Heimaturlaube sind für anerkannte Flüchtlinge verboten. Trotzdem reisen immer mehr von ihnen in ihre Herkunftsländer. Weil sie das Verbot mehr oder weniger geschickt umgehen, lässt sich ihre Zahl nicht genau beziffern. Die Eritreer etwa seien clever genug, um sich nicht dabei erwischen zu lassen, sagte Eritreas Honorarkonsul Toni Locher kürzlich in der NZZ. Seit geraumer Zeit fordert die Politik deshalb eine Verschärfung der Regeln.
Tatsächlich präsentierte Bundesrätin Simonetta Sommaruga vor Wochenfrist einen Vorschlag. Demnach müssen Flüchtlinge, die bei einer Reise in ihr Herkunftsland erwischt werden, nicht unbedingt den Verlust des Asyl- oder Flüchtlingsstatus fürchten. Die Behörden sollen künftig das Verfahren einstellen, wenn jemand glaubhaft erzählen kann, dass er die Reise unter Zwang angetreten habe, sich nicht unter den Schutz seines Herkunftsstaates habe stellen wollen oder dieser Schutz nicht gewährt worden sei.
Rechtfertigen sich Reisen von Flüchtlingen in ihre Heimat?
Angeblich an Leib und Leben gefährdet
Frau Sommaruga fährt also in der von ihr gewohnten Manier weiter, sie verwässert das Asylgesetz immer mehr, mit der Behauptung es zu verschärfen. Denn wenn ein Heimaturlauber sogar den Flüchtlingsstatur behalten kann, wenn er die Heimreise unter Zwang angetreten habe. Somit trifft diese neueste “pfefferscharfe Verschärfung” dann doch ebenso auch noch auf all jene auch zu, welche unter Zwang ausgeschafft wurden, sie können diesmal sogar legal, auch wieder einreisen, die Schlange beisst sich in den eigenen Schwanz. Ca. 50 Pseudoflüchtlinge sollen täglich unser Land verlassen, um in ihrem Ursprungsland Ferien zu machen, oder auch auf Brautschau zu gehen, wo sie angeblich an Leib und Leben gefährdet sind. Offenbar reichen die üppigen Sozialgelder aus oder die Reisen werden uns Steuerzahlern wieder in Rechnung gestellt. Das ist nichts anderes als eine Frechheit gegenüber den Menschen, die wirklich in Lebensnot sind und vor ihrem Tod hier her flüchten. Und noch schlimmer ist, wenn sie sich nicht einmal eine Mühe machen sich zu integrieren und stattdessen auf Kosten anderer leben. Das ist gegenüber solchen, die echt vor dem Tode fliehen nicht fair und darf auch auf gar keinen Fall noch weiter toleriert werden. Und noch erstaunliches, die Eritreer z.B. sind gemäss einer Untersuchung von 107 Ländern mit einem IQ an 99 Stelle (Schweizer an 7-er Stelle) und trotzdem werden die Schweizer Behörden von diesen fortgesetzt über den Tisch gezogen. Ein Schweizer verdient im Durchschnitt pro Jahr 41’319 €, ein Eritreer 274 €, die wissen deshalb wo Milch, Honig und sogar Ferienreisen “fliessen”.
So sind sie in der Schweiz echt Privilegierte, wer will es Ihnen schon übel bel nehmen, wenn für sie alle diese Vorteile gegenüber den Einheimischen so leicht zu bekommen sind? Mit CHF 10 Taggeld bekommt jeder schon für einen Monat bereits 300 Franke bar auf die Hand, also mehr als in einem Jahr mit arbeiten in Eritrea.
Landes- und Bürgerinteressen werden hintertrieben
Frau Sommaruga entpuppte sich seit ihrem Amtsantritt als äusserst intrigant. Eigenmächtig hebelte sie die GE-Flüchtlingskonvention aus und nannte entgegen dieser Dienstverweigerung als Asylgrund. Ihr Vorschlag, wonach Behörden künftig das Verfahren einstellen, wenn jemand glaubhaft erzählen kann, dass er die Reise unter Zwang angetreten habe ist wiederum sehr dreist, sie weiss genau, dass seitens der Schein-Asylanten gelogen u. betrogen wird, um sich weiterhin an den Sozialwerken auf Kosten der Steuerzahler zu laben. Und 70-85 % haben keinen Personalausweis vorgelegt, das Migrationsamt weiss also nicht wer sich wirklich ind der Schweiz aufhält. SS und ihre Helfershelfer im DepartementDie schweizerische Bundesverwaltung ist in sieben Departemen... installierten linke Juristen, die solche Schein-Asylanten beeinflussen, ans Bundesverwaltungsgericht zu gelangen, mittels unentgeltlicher “Rechtspflege” auf Kosten der Steuerzahler, denn Iraker, Eritreer etc. würden alleine kaum darauf kommen. SS hintertreibt mut- wenn nicht gar böswillig damit Landes- und Bürgerinteressen. Darüber hinaus sind diese angeblichen Flüchtlnge als Heimreisende viel schlauer als die Migrationsbehörde, denn viele reisen nicht direkt ins Heimatland, sondern zuerst in einen Nachbarstaat, von wo sie dann leicht und kaum feststellbar, wieder nach Hause kommen.
