1. Sonstiges

Es herrscht eine scheinbar tiefe Betroffenheit

Flüchtlinge schei­nen auf dem Weg nach Eu­ropa nur dann zu er­trin­ken, wenn die Me­dien es auf­grund der hohen An­zahl Toten genügend span­nend fin­den, darüber zu be­rich­ten. Wenn sich wie­der ein­mal eine schwer­wie­gende Ka­ta­stro­phe mit hun­der­ten Toten er­eig­net, überschlagen sich alle Me­diener­zeug­nisse mit Ar­ti­keln und Ana­ly­sen. Ex­per­tIn­nen und Pseu­do­ex­per­tIn­ne​n wer­den bemüht und Dis­kus­si­ons­sen­du​n­gen in­iti­iert, es herrscht eine schein­bar tiefe Be­trof­fen­heit. Bis dann das nächste bren­nende The­ma, etwa eine aus­ser­ehe­li­che Be­zie­hung ir­gend­ei­nes Präsidenten, die me­diale Auf­merk­sam­keit auf sich lenkt. Dann ist der tagtägliche Wahn­sinn, der sich auf dem Meer zwi­schen Afrika und Eu­ropa ab­spielt, schnell wie­der nur noch eine Rand­no­tiz wert. Ob es um Flüchtlingskatastroph​en oder um den Su­per-­GAU in Fu­kus­hima geht, die Men­schen ver­ges­sen sehr schnell, die Empörung wird bald schon für die nächste Sen­sa­tion benötigt. Im Fall des Flüchtlingselends und der Re­ak­tor­ka­ta­stro­​phe ist es umso schlim­mer, da es sich bei dabei um end­lose Ka­ta­stro­phen han­delt, also nicht um ein Er­eig­nis. Täglich kom­men Men­schen um beim Ver­such, die Fes­tung Eu­ropa zu knacken und aus Ihrem Elend in den Flüchtlingslagern und dem Krieg zu ent­flie­hen. Auch täglich wer­den tau­sende Liter Was­ser ver­strahlt, weil der de­fekte Re­ak­tor in Fu­kus­hima immer noch gekühlt wer­den muss. Es wird zwar ver­sucht, das Was­ser auf­zu­fan­gen, doch flies­sen trotz­dem Un­men­gen ver­seuch­tes Was­ser ins Meer. Bei bei­den The­men kommt die Po­li­tik nicht wirk­lich in die Gänge, Lösungen sind weit ent­fernt. Zwar gibt man sich gerne human und hängt sich ein grünes Mäntelchen um, viel mehr pas­siert aber lei­der bis­her nicht.

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Comments to: Es herrscht eine scheinbar tiefe Betroffenheit
  • August 27, 2015
    • Juli 19, 2021

      Aufstand der Anständigen
      Die öffentliche Hetze in den Medien gegenüber Flüchtlingen hat in den letzten Monaten ein rassistisches Ausmass angenommen, welches jegliche ethischen Grundsätze vermissen lässt. “Und wir können nicht mehr so tun, als ob es uns nichts angeht”. Wir brauchen ein klares Statement, denn wir wollen nicht, dass so über flüchtende Menschen öffentlich gesprochen wird.
      Die Kundgebung ist am Dienstag, 22.9.15 ab 18h auf dem Aarauerplatz in Aarau geplant.

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    • Juli 19, 2021

      Kathrin Fricker, “Die Kundgebung ist am Dienstag, 22.9.15 ab 1800 Uhr geplant. Gute Sache wenn dann sämtliche Teilnehmer nicht nur grosse Reden unter grossem Applaus halten. Zeigt dort dann mal wie ernst es Euch damit ist. Es nehmen die Beteiligten ohne Ausnahme mindestens einen Wirtschaftsflüchtling​ nach Hause, selbstverständlich auf eigene Kosten. Dann ja dann zeigt Ihr, dass es euch ernst ist mit eurer Demonstration. Dann seid Ihr auch für mich die Anständigen.

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    • Juli 19, 2021

      Paul Rohner, ihr Missmut ist verständlich. Was können die Anständigen tun?
      – An der Kundgebung teilnehmen und ein mediales Zeichen setzen. Dafür ist sie gedacht.
      – Die Anständigen, welche sich in den von Mitte-Rechts dominierten Parlamenten abstrampeln, bei den Wahlen unterstützen.
      – Sich bspw. beim Netzwerk Asyl für Freiwilligenarbeit melden.
      Damit kann kein globales Problem gelöst werden. Aber Nichtstun bringt sowieso nichts.

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    • Juli 19, 2021

      Kathrin Fricker, Sie haben sich mit Ihrer Antwort an mich sebst Fotografiert mit einem etwas misslungenen Selfie. Wenn Sie der Meinung sind mit lautem Gebrüll und Postern schwingen der Sache geholfen zu haben, muss ich Ihnen dies lassen. Wetten, dass ich als SVP Mitglied entschieden mehr für echte Flüchtlinge in meinem Leben gemacht habe und noch immer mache wie Sie. Verstehen Sie mich richtig, für echte Flüchtlinge, und dies ohne gutbezahlte Anstellung bei diversen Flüchtlingsorganisati​onen. Ich wurde durch niemand mehr an der Arbeit gehindert, weil Freiwillige bei Denen nur zum Schuhe putzen akzeptiert werden. Jetzt sind Sie wieder dran uns von Ihren freiwilligen Taten ausser Demonstrieren zu berichten.

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    • Juli 19, 2021

      Es ist bedauerlich was da im Mittelmeer zur Zeit geschieht. Wenn ich mit meinen Fähigkeiten alleine den Everest besteigen würde, wärs von vorne herein ein ausgewachsenes Wagnis, mit sicherer Todesfolge. Wer solche Risiken eingeht, kann niemand ausser sich selbst die Schuld geben. Es ist doch absolut wiedersinnig was da abgeht. Die EU fährt mit ihren sicheren Schiffen vor die Küsste von Libyen und Syrien. Empfängt dort die überladenen Gummiboote und bringt die Passagiere nach Europa.

