1. Sonstiges

Föderalismus und Konkordanz: Der Beitrag des Katholizismus z

Es ist der 17. De­zem­ber 1891 nach­mit­tags, am Red­ner­pult im Na­tio­nal­rat steht ein gros­ser, statt­li­cher Mann mit Bart und erklärt: „Sie haben die Wahl ge­trof­fen aus den Ver­tre­tern der kon­ser­va­ti­v-­ka­t​ho­li­schen Volks­par­tei. Damit haben Sie den Wil­len kund­ge­tan, dass auch diese mi­tra­ten und mit­taten soll bei der ge­mein­sa­men Ar­beit für das Land und das Volk ge­sam­ter Eidgenossenschaft.“ Mit der Wahl des Lu­zer­ners Josef Zemp er­lan­gen 43 Jahre nach der Gründung des Bun­des­staa­tes die Ka­tho­lisch-­Kon­ser​­va­ti­ven den Sta­tus einer Regierungspartei.

Dass​ ich an der heu­ti­gen Kon­fe­renz auf Josef Zemp zu spre­chen kom­me, ist aus der Per­spek­tive eines CV­P-­Po­li­ti­kers kein Zu­fall. Ein schöner Zu­fall hin­ge­gen ist, dass ich nur we­nige Ki­lo­me­ter von Josef Zemps Wohn­ort gross wurde und während mei­ner Schrei­ner­lehre in Ent­le­buch regelmässig an sei­nem Denk­mal vor der Dorf­kir­che vor­bei ging. So war mein berühmter Vorgänger – Zemp hatte den Na­tio­nal­rat eben­falls präsidiert – be­reits in mei­nen Ju­gend­jah­ren ein Be­griff und eine Persönlichkeit, die mich tief beeindruckte. 

Konserv​ativ-katholisch und mo­derne Schweiz: Ein Wi­der­spruch, würde man mei­nen. Das kann nicht zu­sam­men­pas­sen. Und man fragt sich, was Josef Zemp und seine Weggefährten an die Ent­wick­lung des Lan­des bei­ge­tra­gen haben könnten. Schliess­lich gehörten sie den Ver­lie­rern des Son­der­bund­krie­ges​ an, jenen kon­ser­va­ti­ven Kräften, die an der alten Ord­nung fest­hal­ten woll­ten: Wie „hinterwäldlerisch“ der herr­schende Frei­sinn die Ka­tho­li­ken zu Be­ginn der neuen Ära be­trach­te­te, gab er ihnen un­ge­niert zu ver­ste­hen, indem er sie le­dig­lich als „Eidgenossen zwei­ter Klasse“ dul­de­te. Die­ser Aus­schluss schien die Ka­tho­li­ken zu beflügeln: Es ent­stand eine Eman­zi­pa­ti­ons­be­​we­gung – ähnlich der Ba­sis­be­we­gun­gen,​ die wir heute be­ob­ach­ten können. Die kon­ser­va­ti­ven und ka­tho­li­schen Bürger nutz­ten die Mit­tel des mo­der­nen Ver­fas­sungs­staa­te​s und gründeten eine Viel­zahl von Zei­tun­gen (gleich­be­deu­tend mit den heu­ti­gen Blogs) sowie Ver­eine und Par­teien (heute so­cial media und vir­tu­elle Netz­wer­ke), um das Ziel der po­li­ti­schen Gleich­be­rech­ti­gun​g im Bun­des­staat zu er­rei­chen. Oder wie es der His­to­ri­ker Urs Al­ter­matt ausdrückt: Sie ver­tra­ten einen An­ti­mo­der­nis­mus mit mo­der­nen Mitteln.

Im Ge­gen­satz zu den Gleich­ge­sinn­ten in an­de­ren europäischen Staa­ten stan­den die hie­si­gen Ka­tho­li­ken je­doch hin­ter der De­mo­kra­tie als Staats­form, lehn­ten aber das zen­tra­lis­ti­sche Pro­gramm des Frei­sinns ab. Föderalistisch sollte der Staat auf­ge­baut sein. Dar­auf werde ich noch­mals zurückkommen. Das 1874 eingeführte Re­fe­ren­dum be­wies sich für die ka­tho­lisch-­kon­ser​­va­tive Seite als wich­ti­ges Hilfs­mit­tel auf dem Weg zu ihrem Ziel. Sie konnte die frei­sin­nige Mehr­heit im Par­la­ment blo­ckie­ren. Und die Ra­di­kal-­Li­be­ra­l​en waren ge­zwun­gen ihren An­spruch auf Al­lein­herr­schaft auf­zu­ge­ben und den neuen Ak­teur der na­tio­na­len Po­li­tik einzubeziehen.

