1. Politik Aktuell

Die Wirtschaftslage der Schweiz 2005

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Steuersystem der Schweiz

Das Steuersystem der Schweiz ist kompliziert. Der Bund, die Kantone und teilweise sogar die Gemeinden erheben eigene Steuern. Dem entsprechend gibt es Dutzende von verschiedenen Steuerarten, welche sich von Kanton zu Kanton unterscheiden. Dieser Text erklärt das Steuersystem der Schweiz erklärt die wichtigsten Steuern (Privatsteuern wie Einkommenssteuer und Vermögenssteuer, Unternehmenssteuern wie Gewinnsteuern und Kapitalsteuern und die Mehrwertsteuer). Weiter zeigt der Text auf wie gross die Unterschiede in der Steuerbelastung zwischen den einzelnen Kantonen ist und wie die Schweiz was die Steuerbelastung angeht international dasteht.
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Managerlöhne in der Schweiz

Manager erhalten neben Barvergütungen oft grosszügige Aktien- und Optionenpakete. Passend dazu Firmenwagen, Clubmitgliedschaften und Abgangsentschädigung. Oft werden diese grosszügigen Saläre von Verwaltungsratsausschüssen festgelegt, die nicht genügend unabhängig sind. In diesem Text erfahren Sie wie Managerlöhne strukturiert sind, wie sie festgelegt werden und weshalb nicht alle Manager "Abzocker" sind.
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Vereinheitlichung des Bildungswesens

Das Schweizer Bildungssystem ist im Umbruch. Volk und Stände haben in den letzten Jahren Änderungen im Bildungsbereich beschlossen, welche Auswirkungen auf Schule und Berufsbildung haben. Die neuen Gesetze werden von den zuständigen Stellen nun laufend umgesetzt. Diese Publikation erläutert den aktuellen Stand der Umsetzung und zeigt auf, wo eine schweizweite Vereinheitlichung im Bildungssystem erfolgt und wo nicht.
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Schweizer Landwirtschaft

Die Schweizer Landwirtschaft macht nur noch 1.4% vom gesamten schweizerischen Bruttoinlandprodukt aus. Trotzdem gibt es immer wieder grosse Diskussionen über Subventionen, Bauernsterben etc. Der Text zeigt auf, wie sich die Landwirtschaft seit dem 2. Weltkrieg entwickelt hat, wie viele Subventionen die Bauern erhalten und wie sich die Anzahl Betriebe und die Anzahl Beschäftigten in den vergangenen Jahren entwickelt haben.
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Volksinitiative: “Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt”

Ziel der Konzernverantwortungsinititative ist die Einführung eines Mechanismus, mit dem Verstösse von Schweizer Konzernen und den von ihnen abhängigen Unternehmen im Ausland gegen international anerkannte Menschenrechte und Umweltstandards geahndet werden können. Die Initiative wurde aufgrund verschiedener Berichte von unhaltbaren Bedingungen für Mensch und Umwelt in Regionen, in welchen Schweizer Konzerne tätig sind, lanciert. Durch die neuen Haftungsregeln sollen die betroffenen Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden.
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Abstimmung 17. Juni 07: 5. IV-Revision

Die Invalidenversicherung (IV) hat das Ziel dauerhafte Invalidität zu vermeiden und wo dies nicht mehr möglich ist, den Existenzbedarf der betroffenen Personen zu sichern. Da die Anzahl der Leistungsbezüger kontinuierlich zugenommen hat, macht die IV seit Jahren Verluste in Milliardenhöhe. Die 5. Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung will daher durch Früherkennung das Ausscheiden von Personen aus dem Erwerbsleben verhindern und gewisse Leistungen kürzen.
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Abstimmung 27. November 2016: Volksinitiative “Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)”

Die Schweiz verfügt heute über eine stabile und günstige Energieversorgung. Wirtschaftliche und technologische Entwicklungen führen aber zu grundlegenden Veränderungen in den Energiemärkten und in der Energieerzeugung. Ökologische Entwicklungen und Umweltschutzbedenken spielen ausserdem eine immer grössere Rolle im Diskurs über Energiequellen.
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Abstimmung 22.09.2013: Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“

Die Initiative will die allgemeine Wehrpflicht abschaffen und einen freiwilligen Militär- und Zivildienst einführen. Die Initiative ist ein Grundsatzentscheid: Nimmt man die Initiative an, müsste man die Armee grundlegend neu organisieren. Dieser Text erläutert den heutigen Aufbau der Armee und die Auswirkungen einer Freiwilligenarmee.
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Covid-19-Gesetz (2023)

Die Vorlage zielt darauf ab, Teile des Covid-19-Gesetzes bis Mitte 2024 zu verlängern. Unter anderem soll der Import von Covid-19 Medikamenten weiter möglich sein, Covid-19 Zertifikate in Zukunft gültig und die SwissCovid-App bei Bedarf reaktiviert werden können. Zudem sollen stark gefährdete Personen weiterhin gut geschützt werden, Reiseeinschränkungen möglich sein und Grenzgänger gleichzeitig ein- und ausreisen können. Die Meldung der Bettenauslastung soll dem Bund einen Überblick geben, falls wieder ein starker Anstieg an Fällen erkennbar ist.
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Abstimmung 18. Mai 2014: Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung

Der Bundesrat unterbreitet der Bevölkerung als Antwort auf die zurückgezogene Volksinitiative "Ja zur Hausarztmedizin" der Bevölkerung den direkten Gegenvorschlag "Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung. Dieser garantiere eine angemessene medizinische Grundversorgung von hoher Qualität, die allen zugänglich ist. Die Grundversorgung soll gestärkt und damit einem zukünftigen Fachkräftemangel im Gesundheitswesen vorgebeugt werden.
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  1. Wirtschaft

Teilzeitarbeit hat zwar (noch) nicht zugenommen; trotzdem bleibt Arbeitskräftepotenzial ungenutzt.

Teilzeitarbeit hat zwar (noch) nicht zugenommen; trotzdem bleibt Arbeitskräftepotenzial ungenutzt. Die Work-Life-Balance- und die Gleichberechtigungsdiskussionen sowie die Erfahrungen mit Homeoffice während der Pandemiezeit haben den Fokus auf die Vorteile der Teilzeitarbeit verstärkt. Die Einkommens- und Vermögensprogression bei der Besteuerung sind kein Anreiz für eine höhere Arbeitsbeteiligung.
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  3. https://www.mieterverband.ch/mv/politik-positionen/news/medienmitteilungen/2023/faktenwidrige-hev-kampagne.html Auch ein Link diesbezüglich vom Mieterverband. Dieser schrieb zudem: Aus Sicht des Mieterinnen- und Mieterverbands ist bei einem Heizungsersatz…

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