Habe mich ein wenig mit den Sparvorlagen der letzten Jahre beschäftigt und finde immer das gleiche Muster: Es geht nie ums Sparen, es geht um die Verlagerung von Kosten. Fangen wir beim Bund an, wenn er von Sparen redet, meint er nie wirklich sparen, denn dann müsste er Bürokratie und Einfluss abbauen, was die einzig echte Sparmöglichkeit darstellt, welche wirklich nützt, aber leider von niemanden gewünscht ist (Vor allem nicht die täglich von Bürokratieabbau reden aber dieselbe ständig aufblähen). Nein, wen der Bund vom Sparen redet, meint er Verlagerung der Kosten auf die Kantone. Diese sind die Leidtragende und müssen dann auch sparen und wie sparen die Kantone? Richtig! Sie verlagern die Aufgaben auf die Gemeinden und diese haben dann wirklich echte Finanzprobleme und das spüren dann die Bürger, weil die Kosten nicht gespart sondern verlagert wurden, dann werden sie halt vermehrt zur Kasse gebeten und da nicht alle dies zahlen können landen die «gesparten» Kosten beim Sozialamt. Fazit: alles was gespart wird, erhöht, wenn Sparpolitiker rechnen könnten, im Endeffekt nur die Ausgaben des Sozialamtes. Gespart wird kein Rappen nur verlagert. Das ginge ja noch, denn wenn wir ehrlich wären wüssten wir, dass wir in Geld schwimmen und es uns leisten könnten. Hinzu kommt, dass die Bürger nicht nur zur Kasse gebeten werden. Nein, die Sparpolitik verursacht viel Leid und erhöht die Ausgaben der Sozialämter noch mehr, Am Schluss kann festgestellt werden, dass Sparpolitik unglaublich viel kostet aber nichts bringt. Man könnte ja auch bei der Entwicklungshilfe, bei all den unnötigen Beiträgen an internationale Institutionen bei der Migrationshilfe sparen! Das brächte Ruhe in der Bevölkerung baute Frust ab, aber auch das will niemand, den oft wären dann Konzerninteressen betroffen und diese Konzerne, die uns nur kosten aber viel weniger bringen als die Meisten denken werden vergöttert und gehätschelt. Man erspart ihnen Steuerzahlungen!
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Kommentare anzeigen Hide commentsEs ist eben ein Schwarz – Peter Spiel, wo jede Stelle der anderen die Kosten zuschieben will.
Privatwirtschaft dem Staat, eine Gemeinde der anderen Gemeinde, ein Kanton dem anderen Kanton.
Am Ende erhöht die Sparerei gar die Kosten, da Abklärungen, Expertisen, medizinische Untersuchungen, gerichtliche Verfahren etc. benötigt werden, um nun abzuklären, welche Stelle nun die Kosten zu tragen hat.
Gemeinden wollen preisgünstigen Wohnraum abreissen, weil dieser angeblich zu viele Sozialfälle anzieht.
Wir opfern unser angeblich freies Leben einem engen Korsett der Zahlenwelt.
Wie hiess es im Nachruf des verstorbenen Pfarrers E. Sieber treffend:
“Er dachte in Menschen, nicht in Zahlen”
Es ist nicht zwingend so, dass bei Kostenverlagerungen gleich ein Teil der Bürger “arm” wird. Hingegen gibt es seit einiger Zeit verschiedene Bestrebungen in Gemeinden, die Erhöhung des Steuerfusses möglichst zu vermeiden. – Das kann zu Fehlern führen, wie es in unserer Gemeinde passierte. An der Gemeindeversammlung präsentierte der Finanzvorstand ein Jahresrechnung, welche dadurch geschönt wurde, dass ein (noch nicht realisierter) Landverkauf in den Einnahmen verbucht wurde (um den Steuerfuss nicht erhöhen zu müssen). Es wurde zwar als eine Schlaumeierei gesehen. Und die Bürger waren vorerst froh, dass der Steuerfuss dadurch gleich bleib. Doch der Bezirksrat rüffelte den Buchhaltungstrick der Gemeinde. Das führte im folgenden Jahr zu vier Punkte höherem Steuerfuss statt einem.
– Ein grössere Wirkung hat der Steuerwettbewerb, der inzwischen in der ganzen Schweiz tobt. Die Idee, durch besonders gute Angebote Investoren und zahlungskräftige Bürger anzulocken, verführt auch Gemeindemitglieder zu unsolidarischem Handeln. Es gibt schon Vorschläge an Gemeindeversammlungen, darauf zu achten, dass man “wenn möglich” reiche Leute “anlockt” um den Steuerfuss tief zu halten. Doch die Rechnung geht nicht auf. Wenn dann, wie bei uns passiert, zwei ganz Reiche – nach Jahren – wo anders hinziehen, so steigt der Steuerfuss gleich um mehrere Punkte. Aber im Ernst ! Arm wurden wir dadurch nicht. Die Schweiz hat Europaweit die kleinsten Steuern. Schlimmer ist, wenn ein grosser Arbeitgeber seinen Betrieb schliesst. Dann landen die älteren Mitarbeiterinnen tatsächlich nach einer gewissen Zeit beim Sozialamt.
Und ich gab meine unmassgebliche Meinung dazu bereits hier:
http://www.politnetz.ch/artikel/23639-die-wahre-logik-von-sparpolitik