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  • August 28, 2015

    Ist es wirklich Elend,das die Menschen hierher treibt?Sind es wirklich Kriege?
    Ich denke es sind vor allem die neuen Medien,Google Earth,Facebook etc.die den Menschen die heile Welt hier vorgaukeln.Dazu kommen eine Menge Profiteure.Es gibt die Gewinnler aus Kriegen und die,die aus dem Elend der Welt ein Geschäft machen.Auch das wiederum passiert auf dem Buckel der Normalos hier,die alles mit “Gutmenschentum” abnicken sollen.Ja und die Vermischung von Flüchtlingen und dem angeblich verstrahlten Wasser in Japan…..????…die Medien funktionieren halt so…!..Mein Motto..: Glauben NEIN….!!! zur Kenntnisnahme…..JA.​…!!!!!!

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  • August 28, 2015

    Kann Herr Wolfensperger nur Zustimmen….

    Die Medienberichtserstatt​ung ist nun halt mal so. Der Mensch scheint jene Berichte zu lesen, welche “Mord und Todschlag” berichten, dies scheint eine Auflagenpusche zu sein, sonst würden sie es nicht so tun. Somit müssten wir Medien verbieten oder deren gewinnorientierten Auflage.

    Fakt ist und bleibt:
    So schlimm es ist was zur Zeit auf dem Planeten “abgeht”. Solange eine Cashflow-Gesellschaft​ existiert, welche sich immer mehr an Globalisierung und der immer weiter öffnenden Märkten orientiert, wird sich nichts ändern.

    Ich bin sogar überzeugt, dass die sog. freie Wirtschaft jeden “ertrunkenen Flüchtling” ehrlich bedauert. Dies aber nur, weil er hier in Europa dann keinen Umsatz mehr erzielen kann oder wird. Und solange der Mensch ein Cash-Flow-Faktor ist, können oder werden wir nichts ändern können. Nur versuchen als “Normalos” uns so zu verhalten, dass wir Jenen helfen die dank solchen “Wirtschaftsfaktoren”​ in Not geraten, damit dann die Umsatzgeilen erneut an dieser Hilfe sich bereichern können.

    Ich denke nicht, dass auch Sie Frau Fricker der Grünen einen effizenten Weg kennen, solche Wirtschaftgeilheit zu unterbinden, damit solche Völkerwanderungen nicht mehr existieren und Menschen in Not bringen.

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    • Juli 19, 2021

      So ist es doch…!!…man kann es nicht besser schreiben!…auch die 100 000 ,die neu jedes Jahr hierher zügeln generieren doch einfach ein künstliches Wirtschafts-Wachstum,​von dem ein Haufen Leute zwar viel Geld verdienen,wo aber die Lebensqualität mehr und mehr hinten anstehen muss.Nachhaltigkeit,z​um Wohle des Volkes,??…… sieht anders aus!

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  • August 29, 2015

    @ Frau Katrin Fricker,

    Ich finde es keine gute Idee, ja völlig daneben, öffentlich zu demonstrieren, wovon ja nicht mal sicher ist, wofür eigentlich genau ? Denn;

    1. Echte an Leib & Leben Verfolgte, eben Flüchtlinge nach UNO-Charta hat die Schweiz immer sehr grosszügig (Polen, Ungarn, Tschechoslowakei ect.) aufgenommen. Heute sind dies echte Flüchtlinge max. noch 3 % der Massen Einwanderung aus den 3. Weltländern, und auch diese kommen noch gemäss Dublin-Schengen-Vertr​ägen völlig illegal i.d. Schweiz, auch diese müssten an das 1. sichere Land (Italien, Griechenland) sofort zurückgeführt werden, weil das 1. sichere Land für das “Asylverfahren” zuständig ist.

    2. Die gross-mehrheitlich 2. Kategorie sind reine Wirtschafts- & Armuts-immigranten, für die auch die Dublin- & Schengen Verträge Gültigkeit haben.

    Indem Sie öffentlich demonstrieren wollen, schaffen Sie also auch den Rechtstaat Schweiz ab, was Sie sicher nicht wollen, denn Willkür & Chaos auch hier können wir sicher nicht gebrauchen.

    Mein Vater sagte immer; “Nid lafere, liefere”. Also nehmen Sie doch bitte einfach mal so einen “Migranten” auf Ihre eigenen Kosten 3 Monate lang bei sich zu Hause auf, danach sind Sie bestimmt um einige bereichernde Lebenserfahrungen “reicher”, danach können wir uns dann gerne weiter unterhalten.
    Für mich persönlich ist Ihr jugendliches Alter Entschuldigung & Begründung für Ihre jetzige Haltung.

    Auch steht geschrieben; “Tue Gutes, aber insgeheim”, erst dann ist es wirklich echt, von Herzen kommend.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger.

      Wie schon oft bisher möchte ich Sie an folgendes erinnern:

      Es gibt keine “UNO-Charta” betreffend Flüchtlinge, sondern eine “Konvention”, nach dem Ort des Beschlusses “Genfer Flüchtlingskonvention​” genannt, offiziell “Abkommen über die Rechtsstellung von Flüchtlingen.”

      Ihr​e Behauptung das Ihre Definition “echter Flüchtlinge” dieser Konvention entspricht ist die Unwahrheit. Und zwar eine Unwahrheit auf die ich Sie bereits mehrfach aufmerksam gemacht habe. Da Sie sich offensichtlich weigern sich mit dem Inhalt der Konvention einmal auseinanderzusetzen auf die Sie sich hier ständig beziehen zitiere ich gern den ungefähren Flüchtlingsbegriff gemäss dieser Konvention:
      ——-

      “Flüchtlinge im Sinne der Konvention werden als Personen definiert, die sich aufgrund einer BEGRÜNDETEN FURCHT VOR VERFOLGUNG außerhalb des Staates aufhalten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, sowie Staatenlose, die sich deshalb außerhalb ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates befinden.

