1. Wahlen

Die SP Zug missbraucht das Proporzwahlrecht

Vor hun­dert Jah­ren also 1919 wurde erst­mal der Na­tio­nal­rat nach dem Pro­porz ge­wählt. Davon pro­fi­tier­ten vor allem die SP und die Bau­ern­par­tei (Heute SVP). Der Ob­wald­ner frei­sin­nige Po­li­ti­ker Josef Dur­rer stellte in den 1880er-Jah­ren die Zah­len für ins­ge­samt vier Wahlen zu­sam­men (1881–1890) und zeigte auf, wie stark das be­ste­hende Ma­jorz­sys­tem die Min­der­hei­ten be­nach­tei­lig­te. Er hat sich damit wohl in­ner­halb der Frei­sin­ni­gen nicht viele Freunde ge­schaf­fen, den 1919 ver­lor sie fast die Hälfte ihrer Sit­ze.

Proporzwahlen sind in der Regel Listenwahlen. Auf einer Liste wird ein gemeinsamer Wahlvorschlag präsentiert mit einer unverbindlichen Reihenfolge und oft mit einem Spitzenkandidaten. Diese Listen können verbunden werden, um die Chancen von Minderheiten zu erhöhen. Vieles an Proporzwahlen ist also Mathematik. Aber der Grundgedanke ist und bleibt, dass eine Liste eine gemeinsame politische Einstellung repräsentiert.

Ich frage mich angesichts der heutigen Entwicklung je länger je mehr, ob diese Listenverbindungen heute nicht reine neoliberale Renditemaximierung darstellen und dem ursprünglichen Proporz-Gedanken zuwiderlaufen.

Perver​tiert wird der Proporz im Moment durch die SP des Kantons Zug. 21 Kandidaten auf 7 Listen ist einfach nicht politisch begründbar, sondern verrät das es der SP nicht darum geht einen guten Mandatsträger nach Bern zu senden, sondern mathematisch das System aus zu reizen. Das ist eine Denkweise, welche sie tagtäglich bei anderen kritisiert und nun selber anwendet. Jeder Kandidierende muss fähig sein das Amt zum Wohle des Kantons zu übernehmen und dass die SP 21 fähige Kandidaten hat glaubt wahrscheinlich nicht einmal sie selber, das hätte keine Partei im Kanton Zug.

Eine Liste SP Zug nach Bern oder SP Klimaschutz macht politisch keinen Sinn. Natürlich ist die Gesellschaft fragmentierter als früher. Das heisst jedoch nicht, dass Parteien dies noch fördern sollten. Listen sind nicht sachpolitische Positionen, sondern Kandidaten mit einer kongruenten Einstellung und eigentlich sind Listen nach Alter oder Geschlecht mit dem Proporzgedanken nicht vereinbar! Alter und Geschlecht sind keine Minderheiten.

Das Vorgehen der SP ist reine Strategie und lässt jeglichen Respekt vor dem Amt vermissen.

Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
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Comments to: Die SP Zug missbraucht das Proporzwahlrecht
  • Juni 5, 2019

    “Die SP Zug missbraucht das Proporzwahlrecht”

    ​​Das Proporzwahlrecht erlaubt Listenverbindungen. Diese Möglichkeit kann demokratisch ohne weiteres abgeschafft werden.

    Es gibt keinen Grund, hier die Sozialdemokratische Partei zu beleidigen, Herr Ebinger.

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    • Juni 5, 2019

      Ich analysiere nur, von Beleidigung kann keine Rede sein

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    • Juni 5, 2019

      Wo der Troll Oberli ist, ist nur heisse Luft

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    • Juni 9, 2019

      Gegen Dummheit ist noch kein Kraut gewachsen, pflegte meine Grossmutter zu sagen.

      Herr Ebinger, Sie haben die SP beleidigt, aber dies offensichtlich nicht verstanden.

      Listen​verbindungen und Proporz sind nun mal nicht das gleiche.

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  • Juni 5, 2019

    Ich denke mal, mit Proporz wäre die Parteienlandschaft auch in GB und USA schon längst ins unendliche fragmentiert.

    Ich hoffe doch, dort ist man klüger und behält das bisherige System.

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