Die Sanktionen der EU gegen die Schweizer Börse haben nichts bewirkt – im Gegenteil, der vergangene Juli war der beste seit mehr als zehn Jahren.
So hat es sich die EU-Kommission dies nicht vorgestellt: Um die Schweiz noch stärker unter Druck zu setzen um den sogenannten EU-Rahmenvertrag schnell noch in trockene Tücher zu bringen, entzog sie der Schweizer Börse (SIX) per 1. Juli 2019 die Anerkennung als gleichwertigen Börsen Handelsplatz der EU. Jetzt zeigt sich, dass die EU ein schönes Eigentor geschossen hat. Was die EU-Verantwortlichen – zum Glück für die Schweiz – sträflich ausser Acht liess, nämlich dass die grosse Mehrheit von Kapitalanlegern der EU es schon immer vorgezogen hat, eine Kapitalanlage möglichst i.d. Schweiz vorzunehmen. Der harte Schweizer Franken wird nach wie vor dem Euro klar vorgezogen, dies aus naheliegenden Gründen, vor allem aber der Sicherheit wegen, auch als Inflations-Schutz und wegen der Ertragskraft. Die Schweiz ist innovativ führend in Europa, hat (noch) ohne diesen Knebel Rahmenvertrag die kleinste ArbeitslosigkeitAls arbeitslos bezeichnet man eine berufs- und arbeitsfähig..., dies weil unsere Schweizer Qualitätsprodukte global sehr geschätzt werden.
Die Umsätze an der SIX sind im Juli gegenüber dem Vormonat jedenfalls um etwa 20 Prozent gestiegen, wie ein Sprecher der SIX gegenüber dem Schweizer Fernsehen erklärte. Normalerweise aber liegen die Handelsvolumina im Juli wegen den Ferien deutlich unter dem normalen Niveau.
So aber wurden im vergangenen Monat so viele Papiere gehandelt wie in keinem Juli seit 2008.
Ein gewiefter Schachzug des Bundesrates dieses Mal
Diese Entwicklung wurde möglich weil der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... rechtzeitig eine Gegenmassnahme beschlossen hat. Zwar sollte die EU-Sanktion den eigenen Börsenhändlern der Handel mit Schweizer Aktien in Zürich verunmöglichen.
Doch die Schweiz setzte im Gegenzug die Bestimmung in Kraft, dass Schweizer Aktien ausschliesslich in der Schweiz noch gehandelt werden dürfen. Mit diesem Rahmenvertrag wäre dies auch nicht mehr möglich.
Selbstverständlich hofft die SIX, dass die sogenannte Äquivalenz bald wieder in Kraft gesetzt wird. Da aber unklar ist, ob sich die Schweiz und die EU auf einen Vertrag einigen können, bleibt der Plan B des Bundesrats vorderhand bestehen.
Die EU schoss ein grandioses Eigentor mit dem Entzug der Schweizer Börsen-Akuivilenz.
Eine EIGENE STRATEGIE ist bekanntlich die Mutter der Porzelankiste. Erpressung lohnt sich bekanntlich auch absolut im Prinzip nie auf Zeit. Während Ex-FDP-Bundesrat Burckhalter recht strategielos jahrelang ohne ein für die Schweiz brauchbares Konzept – ebenfalls allzu devot – nach Brüssel pilgerte und seinen Hut zog vor dem heutigen neuen Gessler. Er zog er sich dann aber zwangsbedingt wenigsten zurück als auch er – lieber spät als nie – endlich merkte, dass mit diesem “Unterwerfungs-Vertrag” mit automatischer EU-Rechtsübernahme sich keine Lorbeeren mehr gewinnen lassen beim Schweizer SouveränDer Souverän ist der Träger der Souveränität eines Staat....
Diesen absolut erfreulichen Erfolg gegen die EU haben wir Schweizer in erster Linie alle SVP-Bundespräsident Maurer zu verdanken. Auch dürfen wir alle diesem Bundespräsidenten durchaus mal ein grosses Lob dafür aussprechen. Er vertritt die Schweiz nach Aussen aktuell sehr gut. Er ist ein Hoffnungsträger für eine unabhängige souveräne Schweiz, auch in der Zukunft.
Ihm ist es zu verdanken, nämlich dass unter seiner Leitung diesmal eine Mehrheit im BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... gelungen ist diese unrechtmässige – völlig von der EU aus dem zur Debatte stehenden Sachverhalt des Rahmenvertrages gerissen – zu erkennen und mit dieser EU-Erpressung eine rote Linie definitiv überschritten worden ist. BundespräsidentDer Bundespräsident der Schweiz ist eines von insgesamt sie... Maurer legte sich im voraus einen Plan B zu, für den Fall dass die Schweiz von Seiten der EU-Kommission tatsächlich diese veritable Diskriminierung zugedacht werden sollte. Blockade eines weiteren Schweizer EU-Entwicklungshilfe Beitrages über 1,5 Milliarden ist zu blockieren, um diesen Betrag in die AHV/IV Kassen umzuleiten.