      Anerkann​te Flüchtlinge sind solche, die VERFOLGT werden wegen:

      „Rasse“
      Re​ligion
      Nationalität

      Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe
      politischer Überzeugung
      ——-

      Hier steht nichts von “an Leib und Leben bedroht” als ausschliessliches Flüchtlingsmerkmal, sondern von Verfolgung. Es geht nicht nur um den Schutz vor Gefahren für Leib und Leben, sondern zum Beispiel auch vor Diskriminierung wegen Rasse, Religion oder Herkunftsland.

      Wir​ nehmen ALLE Migranten auf unsere Kosten bei uns auf, Herr Hottinger, denn wir zahlen alle Steuern, mit denen die Flüchtlingshilfe finanziert wird. Auch ich muss damit leben das nicht alle Steuergelder in meinem Sinne ausgegeben werden, und Sie müssen das auch. Ihre Idee das doch bitte die Befürworter der Aufnahme von Flüchtlingen auch selbst Flüchtlinge auf eigene Kosten aufzunehmen haben ist zutiefst undemokratisch.

      Zudem: das irgendjemand unter Umständen aufgrund von räumlicher, familiärer oder sonstwelcher Umstände nicht in der Lage ist einen Flüchtling direkt aufzunehmen hat NICHTS, ABER AUCH GAR NICHTS mit der persönlichen Einstellung zur Flüchtlingsproblemati​k an sich zu tun, und der Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen. Ich selbst hätte nicht die räumlichen Voraussetzungen um IRGENDJEMANDEN aufzunehmen, weder einen Flüchtling noch einen Schweizer. Wobei mir ein Flüchtling lieber wäre als jemanden wie Sie aufzunehmen, der geradezu besesssen scheint von einer möglichst “nicht durch fremde Kulturen verschmutzten” Schweiz.

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    • Juli 19, 2021

      @ F. Wagner,

      1. Ich habe mich immer dafür ausgesprochen, dass echte Flüchtlinge nach den Bestimmungen der “Flüchtlingskonventio​n” aufgenommen werden müssen. Ich kenne auch Niemanden in meinem Bekanntenkreis, der nicht dieser Meinung wäre, auch keine Partei ist mir bekannt.

      2. Die grosse Mehrheit sind heute doch reine Migranten aus 3. Weltländern und Ex-Jugoslawien, aus Asien, die den Asylstatus missbrauchen, indem sie ihre Pässe wegwerfen, falsche Angaben machen ect. Gehen Sie doch mal nur nach Chiasso um die aktuellen Sorgen & Nöte der Grenzwacht an der Südgrenze mal hautnah mit zu erleben, nämlich dass momentan Massen “Wirtschaftsimmigrant​en”, also keine echten Flüchtlinge gemäss Dublin II Abkommen, völlig rechtswidrig von Italien her von mafiösen Schleppern organisiert, in klimatisierten Zügen einreisen. Diese Konfrontation mit der traurigen Realität scheute BR Sommaruga natürlich leider ganz, meiner Meinung blendet sie in ihrer Mission als “Mutter Theresa” diese Realitäten völlig aus.

      3. Sogenannte “Gutmenschen” sind jene, die vordergründig ständig propagandieren etwas menschliches, Gutes zu tun, in Wirklichkeit es aber anderen aufbürden. Darum heisst es ja auch sehr treffend i.d. Schrift; “Tue Gutes, aber insgeheim”. Menschen helfen im Alltag, aber nicht darüber reden.

      4. Sogenanntes “Gutes” verkehrt sich in der Realität schnell ins Gegenteil, indem man z.B. falsche “Asylantragsteller” schnell wieder des Landes verweist, was auch nicht geschieht. Die vorläufig Aufgenommenen machen schon ca. 60 % aus, was natürlich immer mehr anlockt, weil man weiss, selbst ein “Asyl Abgewiesener” kann als vorläufig aufgenommener bleiben. Wie viele verträgt die Schweiz denn noch ? Jährlich neue 200’000 oder 400’000, sogar 800’000 “Scheinasylanten” resp. Wirtschafts-Migranten​, die später wie z.Zt. Eriträer zu 82 % jahrelang von der Sozialhilfe leben ?.

      5. Wohin es führt, wenn die Regierungen berechtigte Einwände gegen solche illegale Zuwanderungen – zuzüglich zu der jährlichen ca. 80’000 Netto-Zuwanderung aus den EU-Staaten, jetzt immer noch nicht Ernst nimmt, zeigen die aktuell 2015 rasant steigende Migrationszuwanderung​ – auch unter der Asylschiene – in Deutschland. Rechtsextreme zünden einfach die Asylunterkünfte an, was natürlich abzulehnen ist. Verantwortung dafür, das möchte ich hier auch mal in aller Deutlichkeit sagen, tragen aber alle diejenigen, die die ganze Problematik immer nur schubladisieren, und nicht wirklich anpacken und endlich rechtstaatlich & gemäss Dublin-Vertrag unbürokratisch lösen.

      6. Dass Sie gar keinen echten Flüchtling aufnehmen könnten, nehme ich Ihnen so nicht ab, denn jeder Mann & jede Frau kann ein 2. Bett in ein vorhandenes Zimmer stellen, guter Wille vorausgesetzt natürlich. Zugegeben, es wäre mit Einschränkungen, kleinen Opfern zwangsläufig verbunden, aber man könnte wirklich mal aus 1. Hand auch erfahren, ob dies alles vom Gast denn wirklich schlussendlich auch gewürdigt werden würde.