Eine GPK welche die Heimatreisen untersucht
Vor einem Jahr sollte eine GPK die Heimatreisen untersuchen, das wurde dann abgelehnt. Darüber wurde berichtet, ist online unter: “Hinweise auf Heimaturlaub bleiben liegen”. Wer solche Politiker wählt ist direkter Unterstützer dieser Missständen.
Reiseverbot für Asylsuchende aufheben?
Am Montag den 14. Mai 2018 berät nun die Staatspolitische Kommission des Ständerats verschiedene Änderungen im Asyl- und Ausländergesetz. Auch diese Vorlage zeigt exemplarisch, wie Bundesrätin Sommaruga wiederholt versucht, der Ausländerpolitik ihren Stempel aufzudrücken. Gegen den expliziten Willen des Nationalrats will die EJPD-Vorsteherin nun tatsächlich sogar das Reiseverbot für Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlingen de facto aufheben.
Fallzahlen darüber, wie viele Flüchtlinge resp. Wirtschafts-Flüchtlinge nun tatsächlich generell pro Jahr in ihren “Verfolger-Staat” zurück reisen, die gibt es – fast schon courant normal – natürlich auch nicht.
Unterschiede zwischen politischen, von unvollkommenen, weil fehlbaren Menschen gemachten, und in der Schöpfung, in der Natur seit ewig innewohnenden göttlichen Gesetzmässigkeiten bestehen Welten. Ein alt-griechischer Psylosoph definierte das folgendesmassen sehr treffend:
“Wer von einem weltlichen Gericht Gerechtigkeit erwartet, ist ein Narr, denn die Gesetze sind schon nicht danach, nämlich von Menschen FÜR Menschen gemacht.” Manche Politikerinnen und Politiker halten sich von daher für “Gott”, dementsprechend führen sie sich ja auch auf.
Atheistischer Professor und Student unterhalten sich:
Gibt es Gott?
https://www.youtube.com/watch?v=JSgTA_qekfI
,,Wenn du Dinge nicht erledigt bekommst, liegt es oft daran, dass du es einfach nicht willst.
If you do not get things done, it’s because you just do not want it.
Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide commentsGemäss UN-Flüchtlingskonvention gibt es Asylgründe die nicht zwangsläufig mit einer Gefahr an “Leib und Leben” zu tun haben. So ist durchaus möglich das es Asylgründe gibt die eine Heimreise erlauben, aber das dauerhafte Leben im Heimatland verunmöglichen. Die UN-Flüchtlingskonvention spricht von “begründeter Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Staatszugehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung”. Für Flüchtlinge die diese Bedingungen nicht erfüllen, aber trotzdem schutzbedürftig sind, zum Beispiel wegen reiner Bedrohung an “Leib und Leben” als Kriegsflüchtling, wurde die vorläufige Aufnahme geschaffen.
Aber natürlich, wenn einem eritreischen Flüchtling wegen Flucht vor dem Wehrdienst angeblich bei Rückreise Haft und Folter droht, er aber trotzdem in sein Heimatland reist, dann macht er seinen Fluchtgrund unglaubwürdig, und das sollte dann auch sanktioniert werden. Und natürlich sind auch die Gesetze des Gastlandes zu respektieren: wenn diese eine Heimreise verbieten, hat man das zu respektieren.
Es spricht aber aus humanitären Gründen aus meiner Sicht nichts dagegen Reisegründe zu prüfen und von Fall zu Fall zu entscheiden ob der Schutz aufgehoben wird oder nicht.
Zitat:
“Eigenmächtig hebelte sie die GE-Flüchtlingskonvention aus und nannte entgegen dieser Dienstverweigerung als Asylgrund.”
Nicht Dienstverweigerung ist ein Asylgrund. Wenn Menschen jedoch den Dienst verweigern und deshalb nach einer Heimreise Repressionen, Haft, Folter oder Menschenrechtsverletzungen zu erwarten haben ist gemäss Refoulement-Prinzip eine Rückschaffung nicht möglich. Zudem ist nach übereinstimmenden Berichten der Wehrdienst in Eritrea alles andere als menschenrechtlich einwandfrei.
Wer in ein Land einreist, in dem er bedroht angeblich bedroht ist, mag ein Wirtschaftsflüchtling ein, aber kein Grund für ein Aufnahme nach der Genfer Flüchtlingskonvention.
Ein Wirtschaftsflüchtling hat andere Massstäbe als jemand der angeblich an Leib und Leben bedroht ist.
Natürlich ist Eritrea vom Lebensstandard deutlich tiefer und der Staat bezahlt auch keine Luxusalmosen wie Sozialhilfe und IV.
Sommaruga hat die höchste Quote “Asylsuchender” die hier bleiben dürfen.