Zentral​er Durch­bruch zur Mit­wir­kung der Kon­ser­va­ti­ven auf dem eidgenössischen Par­kett be­deu­tete die am 6. Juni 1884 überwiesene Mo­tion, die von der Presse da­mals als „Revisionsbombe“ be­zeich­net wur­de. Ihr „Entwickler“ war Josef Zemp, der für seine An­lie­gen den ein­fluss­rei­chen St. Gal­ler Rats­kol­le­gen Jo­hann Josef Keel und den Tes­si­ner Mar­tino Pe­draz­zini ge­win­nen konn­te. Die Mo­tion for­derte eine Re­vi­sion wich­ti­ger Ver­fas­sungs­ar­ti­k​el: Eine Wahl­re­form in Bezug auf die Wahl­krei­sein­tei­lu​ng und den Pro­porz sowie wei­ter ge­hende Volks­rech­te. Gleich­zei­tig sym­bo­li­sierte der Vor­stoss aber die Ab­kehr von der sys­te­ma­ti­schen Op­po­si­tion, die in den «Referendumsstürmen» fast einem Dut­zend Vor­la­gen zum Verhängnis ge­wor­den war.

Diese Hal­tung strich denn auch ein paar Jahre später Josef Zemp in sei­ner Rede zur Wahl in den Bun­des­rat her­vor: „Damit ver­binde ich die Erklärung – und setze hier­bei die Zu­stim­mung mei­ner po­li­ti­schen Freunde vor­aus – dass die Mei­nung mir ferne liegt, dass ich im neuen Amte mich in den Dienst einer Par­tei zu stel­len habe.“ 

So mar­kiert die Wahl des kon­zi­li­an­ten Aus­gleichspo­li­ti­k​ers Zemp den sicht­ba­ren ers­ten Schritt zu einem Kon­kor­danz­sys­tem,​ das ich nach wie vor als „modern“ und zeitgemäss be­trachte und ich für das am bes­ten ge­eig­nete für unser Land hal­te. Oder, um es mit den Wor­ten des hochgeschätzten alt Ständeratspräsidenten​ und Land­am­manns von In­ner­ho­den zu sa­gen: „Die Schweiz ist zur Kon­kor­danz verdammt“. 

Verstehen Sie mich nicht falsch. Natürlich war das da­mals nicht al­leine der Ver­dienst der Ka­tho­lisch-­Kon­ser​­va­ti­ven. Dass nach dem Son­der­bunds­krieg 1847 aus dem losen Staa­ten­bund ein Bun­des­staat wur­de, ver­dankt die Eid­ge­nos­sen­schaft​ in ers­ter Line li­be­ra­len Grössen wie Henry Du­four, Ul­rich Och­sen­bein und an­de­ren auch. Sie haben als Sie­ger die Be­sieg­ten nicht un­ter­jocht, son­dern in die Gründung des neuen Staa­tes mit ein­be­zo­gen. Aber, es ver­gin­gen dann im­mer­hin gut 40 Jah­re, bis die al­lei­nige Herr­schaft der Frei­sin­ni­gen im Bun­des­rat ein Ende hat­te. Es lag da­mals, 1891 auch an den Zei­chen der Zeit. Josef Zemp und seine Mit­strei­ter ver­tra­ten einen neu­en, prag­ma­ti­schen Stil, die letz­ten alten Kämpfer des Son­der­bund­krie­ges​ waren ab­ge­tre­ten. Der junge Bun­des­staat war eta­bliert. Bis heute aber sym­bo­li­siert der Ent­le­bu­cher für den po­li­ti­schen Ka­tho­li­zis­mus die po­li­ti­sche In­te­gra­tion und Gleichberechtigung. 