Das vorherige Strategie- und Planlose Vorgehen durch den neu dafür verantwortliche FDP-Bundesrat Cassis, er erweist sich leider Gottes für erfolgreiche abschliessende Verhandlungen mit der EU ebenfalls als eine Nr. zu klein. Er vermochte bislang nämlich gegenüber den doch recht sturen EU-Kommissaren kein adäquates erforderliche Gegengewicht für die Schweiz herzustellen. Das inzwischen über drei Jahre andauernde Brexit Drama – für beide Seiten entwürdigend – lässt grüssen. Zudem ist Herr Cassis für mich nur ein halber Schweizer, denn hätte er seine Würde – bei mir jedenfalls – bewahren wollen, hätte er zwingend im Minimum kurz vor seiner Portierung als zukünftiger neuer Schweizer BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... von sich aus die 2. Staatsbürgerschaft, seinen italienischen Pass freiwillig abgeben müssen.
Denn Niemand kann ZWEI Herren dienen, und gerade ein BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... hat nun mal eine Vorbildfunktion auszuüben.
Ach zwei Herzen schlagen in meiner Brust.
Es gibt genügend Beispiele die meine Ansicht in der Praxis untermauern. So hatten z.B. die Schweizer Fussballnationalspieler Xherdan Shaqiri und Granit Xhaka ausgerechnet an der letzten Fussballweltmeisterschaft in Moskau, nämlich vor XXX-hunderten Millionen Zuschauern, wenn nicht gar Milliarden Menschen bei einem Schweizer Tor überschwenglich den Doppeladler aus dem Sack geholt, das Symbol für ein angestrebtes Albanisches Grossreich in Europa. Und bei der Schweizer Landeshymne hat noch nie ein Schweizer Doppelbürger seine Lippen auch nur bewegt, was ein äusserer Ausdruck eines inneren Inhaltes sehr deutlich nach Aussen demonstrativ zum Ausdruck bringt. Auch der Schweizer Doppelbürger und SP-Nationalrat Cédric Wehrmuth, er mit seinen Träumen von einer längst von der Geschichte weggefegten, völlig überholten sozialistischen Internationale. Er will doch – als SP-EU-Turbo – bekanntlich der Schweiz den Kapitalismus wegnehmen, auch die souveräne Schweiz ganz abzuschaffen und einer zu zentralistischen EU opfern. Er ist jetzt auf dem halben Weg i.d. Schweiz erfolgreich damit fortgeschritten. Herr Wermuth ist nach meinem dafürhalten ein intelligentes Redetalent. Er hat aber einen entscheidenden Nachteil, nämlich er setzt er setzt sich leider für die falsche Seite ein, welche die Geschichte unwiderruflich als unbrauchbar längst entsorgte. Ich hatte diesen Sommer an einem Wahlkampf Rededuell zwischen zwei Kontrahenten, nämlich dem SVP-NR Roger Köppel und SP-NR C. Wehrmut in Zofingen/AG teilgenommen. Erwartungsgemäss vertrat jeder Nationalratskandidat seine links- resp. rechte Politik. Es waren die erwarteten Monologen beider Seiten, anstatt mit möglichst befruchtenden Dialogen. Am Schluss konnten beide dem Anderen noch etwas persönliches wünschen, mit auf den Heimweg geben. Köppel empfahl Wermut die nächsten Ferien einmal in Cuba zu verbringen, dort könne er dann hautnah erfahren, wie der von ihm propagandierte SozialismusDer Sozialismus ist eine politische Weltanschauung, die sich... im Alltag funktioniere. Den Fand ich gut, denn bekanntlich ist die eigene Erfahrung unser bester, einprägsamster Lehrmeister. Sorry den Vorschlag von Wermuth an Köppel ist mir leider entfallen.
Ja ich weiss ja, Zetter und Mordio wird jetzt wieder geschrieen, darüber lässt sich mit mir aber nicht streiten, weil dagegen für keine wirklich sachliche Argumente mehr vorhanden sind. Dazu dienen mir aber auch eigene ganz persönliche Erfahrungen im damals noch kommunistisch regierten Ungar mit Einheimischen.
Sehr beruhigend für mich ist auch, mich lehrte meine bisherige Lebenserfahrung dass wenn der Schweizer SouveränDer Souverän ist der Träger der Souveränität eines Staat... sich unter Druck gesetzt fühlt, was er absolut nicht mag, er dann störrisch reagiert und genau für das Gegenteil abstimmt. Auch dies ist eine der Stärken unserer direkten Demokratie, dass wir Bürger/Innen einen Fehlentscheid der Parlamente oder des Bundesrates noch korrigieren können. Vorausschtlich schiesst sich die EU mit diesem Rahmen-Anbindrungsvertrag unflexibel mit automatischer EU-Rechtsübernahme gleich ein zweites Mal ins eigene Bein.
