Die deutschen Medien berichten wieder über Korruption in der EU: Neben der Verschwendung von EU- Geldern, gehen auch rund 120 Milliarden EURO durch Korruption in der EU verloren, sagt die zuständige EU- Kommissarin für Inneres, CECILLIA MALMSTRÖM. Das sind bis zu 25% der öffentlichen Gelder für Aufträge in der EU,- ein sehr grosser Teil, sagt Frau MALMSTRÖM.
Betroffen von diesen dunklen Machenschaften sind auch Länder, welche von Schweizer Unterstützung profitieren. Die Schweiz beteiligt sich nämlich finanziell mit einem Kohäsionsbeitrag (Erweiterungsbeitrag) an vielen Projekten der EU. Insgesamt unterstützt die Schweiz 10 Staaten, welche 2004 der EU beigetreten sind, mit einer Milliarde Franken! Der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... ist einem Bericht zufolge auch bereit, gegenüber dem künftigen EU- Land Kroatien einen Kohäsionsbeitrag von 45 Mio. Franken zu leisten.
Aufgrund der geschilderten Tatsachen, muss die bisherige Praxis der Schweiz, im Umgang mit den EU Ländern dringend geändert werden! Deshalb reichte ich anlässlich der Frühjahrsession eine MotionEine Motion ist ein Handlungsinstrument der Parlamentarier d... ein, mit 51 Unterschriften aus den Fraktionen CVP, FDP, SVP und LEGA. Sie enthält den verpflichtenden Auftrag an den BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun..., dass – sofern erneut Kohäsionszahlungen ausgerichtet werden – eine neue Art der Umsetzung ausgearbeitet wird:
Mit dem Erweiterungsbeitrag unterstützt die Eidgenossenschaft neu primär diejenigen Schweizer Unternehmen, welche in den Staaten Osteuropas langfristig für Arbeitsplätze sorgen und dort investieren. Ferner kann sie auch Projekte, an welchen schweizerische Unternehmen beteiligt sind, mitberücksichtigen.
Schweizer Unternehmen, welche bereits in den betreffenden Ländern tätig sind, verfügen über einen grossen Erfahrungsschatz und ein umfangreiches Wissen, was diese Länder und ihre Bedürfnisse angeht. Aufgrund des Umstandes, dass durch diese neue Art der Unterstützung auch Risiken wie Korruption und Betrug gemindert werden, kann damit ein nachhaltiger Beitrag zur Stabilisierung, zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zu einem langfristigen Wirtschaftswachstum geleistet werden.
Ich zähle auf eine kräftige Unterstützung meiner MotionEine Motion ist ein Handlungsinstrument der Parlamentarier d... im ParlamentDas Parlament ist in demokratischen Verfassungsstaaten die V...!
Siehe auch den Beitrag von EVELINE RUTZ über meine eingereichte MotionEine Motion ist ein Handlungsinstrument der Parlamentarier d... in der „NEUEN LUZERNER ZEITUNG“ vom 20. März.
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Kommentare anzeigen Hide commentsFrau Entenmann,
sie haben richtig erkannt, dass die Korruption in gewissen EU Staaten enorm ist, vor allem in den zuletzt in die EU eingetretenen Staaten (möchte hier keine Namen nennen). Wenn die Schweiz Kohäsionsbeiträge leistet, sollte sie dringen darauf hinwirken, dass die Korruption zumindest eingedämmt wird. Ganz vermeiden kann man es nicht (auch in der Schweiz nicht). Ohne diese Erfolge müsste sogar ein Zahlungsstopp in Erwägung gezogen werden. Grundsätzlich aber bin ich der Meinung, dass die Kohäsionsbeiträge aus der reichen Schweiz absolut in Ordnung gehen, denn auch wir können von diesen Ländern profitieren.
Die Kohäsionszahlungen sollten nicht eingedämmt, sondern abgeschafft werden. Die EU verkommt zur reinen Diktatur, zum Schaden ihrer Bürger. Sie gehörte eigentlich samt dem Euro liquidiert. Es hätte gereicht in ganz Europa Handelsfreiheit einzurichten.
