Es geht um mehr als die USR III 2. Teil

Es geht um mehr!

• es geht um mehr als die USR III

Es geht mir gut. Es geht bei all die­sen Be­trach­tun­gen nicht um Neid.

Es geht um die Sorge des so­zia­len Zu­sam­men­hangs. Es geht dar­um, Aus­wir­kun­gen der Gier, der Mass­lo­sig­keit, des ü­ber­bor­den­den Ego­is­mus, der Ver­blen­dung von Men­schen mög­lichst klein zu halten.

Ver­mei­den las­sen sie sich nicht, aber sie kön­nen zurück­ge­bun­den wer­den – können?

Nein, sie müssen! Denn diese scha­den vie­len an­de­ren Men­schen, die sich nicht weh­ren kön­nen. Die Kir­chen waren und sind dazu nicht in der Lage – ü­ber­le­gen Sie sich warum. Es braucht eine en­ga­gierte Zivilgesellschaft.

Trump, der Br­e­xit, die AfD, Marie Le Pen sind die Fie­ber­mes­ser der be­tref­fen­den Nationen.
Das Fie­ber, das sie durch ihre Exis­tenz, ihren wach­sen­den Ein­fluss, ja Macht an­zei­gen ist die Folge der Exis­tenz der „Enrichissez-vous”-Ka​​​​​​sten von Po­li­ti­kern, Me­dien­leu­ten, Künst­lern und Wissenschaftlern, die den hohen An­for­de­run­gen nicht genü­gen, aber so tun als ob sie dazu prä­des­ti­niert wären.

Diese Kas­ten leben in Blasen. Sie sind – dies eine ne­ga­tive Folge von „Frie­den“ – über viele Jahre nicht mehr durch­ge­schüt­telt wor­den sind; sie haben sich gut und fein eingerichtet.
Diese Kas­ten mei­nen, sie müss­ten sich um die Men­schen, die sie ein­mal ge­wählt haben (zum Wählen waren sie nicht zu dumm, wohl aber zum Ab­stim­men – dies zum Bei­spiel die Lo­sung der Mer­kel-Re­gie­rung),​​​​​​ nicht küm­mern, die hät­ten das zu tun, was ihnen ge­pre­digt wird, die hät­ten mit dem zu­frie­den zu sein, was ihnen die „E­li­ten“, diese Samm­lung von Bünz­lis, zuwerfen.

Es gibt viele Dumme, Speichellecker, die diese Re­gi­mes un­ter­stüt­zen in der Hoff­nung he­cheln­der Hun­de, auch etwas davon ab­zu­be­kom­men; die nach oben le­cken und nach unten strampeln.

Auf solche Typen stützen sich diese „demokratischen“ „Elite“-Regimes.

Diese Dummen werden in Marsch gesetzt gegen Trump, gegen die britische Premierministerin May, gegen den Brexit, gegen die AfD, gegen Marie Le Pen. So hoffen die moralisch korrupten Elite-Kasten (bei den Hindus sind Kasten institutionalisiert),​​​​​​ dass sie weiterhin ungestört schalten und walten können „aus Liebe zum Land“.

Aber – wenn sie, die Politikerinnen und Politiker weiterhin an der Macht bleiben wollen, müssen sie sich moralisch erneuern: Sie sind von sich eingenommen, es fehlt ihnen an Selbstkritik (es gibt mehr als genügend Speichellecker), sie sind mindestens zum Teil in ihrer Aufgabe heillos überfordert, zum Teil moralisch korrupt.

Eine allgemeine Amtszeitbeschränkung muss eingeführt werden. Es gibt – auch in der Schweiz – zu viele sklerotische Amtsinhaber. Es ist lächerlich zu behaupten, deren Erfahrung diene der Allgemeinheit. Sie sind auf ihrem Gleis festgefahren, es fehlt ihnen an Einsicht und Kraft, neue Wege zu beschreiten. Es gibt genügend Nachwuchs – mindestens so fähig wie diese verkrusteten, verkarsteten Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf allen Ebenen bzw. die diversen …-Räte.

