1. Aussenpolitik

EU in Krise, was macht die Schweiz ?

Wie geht es mit der EU wei­ter ? Un­klar !!

Trotzdem die Schweiz lässt sich erpressen. Aus Angst etwas zu verlieren macht die Schweiz alles um der EU zu gefallen.

Die Personenfreizügigkeit​​ ist für die Schweiz, mindestens für das Tessin, ein Disaster. Die offenen Grenzen bescheren den Einwohner im Tessin Grenzkriminalität, Lohndumping, schlechte Luft, Angst, Verlust von Arbeitskräften.

In der EU verlassen die Vorzeigepolitiker das sinkende Schiff, bevor sie in Bedrängnis geraten.

Der SP Politiker mit dem dauernden Lächeln auf den Lippen (Schulz) ist jetzt im Wahlkampf für Deutschland.

Junker, der noch vor kurzer Zeit ein Ausscheiden ausgeschlossen hatte, zieht sich zurück:

“Die Briten, die werden es schaffen, ohne grosse Anstrengung die anderen 27 Mitgliedsstaaten auseinanderzudividier​​en. Die anderen 27 wissen das noch nicht, aber die Briten wissen schon sehr genau, wie sie das in Angriff nehmen können”, “Man verspricht dem Land A dieses und man verspricht dem Land B jenes und man verspricht dem Land C etwas anderes.” “Dabei ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, an dem die EU sich vor dem Hintergrund des Brexit und des US-Präsidenten Donald Trump eigentlich einig zeigen müsste.” “Ob dem aber so sein wird, da habe ich einige begründete Zweifel.“

Über die Schweiz sagt er nichts, da wir ja sowieso gehorchen werden.

In der Schweiz werden die Kantone immer weniger zu sagen haben. Die Demokratie leidet.

a) erleichterte Einbürgerung,

b) USR:Kantone können Steuern nicht mehr selbst bestimmen, wird kommen.

c)was kommt als Drittes ??

Im Vorfeld des Brexit-Votums im vergangenen Jahr hatte Juncker einen Rücktritt als Kommissionspräsident ausgeschlossen, sollten sich die Briten für einen EU-Austritt entscheiden. Was steckt dahinter ?

Welche Länder werden sich auch noch von der EU verabschieden ist unklar, aber wirklichkeitsnah.

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Comments to: EU in Krise, was macht die Schweiz ?
  • Februar 14, 2017

    Wenn ich so profunde Schreibkenntnisse hätte, wie Herr Jossi, hätte ich das genau so niedergeschrieben!Ich​ frage mich längst, ob dieser Bundesrat eigentlich nur der verlängerte Arm dieser “Weltverbesserer “der OECD und der EU sind, oder ob eigenes Denken und Handeln nicht mehr erlaubt werden, ansonsten man auf eine schwarzen Liste aufgegleist wird.Permante Drohgebärden von irgendwelchen politischen Versagern, die ja grundsätzlich wohl auch nur ihre eigenen Interessen und deren Mächte vertreten!Ich wünschte mir längst einen Bundesrat, der mal auf den Tisch klopft, sich mal ohne Händedruck vom Tisch erhebt und den Herren erklärt so nicht mit uns!!!!Noch nie hatte ich das wirkliche Gefühl, dass man für dieses kleine Land einsteht und unsere Interessen versucht ,durchzusetzen und halt auch mal einstecken und vielleicht mal mit den Milliarden Zahlungen, die man überall verteilt, aufzuhören, bis die sich zu einer Lösung “bequemen”!Leider ist nichts dergleichen zu erwarten!Im Gegenteil!…das devote Spiel mit der EU geht in die nächste Runde!Leider nicht zum Vorteil dieses schönen Landes!

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  • Februar 14, 2017

    Herr Otto Jossi, parteilos

    Ja die EU ist sichtlich in der Krise, die Schweiz natürlich eben so lange auch, weil die EU der Zug, die Schweiz nur der letzte Wagen ist. Gratulation Herr Jossi, ein vorzüglicher Bloc.