Sie haben ja soooo Recht! Leider möchte der Bundesrat die 45 Millionen Franken für Kroatien bereitstellen… Schöne Grüsse aus Kriens, Yvette Estermann
Herr Widmer,
danke für Ihren Beitrag. Ich würde nicht ganz so hart sein, aber Sie haben schon recht, die EU verkommt immer mehr zu einem Haufen von Irrläufern. Wir dürfen aber bei all dem nicht vergessen, dass die Schweiz auch von den “etwas herunter gekommenen Ländern” profitiert. Trotz allem muss die Korruption eingedämmt werden. Ich bin nur froh, gehört die Schweiz nicht der EU an!
Wenn das wirklich so ist, und ich habe keinen Grund an Ihrer Ehrlichkeit zu zweifeln, dann sollten Sie dies präzisieren und zwar sehr laut und sehr deutlich, Herr Selk.
Sie werden wohl lange auf eine Antwort von Herr Darbellay warten müssen, Herr Selk.
Was mich hingegen erstaunt, ja sogar irritiert ist, dass sich die EU-Gläubigen relativ ruhig verhalten, während dieser hektischen Phase der Cypern-Krise. Die “Copy-Paster”, die immer wieder die selben Listen, Charts und Links präsentieren, Sie wissen schon welche ich meine, haben im Moment keine plausible Rezepte parat. Ich finde es doch ziemlich peinlich und gefährlich, dass nun Cypern als EU-Mitglied,in Russland zum Bittsteller werden muss.
Frau Estermann, bitte entschuldigen Sie den falsch geschriebenen Namen in vorangegangenen Beitrag, das Korrekturprogramm hat sich, ohne dass ich es gemerkt hätte, “eingemischt”!
Kein Problem, geschätzter Herr Müller! Ich danke Ihnen für Ihre Rückmeldung zum Thema. Ich wünsche Ihnen alles Gute und ein schönes Wochenende! Sonnige Grüsse aus Kriens, Yvette Estermann
Das wünsche ich Ihnen auch!
Korruption offiziell mit Korruption bekämpfen finde ich ein ganz genialer Ansatz. Nun muss ich noch wissen von welcher Firma ich Aktien kaufen soll .
Wieder einmal ein zusammen ge-googelter Artikel bar jeder Kenntnisse. Korruption fängt auch “unten” an. Z.B. in Parteien wie die SVP. Warum man die hauseigenen Lasten (sehr hohe) vertuscht und dieselben bei anderen anprangert ist schlimm. Klar, die beste Verteidigung ist der Angriff auf andere. Toll. Warum ist das Lernen und Begreifen in Parteien verboten? Eben, wegen der Korruption.
Wo haben Sie den ge-googelt Herr Hunziker, an Fantasien fehlt es Euch nicht, setzt sie da ein wo sie Früchte tragen und erfinden Sie nicht solch blödsinnige Lügengeschichten. Der Neid der Erfolgslosen Herr Hunziker.
Lieber Herr Selk. Bin parteilos, aber erlaube mir trotzdem abgestaubte und zusammengewürfelte Texte zu hinterfragen. Ich muss nicht in der SP sein, um mich für das Volk einzusetzen. Aber in der SVP wäre das sinnlos. Wie Sie sicher auch wissen, regiert dort ausschliesslich das Geld. Sehen Sie sich einfach lustigerweise die Profile deren Nationalräte an – und hinterfragen Sie das ein bisschen.
PS: Ich unterscheide klar zwischen Parteilos und Trittbrettfahrer. Voilà eine “gemaderte”s Beispiel (smile). Nichts für Ungut und eine schöne Woche.
Ja Herr Küng, Sie haben natürlich Recht. Absolut Recht. Hundert Prozent Recht. Jawoll, bin auch katastrophal Erfolglos. Schlimmer, Mega Erfolglos. Der Grund ist meine Dummheit, andere nicht über den Tisch zu ziehen, abzuzocken was das Zeug hält. Dumm von mir und nun eben Erfolglos. Wünsche Ihnen, dass Sie das besser machen.
Herr Hunziker, äxgüsi mit Neid der Erfolgslosen meinte ich die Linken und nicht Sie. Es kackt mich an permanent die SVP an den Pranger zu stellen. Verfehlungen mit Geld kann man zurückzahlen, aber Vertuschung von Vergewaltigung an Kinder, von Kinder durch die Linken das ist ein Kapitalverbrechen das nicht zurückbezahlt werden kann.
