Strukturelles Defizit

Unter dem Begriff strukturelles Defizit versteht man denjenigen Teil des Staatsdefizits, der nicht auf konjunkturelle Schwankungen zurückzuführen ist. Es entsteht z.B. wenn neue Aufgaben ohne Abbau bestehender Aufgaben zur Überlastung des Staatshaushaltes führen.

Ein staatliches Defizit entsteht, wenn der Staat in einem Jahr mehr ausgibt als er einnimmt. Das Defizit ist nicht zu verwechseln mit der Staatsverschuldung, welche die Summe der vergangenen Defizite und/oder Überschüsse bezeichnet. Konjunkturelle Schwankungen beeinflussen den Staatshaushalt dahingehend, dass Unternehmen bspw. in schlechten Zeiten weniger Gewinne erzielen und so weniger Steuern bezahlen. Auch wenn z.B. die Arbeitslosigkeit steigt entgehen dem Staat Einkünfte aus der Einkommenssteuer. Zudem heben gewisse Ausgaben zur Stabilisierung der Wirtschaftslage die Staatsausgaben an.

Das strukturelle Defizit ist also das, was im Normalzustand der Wirtschaft (langfristig betrachtet, also wenn sich Auf- und Abschwünge ausgleichen) dennoch einen unausgeglichenen Staatshaushalt verursacht.

In der Schweiz wurde auf Bundesebene mit der Einführung der Schuldenbremse im Jahre 2001 ein Verbot von strukturellen Defiziten in der Verfassung verankert. Nur noch bei ausserordentlichem Zahlungsbedarf ist es dem Bund erlaubt von diesem Verbot abzuweichen. Dazu braucht es aber zwingend das Einverständnis von National- und Ständerat.
Konjunkturelle Defizite während einer Rezession sind weiterhin erlaubt, da konjunkturelle Defizite per Definition in wirtschaftlich guten Zeiten durch Gewinne wieder ausgeglichen werden.
Wenn also die Schweiz beispielsweise bei einer Rezession 300 Mio. CHF Schulden machen würde und bei Hochkonjunktur immer noch 80 Mio., dann würde das strukturelle Defizit 80 Mio. betragen, die restlichen 220 Mio. wären konjunkturell bedingt. Das strukturelle Defizit sorgt also dafür, dass selbst bei guter Konjunkturlage der Haushalt im Minus ist.