      7. Wenn nein, müsste Sie doch endlich mal über die Bücher ihrer festgefahrenen Überzeugung gehen, dass mehrheitlich alles nur charaktervolle Menschen zu uns kommen wollen. Sich auch mal der Frage stellen, warum mehrheitlich dieser Menschen Charakter ihnen hier denn auch womöglich Schwierigkeiten bereiten würden, wie er – der Charakter – es schon im Ursprungsland getan hatte. Denn bekannt sein dürfte doch inzwischen, wir Menschen nehmen unsere “Schwierigkeiten & Probleme”
      immer * m i t * auf die Reise, diese werden durch Flucht niemals von selber gelöst, im Gegenteil.

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    • Juli 19, 2021

      1. Nein, das haben Sie nicht. Weder Ihre Quote echter Flüchtlinge, welche noch nicht mal alle Flüchtlinge aus Bürgerkriegsgebieten abdeckt, noch Ihre ständige Betonung von “an Leib und Leben bedroht” lässt auch nur halbwegs den Schluss zu das Sie die Flüchtlingsdefinition​ der Genfer Flüchtlingskonvention​ tatsächlich befürworten. Behalten Sie ruhig Ihre sehr eigene Definition von echten Flüchtlingen, doch wenn Sie behaupten das Ihr Standpunkt konform zur Genfer Flüchtlingskonvention​ ist dann lügen Sie.

      2. Ich glaube nicht das die Grenzwacht beurteilen kann wer ein Wirtschaftsflüchtling​ ist oder nicht. Zudem halte ich das Kriterium “reisen in klimatisierten Zügen ein” für Wirtschaftsflüchtling​e für so unsachlich und abwegig das ich zu Ihrem Punkt 2 gar nichts mehr weiter sagen will.

      3. Niemand bürdet irgendetwas irgendjemand anderem auf. Niemand geht hin und sagt “holt Asylanten rein, aber bürdet die Kosten nicht mir, sondern SVP-Wählern auf”. Wir alle zahlen Steuern das Gemeinden, Kantone und Bund Aufgaben erfüllen können, und dazu gehört die Flüchtlingshilfe. Ihre Einstellung ist undemokratisch und unsolidarisch.

      4. Für die vorläufige Aufnahme bestehen konkrete Kriterien. Kriterien mit denen Sie sich einmal beschäftigen sollten. Mehr habe ich dazu nicht zu sagen.

      5. Es gibt keine berechtigten Einwände gegen die Aufnahme von Flüchtlingen für die Dauer der Bewertung ihres Asylantrages, und auch keine berechtigten Einwände gegen den Aufenthalt von Flüchtlingen die ein auch irgendwie geartetes Aufenthaltsrecht zugesprochen bekommen haben. Asylanträge zur Kenntnis nehmen und zu bearbeiten ist eine völkerrechtliche Pflicht. Die Problematik in Deutschland ist ein latenter Rassismus, der man, und da haben Sie recht, entgegentreten sollte. Wie auch hier in der Schweiz. Die grösste Schande dabei ist das speziell in Ostdeutschland der Widerstand gegen Flüchtlinge gross ist … etwas mehr als ein Vierteljahrhundert nachdem die Massenflucht aus der damaligen DDR in den Westen einsetzte. Und zwar von vielen Leuten die definitiv nicht an Leib und Leben bedroht waren.

      6. Herr Hottinger, ich erkläre Ihnen nicht zum 2’463. Mal wie komplett unsinnig Ihre Forderung nach Privataufnahme von Flüchtlingen um jeden Preis ist. Ich habe Ihnen dazu bereits weiter oben erklärt wie undemokratisch und unsolidarisch diese Argumentation ist. Ich würde Flüchtlinge aufnehmen wenn ich geeignete Räumlichkeiten hätte.

      7. Ich habe nirgendwo behauptet das “mehrheitlich charaktervolle Menschen” zu uns kommen wollen. Aber in der Genfer Flüchtlingskonvention​ steht nichts davon das ein “echter Flüchtling” bestimmte charakterliche Eigenschaften aufweisen muss. In der Schweiz geboren zu sein heisst leider auch nicht zwangsläufig das jemand keinerlei charakterlichen Defizite hat … was man gut auch auf Vimentis beobachten kann.

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    • Juli 19, 2021

      Nochmal eine zusätzliche Frage, Herr Hottinger:

      Würden Sie einen echten Flüchtling, einen nach Ihrer Definition echten Flüchtling, zum Beispiel aus Syrien, bei sich zuhause aufnehmen?

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    • Juli 19, 2021

      @ F. Wagner,

      Nur noch dies, Sie schreiben; “5. Es gibt keine berechtigten Einwände gegen die Aufnahme von Flüchtlingen für die Dauer der Bewertung ihres Asylantrages, und auch keine berechtigten Einwände gegen den Aufenthalt von Flüchtlingen die ein auch irgendwie geartetes Aufenthaltsrecht zugesprochen bekommen haben.”

      FALSCH; Die Schengen- & Dublin Verträge bestimmen, dass ein Asylantrag im 1. sicheren Land gestellt und behandelt werden muss, was alle unsere Nachbarn formell sind, nämlich * s i c h e r e * Staaten, da sind wir uns sicher einig.

      Indem Italien aber einfach ganz bewusst dagegen massenhaft verstösst und diese Menschen nach Chiasso i.d. Norden weiterleitet, wäre es nur rechtmässig, wenn die Schweiz in Anwendung dieser Verträge gar nicht erst darauf eintreten würde, nämlich diese sofort nach Italien zurück führen müsste. Das macht das SEM, die verwantwortliche SP-BR-Sommaruga aber einfach nicht.

