sicherheit ergriffen wird. Dann folgt die Volksabstimmung. Und genau dies entspricht ja ihren Vorstellungen der direkten Demokratie! Da müssen sie eigentlich nicht der SVP danken, die eben diese direkte Demokratie hier aushebeln wollte, sondern unserem bestehenden Rechtsstaat.

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  • Oktober 11, 2011

    Frau Bänziger, Sie geben sich redlich Mühe in volkswirtschaftlichen​ Fragen, und jetzt auch noch in Fragen der Sicherheitspolitik eine “gute Figur” zu machen. Aber ich verstehe, Luftraum-Verteidigung​ über dem Territorium der Schweiz und Fussgänger-Sicherheit​ auf den urbanen Strassen, das sind zwar anspruchsvolle Themen, aber in Ihrer Dimension doch sehr verschieden. Das politische Geplänkel zu Letzterem,ist nichts als Schaumschlägerei (Sie wollen sich damit sicher noch ein paar Stimmen holen), um Emotionen zu wecken. Auszeichnen tun Sie sich bei Ihren öffentlichen Auftritten, immer wieder mit Ihrer “Strategie”: den politischen Gegner attackieren! Sachpolitisch gesehen und bezüglich gut recherchierten Argumenten, “haut der vorstehende Artikel zur Kampfjet-Beschaffung keinen “Eskimo vom Schlitten” und tschüss……..

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    • Juli 19, 2021

      Grüezi Frau Bänziger,die Wähler haben Ihnen die Antwort gegeben. Aber eigentlich bin ich nich froh darüber, ich bin prinzipiell nicht schadenfreudig.Ihre Blogs, die ich bereits kommentiert habe, dürften Ihnen sicher geschadet haben. Sie zeugen aber auch von sehr wenig Sachverstand, in den gewählten Themen.Es ist aber nicht nur allein das,die Grünen sind auf dem “Rückzug”. Grün sein, nicht wirtschaftsfreundlich​ und sicherheitspolitische​r “Tiefflieger” sein, ist offensichtlich nicht das “Gelbe vom Ei”. Aber in Bundesbern hätten Sie wenigstens keine “grossen Stricke zerrissen”. Weil ich aber auch Fussgänger bin, danke ich Ihnen, wenn Sie sich weiterhin für uns engagieren.

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  • Oktober 11, 2011

    Ich denke, man könnte die Beschaffung noch 5 Jahre hinauszögern, wird es aber zur Abstimmung kommen bin ich für den Kauf!

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  • Oktober 11, 2011

    Frau Bänziger, mit ihrer Aussage “Das Volk will die Dinger eh nicht” sind sie ganz schön dreist aus dem Fenster gelehnt. Somit muss ich dann annehmen, dass ich nicht zum Volk gehöre! En Typischer Manipulationsversuch,​ der nächste Schritt ist dann, nur die Hinterwäldler wollen die 22 Spielzeuge usw. Sie werden eine Schlappe einfangen und aus dem Fenster Fliegen! Wie es auch hier auf Vimentis ersichtlich ist, steht das Volk immer mehr wieder zur Armee und ich bin überzeugt, die 22 Flieger werden von meinem Volk, dem Schweizer Volk angenommen!

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    • Juli 19, 2021

      Guten Morgen Herr Ryter

      zentral ist aus meiner Sicht, dass wir werden abstimmen können. Wegen der fehlenden gesetzlichen Grundlage für einen solchen langjährigen Ratenkauf. Da sind sie offensichtlich einig. Das ist die Grundaussage meines Beitrages, der ganz ofensichtlich eine inhaltliche Diskussion auslöst. das ist auch gut so, denn es zeigt, dass der Kauf oder auch nicht der Kampfjets eine Frage ist, die dem Volk vorgelegt werden muss. Wider dem Willen der breiten parlamentarischen Mitte bestehend aus SVP, FDP und CVP!

      Persönlich bin ich absolut überzeugt, dass es damit nicht zu dieser Fehlinvestition kommen
      wird. Die Mehrheit des Volkes weder eine Steuererhöhung wünscht, noch Sparmassnahmen in der Höhe von 500 Millionen jährlich. Aber selbstverständlich bin ich heute schon gespannt auf diese Diskussion. Ehrlich gesagt freue ich mich ein bisschen darauf. Beim letzten Sparpaket, dem KOP 2010 resultierte aus der parlamentarischen Diskussion eine Mehraufgabe, nämlich das nationale Gestüt. Vor allem auch aus den bürgerlichen Kreisen übrigens……

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    • Juli 19, 2021

      Ja, aber mehr damit die Armeegegner dies nicht als Negativvotum gegen die Armee interpretieren kann.

      Tatsächlich bin ich der Meinung, dass andere Probleme in der Armee höhere Prioritäten einzuräumen sind.

      Vor einigen Monaten hat BR Maurer sich noch beklagt, eine Instandhaltung mit den bestehenden Mitteln sei praktisch unmöglich. Und nun hat man locker einige Milliarden für Kampfjets übrig? Da habe sogar ich als Armeebefürworter Mühe…

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    • Juli 19, 2021

      Grüezi Frau Bänziger, danke für ihre Antwort!