M​it die­ser Ein­bin­dung in den Bun­des­staat brachte die kon­ser­va­ti­ve-­ka­​tho­li­sche Seite jenes po­li­ti­sche Ele­ment in die na­tio­nale Po­li­tik ein, wel­ches bis heute ein we­sent­li­ches Er­folgs­re­zept un­se­res Lan­des dar­stellt: Den Föderalismus. Das Ge­dan­ken­gut dazu war natürlich ganz so neu nicht. Schon in der Hel­ve­tik gehörte es zu den Überlegungen der Op­po­si­tion, es wurde sogar von Na­po­leon teil­weise ver­stan­den, weil es in sei­ner kor­si­schen Hei­mat schon etwas Ähnliches ge­ge­ben haben soll. «Alles führt zum Föderalismus hin», soll er be­reits 1802 – be­zo­gen auf die da­ma­lige Schweiz –  vor der hel­ve­ti­schen Con­sulta in St. Cloud ge­sagt ha­ben. Die fast ers­ten wirk­li­chen Föderalisten des Bun­des­staa­tes waren die Gen­fer um James Fazy und natürlich der Lu­zer­ner Phi­lo­soph Trox­ler, der bei sei­nem Tod eher als Kon­ser­va­ti­ver denn als Li­be­ra­ler be­trach­tet wur­de. Der Ständerat geht be­kannt­lich auf ihn zurück. Aber, einen po­li­tisch wirk­sa­men Föderalismus hätte es ge­samtschwei­ze­risc​h ohne die Kon­ser­va­ti­ven nicht gegeben.

Aus der Per­spek­tive der Ra­di­kal-­Li­be­ra­l​en war das da­mals natürlich alles an­dere als fort­schritt­lich. Der Föderalismus als „Einheit in der Vielfalt“ ist für ein Land wie das un­sere mit ihren un­ter­schied­li­chen​ Eth­ni­en, Spra­chen, Kul­tu­ren, Grössen, Mentalitäten und Struk­tu­ren ide­al. Möglich ist ein fried­li­ches Ne­ben­ein­an­der, ohne dabei die ei­ge­nen Wur­zeln und Identitäten preis­ge­ben zu müssen. Die Eigenständigkeit der Kan­to­ne, die Rücksichtnahme auf Min­der­hei­ten und re­gio­nale Be­son­der­hei­ten sowie das grosse Mit­sprach­recht der Bürgerinnen und Bürger hal­ten unser Land zu­sam­men, so widersprüchlich das viel­leicht klin­gen mag. 

Mit den föderalistischen Struk­tu­ren ver­bun­den sind natürlich auch Nach­tei­le: In de­zen­tra­len Struk­tu­ren sind Ent­schei­dungs­pro­z​esse kom­pli­zier­ter, sie brau­chen mehr Zeit. Es ist nicht ein­fach, Schritt zu hal­ten mit der ge­sell­schaft­li­che​n und wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lung. Die Po­li­tik steht hier­bei we­ni­ger unter Druck. Wir müssen den Föderalismus re­vi­ta­li­sie­ren, was be­deu­tet, Be­ste­hen­des so an­zu­pas­sen oder neu zu ge­stal­ten, dass eine zeitgemässe Nut­zung er­fol­gen kann. Föderalismus ist kein Aus­lauf­mo­dell; das gleich­na­mige In­sti­tut an der Universität Frei­burg be­ob­ach­tet, dass Föderalismus und De­zen­tra­li­sie­run​g welt­weit im Auf­wind sind. 

Blicken Sie nur nach Schott­land oder Ka­ta­lo­ni­en. Etwa dreis­sig Länder der Welt sind seit längerem oder auf­grund neue­rer For­de­run­gen nach Au­to­no­mie und ver­mehr­ter Unabhängigkeit föderal auf­ge­baut. Viele wei­tere Staa­ten sind da­bei, ihren Staat neu zu or­ga­ni­sie­ren, sich von der Vor­stel­lung eines kul­tu­rell ein­heit­li­chen Staats zu ver­ab­schie­den und kul­tu­rel­ler Viel­falt mit föderalistischen Lösungsansätzen Rech­nung zu tra­gen. Sie se­hen, einst kon­ser­va­tive Ide­en, können sich durch­aus zu mo­der­nen/­neuen Trends entwickeln.