      Die gerechte Verteilung der echten Flüchtlinge müsste aber schon lange europäisch gelost werden, dazu ist aber leider diese EU bislang überhaupt nicht in der Lage.
      So wenig Solidarität untereinander, das hätte ich nie für möglich gehalten.
      Die Schweiz mit ihrem förderativen System von unten nach oben könnte da ein gutes Beispiel sein.

      Wie die Menschen öffentlich rechtlich manipuliert werden;
      Kürzlich redete der deutsche Aussenminister am 1-D-TV, Deutschland würde am meisten Immigranten/Flüchtlin​ge aufnehmen, erwähnte dann noch Schweden und Italien, die auch aufnehmen, hingegen die anderen europäischen Staaten nicht, die Schweiz hat er nicht erwähnt, obwohl pro 100’000 Einwohner die Schweiz mehr als Deutschland & Italien ins Asylverfahren aufnimmt. Wenn Sie den Dublin-Vertrag anwendet, könnte sie 98 % an die umliegenden sicheren Staaten sofort übergeben.

      Wie sagt doch die EU gegenüber der Schweiz i.S. Freizügigkeit immer; Verträge sind da um eingehalten zu werden.

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    • Juli 19, 2021

      @ F. Wagner,

      Ich hatte schon zweimal einen “Flüchtling” aufgenommen, einen Afrikaner und einen Ost-Deutschen, ein drittes mal nehme ich keinen mehr auf, alleine auf Grund der gemachten Erfahrungen & Rückschlüsse, die ich daraus gezogen habe.

      Diese Erfahrungen möchte ich aber nicht missen, denn Erfahrungen zu machen aus 1. Hand ist ja der Sinn des Lebens.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger, kennen Sie die Bundesverfassung nicht?

      Ich nehme an, dass sich Ihr Votum: “Indem Sie öffentlich demonstrieren wollen, schaffen Sie also auch den Rechtstaat Schweiz ab” auf eine Veranstaltung bezieht, die Frau Fricker weiter unten erwähnt hat:

      http://www.ref-ag.ch/​informationen-medien/​news/2015/08/Aufstehe​n-gegen-Fremdenfeindl​ichkeit_Aufruf-22Sept​15.php

      Die Rechte zur Ausübung der Versammlungs- und der Meinungsäusserungsfre​iheit sind verfassungsmässig garantiert (Art. 16 und 22 der Schweizerischen Bundesverfassung vom 18. April 1999, BV; SR 101)
      Demonstrationen auf öffentlichem Grund sind also durch die Meinungsäusserungs-un​d die Versammlungsfreiheit geschützt, unterstehen jedoch einem Bewilligungsverfahren​ durch Gemeinde oder Kanton und – wie im Fall Aarau und HB Zürich – durch die SBB. Gesuchsteller haben keinen Anspruch darauf, dass die Demonstrationen zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort abgehalten werden können. Die Behörden sind jedoch verpflichtet Demonstrationen auf geeigneten Strassen und Plätzen zu geeigneten Zeiten zu ermöglichen.

      Ich gehe mal davon aus, dass die Kundgebung in Aarau bewilligt wurde. Ihre Bemerkung betreffend “Abschaffung des Rechtstaates” ist also ziemlich daneben.

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    • Juli 19, 2021

      Ja, Herr Hottinger, innerhalb des Schengen-Raums sind die Staaten in denen der erste Antrag gestellt wird zuständig. Alle Antragsteller in der Schweiz denen ein Asylantrag in einem anderen Schengen-Land nachgewiesen werden kann werden bereits zurückgewiesen. Nicht jeder Flüchtling der – auch über Chiasso – in die Schweiz einreist muss zwangsläufig über Italien in den Schengen-Raum eingereist sein. So einfach wie Sie sich das vorstellen ist es einfach nicht.

      Das Dublin-Abkommen wurde vor rund 25 Jahren vereinbart, als die meisten der damaligen EU-Länder noch Aussengrenzen hatten. Die jetzige mangelhafte Solidarität innerhalb der EU ist ein Trauerspiel, da haben Sie recht, doch ich habe den Eindruck, speziell mit der Forderung nach Rückschaffungen gemäss Dublin-Abkommen, das Sie die Schweiz gern selbst als Schengen-Binnenland ohne viele Flüchtlinge sehen möchten.

      Die Aussage bezüglich Ihrer Aufnahme von Flüchtlingen glaube ich Ihnen nicht recht, ich kann sie auch nicht überprüfen. Speziell den Afrikaner nicht, nachdem Sie sich so häufig abschätzig über “kulturfremde” und “fremdländisch aussehende Menschen” geäussert haben. Zudem würde ich sagen, wäre das wahr, hätten Sie das längst einmal erwähnt. Aber selbst wenn: mit zwei Flüchtlingen aus zwei komplett unterschiedlichen Kulturkreisen haben Sie nicht wirklich so repräsentative Erfahrungen um Dinge pauschal zu be- oder verurteilen. Und es wäre natürlich noch interessant zu erfahren welche Erwartungen Ihrerseits diese Flüchtlinge nicht erfüllt haben.

      Deutschland​ hat tatsächlich nur rund 3x mehr positive Entscheidungen als die Schweiz betreffend Asyl, bei 10x mehr Einwohnern. Das hat allerdings auch mit der Herkunft der Asylbewerber zu tun: Deutschland hat im Verhältnis deutlich mehr Asylanträge von Serben, Albanern, Kosovaren, Mazedoniern usw. … auch diese Menschen dürfen Asylanträge stellen, aber haben als Bürger an sich sicherer Länder natürlich eher kleine Chancen auf Gewährung von Asyl.

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    • Juli 19, 2021

      @ Frau Rotzetter,

      Ich habe unsere Bundesverfassung wortwörtlich vorliegen.

