Das neue Jahr ist bereits einige Wochen alt und die etwas ruhigere Zeit über Weihnachten ist vorbei. Die Welt hat uns wieder…
ICH WÜNSCHE AN DIESER STELLE ALL’ MEINEN BLOG-BESUCHERN EIN GESUNDES, ERFOLGREICHES UND GLÜCKLICHES JAHR 2014!
Bereits am 09. Februar stimmen wir über einige wichtige, eidgenössische Vorlagen ab:
- Die VolksinitiativeDie Volksinitiative ist ein politisches Recht in der direkte... „Gegen Masseneinwanderung“ möchte, dass die Schweiz wieder souverän und eigenständig ihre Zuwanderung steuert. Wir alle sehen täglich nur zu deutlich, wie sich die unkontrollierte Zuwanderung auf unser Land auswirkt. Dass es so nicht mehr weiter gehen kann, ist heute fast jedem klar.
Deshalb JA zu dieser VolksinitiativeDie Volksinitiative ist ein politisches Recht in der direkte...!
- Die VolksinitiativeDie Volksinitiative ist ein politisches Recht in der direkte... „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache“ möchte die Finanzierung einer Abtreibung aus der GrundversicherungDie Grundversicherung ist der obligatorische Teil der Kranke... streichen. Damit werden diejenigen Prämienzahler entlastet, welche eine Abtreibung aus moralischen, ethischen, religiösen oder persönlichen Gründen ablehnen und diese auch nicht mitfinanzieren wollen.
Deshalb JA zu dieser VolksinitiativeDie Volksinitiative ist ein politisches Recht in der direkte...!
- Bundesbeschluss vom 20. Juni 2013 über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI). Der direkte Gegenentwurf zur VolksinitiativeDie Volksinitiative ist ein politisches Recht in der direkte... „Für den öffentlichen Verkehr“sieht eine Mehrwertsteuererhöhung, eine Zweckentfremdung der Strassengelder und eine Abstrafung der Pendler vor (Streichung des Pendlerabzugs).
Deshalb NEIN zur FABI!
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Kommentare anzeigen Hide commentsJetzt haben wir Stimmbürger es in der Hand die Schweiz noch zu Retten was es noch zu Retten gibt.
Leider fallen viele Stimmbürger immer wieder den Lügen aus Bern zum Opfer und denken nicht selber nach.
Frau Estermann ist eine erzkonservative Nationalistin und ihre Abstimmungsempfehlungen entsprechen dieser politischen Ideologie.
Ich als Liberaler werde in allen Abstimmungen anders stimmen als Frau Estermann:
1. Als Liberaler bin ich für Weltoffenheit und liberale Wirtschaftsordnung und gegen Abschottung und Einwanderungsbürokratie!!!
2. Als Liberaler bin ich für eine moderne, liberale Gesellschaftspolitik und gegen ewiggestrige, mittelalterliche Moralvorstellungen!!!
3. Als Liberaler bin ich für eine moderne und nachhaltig finanzierte Verkehrsinfrastrutur und gegen die staatliche Subventionierung von Pendlern!
Wenn so Europaoffen könnte man sämtliche Staaten aufheben in Europa ,dann gäbe keine Schweiz,Deutschland usw.mehr .Nur noch ein Europa und überall die gleichen Bedingungen.Es bräuchte keine Bundesräte,Nationalräte Ständerate,Kantonsräte mehr.Nur noch Gemeindeverwaltungen zum Eintreiben der Steuern für Brüssel.Wenn dieser Gedanke Absurd ist müssen wir der PFZ einen Riegel schieben.
Der BR wird mit jedem Tag unglaubwürdiger mit immer neuen Trickversuchen:
Bundesrat will Sozialhilfe für arbeitslose Einwanderer stoppen
http://www​.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Bundesrat-will-Sozialhilfe-fuer-arbeitslose-Einwanderer-stoppen/story/25461156
Wenige Wochen vor der Abstimmung über die SVP-Zuwanderungsinitiative reagiert der Bundesrat mit zwei Massnahmen auf Probleme durch die Personenfreizügigkeit.
http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Bundesrat-will-Sozialhilfe-fuer-arbeitslose-Einwanderer-stoppen/story/25461156
Es sei auch noch daran erinnert, dass der Bundesrat im Abstimmungsbüchlein für die PFZ-Vorlage versicherte, es gäbe keine Sozialleistungen für Stellensuchende, d.h. es entstünden keine Kosten. Offensichtlich haben das gewisse Kantone und Gemeinden dann anders gehandhabt. Es darf angenommen werden, dass diese Rot/Grün regiert werden (Stadt Zürich ?). Der BR fand es nicht für nötig, einzugreifen. Bis eben kürzlich, kurz vor der Abstimmung. Ein Schelm wer Schlechtes dabei denkt …
In Ergänzung zu Obigem Folgendes: Die bilateralen Verträge verpflichten die Schweiz, einem EU-Zuwanderer ohne Stelle sofort Arbeitslosengeld zu zahlen, wenn er innert der vergangenen 5 Jahre mindestens 1 Jahr in einem EU-Land entlöhnt gearbeitet hat. Das hat der Bundesrat so klar nie gesagt, er wusste wohl warum. Somit darf davon ausgegangen werden, dass eine gewisse Zahl EU-Zuwanderer von Anfang an Sozialleistungen hier beziehen (und eventuell einen Job suchen, ev. auch nicht). Wenn nun der BR das ändern will, dann muss er die Bilateralen neu verhandeln. Er muss, er kann das nicht mehr selbst bestimmen, denn diese Sache ist Teil der Verträge. Ob er das nach der Abstimmung tun wird ? Das wird interessant, vor allem, wenn die Initiative abgelehnt werden sollte. Vielleicht schmilzt dann der bundesrätliche Verhandlungswille wie Schnee an der Sonne.
Man kann nicht in ein anderes Land und gleich Sozialleistungen von der Gemeinde beanspruchen.Das ist der Wundepunkt der PFZ warum ich für die initiative bin.Es kann nicht sein dass die arbeitenden Inn und Ausländer für die nicht arbeitenden Einwanderer bezahlen müssen.Zuerst eine Arbeit nachweisen dann wohnen in der Schweiz.
Die Einwanderung ist für die Schulen ein massives Problem:
Wenn in einer Klasse ein Viertel der Schüler die Unterrichtssprache nicht richtig beherrscht, lässt sich das noch auffangen. Bei mehr als 50% kippt jedoch die Klasse!
Für dieses Problem gibt es eine einfache Lösung:
Ausländer mit bereits schulpflichtigen Kindern dürfen nicht einwandern.
Ausländische Familien müssen die Schweiz verlassen bevor das älteste Kind den Kindergarten besucht.
Wenn auch Familien mit bereits schulpflichtigen Kindern miteinbezogen werden, muss das Wohl der Kinder im Auge behalten werden. Es ist nicht sinnvoll, wenn ein Kind das seit Jahren hier die Schule besucht, die Schweiz verlassen muss!
So wird der Ausländeranteil an den Schulen langsam aber sicher abnehmen, weil keine neuen ausländischen Kinder eingeschult werden. Auch für die ausländischen Kinder ist das optimal, weil sie in ihrer Heimat aufwachsen dürfen.
Diese Massnahmen widersprechen jedoch der PFZ. Darum JA zur Initiative!