Ein überzeugtes JA zum wenig verschärften Asylgesetz

Frau Nationalrätin Sil­via Schen­ker,

In einem in jeden CH-Haushalt verteilten Asyl-Flugblatt der SP-Schweiz schreiben Sie, SP-BS, Mitglied der staatspolitischen Kommission, bezeichnenderweise als „Fachperson“ darin folgendes;

„Die Verschärfungen sind inakzeptabel und nutzlos. Die meisten leben in ihren Heimatländern unter schwierigen Bedingungen und haben keine Perspektiven. Wäre dies anders, würden sie den Weg nach Europa und in die Schweiz gar nicht erst antreten“.

Das haut dem Fass doch den Boden raus, weil Sie geben damit ja selber zu, dass diese grosse Mehrzahl gar keine Flüchtlinge nach unserer Asylgesetzgebung sind. Sie unterstützen also klar den Asylmissbrauch als Einfallstor in die sehr hoch dotierte Schweizer soziale Hängematte. Sie verkennen ja total – trotz oder gerade wegen ihrer Stellung – dass „schwierige Bedingungen“ absolut keinen rechtlichen Asylgrund darstellen, also kein valabler Grund ein Asylgesuch überhaupt zu stellen sind, oder aber dann kennen Sie offensichtlich das Asylgesetz überhaupt nicht. Ein Asylgesuch kann & darf in der Schweiz nur rechtens stellen; „wer an Leib & Leben verfolgt & mit dem Tode bedroht ist“, wie z.B. die Juden im II. Weltkrieg. Frau NR Silvia Schenker, zumindest jetzt wissen sie es aber, und sollten Sie jetzt noch weiterhin bewusst das Asylgesetz missbrauchende Migranten & diese kriminellen Drogen-Dealer verteidigen & unterstützen, damit diese hier ihre kriminellen Schandtaten begehen können, begeben Sie sich auf strafrechtlich relevantes Terrain, nämlich wegen bewusster, vorsätzlicher Unterstützung krimineller Drogen-Dealer, Vergewaltiger, den SozialstaatDer Begriff Sozialstaat bezeichnet ein Gemeinwesen, das best... missbrauchende Rechtsbrecher ect.

Von einer Nationalrätin, gleich welcher Couleur, erwarte ich als Parteiloser, dass Sie sich für unseren Rechtsstaat einsetzen, nicht diesen noch mehr schwächen oder gar verächtlich machen, indem die dritte Kraft unseres Rechtsstaates, die Gerichtsbarkeit, keine Gültigkeit mehr haben soll, indem Sie diesen astreinen Armutsimmigranten das Asylgesetz noch zu missbrauchen helfen, als Einfallstor in den SozialstaatDer Begriff Sozialstaat bezeichnet ein Gemeinwesen, das best... Schweiz. Auch bei abgewiesenen „renitenten Schein-Asylanten“, welche zum überwiegenden Teil unsere (noch immer) zu lasche Asylgesetzgebung missbrauchen, zu kriminellen Aktivitäten in der Schweiz, bei kostenfreier Unterkunft & Verpflegung zulasten des arbeitenden Steuerzahlers, ist keine Unterstützung mehr zu gewähren. Diese sind abschliessend rechtskräftig verurteilt worden, unser Land freiwillig zu verlassen, tun dies aber trotzdem nicht.

Die Menschen hier sind nicht dumm, sie erleben ja im Alltag was i.S. Asylmissbrauch alles seit Jahren so abläuft, weshalb für mich völlig klar ist, dass diese kleine Verschärfung wuchtig vom Stimmvolke jetzt gutgeheissen wird.