      Zu ihrer Aussage “Persönlich bin ich absolut überzeugt, dass es damit nicht zu dieser Fehlinvestition kommen”

      Hört sich doch gleich anders an als “Das Volk will die Dinger eh nicht.”

      Ich bin der Meinung Frau Bänzinger, das Politiker/innen ihre Wortwahl bedachter einsetzen müssen! Auf eine Abstimmung über den Kauf der Flieger sehe ich als Befürworter gelassen entgegen. Meine Empfindung ist, das selbst ehemalige EU Befürworter nicht nur den Beitritt nicht mehr wohlen, sogar stärker hinter der Schweiz stehen als je zu vor, ja sogar in der Armee frage finde ich eher wieder Konsens! Also ich bin der Meinung, jenen die für eine Neutrale eigenständige Schweiz einstehen, stehen auch für eine starke Moderne Armee ein.

      Wenn ich denke was für ein Verlust wir beim zu Kauf von Euro einfahren, so sind die 5 Milliarden Pinatz!

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  • Oktober 21, 2011

    Es ist halt im Moment wahnsinnig populär über Kampfflugzeuge abzustimmen wollen – und auch sehr dumm.
    Es gibt ein politisches System und in diesem wird über die Aufgaben der Armee und das Budget bestimmt. Enstprechend werden auch die Mittel eingesetzt.

    Es kann doch wohl nicht angehen über einzelne Beschaffungen abzustimmen auch wenn sie grosse Brocken sind. Ansonsten müssen wir das System ganz umstellen und das kann dann gar nicht funktionieren – dann haben wir dann 7 Millionen Generäle oder Pazifisten.

    Wollen​ wir abstimmen über:
    – welchen Panzer
    – welches Gewehr
    – welche Munition
    vielleicht auch noch welche Uniform

    Als Politiker mit einer anderen Meinung sind sie unterlegen und jetzt versucht man halt populistisch ein Stück vom Kuchen Militär abzuschneiden – immer schön Stück um Stück bis das ganze nicht mehr haltbar ist.

    Die Armee ist politisch legitimiert, ergo kriegt sie einen entsprechenden Auftrag und Mittel.

    Oder wir schaffen sie ab – dann bitte aber nicht durch die Hintertür sondern in einer offenen demokratischen Debatte.

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  • Oktober 24, 2011

    Frau Marlies Bänziger, Grüne,
    **Das sind keine “Mil­li­ar­den­spiel​­zeuge”, und die Landesverteidigung kein Spiel für Millitär-, oder Fliegerfreaks.

    Falls das eine Politikerinn oder ein Politiker nicht erkennt, dass eine optimale Landesverteidigung notwendig ist, ist dieser meiner Ansicht nach am falschen Ort, in dieser sogenannten Politik. **

    Das habe ich vor 14Tagen geschrieben. Nun muss ehrlich schreiben, mit etwas Erleicherung zu lesen, dass Sie nicht nach Bern gehen.

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    • Juli 19, 2021

      Auch ich habe mit Freude und Erleichterung gelesen das Frau Bänziger nicht nach Bern geht. Frau Bänziger sieht die Probleme einfach nicht!

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    • Juli 19, 2021

      Tia Weitsicht ist eine Tugend, die nicht jeder erlernen kann.

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    • Juli 19, 2021

      So gesehen bringt es ja jetzt nichts mehr, sich hier in diesem Blog weiter mit der Politikerin zu unterhalten. Zu dem kommen ja auch keine Antworten.
      dann wünsche ich ihr mal alles gute für die Zukunft.

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    • Juli 19, 2021

      Sehr geehrter Herr Nabulon
      Vielleicht schreibt Frau Bänzinger das nächste mal lieber über Ihre Aufgaben und Lösungen der Grünen Partei.
      Auch da könnten wir noch Argumentieren.
      Freun​dliche Grüsse

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  • Oktober 31, 2011

    Armee Gegner
    Für Pazifisten ist schrecklich erkennen zu müssen, dass Kriege den Ideenreichtum der Menschen fördern, gefördert haben, es immer noch tun.

    Vieles der modernen Welt das heute kaum mehr wegzudenken ist, wurde während Kriegen oder in der Zeit der Aufrüstung erst richtig entwickelt.
    Da ist selten jemand hingegangen, hat etwas erfunden, das einfach NUR der zivilen Menschheit zu Gute kam.
    Man fährt heute Eisenbahn, und fällt gleichzeitig über die Armee her, weil die Flieger kaufen möchten, und vor hundert fünfzig Jahren war es bei den Armeen genau diese Eisenbahn, die begehrt war, als Truppen und Waffen/Waren Transporteur.
    Auch die heute so begehrten GPS und NAVI, Satelliten Überwachung, sind Produkte die für das Militär einst entwickelt wurden, und heute auch zur Beobachtung des Klimas und Wetters verwendet werden.

    Es ist fast eine Ironie, dass man mit den Gebühren und Lizenzen so die Militärs und Rüstungsgiganten noch unterstützt.
    Und wer ja beim Daten erfassen dieser Erde ganz vorne mitmischt, alle diese Geo und weitere Logen, möglicherweise sind die sich nicht ganz im klaren, was sie da eigentlich tun.

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