Die SPD muss wieder Tritt fassen

“Die Kritik an SPD-Chef Martin Schulz wächst””
„In drei Wochen will die SPD bei einem Parteitag ihre historische Demütigung bei der Bundestagswahl aufarbeiten. Der umstrittene Vorsitzende Schulz tritt wieder an – bekommt aber weiter Gegenwind von einem Widersacher aus dem Norden.“

Martin Schulz aus Würselen war und ist eine eindeutige Fehlbesetzung – das muss korrigiert werden.

“Auch Altkanzler Gerhard Schröder setzte sich von Schulz ab – drei Wochen vor dem Parteitag, bei dem Schulz wieder als SPD-Chef antreten will. Schröder sagte der „Zeit“ auf die Frage, ob bei der SPD überzeugende Führungsfiguren fehlen: „Bei der SPD gibt es gute Leute wie Andrea Nahles und Olaf Scholz.“ Schulz erwähnt er nicht.”
“Schulz will die Mitglieder beim Neuanfang nach dem Wahldesaster stärker beteiligen. Er zeigte Sympathie dafür, ab 2019 den Parteivorsitz per Mitgliederentscheid (Urwahl) zu vergeben.”

Das ist – entgegen der Behauptungen von Scholz und Nahles möglich – es müssen nur die Parteistatuten (Satzungen) geändert werden. Weder Parteisatzungen noch das deutsche Grundgesetz (GG – immer noch keine VerfassungEine Verfassung ist die rechtliche Grundordnung bzw. das obe...) sind in Erz gegossen. Das wird aber gerne von denen behauptet, denen neue Ideen nicht in den Kram passen.
Der noch amtierende, aber zum Glück von der politischen Bühne verschwindende SPD-Justizminister Heiko Maas hat sich sogar erkühnt / erfrecht, die AfD als verfassungsfeindlich zu verdächtigen, weil ein Teil der Ziele im AfD-Parteiprogramm eine Änderung des GG bedingen würde. Dabei ändert der Deutsche Bundestag das Grundgesetz immer und immer wieder, weil seine Vorlagen – genauer: die Merkel’schen Befehle – gegen das GG verstossen würden.

“Zugleich räumte aber auch Schulz ein, dass aus parteirechtlichen Gründen am Ende immer ein Parteitag das letzte Wort haben müsse. Schulz genießt an der SPD-Basis trotz des niederschmetternden Wahlausgangs von 20,5 Prozent noch viel Zuspruch.”

Da mag der Grund für die Ablehnung einer verbindlichen Mitgliederbefragung (Urwahl) liegen: Schulz könnte vor Scholz und Nahles liegen.

“Kritik am Wahlkampf von Schulz”
“Scholz wiederum bekräftigte drei Wochen vor dem Parteitag in Berlin seine Kritik am Wahlkampf von Schulz. „Offenbar waren wir nicht konkret genug.“ Die SPD hätte das Potential gehabt, die Bundestagswahl zu gewinnen. Schröder ergänzte in der „Zeit“, die SPD habe ihre ökonomische Kompetenz nicht vermittelt.
Scholz wurde von der Hamburger SPD erneut für einen der sechs Stellvertreterposten nominiert. Auf die Frage, ob er nicht Parteichef werden wolle, antwortete er: „Wir haben einen Parteivorsitzenden, der wieder antritt.“ Für die SPD stünden „im Augenblick“ strategische und inhaltliche Fragen im Mittelpunkt. Der einflussreiche linke Parteiflügel mahnte genau dies an. Parteichef Schulz hatte zuletzt betont, die SPD müsse wieder Mut zur Kapitalismuskritik haben.
An diesem Montag will die Parteispitze ihr überarbeitetes Konzept und das Personaltableau für den Erneuerungsprozess verabschieden. Dieser Leitantrag wird dann dem Parteitag vorgelegt.
Der frühere BundeskanzlerDem schweizerischen Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin o... Gerhard Schröder glaubt nicht, dass eine Jamaika-Koalition langen Bestand hätte, wenn die CSU in Bayern die absolute Mehrheit verlöre. Das Verhalten der SPD in der Flüchtlingskrise kritisiert Schröder scharf.”

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird die CSU bei den Landtagswahlen 2018 keine absolute Mehrheit erreichen. Diese Zeiten sind ein für alle Mal vorbei. Die Menschen denken differenzierter.

“Der frühere BundeskanzlerDem schweizerischen Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin o... Gerhard Schröder (SPD) hält [daher] eine Neuwahl des Bundestags im Jahr 2019 für möglich.

„Wenn Jamaika dazu führt, dass die CSU bei der Landtagswahl in Bayern die Mehrheit verliert, wird sie die Koalition sprengen“, sagte Schröder der neuen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“.
„Dann werden wir bereits 2019 sehr interessante Neuwahlen haben”.”
Das wird der CDU endlich die Möglichkeit geben, die angeschlagene Frau Merkel, die grundsätzlich – alternativlos – alles falsch entschieden hat (Abschaffung der Wehrpflicht, überstürzte, nicht durchdachte Energie-Wende – Ausstieg aus der Kernenergie, Flüchtlingswesen – ihr treuer Minister Schäuble: „Lawine losgetreten) endlich durch eine unverbrauchte, deutlich jüngere Kraft aus dem Westen, zum Ausgleich und zur Korrektur möglichst ein Mann zu ersetzen. Tut die CDU dies nicht, dann fällt sie so drastisch zusammen wie die SPD in den diesjährigen Bundestagswahlen.

“In Bayern wird im kommenden Herbst der Landtag neu gewählt. Der SPD empfiehlt Schröder für den Fall des Scheiterns der Jamaika-Sondierungen,​ nicht in eine große Koalition (GroKo) einzutreten.”

Eine GroKo wäre das Aus für die SPD. Diese SPD muss sich von Merkel, die alle aussaugt deutlichst distanzieren. Neuwahlen schon jetzt wären nicht von Übel: Kandidiert die SPD mit Scholz oder Nahles, dann wird es aufwärts gehen. Würde die CDU es nochmals mit Frau Merkel versuchen – nach mir die Sintflut.

“Mit Blick auf den Zustand seiner Partei sagte Schröder, die SPD dürfe sich nun nicht in Personaldebatten aufreiben. „Bei der SPD gibt es gute Leute wie Andrea Nahles und Olaf Scholz“, sagte er.
Schröder übte scharfe Kritik an seinen Parteikollegen für ihr Verhalten in der Flüchtlingskrise. „Unsere Leute sind rumgelaufen mit ,Refugees welcome‘-Plaketten – das war falsch“, sagte er. Sie hätten nicht wahrgenommen, „dass damit der Eindruck einer uferlosen Zuwanderung entstehen könnte“. Das habe Ängste … Berechtigte Sorgen, begründete Befürchtungen, KEINE diffusen Ängste]
… bei potentiellen SPD-Wählern geweckt. Viele Flüchtlinge müssten erst alphabetisiert, andere qualifiziert werden. „Das wird Milliarden kosten“, sagte Schröder. Wenn dies gelänge [Konjunktiv!!!], „wären diese Leute durchaus hilfreich angesichts des Mangels an Fachkräften“.”