Föderalism​us und Kon­kor­danz – das sind für mich zwei zen­trale Beiträge, die der Ka­tho­li­zis­mus an die mo­derne Schweiz ge­leis­tet hat. 

 

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Comments to: Föderalismus und Konkordanz: Der Beitrag des Katholizismus z
  • Oktober 31, 2014

    Wohin uns ‘Konservativ-Katholis​ch’ gebracht hat, sehen wir praktische mit jeden Tag, den wir der Sharia näher kommen.

    Das alles bei einer völlig verbogenen kaltweihrauch stinkenden abgestandenen Katho.-Theologie, die mit sich selbst nicht mehr klar kommt oder spricht da jemand ‘ich kenne euch nicht’?

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    • Juli 19, 2021

      Hr lars von lima,

      Sie scheinen ein heilloses Durcheinander zu haben:
      Was hat Katholisch- konservativ mit der Scharia zu tun?

      Die Scharia ist islamischen, nicht christlichen Ursprungs!

      Wenn Sie es wissen wollen:
      Hr. Lustenberger spricht hier von seiner Ansprache an der Tagung: Beiträge des Katholizismus zur direkten demokratie in der Schweiz, welche am 17.Okt. in Schwyz stattgefunden hat.
      Und ich war eben auch dort.

      Es war sehr interessant, zu erfahren, dass es nicht die Liberalen waren, die Referendumsdemokratie​ und Föderalismus brachten. Denn diese wollten nur eine repräsentative Demokratie mit einem Hang zum Zentralismus, wie in den umliegenden europäischen Staaten.

      Die Referendunmsdemokrati​e vor allem in den Kantonen war auf Betreiben der Konservativen Kräfte hier in der Schweiz zu Stande gekommen. So nämlich konnten sich diese Kreise einen gewissen Einfluss auf die Bundespolitik verschaffen.
      Aber letztlich profitierten wir alle davon, dass sich unsere Direkte Demokratie und Föderalismus stück für stück weiterentwickelt hat (bis zum heutigen Zustand).

      Und genau dem müssen wir Sorge tragen und uns dies nicht von der EU und den heutigen Neoliberalen wegnehmen lassen.

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    • Juli 19, 2021

      @ K.Scherler
      Dies stimmt bedingt, aber auch nur teilweise. Die Demokratische Partei der Schweiz (Siehe http://de.wikipedia.o​rg/wiki/Demokratische​_Partei_%28Schweiz%29​ ) war eine national ausgerichtete, für eine direkte Demokratie und den Ausbau der Volksrechte eingestellte Partei, die auch staatsinterventionist​isch, für Staatsmonopole und soziale Reformen sowie gegen den Klassenkampf war und hielt den damaligen Kulturkampf (Katholisch gegen Reformiert) für überholt.

      Sie waren also in damaligen Verhältnissen wirtschaftspolitisch durchaus “links” des Freisinns, aber mit der “NATIONALEN GESINNUNG” alles Andere als Sozialisten, die dem Internationalismus fröhnten; denn sie lehnten ja auch den Klassenkampf ab!

      Wenn man sogar beachtet, dass diese Partei 1961 eine Volksinitiative gegen Ueberfremdung lancierten, müsste man sie bemerkenswerterweise eher in der Nähe meiner Partei (SD) vermuten, als sie linksliberal einzuschätzen!

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  • Oktober 31, 2014

    Hier wird ein Vorgang beschrieben, der mit katholisch konservativ kaum im Einklang steht, aber für jene eine Menge von Fragen auslösen müsste.

    Geht aber nicht, weil die Offenbarung für Katholiken ein verbotenes geheimes Buch ist.

    Dass die ‘Sichel’ nicht der Halbmond ist, geht daraus klar hervor!!

    Lutherb​ibel 1912

    1 Und ich sah das Lamm stehen auf dem Berg Zion und mit ihm hundertvierundvierzig​tausend, die hatten seinen Namen und den Namen seines Vaters geschrieben an ihre Stirn.

    2 Und ich hörte eine Stimme vom Himmel wie eines großen Wassers und wie eine Stimme eines großen Donners; und die Stimme, die ich hörte, war wie von Harfenspielern, die auf ihren Harfen spielen.