Sehr geehrter Herr Hunziker
Korruption trifft nur auf den Menschen zu, nicht auf die Partei.
“Also, lieber Herr Mayer, wenn ich das richtig verstehe, war bzw. sind demnach die NSDAP, die SED, die zentrale Partei in China nicht korrupt?”
Korrekt
“Generelle Frage, aus was bestehen denn Parteien? Doch nicht aus Maschinen? Irgendwie passt Ihre Argumentation nicht zusammen. Oder verstehe ich Sie falsch”
Kommt darauf an, was Sie verstehen 🙂 Wenn Sie sagen, eine Partei sei korrupt, dann meinen Sie vielleicht “Die Mitglieder einer Partei”. Was wiederum eine Pauschalisierung ist, welche ich ablehne.
Korruption. Abgekupfert von Wikipedia:
“Korruption bezeichnet Bestechung und Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.”
“Der Politikwissenschaftler Harold Dwight Lasswell definierte Korruption als destruktiven Akt der Verletzung des allgemeinen Interesses zu Gunsten eines speziellen Vorteils in einer Position öffentlicher oder ziviler Verantwortung.”
Voilà, wer nicht korrupt ist, sollte sich hier melden. Wer korrupt ist besser nicht. Über Rechtsparteien lästere ich nicht, weil es schlicht der Motor ist. Absolut meine private Meinung. Nicht gesponsert. Lebenserfahrung.
Liebe Frau Estermann,
Als Präsident der im Oktober 2012 gegründeten FAB
(Freiheitliche Allianzpartei der Bürgerrechte)
http://www.facebook​.com/groups/103768966444885/?bookmark_t=group
sichere ich Ihnen unsere volle Unterstützung in dieser Sache zu. Lassen sie mich bitte wissen, wie wir ihnen helfen können:
werner.klee@hiromi-werner.ch
Bitte lassen Sie mich wissen, wann Ihre Motion im NR und im SR zur Debatte steht – ich werde dann nach Bern kommen.
Allianzgrüsse
W. Klee
Diese Partei wird wohl ähnlich “erfolgreich” sein wie die DPS…
Es zeigt sich immer wie mehr, was für immense Kosten der isolationistische Alleingang der Schweiz für unsere Volkswirtschaft und unsere Bevölkerung verursacht!
Eines von vielen Beispielen:
http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/fluglaermstreit-moritz-leuenberger-hatte-recht/
Fazit: Die Schweiz zahlt ohne mitbestimmen zu können!
Herr Lohmann, da Sie an anderer Stelle bei Vimentis genau diesen Text geschrieben und hierhin kopiert haben, zumal ja dieser Vorgang eigentlich verpönt wäre, erlaube ich mir, meine Antwort darauf ebenfalls hier zu placieren.
Die Schäden (Kosten), von denen sie hier sprechen, Herr Lohmann, möchte ich lieber nicht mit der Subventionspolitik der EU vergleichen, die bis hin zur ital. Mafiaszene reicht.
Der Objektivität halber muss ich bestätigen, dass Lohmann nicht völlig unrecht hat : die selbstgewählte Isolation hat natürlich ihren Preis.
ABER :
Das ist ein Preis, den zu bezahlen ich (und mit mir viele Schweizer !) gerne bereit bin – eingedenk des hohen Opportunitätsgewinns dadurch, dass der viel höhere Preis entfällt, der bei einer anderen, mehr anbiedernden Politik bezahlt werden müsste ..
Gut, Frau Estermann. Als erste Massnahme gegen Korruption in der Schweiz wäre doch ein Offenlegen der Parteispenden und deren Absender angesagt. Machen Sie da mit?
Das wären Details. Aber man würde sehen, welche Parteien in welchen Diensten stehen und sich von wem schmieren lassen und wie wenig sie “das Volk” vertreten. Der Steinbrück hat ja im Gegensatz zu vielen Bürgerlichen offengelegt, was er verdiente. Ob einem die Vorträge so viel wert waren, darüber müssen die sich erklären, die ihn engagierten. Aber viele im Volk würden sich die Augen reiben, wenn sie sähen, von wem IHRE sogenannten VOLKSVERTRETER gesponsert sind und wessen Interessen sie wirklich vertreten. Und da zittern wohl doch die Bürgerlichen mehr! Darum sind sie ja auch gegen die Offenlegung der Parteifinanzierungen. Auf jeden Fall hier in der Schweiz!