Renitente sind also immer solche Menschen, die unser Rechtssystem – die Dritte Gewalt in unserem Staate – nicht respektieren, sondern weiter mit Füssen treten, vielfach sind es bereits verurteilte Kriminelle (Diebe, Drogen-Dealer, Vergewaltiger ect), weshalb ich überhaupt kein Verständnis dafür aufbringe, warum Sie S. Schenker resp. ihre Partei SP noch glauben, auch diese noch verteidigen zu müssen, indem Sie diese weiter als „Flüchtlinge“ bezeichnen. Haben Sie je an die Opfer in diesem Lande gedacht, Frauen, die durch sie vergewaltigt wurden, Kinder & Jugendliche, welche durch diese gemeinen, lebensfeindlichen Drogen-Dealer auf dem Schulhofplatz durch gratis “Müsterli”, auf diese Weise in den Drogen-Sumpf versklavt worden sind, Vergewaltigungsopfer,​​​ die dadurch noch mit Aids infiziert worden sind & ihr Leben lang darunter zu leiden haben werden, wenn sie nicht deshalb frühzeitig bereits gestorben sind. Müssen Sie denn erst selber ganz persönlich betroffen werden, ihr Bruder, ihre Schwester, ihre Tochter ect., bis Sie von einer „Schlafwandlerin“ zur diesbezüglich „objektiv sehenden“ sich wandeln können. Eine andere Möglichkeit bestünde auch darin, dass Sie persönlich nur 1-3 solcher „schützenswerter Asylsuchender“, eben z.B. Nigerianer bei sich jetzt ganz privat mal aufnehmen und mindestens 3 Monate liebevoll verköstigen, erst dann ziehe ich den Hut vor Ihnen, weil ich dann annehmen müsste, dass Sie selber das wirklich glauben, was Sie da schreiben.

Ich bin überzeugt, niemand in diesem Liberalen, sehr freigiebigen Land Schweiz, hat etwas gegen die Aufnahme echter Flüchtlinge, aber eben etwas gegen solche die im Verstoss gegen das Asylgesetz & über einen sicheren Drittstaat in die Schweiz völlig illegal einwandern als Armutsimmigranten, grösstenteils ihre Papiere vernichten und sich dazu dann als Dank noch kriminell betätigen, gegen den Gastgeber & Brötchengeber, wie z.B. eben die Nigerianer massiv im Drogen-Handel. Dementsprechend ist die Arbeit der Polizei auch sehr frustrierend.

99,​5​​ Prozent der nigerianischen „Asylbewerber“ kommen «nicht als Flüchtlinge hierher, sondern um illegale Geschäfte zu machen», sagte der ehemalige Chef des Bundesamts für MigrationUnter Migration versteht man das dauerhafte Verlegen des Woh... (BfM), Alard du Bois-Reymond, schon im Frühling 2010. Nichts hat sich gebessert seither, wegen solcher „Kriminellenbeschütze​​​r“ wie Sie.

Denn bis ein illegaler Migrant aus dem Land gewiesen werden kann, vergehen Monate – oder gar Jahre. «Wenn die Leute keine Papiere haben, müssen wir überprüfen, woher sie stammen. Dies ist ein aufwendiges Prozedere, wo wir Spezialisten beiziehen», sagt ein BfM-Sprecher. «Dazu kommen Fristen, in welchen die Gesuchsteller den Entscheid anfechten können.»

Im Jahre 2012 verstiessen gegen das Betäubungsmittelgeset​​​z z.B.;

440 Nigerianer,

321 Tunesier,

159 Guineaner,

156 Gambianer &

118 Algerier.

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1‘19​​​4 Total West- & Nordafrikanische Drogen-Dealer

Um einen Anreiz für die Heimreise zu schaffen, zahlt BR Sommaruga resp. der Bund jetzt Rückkehrhilfen aus. Nigerianer bekommen am meisten: 5913 Franken, wenn sie freiwillig in ihr Land zurückkehren. Ich aber frage Sie, warum sind Sie gegen die Eindämmung dieser offensichtlichen, bestätigten kriminellen Missstände (Drogen, Diebstähle, Vergewaltigungen, Scheinehen inkl. Zeugung von zukünftigen Halbwaisen mit allen negativen Folgeschäden für die betroffenen Menschen hier?

