Entwicklungshilfe ja – aber nicht zum Preis der Sicherheit

Soeben wur­den in Bun­des­bern 11 Mia CHF für das lau­fende Jahr (in Wor­ten: 11 Tau­send Mil­lio­nen; in Nul­len: 11,0 000 000 000)  durchgewunken, um Hilfe zu leis­ten in Staa­ten, die ihre In­fra­struk­tur, ihre Volks­wirt­schaft, ihre Ge­sell­schaftss­truk​­tu­ren auf­bauen wol­len, zu Gunsten ihrer Bürger, damit diese in an­ge­mes­se­nem Wohl­stand, in Ei­gen­ver­ant­wor­tu​ng, fried­lich und frei ein ge­ord­ne­tes Leben füreinander und ne­ben­ein­an­der führen können. 

Vor hundert und mehr Jahren haben die Missionsstationen, der katholischen und reformierten Missionsgesellschafte​n diese Rolle übenommen. Das Ziel war nicht in erster Linie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Aufbau, sondern die Verbreitung einer Religion. Dabei wurden auch pädagogische Strukturen geschaffen, in erster Linie Schulen. Diese Art der Entwicklungshilfe war in der damaligen Zeit nützlich, hat aber immer wieder zu harscher Kritik geführt.

Die Entkolonialisierung und die Entlassung in die Selbständigkeit dieser Länder, war Anlass die moderne Entwicklungsh​ilfe zu etabliert. Die Schweiz war von Anfang an dabei und begründete dies mit der humanitären Tradition. Neben dem Staat haben sich eine Reihe von kirchlichen und privatrechtlichen Organsiationen installiert. Seit den 1950er Jahren sind diese Helfer in Afrika, Indien, Pakistan und vielen anderen wirtschaftlich wenig entwickelten Ländern aktiv. Dabei geht es nicht nur um die Verteilung der eingangs erwähnten Gelder, auch konkrete Projekte werden vor Ort finanziert und zusammen mit der Bevölkerung umgesetzt​. Die meisten im Agrarbereich und als Hilfe zur Selbsthilfe.

Der steile Weg, dieser langjährigen Arbeit ist gepflastert mit Kleinen und grösseren Erfolgen, auch unzähligen Flops und Enttäuschungen. Für die Umsetzung dieser anspruchsvollen Aufgabe hat sich eine Entwicklungshilf​s-Industrie etabliert. Diese brilliert durch eine grosse Eigendynamik. Sie ist mit hunderten von Mitarbeitern  zu einem Staat im Staat geworden, kostet den Steuerzahler von Jahr zu Jahr mehr, hat Strukturen die wenig transparent sind und die Erfolgskontrollen (der eigenen Leistung und der Leistung der unterstützten Staaten ) sind bescheiden oder besser gar nicht existent.

Die steigenden Kosten, der sinkende Ertrag (Erfolg) werfen Fragen auf. Die fehlende Transparenz ist der Nährboden wildester Gerüchte. In einem Hilfswerk, gegründet von Arbeitern und Gewerk-schaftern, werden ausschliesslich Mitarbeiter der entsprechenden Partei beschäftigt. Ein kürzlich zurück getretener NR, als Geschäftsleiter der Caritas hat sich einen Job für CHF 200’000.00pa geschnapt. Diese Organisationen finanzieren sich über Spendengelder und Zuschüssen des Bundes.

Indien ist Atommacht (besitzt Bomben und Raketen mit A-Sprengköpfen) erhält aus der Schweiz jedes Jahr grosse Summen und ist trotzdem nicht in der Lage seine Bevölkerung genügend zu ernähren. Das Kastendenken in der Gesellschaft behindert noch immer die Bildungschancen der unteren Kasten. Soziales Prestige vermittelt die Anzahl Söhne, weibliche Nachkommen haben nur in höheren Gesellschaftsschichte​n Bildungs- und Aufstiegschancen. Die berühmte Software-Ind​ustrie, eine der leistungsfähigsten auf diesem Planeten, ist weltweit für Grossfirmen tätig. Wer hier seinen Arbeitsplatz hat, gehört zur privilegierten Elite. Die Landbevölkerung darbt in ArmutArmut bedeutet Unterversorgung in wichtigen Lebensbereichen ... und Entbehrung, ohne dass die Regierung dagegen etwas unternimmt. Dagegen wird in eine kampfstarke Angriffsarmee investiert, und die Bekämpfung der Armut der Entwicklungshilfe überlassen.  