    Wenn ich nur schon das Bild ansehe, wo Junker Sommaruga dermassen “abschläckt” und sie fühlt sich auch noch sichtlich geschmeichelt – ein Kuss in Ehren ist aber was ganz anderes. Man nehme z.B. das “Handkusserl” in Österreich, der Mann nimmt die Hand der Dame, verneigt sich vor ihr und gibt nur noch andeutungsweise einen Kuss – unter Wahrung eines Anstand Abstandes zur Hand der Dame von mindestens noch 7 cm. Persönlich bin ich überzeugt: Das war der “Schmatzerl” für ein vorheriges Einspuren Sommaruga’s am Telephon auf Junkers Vorgaben, wie & wann die NICHT-Umsetzung des MEI Verfassungsartikel – entgegen dem klaren Votum des Schweizer Souverän’s – denn zu hintertreiben ist. Man muss sich ja irgendwie bedanken dann und beweist immerhin wie NAHE sich die Beiden gekommen sind, unabstreitbar global – etwas dumm zwar – damit sichtbar gemacht von den Beiden selber.

    EU-Kommission’s Präsident Schulz angeblich eine ehemaliger, Junker ein (noch) “Alkaholiker”, diese beiden sind die “Elitären” die Europa führen (wollen), es ist ein Graus. Das EU-Parlament z.B. ist ein reines FAKE zu dem was man allgemein als Parlament bezeichnet, denn dieses ist keine Gesetz gebende Legislative, es darf lediglich ein Gesetzes Entwurf der EU-Kommission noch “abnicken”. Die EU-Kommission bestimmt (fast) alleine, zuoberst der Kommissionspräsident Junker (mit anderen Kommissions-Abnicker)​ und Merkel führt dann auf der Welt-Bühne die entsprechende Theater Stücke im Alleingang auf. Die EU wird unter gehen, weil diese Kommission und Merkel die anderen 26 EU-Mitgliedsländer nicht be- und achten, es sei denn dies ändert rasant. Etwas Hoffung?. An und für sich ein eigenes Thema dieser EU-Dampfer, der ja schon sichtbar am versinken ist und der Kapitän verlässt als Erster das sinkende Schiff. Wie war das noch mal ….? Thema Schulz + EU + Deutschland ist ein eigenen Bloc Wert, ich habe ihn schon im Entwurf.
    Satire Ende

    Dies ist meine freie Meinung als freier Schweizer Bürger gemäss unserer Bundesverfassung Art. 16.

    Nur die Diktatur ist schnell und einfach.

    © Rita Süssmuth
    (*1937), deutsche Professorin für Erziehungswissenschaf​ten, CDU-Politikerin, 1988 – 1998 Präsidentin des Deutschen Bundestages

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    • Juli 19, 2021

      Nur die Diktatur ist schnell und einfach,
      wie man an der EU ja gut sehen kann und was in der Schweiz trotz formeller direkter Demokratie schon zu lange auch auf leisen Sohlen schleichend eingeführt werden soll. Ohne Achtsamkeit werden wir hier auch wieder über Ohr gehauen.

      Und wer profitiert am meisten davon, ich meine die Exekutiven wie oben bereits erwähnt.

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    • Juli 19, 2021

      Danke für Ihren Beitrag. Sie Herr Hottinger haben einen kleinen Betrieb, KMU. Die Schweiz besteht wirtschaftlich aus über 80% KMU Betrieben. Wieviel haben die Bilateralen Ihrem Betrieb geholfen ? Was müsste man tun aus der Sicht von KMU’s ? Klar, dass wir vom Ausland abhängig sind, wie stark das können nur unsere Stützen der Wirtschaft, die KMU’s wirklich sagen.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Otto Jossi

      Man müsste endlich mal auch bei den KMU Betrieben die Gesetzgebung liberaler, einfacher & schneller gestalten und diese enorme Bürokratie dezimieren. Schon alleine damit könnte in der Verwaltung alle diese vielen “Sesselfurzer/Innen” eingespart werden, die vielfach nur ihre Macht missbrauchen, nicht aber dem Gewerbe, der Wirtschaft dienen wie es ihre eigentliche Aufgabe wäre. Die Zuwachsraten an Personal in den Verwaltungen sind ja schwindelerregend und sprechen eine eindeutige klare Sprache.