    3 Und sie sangen ein neues Lied vor dem Stuhl und vor den vier Tieren und den Ältesten; und niemand konnte das Lied lernen denn die hundertvierundvierzig​tausend, die erkauft sind von der Erde.

    4 Diese sind’s, die mit Weibern nicht befleckt sind-denn sie sind Jungfrauen-und folgen dem Lamme nach, wo es hingeht. Diese sind erkauft aus den Menschen zu Erstlingen Gott und dem Lamm;

    5 und in ihrem Munde ist kein Falsch gefunden; denn sie sind unsträflich vor dem Stuhl Gottes.

    6 Und ich sah einen Engel fliegen mitten durch den Himmel, der hatte ein ewiges Evangelium zu verkündigen denen, die auf Erden wohnen, und allen Heiden und Geschlechtern und Sprachen und Völkern,

    7 und sprach mit großer Stimme: Fürchtet Gott und gebet ihm die Ehre; denn die Zeit seines Gerichts ist gekommen! Und betet an den, der gemacht hat Himmel und Erde und Meer und Wasserbrunnen.

    8 Und ein anderer Engel folgte nach, der sprach: Sie ist gefallen, sie ist gefallen, Babylon, die große Stadt; denn sie hat mit dem Wein der Hurerei getränkt alle Heiden.

    9 Und der dritte Engel folgte diesem nach und sprach mit großer Stimme: So jemand das Tier anbetet und sein Bild und nimmt sein Malzeichen an seine Stirn oder an seine Hand,

    10 der wird vom Wein des Zorns Gottes trinken, der lauter eingeschenkt ist in seines Zornes Kelch, und wird gequält werden mit Feuer und Schwefel vor den heiligen Engeln und vor dem Lamm;

    11 und der Rauch ihrer Qual wird aufsteigen von Ewigkeit zu Ewigkeit; und sie haben keine Ruhe Tag und Nacht, die das Tier haben angebetet und sein Bild, und so jemand hat das Malzeichen seines Namens angenommen.

    12 Hier ist Geduld der Heiligen; hier sind, die da halten die Gebote Gottes und den Glauben an Jesum.

    13 Und ich hörte eine Stimme vom Himmel zu mir sagen: Schreibe: Selig sind die Toten, die in dem HERRN sterben von nun an. Ja, der Geist spricht, daß sie ruhen von ihrer Arbeit; denn ihre Werke folgen ihnen nach.

    14 Und ich sah, und siehe, eine weiße Wolke. Und auf der Wolke saß einer, der gleich war eines Menschen Sohn; der hatte eine goldene Krone auf seinem Haupt und in seiner Hand eine scharfe Sichel.

    15 Und ein anderer Engel ging aus dem Tempel und schrie mit großer Stimme zu dem, der auf der Wolke saß: Schlag an mit deiner Sichel und ernte; denn die Zeit zu ernten ist gekommen, denn die Ernte der Erde ist dürr geworden!

    16 Und der auf der Wolke saß, schlug mit seiner Sichel an die Erde, und die Erde ward geerntet.

    17 Und ein anderer Engel ging aus dem Tempel, der hatte eine scharfe Hippe.

    18 Und ein anderer Engel ging aus vom Altar, der hatte Macht über das Feuer und rief mit großem Geschrei zu dem, der die scharfe Hippe hatte, und sprach: Schlag an mit deiner scharfen Hippe und schneide die Trauben vom Weinstock der Erde; denn seine Beeren sind reif!

    19 Und der Engel schlug an mit seiner Hippe an die Erde und schnitt die Trauben der Erde und warf sie in die große Kelter des Zorns Gottes.

    20 Und die Kelter ward draußen vor der Stadt getreten; und das Blut ging von der Kelter bis an die Zäume der Pferde durch tausend sechshundert Feld Wegs.

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    • Juli 19, 2021

      Hr. Lars von Lima,
      was hat dieser Beitrag von Ihnen nun mit dem Artikel von Hr.Lustenberger CVP zu tun?
      Da müssen Sie eindeutig mehr sagen.
      Für mich ist es völlig aus dem Zusammenhang herausgerissen.

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  • November 11, 2014

    Herr Wobmann,

    kann ich sehr wohl verstehen, dass der Zusammenhang nicht sofort für einen unvorbereiteten Lesen erkennbar sein könnte. Der obige Eintrag stammt aus der Johannesoffenbarung.