Ich habe nichts offenzulegen! Aber es wäre für mich als kleines demokratisches Stimmbürgerchen schon wichtig, zu wissen, welche Interessen der eigentlich vertritt, den ich da wähle oder wählen soll und auf wessen Gadenbrotliste der steht. Das darf ich anscheinend nicht. Nicht einmal von den Parteien darf ich das wissen! Das ist wie bei der Mafia!
Na dann erkundigen Sie sich doch mal, was bekommt die SVP von wem, was die CVP, die FDP. Was bekommt Estermann, was Freysinger, Reimann, Amstutz, Brunner – und natürlich jeweils von wem? – was Fluri, was Wasserfallen und wen sponsert die BKW, wen die AXPO, wen die Emil FRey AG, wen die Pharma, wen die Telecom gegen normale Handy-Gebühren? Das kann ja jeder und Sie bestimmt! Danke viumou für Ihr Bemühen!
Blablabla, Herr Selk. Es soll niemanden interessieren, wer wen schmiert im Politikdschungel in unserer Schweiz? Anscheinend wissen Sie es ja, wollen es aber nicht verraten. Und die SP kann nicht der schlimmste Schmiernippel sein, sonst hätten Sie es längst hinausposaunt. Aber in der EU, da muss es schlimm sein, sagen Sie? Zuerst mal vor der eigenen helvetischen Türe kehren, bevor man anderen Korruption vorwirft. Sagen Sie das auch Frau Estermann, Herr Selk.
Dann halt noch mal, Herr Selk, Sie liessen das ja löschen, weil es Ihnen nicht passt, was ich schrieb. Also:
– Ich heisse nicht Amrein.
– Die SP ist anscheinend nicht der grösste Schmiernippel in der Schweiz, andere Parteien lassen sich da wohl besser schmieren, daher sind die gegen die Offenlegung der “Parteispenden”.
- Mal schauen, was jetzt wieder alles rauskommt mit diesem Datenleck, das ja Ausläufer bis in die Schweiz hat.
– Unaglaublich! Herr Selk!
Schweiz, ausbalanciertes Sozialdenken? 3% der Schweizer besitzen 86% des gesamten Vermögens. Das ist unheimlich ausbalanciert! Sozialdenken ist hier Brosamenspenden. Na ja, wie kann es anders sein, wenn Herren, die das Geschick des Staates mit ihrem Vermögen lenkend schmieren, noch immer im Grunde ihrer Seele dagegen sind, dass z.B. die Frau als gleichwertig und gleichberechtigt anerkannt wird. Da war doch so ein Bürgerlicher, der verzweifelt gegen das Frauenstimmrecht gekämpft hat. Der ist glaub immer noch im Hintergrund sehr aktiv so weit ich weiss, auch wenn seine südafrikanischen Diktatorenbrüder längst als Verbrecher überführt sind. Deren Ansichten teilte er ja bereits damals. Unglaublich können Sie ja jetzt selber schreiben.
Frau Estermann geht davon aus, dass alle Schweizer Bescheid wissen über die ‘Kohäsionsbeiträge’ die unser Land leistet.
Da muss ich gestehen, das trifft für mich nicht zu.
Ich habe mich in Wikipedia informiert:
“Die Schweizerische Eidgenossenschaft (Bund) verwendet den Begriff Kohäsionsbeitrag im Zusammenhang mit Erweiterungsbeiträgen an neue EU-Staaten. Ein solcher Beitrag wurde erstmals nach der Deutschen Wiedervereinigung gezahlt. Seither wurde diese Praxis mehrfach bei EU-Erweiterungen wiederholt, da sich auch Vorteile für die Schweiz boten. In einer neuen Runde (2006) war vorgesehen, dass die Schweiz eigenständig und in Form konkreter Projekte in den zehn neuen EU-Staaten einen Kohäsionsbeitrag leistet. Das entsprechende ‘Osthilfegesetz’ wurde in der Volksabstimmung vom 26. November 2006 bewilligt. Die Schweiz ging damit für einen Zeitraum von zehn Jahren Projektverpflichtungen über insgesamt eine Milliarde Franken ein. Im Gegensatz zu früheren Jahren gibt es jedoch zunehmend Widerstand gegen dieses Vorgehen, da stets neue Forderungen seitens neuer oder zukünftiger EU-Mitglieder erhoben werden.
