Das Resultat der Steinmeier’schen Zwängerei, die SPD zu zwingen, erneut mit der Merkel-CDU eine GroKo zu bilden wird eine wochenlange Agonie in Berlin sein.
Das Resultat ist noch völlig offen! Lesen Sie bitte weiter:
Quelle: t-online.de
O-Ton von Herrn Martin Schulz, Vorsitzender SPD (es lohnt sich):
“SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der Sozialdemokraten an einer Regierungsbildung abstimmen lassen.
In einem “dramatischen Appell” habe BundespräsidentDer Bundespräsident der Schweiz ist eines von insgesamt sie... Frank-Walter Steinmeier die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, erklärte Schulz auf Twitter. “Dem werden wir uns nicht verweigern.”
“Nur eines ist schon völlig klar:
Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns in welcher Form (z. B.: Tolerierung einer CDU-Minderheitsregierung) und Konstellation (z. B.: ohne Merkel als Bundeskanzlerin) auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen.”
t-online.de vom Freitag, den 24.11.2017, 13:27 Uhr; von Daniel Fersch
Das ist echte Demokratie!
Dazu ist die verkalkte, versteinerte CDU nach 12 Jahren Merkel-Herrschaft völlig unfähig!
“Der Parteinachwuchs der SPD lehnt eine Neuauflage der großen Koalition mit Nachdruck ab. Dies machte die scheidende Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Johanna Uekermann, in Saarbrücken zum Auftakt des Juso-Bundeskongresses deutlich. “Im Moment ist vieles unklar. Eines hingegen ist für mich glasklar:”
“Es darf keine Neuauflage der Großen Koalition geben”, sagte sie unter frenetischem Beifall der rund 300 Juso-Delegierten.”
“Uekermann verwies auf das historisch schlechte Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl im September: “Die Große Koalition ist nicht die Lösung dieser Situation, sie ist Teil der Ursache.” Sie fügte hinzu: “Bei aller Verantwortung für das Land dürfen wir die eigene Partei nicht vergessen. Die Große Koalition wäre der Todesstoß für das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, das wir als SPD noch haben.” Uekermann gibt ihr Amt als Bundesvorsitzende nach vier Jahren ab. Am Abend wollte SPD-Chef Martin Schulz mit den Jusos diskutieren.”
t-online.de vom Freitag, den 24.11.2017, 16:28 Uhr; von Daniel Fersch
Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen hängt alles und jedes an einem dünnen Faden.
Bundespräsident Steinmeier ist gegen Neuwahlen und ruft die Parteien zur Regierungsbildung auf.
Kommenden Donnerstag trifft Steinmeier die Parteichefs von CDU, CSU und SPD zu einem gemeinsamen Spitzengespräch.
Wie auch immer: Frau Merkel wird, wenn sie darauf beharrt auch in der neuen Legislaturperiode Bundeskanzlerin zu sein, eine Lame Duck sein.
Viele Minister europäischer Staaten, der EU in Brüssel und – vor allem – der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, und auch der chinesische Parteichef Xi Jinping werden im Stillen genüsslich über ihre Jammerrolle lächeln – auch wenn sie ihr weiterhin das Händchen halten.
Ein langsamer Todessturz von der Höhe “der mächtigsten Frau der Welt” in die Abgründe einer von der Gunst der SPD gehaltenen Frau Lame Duck.
Es wird eine Analyse der Bundeskanzlerin Merkel aus der “Frankfurter Allgemeine Tageszeitung”, der führenden deutschen Tageszeitung folgen mit einer Fülle von Leserbriefen dazu – demnächst hier zu lesen.
Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide commentsEs gibt grossen Druck innerhalb der SPD auf Schulz.
Auf die Regierung verzichten und stattdessen Neuwahlen, die nichts besseres bringen werden? Nein!
Es gibt schliesslich Ministerposten zu erringen.