Das Sparprogramm der Stadt Zürich ist ein Witz. Da tauchen plötzlich 71 Mio. Fr. an Steuereinnahmen mehr auf, vor 2 Monaten wusste der Stadtrat noch nichts davon.
Den Auftrag des Gemeinderates will er gezielt mit Massnahmen erreichen, die weh tun: Lohnmassnahmen, Stadion und Kongresshaus.
Es liessen sich sicher andere Massnahmen finden. Es gibt nur ein Druckmittel, das die ExekutiveDie Exekutive ist in der Gewaltenteilung eine der drei Staat... dort sparen lässt wo es wirklich nötig ist: Im Mittelentzug, sprich Steuersenkungen.
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Kommentare anzeigen Hide commentsIch kann mir durchaus vorstellen, dass es schwierig ist, die Steuereinnahmen genau zu prognostizieren. Und besser es tauchen mehr Einnahmen als mehr Kosten auf. Denn die Kosten sollten wirklich prognostizierbar sein.
Dennoch bin ich der Meinung, dass der Stadtrat weiter – einerseits durch den Gemeinderat und andererseits mittels Steuersenkungen – zum sorgfältigen und restriktiven Umgang mit den Mitteln “gezwungen” werden soll. So geschieht das in jeder Organisation, welche über Einnahmen und Ausgaben zu befinden hat.
Die letzte Forderung des GR fand ich übrigens äusserst souverän. Statt Sparvorschläge, die der Stadtrat dann empört zurückwies und somit zur Wahlpropaganda der SVP wurde, hat man dieses Mal ganz einfach eine Zielsetzung festgelegt. Bravo!