Europa und die Nato

Das Gip­fel­tref­fen des Nord­at­lan­ti­schen Bündnisses, der Nato der 28 ist be­en­det. Der Ta­gungs­ort in Chi­cago sollte die enge An­bin­dung der europäischen Mitgliedsländer an die USA do­ku­men­tie­ren. Präsident Obama hielt denn auch die Schluss­an­spra­che und zeigte sich zu­frie­den mit dem Er­reich­ten. Der Ab­wehr­schirm über Eu­ro­pa, der primär gegen bal­lis­ti­sche Ra­ke­ten aus dem Iran ge­rich­tet sein dürfte, wurde be­schlos­sen. Der ge­ord­nete Abzug der Al­li­anz aus Af­gha­nis­tan wurde ge­re­gelt und die Rüstungszusammenarbei​t wurde für mehr als 20 Pro­jekte kon­kret ver­ein­bart. Doch es gibt auch Un­ei­nig­keit. So verkündete der neue französische Präsident François Hol­lan­de, dass sich sein Land vor­zei­tig aus Af­gha­nis­tan zurückziehen wer­de. Zwar re­la­ti­vierte er am letz­ten Tag des Gip­fels, indem er sag­te, es würden wei­ter­hin französische Truppenangehörige in Af­gha­nis­tan ver­blei­ben. Sie soll­ten sich um Aus­bil­dung kümmern sowie französisches Ma­te­rial re­pa­tri­ie­ren. Der Ra­ke­ten­schirm gefällt Russ­land nicht. Di­mi­tri Med­we­dew ging im Vor­feld des Na­to-Tref­fens sogar so weit, ge­zielte An­griffe auf Be­stand­teile der Ra­ke­ten­ab­wehr an­zu­dro­hen. An­schei­nend sol­len rus­si­sche Kurz­stre­cken­ra­ke­​ten be­reits in Königsberg sta­tio­niert sein. Af­gha­nis­tan ist noch alles an­dere als be­frie­det. Ob die Nato einen zer­fal­len­den Staat mit Ten­denz zum Bürgerkrieg zurücklässt oder eine künftige fried­li­che De­mo­kra­tie, ist wohl mit Skep­sis zu be­ur­tei­len. Präsident Obama verkündete: “Wir ver­las­sen Chi­cago mit einer Nato, die stärker, leistungsfähiger und ge­wapp­net für die Zu­kunft ist.” Und was lesen wir zwi­schen den Zei­len? Russ­land will nicht mehr alles ak­zep­tie­ren, was die Nato tut. Nach­dem die Rüstungsausgaben Russ­lands prak­tisch zu­sam­men­ge­bro­che​n waren und sich das Land eine Po­si­tion der Stärke kaum mehr leis­ten konn­te, gibt man wie­der mehr für das Militär aus und zeigt sich selbst­be­wusst. Seit dem Ein­marsch in Ge­or­gien, dem die Nato nichts ent­ge­gen­zu­set­zen​ hat­te, hat sich Russ­land in sei­ner tra­di­tio­nel­len Einflusssphäre durch­ge­setzt. Die Na­to-­Mit­glie­der stel­len gegenwärtig im Tur­nus die per­ma­nente Überwachung des Luftraums über den bal­ti­schen Staa­ten si­cher, weil diese keine Luft­waffe be­sit­zen. Die Aus­rich­tung der Nato hat geändert. Ra­ke­ten­ab­wehr ist de­fen­siv, Rückzug tönt nach Nie­der­la­ge. Die Nato Mit­glie­der lei­den unter fi­nan­zi­el­len Zwängen. Sogar die USA müssen ihre Militärausgaben sen­ken. Drum die en­gere Rüstungszusammenarbei​t. Die Türkei hat einen Rüstungsvertrag mit Bra­si­lien ab­ge­schlos­sen. China plant zwei neue Flugzeugträger, Tai­wan kon­tert mit dem Bau von Ste­al­th-Fre­gat­ten​ mit Anti-Trägerraketen. Noch sind die USA die grösste Militärmacht der Welt, für im­mer? Eu­ropa muss die EU ret­ten, die USA kümmern sich um Asi­en. Und der Schwei­zer Bun­des­rat will eine low-­bud­get Pa­last­wa­che. Nie wie­der Krieg in Europa?

Rolf André Siegenthaler Mitglied seit February 11, 2002

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