Die „Freie MarktwirtschaftDie Marktwirtschaft ist eine Grundform einer Wirtschaftsordn...“ bedarf der Regeln, die vom Staat – bei uns das Volk! – kommandiert werden, die von Behörden, die dem BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun..., dem Regierungsrat, dem Stadtrat gegenüber verantwortlich sind kontrolliert werden

(es gibt keine Behörde keine staatliche Institution, die nicht kontrolliert wird: weder das ENSI (KKL Leibstadt – werde darauf zurückkommen; „SRF“-Rundschau), noch die Armee, die ein Eigenleben zu führen scheint (verantwortungslose Beschaffung von Flugabwehrwaffen, die nicht genügen: der Chef der Luftwaffe ist da zu hinterfragen – es ist darauf zurückzukommen. Die Geschäftsprüfungskomm​​​​​​ission beider Räte will nicht oder ist dazu unfähig, das eigentliche Problem zu erkennen – es ist darauf zurückzukommen).

Über​​​​​​schreitungen sind zu korrigieren, wenn gegeben, zu bestrafen.

Von diesen drei „K“ Kommandieren, Kontrollieren und Korrigieren durch die hierfür vorgesehenen Organe (Statuten, Geschäftsordnungen, Reglemente, VerfassungEine Verfassung ist die rechtliche Grundordnung bzw. das obe...) hängt das Wohlergehen jeder Organisation, jeder Nation, jeder überstaatlichen Institution ab – und damit es zurzeit sehr schlecht bestellt: Trump, Brexit, AfD, Marie le Pen verdanken diesen Missständen ihre Kraft.

Die FDP.Die Liberalen unter Führung von Müller, StänderatDer Ständerat ist neben dem Nationalrat die kleinere Kammer... AG et al. zeigen ihre Abhängigkeit von den Bankern, den Unternehmern, den Firmeninhabern, den Gewerblern in dem sie im ParlamentDas Parlament ist in demokratischen Verfassungsstaaten die V... verlangen, dass staatliche Regulierungen aufgehoben werden: „Kampf“ gegen die Bürokratie – dummes Schlagwort.
Sie behaupten, diese Leute würden in Eigenverantwortung selber besser kontrollieren und regulieren als die zuständigen Behörden. Da sind sie nicht nur naiv sondern blöd. Ein Beispiel: Banker haben wertlose Hypotheken in Wertschriften verwandelt und unter verlockenden Verheissungen verkauft. Unter sich haben diese Banker gegen ihre eigenen „Wert“papiere gewettet, spekuliert. Solch miese Typen gibt es. Es ist auch kein Geheimnis, dass auch in der Schweiz Menschen unter Tarif entlohnt werden – anfällig ist hier vor allem das Baugewerbe, dass bei Annahme der USR III weniger Steuern bezahlen wird.
Aber die Freisinnigen behaupten blind gehorsam gegenüber der Wirtschaft, die „Eigenverantwortung“ mache es besser als die staatliche Aufsicht.

Fazit:
Es ist höchste Zeit, dass wir aufstehen gegen die bürgerlichen Parteien, die die von Steuern befreien wollen, die schon heute gut Steuern vermeiden können. Die bürgerlichen Parteien hätscheln die Banker, die Inhaber von Firmen, weil diese ihnen Gelder spenden, weil diese ihnen ihre Stimme geben.

“Die vielen Schweizerinnen und Schweizer, die dem Steueramt den Lohnausweis vorlegen müssen, denen die Abzüge für die Fahrt zum Arbeitsplatz herabgesetzt werden, die bezahlen die Zeche mit mehr Steuern.

Sie sind die „Natürlichen Personen“ von denen die Rede ist, wenn es darum geht, die zu benennen, die von dieser Vorlage arg beschissen werden: Die Natürlichen Personen bezahlen diese Bereicherungsaktion ihrer ArbeitgeberBeim Arbeitgeber handelt es sich um eine Person/Unternehmung... mit ihrem Lohn, mit ihrem sauer verdienten Geld.

Jürg Walter Meyer Mitglied seit November 11, 2009

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