70-80 % der anerkannten Flüchtlingen leben danach von der SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen..., die alleine

zwischen 2003 – 2012 um 61,1 % stark zugenommen haben, & 50 % der eingebürgerten Immigranten, leben auch von der SozialhilfeDie Sozialhilfe, auch Fürsorge genannt, sichert die Existen.... Gibt Ihnen das nicht endlich zu denken? Auch darunter wird in erster Linie in Zukunft vor allem ihr Stimmvolk der SP zu leiden haben, oder vertreten Sie jetzt etwa nicht mehr die Arbeiterschicht?

Je​der Mensch der in der Schweiz lebt, Schweizer & Ausländer, hat auch ein Anrecht auf Leben, Freiheit und Sicherheit, was ja der Art. 3 der EMRK auch uns klar garantiert. Also, wer gegen die Verschärfung der Asylbestimmungen ist, ist gleichzeitig in der ganzen Konsequenz für obige Missstände und Kriminalität, duldet, schützt und fördert diese zulasten der Einheimischen & muss fortan mit einer Strafanzeige wegen vorsätzlicher Begünstigung schwer Krimineller rechnen. In Basel wurde heute eine 83-jährige Dame die goldene Halskette weggerissen, Täter floh, nachdem ein Rollstuhlfahrer dazwischen ging (Bravo), ein 27-jähriger Junge Mann wurde mit einem Messer attackiert, usw., alles bereits Alltag in Basel. Die Drogen-Dealer haben sich im Matthäus Quartier in Kleinbasel fest eingenistet.

vg l. auch Nigerianischer Drogen-Asylmissbrauch​ im grossen Stil;

http://www.​b​​ lick.ch/news/schweiz/​​​ so-schleust-nigeriani​​​ scher-koks-dealer-lan​​​ dsleute-in-die-schwei​​​ z-id2124951.html

A​​uch Frau BR Sommaruga, die von Volk & den Ständen angenommene Ausschaffungsinitiati​​​ve verurteilter schwer krimineller, kurz einfach in ihrer Schublade versenkte mit den Worten; “Dafür bleiben mir 5 Jahre Zeit”, mit der fadenscheinigen Begründung, diese verstosse gegen die Menschen. & das Völkerrecht, trifft das Gleiche zu.

99,5 % der Asylbewerber aus Nigeria sind erwiesenermassen Drogen-Dealer, alleine 2012 sind es 440 Straftäter, insgesamt aus Afrika über 1194 Drogen-Straftäter, eingeführt wurden in die Schweiz 5 (fünf) Tonnen Drogen, wo bleiben da die Menschenrechte der Bevölkerung der Schweiz (Schweizer & alle anständigen Ausländer), ja genau, ganz auf der Strecke. Dieser Meinung ist auch E. KANT, Philosoph & Humanist, wie ich noch aufzeigen werde. Auch dieses Verhalten von BR Sommaruga ist also ein absolutes “no go”,

sie ist darum als Bundesrätin a b z u w ä h l e n .

Kant schreibt;

„Das Recht auf Freizügigkeit

geh​ö​​rt nicht zu den natürlich gegebenen Rechten des Menschen. Dass es dennoch Teil der Erklärung der Menschenrechte ist, widerspricht dem Freiheitsanspruch, der darin liegt, sein und seines Volkes Leben selbstbestimmt zu gestalten.

Fremde​ haben nach Kant Besuchsrecht, ganz besonders, wenn sie in ihrer Heimat verfolgt werden. Dann gehört es zum Anstand und zur Menschenliebe, diesen Menschen Asyl zu gewähren. Asylmissbrauch jedoch müsste sich kein Volk gefallen lassen, ganz zu schweigen von offener oder versteckter Eroberung.

Jedes Tier verteidigt sein Revier. Jedem Menschen steht das Hausrecht zu. Aber bei den Menschenvölkern wird Freizügigkeit als Menschenrecht erklärt! Absurd.