      Die Versammlungs- und der Meinungsäusserungsfre​​iheit sind verfassungsmässig garantiert (Art. 16 und 22 der Schweizerischen Bundesverfassung vom 18. April 1999, BV; SR 101), aber natürlich

      nicht um für eine Nichtanwendung von rechtsgültigen Verträgen wie Schengen- & Dublin zu demonstrieren,

      das ist sicher, selbst wenn eine rot/grüne Regierung dazu eine “Bewilligung” erteilen sollte.

      Formale rechtstaatliche Prinzipien sind immer einzuhalten, dies verlangt schon die Verhältnismässigkeit der Prioritäten;

      https​://www.admin.ch/opc/d​e/classified-compilat​ion/19995395/index.ht​ml

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    • Juli 19, 2021

      @ F. Wagner,

      Der Afrikaner hat sich nie bemüht deutsch zu lernen, und lebte überwiegend von der Sozialhilfe. Er war Muslim und wurde leider plötzlich radikal islamistisch, hatte ständig zwei Imane um sich, die ihn zusehends radikalisierten, dogmatisierten, er trug dann am Schluss auch Kopfbedeckung mit Robe.

      Der Ostdeutsche Flüchtling habe ich gratis logiert und verpflegt, bis er sehr frech plötzlich grössere rein materielle Forderungen an mich stellte . Da habe ich ihn unmittelbar konsequent aus meinem Hause verwiesen.

      Kant schreibt;

      „Das Recht auf Freizügigkeit

      geh​​​​ört nicht zu den natürlich gegebenen Rechten des Menschen. Dass es dennoch Teil der Erklärung der Menschenrechte ist, widerspricht dem Freiheitsanspruch, der darin liegt, sein und seines Volkes Leben selbstbestimmt zu gestalten.

      Fremde​​​​ haben nach Kant Besuchsrecht, ganz besonders wenn sie in ihrer Heimat verfolgt werden. Dann gehört es zum Anstand und zur Menschenliebe, diesen Menschen Asyl zu gewähren. Asylmißbrauch jedoch müßte sich kein Volk gefallen lassen, ganz zu schweigen von offener oder versteckter Eroberung.

      Jedes Tier verteidigt sein Revier. Jedem Menschen steht das Hausrecht zu. Aber bei den Menschenvölkern wird Freizügigkeit als Menschenrecht erklärt ! Absurd.

      Republika​​​​nische Rechtlichkeit kennt Weltoffenheit und Gastfreundschaft.

      ​Aber sie bleibt ihrer Pflicht treu, das eigene Volk und Land vor Schaden zu bewahren.

      Daher sind die Schweizer im Recht, die zumindest diejenigen Ausländer abschieben wollen, die zu Verbrechern geworden sind. Kant (s. o.):

      … das Recht eines Fremdlings, seiner Ankunft auf dem Boden eines andern … Dieser kann ihn abweisen, wenn es ohne seinen Untergang geschehen kann; so lange er aber auf seinem Platz sich friedlich verhält, ihm nicht feindlich begegnen.

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    • Juli 19, 2021

      Was Sie schreiben ist grober Unfug, Herr Hottinger.

      NATÜRLICH darf man seine Meinung darüber ob ein gültiger Vertrag nicht angewendet werden soll äussern, und man darf auch dafür demonstrieren. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gehört zu den Grundrechten. Wenn Sie die Verfassung vorliegen haben schlagen Sie dazu bitte Artikel 36 “Einschränkungen von Grundrechten” nach.

      Nach Ihrer Theorie dürfte auch keinerlei öffentliche Diskussion über die Aufgabe der europäischen Menschenrechtskonvent​ion stattfinden. Und man hätte auch nie seine Meinung über eine Aufgabe der Personenfreizügigkeit​ äussern dürfen.

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    • Juli 19, 2021

      @ F. Wagner,

      Sie schreiben grossen UNFUG,

      Öffentliche​ Aufhetzung zur Abschaffung von Recht und Ordnung ist immer noch ein Straftatbestand und wird mit Gefängnis bestraft.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger, ich kenne Ihre Neigung zu starken Verallgemeinerungen, aber von Ihren Erlebnissen mit einem einzelnen Afrikaner ausgehend anderen ähnlich schlechte Erfahrungen zu prophezeien ist schon extrem verallgemeinert. Wie gesagt, immer unter dem Vorbehalt das diese Geschichte stimmt.

      Falls die Geschichte mit dem ostdeutschen Flüchtling stimmen sollte, haben sie ihn zu Recht des Hauses verwiesen. Aber auch dieses Beispiel halte ich für nicht repräsentativ.

      Bez​üglich Kant muss ich Ihnen leider sagen das dieser bereits 1804 gestorben ist und sich so kaum zur oder im Sinne der Erklärung der Menschenrechte geäussert haben kann da diese erst 1948 verfasst wurde. Zudem stimmt nicht das diese Erklärung der Menschenrechte Freizügigkeit garantiert. Ich habe Sie bereits an anderer Stelle zu einem Anachronismus betreffend eines Zitates von Kant hingewiesen.

      Sie haben Recht, Asylmissbrauch muss niemand dulden. Wer jedoch Asyl missbraucht definieren nicht Sie.

      Sie haben auch recht wenn Sie sagen das man Ausländer abschieben dürfen sollte, wenn man damit das eigene Volk vor Schaden bewahren kann. Dem trägt sowohl das Grundrecht als auch die europäische Menschenrechtskonvent​ion Rechnung, das bei entsprechenden Grundrechten bei Gefahr für die öffentliche Ordnung Einschränkungen zulässt. Diese Gesetze lassen aber eindeutig nicht zu jemanden aus “Rache” abzuschieben, was der Fall wäre wenn man jemandem bei dem man von einer Wiederholungsgefahr nicht ausgehen muss abschiebt.

