1. Finanzen & Steuern

Gemeindebudgets: Vieles ist halt nur “nice to have”!

Dass die öf­fent­li­chen Hoch­bau­ten (Schu­len, Sport­stät­ten, Ver­wal­tung, Kul­tur­bau­ten, Al­ters­heime und -woh­nun­gen) in den Ge­mein­den in einem guten Zu­stand ge­hal­ten wer­den sol­len, ist un­be­strit­ten. Es fällt aber auf, dass sich die Pri­vat­be­sit­zer von Lie­gen­schaf­ten sol­che Stan­dards in der Regel nicht leis­ten kön­nen oder wol­len.

Lohnerhöhungen für das Gemeindepersonal müssen mit jenen im Kanton verglichen werden.

Was tut die Gemeinden aktiv, um die Sozialhilfeempfänger*​innen wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern oder um bei den zahlungsfähigen Leuten die geschuldeten Krankenkassenprämien einzufordern? Gleichzeitig: Was tut die Gemeinde aktiv gegen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung?

Viele Ausgaben sind halt nur der Kategorie „nice to have“ oder „Qualitätsverbesserun​g ohne grossen Mehrwert“ zuzuordnen. Einen effektiven Nutzen haben davon meist nur Minderheiten der Bevölkerung.

Ein erster Hinweis auf die Güte eines Gemeindebudgets ergibt sich aus einem Vergleich mit Gemeindebudgets anderer vergleichbarer Gemeinden im Kanton oder im Bezirk.

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