Republika​n​​ische Rechtlichkeit kennt Weltoffenheit und Gastfreundschaft. Aber sie bleibt ihrer Pflicht treu, das eigene Volk und Land vor Schaden zu bewahren.

Daher sind die Schweizer im Recht, die zumindest diejenigen Ausländer abschieben wollen, die zu Verbrechern geworden sind. Kant (s. o.):

… das Recht eines Fremdlings, seiner Ankunft auf dem Boden eines andern. Dieser kann ihn abweisen, wenn es ohne seinen Untergang geschehen kann; solange er aber auf seinem Platz sich friedlich verhält, ihm nicht feindlich begegnen.

BR Sommaruga fährt also eine total verfehlte Asyl-Politik. Deutschland z.B. hat 11x weniger, die USA gar 171 x weniger Asylanten pro Kopf der Bevölkerung, letztere sagen konsequent & ganz richtig, wir kontrollieren & bestimmen selber, wen wir in unser Land USA hereinlassen. BR Sommaruga zahlt ja jetzt noch jedem Drogen-Dealer aus Nigeria auch noch CHF 5‘913.00, wenn er freiwillig ausreist, nach jahrelangem Asylverfahren weigern diese sich nämlich, trotzdem zu gehen. Dies kommt einer Konkurserklärung unseres Rechtssystems gleich. Von der KaufkraftDie Kaufkraft gibt an, wie viel mit einer bestimmten Menge G... sind dies z.B. in der Türkei 10x soviel, in Nigeria gar 21x soviel KaufkraftDie Kaufkraft gibt an, wie viel mit einer bestimmten Menge G..., d.h. ein nigerianischer Drogen-Dealer (99,5 % sind es) bekommt also kaufkraftmässig 124‘173.00 in Nigeria ausbezahlt, gut 1/4 Mio., wovon wir Schweizer doch auch noch lange nur träumen können, so eine Starthilfe zum eigenen Geschäft vom Bund zu bekommen. Die Berücksichtigung der KaufkraftDie Kaufkraft gibt an, wie viel mit einer bestimmten Menge G... im Ursprungsland ist einem wohl gar nicht in den Sinn gekommen. Wo bleibt da die Gleichbehandlung mit Schweizern, die nicht mit Drogen dealen?

weiter vermisse ich aber ferner auch noch – rein nach dem gesunden Menschenverstand resp. Menschenkenntnis, Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser – nachfolgend Wichtiges;

– dass jeder eine Erklärung vorher unterzeichnen muss, dass er nicht wieder nach Europa als „Scheinasylant“ zurückkommt,

– dass er generell mit dem menschenverachtenden Drogenhandel ein für allemal aufhört, widrigenfalls muss der ganze Betrag zurückbezahlt werden,

– dass er, sobald er wieder unter einem falschen Namen wenige Tage später in einem anderen Kanton sich meldet, er mit einer sofortigen Rückschaffung auf eigene Kosten einverstanden sich erklären muss,

– dass zur Durchsetzung von jedem automatisch eine DNA-Analyse gemacht wird, zwecks Kontrolle & Durchsetzung dieser Vereinbarungen.

Ja​​ Frau NR Silvia Schenker, primär dafür, für die Menschen in diesem Lande, sollten Sie sich endlich stark machen, &

Frau BR Sommaruga, das heisst richtig regieren, auch endlich Verantwortung übernehmen für das eigene Volk, es vor Schaden zu bewahren, so wie es im BR-Eid ja versprochen werden muss. Sie haben zwar als einziger BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... beim EidDer Eid oder das Gelübde muss von Trägern öffentlicher Ä... den rechten Arm & drei Finger nicht nach Oben gestreckt, aber hoffentlich haben Sie die Eidesformel wenigstens still in „den Bart“ gemurmelt. Immerhin haben Sie aber jetzt Stellung für die Verschärfung des Asylgesetzes genommen, gegen das Votum Ihrer Parteigenossen der SP, ein sehr kleiner Lichtblick am Ende eines noch langen, dunklen Tunnels.

DANKE.

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