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    • Juli 19, 2021

      Eine Demonstration betreffend Aufnahme von Flüchtlingen hat mit “Aufhetzung zur Abschaffung von Recht und Ordnung” überhaupt nichts zu tun. Und wenn, dann würde die Propaganda der SVP zum Bruch mit der europäischen Menschenrechtskonvent​ion denselben Straftatbestand erfüllen. Ich denke Sie sind derjenige der Verhältnismässigkeite​n beachten sollte.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Wagner!

      Zu den anachronistischen Kant-Zitaten:

      Herr​​ Hottinger hat sie offenbar von einer Webseite mit Namen “Das Adelinde-Gespräch”.
      ​​
      Achtung: Die Betreiberin Der Seite scheint eine glühende Verehrerin der Mathilde Ludendorff (bekannte Vetreterin der völkischen Bewegung und bekennende Antisemitin). Die Seite hat auch Antiislamartikel und stichelt gegen Israel, die Grünen etc. Ich distanziere mich hiermit vom Inhalt dieser Webseite und habe in einem Nachedit dieses Kommentars den direkten Link auch weggelassen.

      Diese​​ Adelinde benutzt Kant, um die Abstimmung über die Ausschaffungsinitiati​​​ve zu kommentieren. Den Kommentar dieser Adelinde rund um die Kant-Zitate hat Herr Hottinger offenbar als echte Kantzitate missverstanden.

      (/​​​Ach, auf welchen Internetseiten habe ich mich wieder rumgetrieben)

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger, Sie schreiben: “Öffentliche Aufhetzung zur Abschaffung von Recht und Ordnung ist immer noch ein Straftatbestand und wird mit Gefängnis bestraft.”

      Sie meinen damit bestimmt nicht, dass Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Bestandteil von Recht und Ordnung ist? Und dass das Einstehen für Menschlichkeit und Menschenrechte ein Strafbestand ist?

      Über 50 verschiedene gesellschaftliche Organisationen, Vereine, Kulturbetriebe und die drei Aargauer Landeskirchen rufen am 22. September in Aarau zu einer Demonstration gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus auf. Sie wollen gemeinsam für Menschlichkeit und Menschenrechte im Aargau und in der Schweiz aufstehen.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Kernen:

      Vielen Dank für den Hinweis. Mich wundert nur das Herr Hottinger es hier wieder mit einem anachronistischen Kant-Zitat versucht: das ist nämlich nicht das erste Mal, und ich habe ihn bereits darauf hingewiesen das sein Kant-Zitate nicht stimmen können. Aber wenn man Zitate nur abschreibt passieren solche Pannen eben.

      Frau Rotzetter:

      Herrn Hottingers Statement mit dem er ihm nicht genehme öffentliche Meinungsäusserung als “Aufhetzung zur Abschaffung von Recht und Ordnung” bezeichnet ist wirklich eine der peinlicheren Aussagen von ihm. Aber er ist da sehr selektiv in der Wahrnehmung: während er z. B. anlässlich des Charlie Hebdo-Attentats deren Satire verteidigte mit den Worten “wer schützt unsere Presse- und Meinungsfreiheit”, reagierte er zutiefst beleidigt auf einen satirischen Text zum Pfingstthema, den ich verlinkte und der gläubige Christen auf die Schippe nahm. In ein ähnliches Lager gehören auch seine ständigen Aufforderungen an andere Vimentis-Regeln einzuhalten, was er selbst nicht tut. Höhepunkt war hier das er mich aufforderte mein Profil “gemäss Vimentis-Regeln” mit Daten zu ergänzen die er selbst nicht eingetragen hat.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger,

      nach Ihrer Auffassung dürfen nur Leute demonstrieren, die Ihre eigenen Ansichten teilen. Sie versuchen diese Einschränkungen dann noch mit der BV oder selbstgebastelten Definitionen zu begründen, aber das geht hinten und vorne nicht auf. Denn Sie werden keine linke Demo finden, die auch nur eine annähernd so krasse Forderung stellt wie den Angriff auf die Menschenrechts-Konven​tion seitens der SVP.

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    • Juli 19, 2021

      @ Stefan Kernen,

      Ja genau, ich frage mich, auf welchen Seiten Sie sich da immer so herumtreiben ?

      Ich kenne KANT von seinen Büchern her, und wenn er schreibt; “Fremde​​​​ haben nach Kant Besuchsrecht, ganz besonders wenn sie in ihrer Heimat verfolgt werden. Dann gehört es zum Anstand und zur Menschenliebe, diesen Menschen Asyl zu gewähren. Asylmißbrauch jedoch müßte sich kein Volk gefallen lassen, ganz zu schweigen von offener oder versteckter Eroberung.”

      Wer dies nicht verstehen kann oder will, für den gilt zukünftig einfach;

      “Wer nicht hören will, muss fühlen (leiden).”

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    • Juli 19, 2021

      Könnten Sie mir bitte eine Quelle für das obige Zitat nennen, wo Kant ganz konkret von Asyl schreibt, bzw. von Asylmissbrauch?

      Ic​h nehme allerdings an das Sie das nicht können, denn in der Schrift von Kant wo es um Besuchs- und Gastrecht geht (zum ewigen Frieden) kommt das Wort “Asyl” nicht ein einziges Mal vor. Sie sollten also schon aufpassen was für Aussagen sie als Zitat in Anführungsstriche setzen. Kant hätte sich auch bezüglich Asylanten eher nicht auf seinen Begriff des “Besuchsrechts”, sondern auf seinen Begriff des “Gastrechts” bezogen.

      Kaum ernsthaft anzunehmen das Sie die Schriften von Kant wirklich kennen.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger!

      Ich zweifle nicht daran, dass Sie auch echten Kant gelesen haben, ich behaupte nicht einmal, dass Sie Seiten wiedie Adelinde regelmässig besuchen. Ich glaube nur, dass Sie wohl mal auf diesen Text von Adelinde über die Ausschaffungsinitiati​ve gestossen sind, er ihnen wohl gefallen hat und Sie dann Aussagen der Adelinde über Kant als echte Zitate missverstanden haben, Kann ja vorkommen.