    Herr NR Lustenberg resummiert:

    ‘..Föderalismus und Konkordanz – das sind für mich zwei zentrale Beiträge, die der Katholizismus an die moderne Schweiz geleistet hat..’

    Das ist eine Polit.-Aussage im Geflecht mit einer

    Kirchen- bzw. Glaubens- und Theologieauffassung.

    1. Kann man sehr verschiedener Meinung darüber sein, ob das wirklich so ist, was Herr NR Lustenberg sagt, denn zur Konkordanzsprengung hat leider die CVP ihren grossen Verantwortungsteil beigetragen. Aber auch das kann man verschieden betrachten.

    2. Katholizismus (allumfassend) sollte sich aus der Politik völlig heraus halten.

    3. Sagte nicht der ‘Auftraggeber’ (Christus):
    ‘Mein Reich ist nicht von dieser Welt’? Er hätte doch alle Macht gehabt, Pontius Pilatus und seine Kohorte zu ‘versenken’. Er tat es nicht!

    4. Aber was tut der Katholizismus, wenn er vom Auftraggeber die Frage vorgelegt bekommt: Wo sind meine Schafe und wo sind Lämmer, die ich dir zu Pflege anvertraute? Im Gitarrenverein oder bei einem ‘Event’?

    5. Und wie wird er vergleichend bei einem Blick in die traditions- und prunkgeladenen Tempel (Kirchen) fragen: ist das mein Bethaus? In Jerusalem warf er die Händler aus dem Tempel, heute zieht man in KK Kerzen und es werden andere Dinge feil geboten…

    6. Was wird er zur Aufbewahrung von ‘Reliquien’ sagen, wenn er meinte: ich lebe und ihr sollt auch Leben?

    7. Und was wird er über die Finanzverhältnisse des Katholizismus sagen, wenn er doch meinte: umsonst habt ihr’s empfangen, um sonst gebt es auch?

    Und nun kommt in der Offenbarung eine Zukunftsbeschreibung,​ die in der KK nicht gelehrt noch erwähnt wird. Stattdessen würde der Papst auch ‘Aliens’ taufen. Er hätte hier genug zu tun!

    Aber genau damit sollte sich das lebendige ‘geistgewirkte’ Wort einmal befassen. Vielleicht dämmert es dann dem Katholizismus nicht nur deshalb, dass an ihnen viele die Dinge vorbei gehen! Oder doch: ich kenne euch nicht?

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  • November 12, 2014

    Für mich ist Religion Privatsache und hat im Staat nichts mehr verloren.

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    • Juli 19, 2021

      Und weshalb soll dann der Islam in der Schweiz per Verfassung behindert werden, auch von Ihnen, Herr Nabulon, wenn Religion Privatsache ist?

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    • Juli 19, 2021

      Das ist ihre Aussage, Willi Wild.
      Ich kann schon noch selber für mich schreiben, was ich genau meine.

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    • Juli 19, 2021

      @ W.Wild
      Wollen Sie denn dem Islam hier freien Lauf lassen? Dann gute Nacht!– Gehen Sie mal in die Länder, wo der Islam “freien Lauf” hat: Saudi- Arabien, Iran, Afghanistan, Pakistan, Kalifatsstaat, Lybien, Sudan, etc. — Christen und aufgeklärte Demokraten müssen dort um ihr Leben fürchten!–
      Oder kennen Sie Länder, die mehrheitlich christlich sind/waren und jetzt vom Islam bedrängt werden: Libanon, Armenien, Äthiopien, Südsudan, Zentralafrika, Kamerun, Nigeria, …

      Ich jedenfalls möchte nicht, dass es in der Schweiz auch so wird!!—
      Darum bin ich FÜR besagte Einschränkung des Islams (Minarettverbot). Ich wäre sogar dafür, dass Einwanderung von Leuten aus dem islamischen Kulturkreis gestoppt würde!– Die passen einfach nicht hierher.

      Ausserdem​: Gerade der Islam kennt keine Trennung von Religion und Politik; er will der ganzen Welt die Scharia aufnötigen!–
      Die Scharia widerspricht jeglicher aufgeklärten, abendländischen Rechtsvorstellung.
      Und so was wollen Sie tolerieren?

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