Pakistan eine Atommacht, die die gefährlichste Terroristenarmee der Welt nicht nur beherberg, auch die notwendigen Ausbildungscamps zur Verfügung stellt. Eine Regierung die zulässt, wie islamische Extremisten zu Selbstmord-Attentäter​n ausgebildet und im Volk rekrutiert werden.  Anschliessend ausströmen um gegen die Ungläubigen (Christen) zu kämpfen, die Welt in Angst und Schrecken versetzen und dem Terrorismus mit Dulden und Schweigen einen rechtsfreien Raum gewähren. Dazu nicht nur in A-Waffen investieren, auch in eine moderne Angriffsarmee. Nebenbei den meistgesuchten Terroristen jahrelang vor dem Zugriff der Terrorbekämpfer abschirmt.

Afrika​, ein nicht in Worte zu fassendes Drama. Nach 60 Jahren finanzieller Hilfe, welche uns Billionen CHF kostete, stehen die jungen Männer und Frauen auf der Türvolage unseres Landes. Kommen als Asylanten mehrheitlich aus wirtschaftlichen Gründen, wollen Einlass. Sie hängen herum, handeln mit Drogen oder werden sonstwie kriminell. Kosten unser Land nochmals Millionen. Weigern sich teilweise in den Zentren zu arbeiten. Liegen untertags in der sozialen Hängematte ohne Perspektive. In ihrem Herkunftsland werden sie dringend gebraucht, sie sind das Human-Kapital, um endlich mit ausdauernder Arbeit, die Strukturen aufzubauen, welche die Schweiz seit 60 Jahren  finanziert.

Entwi​cklungshilfe ein Drama ohne Ende. Eine Geldvernichtungsmasch​ine ohne Beispiel. Getragen von Organisationen, deren EffizienzEffizienz (lat: efficere „zustande bringen“) beschreibt ... höchst fragwürdig ist. Die weder sich selber, noch ihre Arbeit selbstkritisch hinterfragen. Innehalten, neu orientieren, offen legen, Rahmenbedingungen neu definieren und vor allem die Investoren informieren-die Steuerzahler.   

Wann endlich wollen unsere Links-Politiker, zusammen mit der neuen Macht im Land einsehen, der Weg dieser Entwicklungshilfe ist​ ein Irrweg ? 

Zurück zur Schweiz, unserer eigenen Sicherheit und deren Finanzierung. Die gleiche Parlamentsmehrheit, welche für diesen unverantwortlichen Unsinn mit Nonchalanc​e  (ohne tiefgründige Debatte) für 10-12 Mia CHF zustimmende Mehrheiten produziert, erteilt einer angemessenen Miliz-Armee, deren Ausrüstung und alljährlicher Finanzierung, eine Absage. Ein fester Betrag von 5-7 Mia pa ist diesen Volksvertretern samt BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun..., für die Sicherheit diesses Landes und seiner Bevölkerung zuviel.

Diese Mil​iz-Armee ausgerüstet und trainiert für den Ernstfall, der heutigen Bedrohungslage ange-passt, schnell einsatzbereit dank einer ausgeklügelten (und erprobten) Mobilmachungsorganisa​-tion. Eine selbstbewusste Truppe, getragen von einem stolzen Volk in einem wehrhaften Land. Ein unmissverständliches ​Zeichen für jeden der es wissen will (oder wissen muss), ein neutrales Land, der humanitären​ Tradition (für Notleidende) verbunden, friedliebend und hilfsbereit. Eine Schweiz die respektiert werden will, den Frieden in diesem Land sichert, politische Stabilität durch demokratische Werte garantiert. Mit einer Bevölkerung welche durch seine Arbeit, Wohlstand und soziale Sicherheit ermöglicht.

Die Miliz-Armee Garant für die Erhaltung des Friedens und der Verhinderung kriegerischer Handlungen ist ein Eckpfeiler der modernen Schweiz (1848). Zusammen mit dem Bekenntnis zur bewaffneten Neutrlität, diplomatischem Geschick und last but not least dem Glück des Tüchtigen. 

Dabei​ vergessen diese Mitglieder von ParlamentDas Parlament ist in demokratischen Verfassungsstaaten die V... und Regierung offensichtl​ich, dass sie einen Amtseid auf die Bundesverfassung abgelegt haben. Diese verpflichtet sie, für die innere und äussere Sicherheit unseres Landes und der Bevölkerung die Verantwortung zu übernehmen und alle dafür notwendigen Massnahmen anzuordnen. Was nichts anderes heisst, als für eine glaubwürdige Landesverteidigung, eine kampftaugliche, vollständig ausgerüstete Armee nicht nur bereit zu stellen, auch zu unterhalten. 

Kurt Anton Brugger Mitglied seit September 13, 2013

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