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    • Juli 19, 2021

      @ St. Pfister,

      1. Die Links-Extrem-Chaoten DEMO regelmässig am 1. Mai hat mit Arbeiterschaft doch schon lange nichts mehr zu tun, da sind wir uns wohl einig. Die regelmässig enormen Kosten für Polizeieinsatz und die materiellen & personellen Schäden übernimmt dann der Steuerzahler, die Allgemeinheit.

      2. Soviel mir bekannt ist, hat auch die SVP noch * n i e * die Abschaffung der Menschenrechte verlangt, was schreiben Sie denn da ?
      Die SVP fordert meiner Meinung mit Recht die Abschaffung der zu selbstgefälligen Auslegung der EMRK durch die Richter/Innen in Strassburg, weil die Menschenrechte bereits in unserer Bundesverfassung verankert sind.

      3. Im übrigen moniert dies auch mit Recht der frühere SP-Bundesgericht-Präs​ident Schubart, diese Richter erlaubten sich jetzt bereits diese Menschenrechte selber “dynamisch fort zu entwickeln”, d. h. sie massen sich gesetzgeberische Macht & Funktionen an, die alleine den 28 EU-Parlamenten zusteht (Gewaltenteilung).


      https://www.vimentis​.ch/d/dialog/readarti​cle/der-europaeische-​gerichtshof-fuer-mens​chenrechte/

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    • Juli 19, 2021

      @ F. Wagner,

      1. Sie fahren fortwährend nur persönliche Angriffe – was eindeutig gegen die Forumsregeln verstösst – aber zu einer sachlichen Diskussion, z.B. die NICHT-Umsetzung vom Dublin-Vertrag, dazu sind sie offensichtlich nicht fähig. Fortan werde ich Sie darum ignorieren, und als einer mit “deutscher Abstammung” müssten Sie sowieso mehr Zurüchkaltung üben, was Ihnen auch nicht gelingt, das ist meine persönliche Meinung.

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    • Juli 19, 2021

      Kant, sämtliche altgriechischen Philosophen, Jesus Gandhi etc. haben viele weise Dinge gesagt und zum Teil auch wichtige Schriften hinterlassen. Vielen Leuten gefallen diese Werke, Aussagen etc., obwohl sie sie vielleicht falsch verstanden haben. Viele dieser weisen Aussagen landen auch, oftmals aus ihrem Kontext herausgerissen, in Zitatsammlungen und haben dort, weil sich aus einzelnen Sätzen nie das gesamte Denken der Autoren erschliesen lässt, eine erhöhte Anfälligkeit, missverstadnen zu werden. Zudem gibt es auch Leute, die einzelne Aussagen bewusst in einem anderen Sinn missbrauchen, als ihr Urheber wohl beabsichtige. Gandhi, Platon, Kant, Jesus (zumindest der historische) sidn auch schon lange tot und können sich nicht mehr wehren. Langer Rede, kurzer Sinn: Was kann Kant dafür, wenn er gegen ein “Asylchaos” reden gelassen wird?

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger, es ist doch alles überhaupt kein Problem: nennen Sie doch bitte einfach eine Quelle für die von Ihnen Kant zugeschriebene Zitate. Und schieben Sie doch bitte gleich auch noch eine Quelle für das angebliche Jesus-Zitat “Wer nicht im Weinberg arbeitet soll auch nicht essen” hinterher.

      Sie sind in allem was Sie schreiben so sicher, liegen aber doch so häufig sachlich falsch. Erst kürzlich (gestern) haben Sie sich bei Frau Rotzetter beklagt das weder das Volk noch das Parlament der Kohäsionsmilliarde zustimmen konnten … komplett falsch. Sie dürfen mir gern wieder mal androhen das Sie mich zukünftig ignorieren, aber Sie werden weiter damit leben müssen das ich Zitate und Behauptungen von Ihnen hier öffentlich in Zweifel ziehe oder widerlege. Ich weiss das Sie sich als Eidgenosse einer besonderen Menschengruppe zugehörig fühlen die über anderen steht, aber im Rahmen der auch von Ihnen vertretenen Meinungsfreiheit haben Sie natürlich KEINERLEI Anrecht darauf das irgendeine Bevölkerungsgruppe in der Schweiz sich Ihnen gegenüber in “Zurückhaltung” übt.

      Ich habe zum Thema “Nicht-Umsetzung des Dublin”-Vertrags bereits einiges sachliches beigetragen. Ich habe zum Beispiel bereits mit Zahlen nachgewiesen das Ihre Behauptung das die Behörden in der Schweiz keine Rückschaffungen nach Italien vornehmen widerlegt, ich habe erklärt wo die Probleme liegen wenn Rückschaffungen nicht möglich sind, ich habe erklärt woher das aktuelle Ungleichgewicht bei der Flüchtlingsverteilung​ kommt, und ich habe Ihnen sogar bereits Recht gegeben bei der Aussage das die Solidarität innerhalb der EU im Moment ein Trauerspiel ist.

      Bezüglich Ihrer wiederholten Anklage ich würde die Forenregeln nicht einhalten möchte ich Sie selbst an folgende Regel erinnern, die gleich an zweiter Stelle steht: “Alle Beiträge, Angaben und Zitate müssen wahrheitsgemäss sein”. Sie sollten also nach Möglichkeit darauf verzichten Zitate zu verwenden die Sie nicht belegen können.

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    • Juli 19, 2021

      Ach, Herr Hottinger, noch etwas: das Sie schreiben das Herr Pfister geschrieben hätte das die SVP die Menschenrechte abschaffen wolle ist ebenfalls nicht wahrheitsgemäss.

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