Die ERPRESSUNG ist rechtlich gleichzusetzen
mit der strafrechtsrelevanten NÖTIGUNG,
die Vorstufe von GEWALT.
Was man mit Gewalt gewinnt, kann man nur mit Gewalt behalten.
What one wins by force can only be kept by force.
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Kommentare anzeigen Hide commentsHerr Hottinger,
hier ein Beispiel wie es mit der EU auch gehen kann.
Datenschutzkonvention des Europarates: Bundesrat beschliesst Unterzeichnung
Bern, 30.10.2019 – Der Bundesrat unterzeichnet das Änderungsprotokoll zur Datenschutzkonvention 108 des Europarats. Die entsprechende Botschaft zur Genehmigung des Protokolls wird er noch in diesem Jahr zuhanden des Parlaments verabschieden. Dies hat er an seiner Sitzung vom 30. Oktober 2019 beschlossen. Mit der Unterzeichnung bekennt sich die Schweiz zu einem international anerkannten Datenschutzstandard; der Schutz von Personendaten wird damit in den Vertragsländern verstärkt.
Der Beitritt zur modernisierten Datenschutzkonvention des Europarates hat für die Schweiz sowohl in Bezug auf den Schutz der Privatsphäre als auch für den internationalen Datenverkehr grosse Bedeutung. Die Konvention verstärkt den Schutz der Schweizer Bürgerinnen und Bürger, wenn ihre Personendaten in einem der Vertragsstaaten bearbeitet werden. Indem sie den Datenaustausch zwischen den Vertragsstaaten vereinfacht, stellt sie sicher, dass die grenzüberschreitende Datenübermittlung ohne zusätzliche Hürden möglich bleibt. Schliesslich kommt ihr auch im Rahmen der anstehenden Angemessenheitsprüfung des schweizerischen Datenschutzniveaus durch die EU grosse Tragweite zu: Die EU berücksichtigt bei ihrem Entscheid jeweils, ob die entsprechenden Drittstaaten der Konvention beigetreten sind. Deshalb nimmt auch das Interesse aussereuropäischer Staaten an einem Beitritt zur Konvention weiter zu, was den Datenaustausch mit diesen Ländern inskünftig erleichtern wird.
Der Bundesrat hat in seiner Botschaft vom 15. September 2017 zur Totalrevision des Datenschutzgesetzes (DSG) festgehalten, dass er das Änderungsprotokoll so rasch wie möglich ratifizieren möchte. Die Gesetzesänderungen, die zur Umsetzung der Anforderungen des Protokolls notwendig sind, hat er deshalb bereits in seinen Entwurf für eine Revision des DSG aufgenommen. Die Totalrevision des DSG wird derzeit vom Parlament beraten.
Die im Jahr 1985 in Kraft getretene Datenschutzkonvention des Europarates ist das erste verbindliche völkerrechtliche Instrument im Bereich des Datenschutzes. Die Schweiz hat die Konvention in ihrer ursprünglichen Form am 2. Oktober 1997 ratifiziert. Um sie den technologischen Entwicklungen und den Herausforderungen der Digitalisierung anzupassen, wurde sie in den letzten Jahren vom Europarat überarbeitet. Das Änderungsprotokoll liegt seit dem 10. Oktober 2018 zur Unterzeichnung auf und wurde bisher von mehr als 30 Staaten unterzeichnet.
Nun, Herr Mosimann, sollte man einfach wissen, dass der Europarat keine Institution der EU ist.
Und zweitens „beschliesst“ der Bundesrat vorerst nur den Vorschlag, die Konvention des Europarates zu unterzeichnen. Wie Sie ja selber schreiben, wird die “Totalrevision“ zur Zeit vom Schweizer Parlament beraten, das dann seinerseits eventuell ein entsprechendes Datenschutzgesetz beschliessen wird.
Herr Knall, richtig, ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass wir (die CH) nicht alleine auf dieser Welt sind und wir auf Europa angewiesen sind.
Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen wie die Europäische Menschenrechtskonvention mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern. Die Schweiz ist am 6. Mai 1963 als 17. Mitglied beigetreten.
Der Europarat mit Sitz in Strassburg wurde 1949 gegründet und ist die älteste und mitgliederstärkste zwischenstaatliche Organisation Europas. Seine Kernthemen sind der Schutz und die Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit. Er zählt heute 47 Mitgliedstaaten mit einer Bevölkerung von insgesamt über 800 Millionen Menschen.