So hat die EU Anfang Februar 2007 die Schweiz gebeten, weitere Zahlungen für die beiden neuen Staaten -Bulgarien und Rumänien – zu leisten”
Rhoenblicks Ergänzung:
Die eidgenössischen Räte haben entsprechend entschieden. Die Schweiz ist auch bereit, Kroatien mit 45 Millionen zu unterstützen.
Mit diesem Wissen unterstütze ich die Idee von Frau Estermann voll und ganz und wünsche Ihrer Motion Erfolg!
Frau Estermann, als eingewanderte Slowakin sollten Sie doch froh sein über die Kohäsionszahlungen der Schweiz. So fliesst doch viel Geld aus der Schweiz auch in Ihr Heimatland, wo Armut und Rassismus gegen Sinti und Roma grassieren. Die Schweiz leistet einen namhaften Beitrag zur Verbesserung der Situation in Ihrem Heimatland, wollen Sie diese streichen und ungarische Verhältnisse in der Slowakei? Dort beschneidet Orbán die demokratischen Rechte, schränkt die Presse- und Meinungsfreiheit ein und erlässt mit Fidezs rassistische Gesetze im Parlament. Eine grosse Gefahr für die Demokratie, er wurde deshalb schon von der EU gerügt. Das brauchen wir in der Schweiz nicht, trotz SVP. Schlimm genug, dass Ihre Partei hier ähnliches Gedankengut verbreitet wie Orbán.
Wird das jetzt auch wieder zensiert?
Herr Amrein: Kennen Sie Ungarn wirklich gut? Es gibt noch andere als Orban wie es bei uns auch andere als Sommaruga gibt. Liebe Grüsse aus Budapest.
Gabor Balazs sagte gerade eben
Leider sind die anderen Parteien auch schlecht und möchte an dieser Stelle auf einen Blog hier im Vimentis hinweisen. Im Kern treffen die Aussagen des Autors zu und ich kann dem voll und ganz beipflichten. Komisch interviewen die Zeitungen immer ältere Dichter und Denker.
http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/ungarn-die-journalisten-haben-keine-ahnung-leider/
Und im Fall von Ungarn ist der Fall klar: Missachtung von demokratischen Grundprinzipien, Unterdrückung der Versammlungs- und Pressefreiheit durch Orbán (so heisst er, nicht Orgban, wie Sie schreiben). Die Massregelung durch die EU ist bereits erfolgt, völlig zu Recht. Es werden weitere folgen.
Herr Amrein: wo haben Sie das her wegen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit? Da wissen Sie ja mehr als ich, obwohl ich in Budapest lebe.
Herr Amrein. Ich warte auf die Antwort. Es interessiert mich wirklich. Warte gespannt auf die Quellenangabe.
Ok. Aber wo ist da jetzt die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Ich verstehe Ihr Votum nicht. Dann ein Freund von Orban. Was für ein Freund? Wissen Sie, ich will diese fürchterlichen Aussagen nicht beschönigen. Aber ein Freund von Orban ist also gleichzusetzen mit Orban selber? Ich komme beim besten Willen nicht draus, was sie genau meinen.
Noch was Herr Amrein. Wenn ich mir Gedanken mache zur gestrigen Arena-Sendung, dann muss ich sagen, muss sich dann niemand wundern, glauben die Menschen nicht mehr an die politische Elite. Es sind viele junge Menschen in unserem Land, die nach der Ausbildung keine Stelle finden und ich höre hier oft an Stammtischen und unter Jugendlichen (gemeint bei uns in der Schweiz) eine klare Resignation. Das was in Ungarn geschieht, geschieht bei uns unter dem Deckel auch. Es dampft schon gewaltig. Also wir müssen uns auch an der Nase nehmen und endlich Klarheit schaffen in der Schweiz und nicht immer von etwas schwatzen, wo wir selber gar nie vorkommen. Beispielsweise die Sache mit Ungarn. Ich kenne eben die andere Seite auch und nicht nur die, der Mainstreammedien.