1. Aussenpolitik

Euro Krise ober EU Erpressung?

Bei aus­ser­or­dent­li­ch​en Er­eig­nis­sen ist es meist nicht falsch darüber nach­zu­den­ken wer davon pro­fi­tiert. Wenn sich Nutz­nies­ser de­fi­nie­ren las­sen, sind die Ver­ur­sa­cher meist nicht weit weg.

 

Zur Ausgangslage

Einige EU Staaten sind massiv verschuldet und deren Schuldenberge wachsen weiter. Die EU spannt Rettungsschirme auf und verteilt Milliarden. Garantieren für diese Gelder müssen alle EU Staaten im Verhältnis zu ihrer Wirtschaftsleistung. Also auch die Empfänger der Hilfsgelder. Dieses Vorgehen verstösst klar gegen EU-Recht, die Gemeinschaft haftet nicht für zahlungsunfähige Mitglieder. Wenn man nichts getan hätte währen diese Länder gezwungen gewesen zu sparen oder Konkurs anzumelden. Die Konsequenzen eines solchen Schrittes hätte bei anderen Staaten wohl eine heilsame Wirkung gehabt.

 

Die Aktivitäten

Der Welt, und besonders den Finanzmärkten wurde ein einzigartiges Schauspiel geboten. Frau Merkel und ihr Schosshündchen treffen sich mit grossem Pomp zu einem Krisengipfel nach dem anderen. Beschlossen wurde nichts oder nichts Wesentliches. Mitgeteilt wird, die Krise ist ernst, es geht um den Frieden und die Zukunft Europas. Das Ziel aber ist erreicht: Der EURO fällt gegenüber dem US-Dollar und damit den meisten Währungen der Welt und die Zinsen welche die EU-Staaten für ihre Schulden zahlen müssen steigen.

 

Die Nutzniesser

Die Exporte aus dem EURO-Raum verbilligen sich um geschätzte 25%. Besonders Deutschland als stark vom Export abhängige Nation macht ein Riesengeschäft. Die Kanzlerin kann ihrer Nation verkünden, dass unter ihrer Führung die Wirtschaft brummt. Ziel erreicht..

 

Aus Sicht der EU Zentrale wurde beim Ausbau der Zentralmacht der EU in den letzten Jahren wenig oder zu wenig erreicht. Es musste etwas unternommen werden. Es sieht ganz so aus, als dass unter dem Eindruck der künstlichen Krise die Macht des undemokratischen Monsters in Brüssel weiter wächst. Ziel in Sichtweite: Die Kontrolle über die Finanzen der EU.

 

Die Zukunft der EU

Wirtschaftlich sieht es nicht allzu schlecht aus. Aus der Sicht eines Demokratiegläubigen ist allerdings nichts Gutes zu erwarten. Der Einfluss der einzelnen Staaten und der Bürger neigt sich gegen null.

In den Vergangenen Monaten konnte man beobachten, wie das Duo Merkozy sich traf, etwas ausbrütete, was nach zwei Wochen als EU Beschluss verkündet wurde. Ein einziges Mal hat eine der übrigen Regierungen widersprochen und vom verbrieften Recht gebrauch gemacht gegen einen Beschluß zu stimmen. Die Engländer waren so unverschämt. Die Reaktionen des Dream Teams, Brüssels und der Medien können uns das Fürchten lehren.

 

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