Von den über 200 Übereinkommen des Europarats hat die Schweiz bisher rund die Hälfte ratifiziert. Die Konventionen bilden die Grundlage für Gesetzesänderungen und -harmonisierungen in den Mitgliedländern.
Eines der wichtigsten Übereinkommen ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie ermöglicht Einzelpersonen, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg Beschwerde einzulegen. Opfer einer Verletzung der in der Konvention oder einem ihrer Protokolle dargelegten Rechte und Sicherheiten können beim Europäischen Gerichtshof Beschwerde einreichen. Die Rechtsverletzung muss von einem an die Konvention gebundenen Staat begangen worden sein.
Neben dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verfügt der Europarat über folgende Organe:
◾das Ministerkomitee, bestehend aus den Aussenministern der 47 Mitgliedstaaten
◾die Parlamentarische Versammlung, deren Mitglieder von den nationalen Parlamenten bestimmt werden
◾den Kongress der Gemeinden und Regionen, der sich aus Vertretern der Gemeinden und Regionen der Mitgliedländer zusammensetzt
◾die Konferenz der internationalen Nichtregierungsorganisationen, welche sich aus Delegierten jener Organisationen zusammensetzt, die den Akkreditierungskriterien des Europarates entsprechen
Die Schweiz ist in der Parlamentarischen Versammlung mit 6 Parlamentariern und ihren Stellvertretern präsent, beim Kongress der Gemeinden und Regionen mit 6 Gemeinde- und Städtevertretern sowie 6 Kantonsvertretern. Zudem stellt sie, wie jedes Land, einen Richter am Menschenrechtsgerichtshof. Die Ständige Vertretung der Schweiz beim Europarat pflegt Kontakte, beobachtet die Vorgänge in Strassburg und erstattet regelmässig Bericht über die aktuellen Entwicklungen.
Danke für Ihre, Herr Mosimann, eifrig kopierte, abgeschriebene Doktorarbeit über die Verfilzungen und die unsägliche, absolut nutzlose Geldverscheuderung im Europarat. Viele haben das sicher noch gar nicht gewusst…!
Aber zurück zur für die Schweizer zentralen Frage: „Welche Auswirkungen hat das auf unser Referendumsrecht, nachdem das Parlament zum Beispiel den Vorschlag des Bundesrates zum „Datenschutzgesetz“ verabschiedet hat?
Kann dann gar kein Referendum ergriffen werden?
Wenn doch, was passiert, wenn das Volk ein solches Gesetz ablehnt?
Herr Knall, gut zu wissen,dass sie den Europarat als “absolut nutzlose Geldverscheuderung” betrachten. ich denke auf diesem Niveau zu diskutieren bringt nichts.
Wer die Wirklichkeit nicht wirklich kennen will sollte sich hüten solche Äusserungen raus zu lassen.
Tatsache ist;
Die Schweiz ist in der Parlamentarischen Versammlung mit 6 Parlamentariern und ihren Stellvertretern präsent, beim Kongress der Gemeinden und Regionen mit 6 Gemeinde- und Städtevertretern sowie 6 Kantonsvertretern. Zudem stellt sie, wie jedes Land, einen Richter am Menschenrechtsgerichtshof. Die Ständige Vertretung der Schweiz beim Europarat pflegt Kontakte, beobachtet die Vorgänge in Strassburg und erstattet regelmässig Bericht über die aktuellen Entwicklungen
Aber Sie selbst, Herr Mosimann, haben doch Ihren Kommentar mit der Losung überschrieben, “wie es mit der EU auch gehen kann“!
Nun sollten Sie auch bereit sein, zu erklären, wie denn das beim Datenschutzgesetz mit dem Referendumsrecht gehen soll. Ob nun EU oder andere internationale Institutionen gemeint sind, bleibt Ihnen überlassen.
Man sollte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.
Sollte die SIX einmal pleite gehen, dann ist es wie bei der Swissair.
Es sind Management und die UBS schuld, aber sicher nicht die Politik.
Die SIX, Herr Matt, ist Teil des nach London zweitgrössten Finanzplatzes in Europa. Weit vor Frankfurt, zum Beispiel. Zukünftig werden die weltweiten Finanzströme vermehrt an der EU vorbeirauschen. Es bleibt ihnen nur noch der Handel innerhalb „des Binnenmarktes“…
@Herr Hans Kall
Goldrichtig geschlussfolgert, vielen Dank.
Noch einen schönen Tag wünsche ich Ihnen
Der Europäische Binnenmarkt ist der grösste Binnenmarkt der Welt. Dies vor den USA und China.
Die SIX ist eigentlich kein Finanzplatz. Zürich ist ein Finanzplatz.
Eine Liste der Finanzplätze gibts unter:
https://de.wikipedia.org/wiki/Finanzplatz#Liste_der_wichtigsten_Finanzplätze​