      Alleine bei der vom Souverän am vergangenen Wochenende abgelehnten Vorlage USR III wurden z.B. drei von fünf bisherigen Kantonal-Zuständigkei​ten einfach auf die Gemeinden ausgelagert, die Gemeinden müssen dadurch dann ebenso nach Unten weiter “treten”, wodurch über kurz oder lang die Gemeindesteuern wieder erhöht werden müssen. Aufgefallen ist mir sofort auch dass vorgesehen war, z.B. die sehr rasant anwachsenden “Sozialausgaben” vom Kanton den Gemeinden zu 100 % zuzuweisen. Ein Schelm wer böses dabei denkt. Umgekehrt wurden weniger wachsende Ausgaben von den Gemeinden auf den Kanton übertragen. Zu vieles wird in dem bürokratischen Monster dann einfach “verwedelt”, anstatt die Betriebe auf unbürokratische weise so mit zum blühen zu bringen.

      Das ist einfach gesagt, ich weiss, denn die KMU Betriebe müssten erst einmal die annähernd gleiche Aufmerksamkeit erhalten wie die global Player (z.B. UBS, CS, Novartis, Hoffmann Roche ect).
      Die Lobby Mandate (von 4 bis zu 164 pro Mann/Frau) der Parlamentarier/Innen müssten ebenfalls auf ein gewisses Mass endlich gestutzt werden, denn Jedermann der Augen hat sieht doch zumindest jetzt wem diese ausschliesslich zu dienen haben. Und zu vielen “Brötchengebern” kann ein Parlamentarier doch gar nicht richtig dienen. Ich weiss dies ist ein frommer Wunsch, weil die Parlamentarier/Innen kürzen sich doch keine leichte Einnahmequelle selber.

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    • Juli 19, 2021

      Danke für Ihre Antwort Herr Hottinger,
      der zu grosse bürokratische Aufwand für KMU’s, haben mir verschiedene kleine Betriebe schon gesagt.
      Auch das Verschieben der Sozialausgaben, das kenne ich. Früher (ich weiss viel werden sagen heute ist es anders) haben viele Betriebe, die in Familienhand waren für ihre Mitarbeiter geschaut, sie haben sogar Wohnungen gebaut und diese bei Problemen unterstützt. Das Sozialsystem war viel persönlicher. Heute wird alles geregelt und es ist schlechter, denn die Regeln werden unterschiedlich ausgelegt.
      Die KNU’s haben die Aufmerksam im Kleinen, im Dorfe, eventuell in der Region. Alles was in Bundesbern geschieht, lässt KMU’s oft links liegen.
      Neu ist für mich, dass Zuständigkeiten der abgelehnten USR auf die Gemeinden verlagert wurden. Da muss man bei der nächsten Abstimmung genau hinschauen. Ist das in allen Kantonen so ?

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    • Juli 19, 2021

      Herr Jossi

      Das ist leider das, was man immer wieder schön unter den Teppich kehrt. Die CH ist ein Land mit über 80% KMU’s und das auch in den Arbeitsplätzen.

      Im​mer wieder werden neue Reformen präsentiert, welche den KMU’s das Leben noch schwerer macht und den Grossen in die Hände spielen. Damit steigt auch die sog. Not der Globalisierung und die Abhängigkeit der CH gegenüber dem Ausland wird immer grösser.

      Leider beginnt nun die Presse aber das eigene Land zu zerlegen und spielt Land gegen Stadt sogar noch aus. In 20min gestern gelesen, dass man nun angeblich belegen könne, dass Städter den Ländler die Infratruktur bezahle. So ein Quatsch. Oder hat man bei diesen Zahlen auch die Infrastruktur miteingerechnet die von den Ländler zur Verfügung gestellt wird, damit die Städter z.B. in der Natur noch Joggen können usw. ?

      Wir sind ein kleines Land und sollten zusammen halten, und uns nicht dank solchen superintelligenten Analytikern das schöne Land zerlegen lassen, damit man es dank dann entstehnder Unmut doch noch in das sinkende Schiff EU bringen kann.

      Die Ablehnung der USR III gibt mir immer noch die Hoffnung, dass die CH sich solange gegen die Politiker wehren kann für die Eingliederung der EU, bis es die EU “lüpft” und da bin ich mir mehr als nur sicher, dass das passieren wird.

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