Ja sicher, denn selbst im Asylverfahren rechtmässig Abgewiesenen erteilt sie immer eine provisorische Aufenthaltsbewilligung, die sie wenig später aber einfach – als wäre es das natürlichste der Welt – in ein definitives Bleiberecht umwandelt. Denn Frau S. Sommarugas “provisorisch” ist reine Makulatur, reine Augenwischerei für das ganze Volk, weil aktuell sollen nach S. Sommaruga auch jene mit provisorischer Aufenthalts-Bewilligung schnellstens unter Einsatz von neu 18’000 Franken für Eingliederungsmassnahmen (bisher 6’000 Franken) “eingegliedert” werden. Ein an sich totaler Widerspruch.
Ja so hoch wie unter Justizministerin Simonetta Sommaruga waren die Quoten der Asylanten, die bleiben dürfen, noch nie. Und dies obwohl jetzt “nur” noch ungefähr 18’000 jährlich neu dazukommen. In den Spitzenjahren 2014, 2015 und 2016 mit bis zu 40 000 Gesuchen sind es jetzt nämlich massiv viel weniger.
Asyl soll endlich wieder, wie dies früher der Fall war, auf den Kontinent der Flüchtlinge beschränkt werden, auf dem sie geflüchtet sind. Asyl soll Asyl sein und Asyl bleiben. Wir haben unseren Teil der Genfer Flüchtlingskonvention erfüllt, nun sollen sich die Personen in deren Heimat kein Asylgrund mehr vorhanden ist, ihren Teil ebenfalls erfüllen und mit Anstand freiwillig zurückkehren. Asyl heisst weder Daueraufenthalt, noch Einbürgerung Frau S. Sommaruga. Das was uns die europäischen Sozialisten hier sträflich eingebrockt haben, ist der Bevölkerung eines Asyl gebenden Landes gegenüber alles andere als Sozial. Dänemarks Sozialisten haben immerhin als einzige den Missbrauch erkannt und wollen das Asyl ganz abschaffen. Ich persönlich bin aber für eine rigorose Beschränkung auf Asyl in Europa nur für Europäer.
Kein Bundesrat vor Sommaruga hat dem Schweizer Volk so arg zugesetzt, die Folgen davon noch nicht inbegriffen, diese überlässt sie unseren Nachkommen. Asyl bedeutet die Aufnahme zum Schutz für an Leib und Leben Bedrohte, bis diese wieder in ihre Heimat zurück kehren können, und beinhaltet kein Dauerbleiberecht. Die Entwicklungshilfe gehört ebenfalls definitiv ins Ausland, und es wäre dringend an der Zeit, wenn Bern endlich wieder mal die eigenen Bürger in den Vordergrund stellen würde.
Immerhin wird für mich wenigstens jetzt ganz klar, wie sich die Sozis die Überwindung des Kapitalismus vorstellen: Man lässt jetzt einfach soviele Wirtschaftsflüchtlinge rein, bis unser ganzes System zusammenbricht. Damit wäre dann der Kapitalismus überwunden. S. Sommaruga und ihrem Ex-Juso Chef Einflüsterer C. Wermuth (immer noch Doppelbürger Italien/CH) sei unser Dank (Satire).
Und wie propagandierten schon Marx, Lenin, Stalin und Mao: “Nur auf den Trümmern des Kapitalismus lässt sich eine sozialistische Weltordnung errichten”. Na also, alles klaro?. Allem Anschein nach nicht.
Ein weiterer sozialistischer Leitspruch: “Die Kapitalisten werden in ihrer Gier uns noch die Stricke liefern, mit denen wir sie dann aufhängen werden”. Ach wie verheerend wahr ist das denn nicht schon heute, denn sind nicht von ca. 90 % die hier Aufnahme finden deren Identität nicht einmal bekannt?
Der Camion-Weihnachtsattentäter in Berlin der hatte doch gleich vier Identitäten, und in der Schweiz war er ja auch schon einmal gemeldet.
https://bazonline.ch/schweiz/sommaruga-hat-die-hoechste-quote/story/17720694
Natürlich kommt man nach Europa um Geld abzukassieren, es wird ihnen ja auch leicht gemacht und sie bekommen von etlichen Organisationen noch Hilfe und Tipps wie man den Staat am besten und mit den grössten Geldbeträgen abkassiert.
In D gibt es sogar solche die melden sich in mehreren Städten an und kassieren x-fach Sozialhilfe.
Hier handelt es sich um eine hirnlose Gemeinheit, was uns diese „Dame“ aufzwingt!
Wie lange kann Diese ihr Unwesen noch weiter treiben, bis endlich jemand diesem Treiben ein Ende bereitet ?
Hier braucht es wirklich Jemand mit Eiern !
Wie wäre es mit Ihnen Herr Eberling?
Da hat man es: 19 afrikanische Sportler der Commenwealth-Spiele die untergetaucht waren, wollen nun Asyl beantragen. Wenn man die Wahl zwischen Australien und Afirka hat, ist die Wahl glasklar.
Darum schauten KGB, Stasi und co ganz genau, wer an Wettkämpfen in der “freien Welt” teilnimmt. Man wollte keinen Grund für die Flucht ins gelobte Land bieten.