Postulat

Von Veröffentlicht am Less than 0 min Lesezeit

Ein Postulat ist ein Handlungsinstrument der Parlamentarier der [[schweizerische Bundesversammlung|schweizerischen Bundesversammlung]], das den [[Bundesrat]] beauftragt, zu prüfen, ob ein Gesetzes-, oder Beschlussentwurf vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen ist. Der Bundesrat ist dabei verpflichtet, über die Prüfung einen Bericht vorzulegen.

Jeder Parlamentarier kann ein solches Postulat dem Bundesrat vorlegen. Dabei können andere Parlamentarier das Postulat mit unterzeichnen. Bevor ein Postulat aber dem Bundesrat vorgelegt werden kann, braucht es die Zustimmung des betreffenden Rates. Beispiel: Wenn ein Parlamentarier des Ständerates ein Postulat vorbringen will, dann muss der Ständerat dem Postulat zustimmen und erst dann wird es dem Bundesrat überwiesen. Dies unterscheidet das Postulat von der Motion, bei der die Zustimmung beider Räte erforderlich ist.

Im Jahr 2008 wurden im Ständerat insgesamt 22 Postulate eingereicht, im Nationalrat 132.

Auf Bundesebene ist das Instrument im Parlamentsgesetz geregelt (ParlG Art. 123-124). Das Instrument des Postulats besteht auch auf kantonaler Ebene.

Weitere parlamentarische Vorstösse sind die [[Motion]], die [[Interpellation]] und die [[Einfache Anfrage]]:

Vorstösse Anregung
Motion Der Bundesrat muss ein Gesetz ausarbeiten oder eine Massnahme treffen. Voraussetzung: Beide Räte müssen der Motion zustimmen.
Postulat Der Bundesrat muss prüfen, ob ein Gesetz ausgearbeitet oder eine Massnahme getroffen werden soll. Er legt dazu einen Bericht vor. Voraussetzung: Ein Rat muss dem Postulat zustimmen.
Interpellation Der Bundesrat beantwortet Fragen, danach ist eine Diskussion der Antwort in Rat möglich.
Einfache Anfrage Der Bundesrat beantwortet Fragen, danach ist keine Diskussion der Antwort in Rat möglich.
Report Post

Neuste Artikel

  1. Ausländer- & Migrationspolitik

Islamisten in der Schweiz: Wir dürfen nicht naiv sein.

Islamisten in der Schweiz: Wir dürfen nicht naiv sein. Islamistische Bewegungen wie die Muslimbruderschaft verfolgen in Europa langfristige politische Ziele – oft im Widerspruch zu den demokratischen Grundwerten. In Frankreich ist der Einfluss der Bruderschaft bereits tief in Bildung, Kultur und Gesellschaft vorgedrungen.
Written by
  1. Sicherheit & Kriminalität

Selbstversorgung der Schweiz: Hier braucht es dringend Korrekturen – wenn nötig durch das Volk.

Selbstversorgung der Schweiz: Hier braucht es dringend Korrekturen – wenn nötig durch das Volk. Die Energiestrategie 2050, welche insbesondere auch auf Importe setzt, ist gescheitert. Die Abhängigkeit vom Ausland ist brandgefährlich und eine absolute Schönwetter-Strategie. Bei der Energie werden wir ein böses Erwachen haben. Damit wir nicht das gleiche Schicksal bei der Ernährung erleben, ist jetzt dringend zu handeln. Denn der Bundesrat setzt auch hier vor allem auf Importe.
Written by
  1. Umwelt, Klima & Energie

Kernkraft hat Zukunft

Kernkraft hat Zukunft Langfristig wird die Atomkraft den Energiemarkt dominieren, auch in der Schweiz. Der Grund dafür ist ihre ausserordentlich hohe Energiedichte. Bei keiner anderen Energieform braucht es so wenig Material, um eine Kilowattstunde Strom zu erzeugen. Wenn wir die Welt mit nachhaltiger Elektrizität versorgen wollen, kommen wir zumindest in den nördlichen Breiten nicht darum herum, auf die Kernkraft zu setzen. Im Süden hingegen macht Solarstrom durchaus Sinn, zumindest bis zu einem gewissen Anteil. Sogenannte kleine, modulare Reaktoren (SMR) werden in fünf bis zehn Jahren auf den Markt kommen; bei denen sind die Investitionsrisiken kleiner als bei den heute verfügbaren Anlagen.
Written by

Bleiben Sie informiert

Neuste Diskussionen

Vimentis Login

Um sich mit ihrem Account von vimentis.ch auf der neuen Seite einzuloggen setzten Sie Bitte hier ihr Passwort zurück. 

Willkommen bei Vimentis
Werden auch Sie Mitglied der grössten Schweizer Politik Community mit mehr als 200'000 Mitgliedern
Tretten Sie Vimentis bei

Mit der Registierung stimmst du unseren Blogrichtlinien zu