1. Sonstiges

Hundertfünfzig Jahre deutsche Sozialdemokratie

Unter dem be­zeich­nen­den Titel “Ju­bi­lie­rende Rat­lo­sig­keit” be­rich­tet die NZZ über die 150-Jahr-­Feier der So­zi­al­de­mo­kra­ti​­schen Par­tei Deutsch­lands SPD. 

http://www.nzz.ch/a​ktuell/international/​150-jahre-spd-jubilie​rende-ratlosigkeit-1.​18085267

Ob meine Erwägungen dazu für alle sozialdemokratischen/​sozialistischen Bewegungen Europas mehr oder weniger gelten, bleibe zunächst einmal dahingestellt.

In Deutschland ist klar erkennbar, dass die SPD derzeit irgendwie den Anschluss zur Volkspartei zu verpassen scheint. Sie dümpelt so um die 20 % (bei der letzten bayerischen Landtagswahl gar 18 % – in Baden-Württemberg schwächer als die Grünen!).

Was früher einmal der Wähleranteil der SPD war, das verteilt sich heute auf die Grünen, die PDS (“Gregor-Gysi-Partei​”) und die klassische SPD.

Parteien, zumal in den “gefilterten” Demokratien der EU-Staaten, stellen immer nur bestimmte gesellschaftliche Strömungen dar. Fallen sie aus diesem Raster der Repräsentation heraus, müssen sie mit dem Untergang rechnen. Und gerade in unserer Gegenwart – nicht nur in Deutschland – stellt sich diese bezeichnende Frage: Was sind heute eigentlich “rechte” und was “linke” Positionen? Ist Merkels damaliges “Konjunkturprogramm​” einer Abwrackprämie für das alte Auto nun politisch rechts oder links gewesen? Diese Kaufkraft-Politik wäre eigentlich “links”, aber eben offenbar nur eigentlich…

Was ist Schröders “Agenda”-Politik gewesen? Sozialabbau wäre ja eigentlich eine klare “rechte” Position, aber auch hier wieder nur eigentlich…

Möglic​herweise entzieht das der SPD die Basis.

Natürlich drängt sich um so mehr die Frage auf, ob es nicht höchste Zeit ist für EU-Europa, auch die Bürger zu einzelnen Sachfragen abstimmen zu lassen. Offenbar finden sich die Menschen nicht mehr ohne weiteres damit ab, dass sie nun gleich rot wählen sollen, weil sie sich ein wenig mehr soziale Gerechtigkeit wünschen (oder rechts aussen, wenn sie die Zuwanderung etwas im Zaum halten wollen).

Zeit für echt demokratische Reformen in Europa wäre wohl… aber erzählt einem Blinden, wie der Sonnenuntergang aussieht…

Mit der Frage, was heute links und was rechts ist, befasse ich mich auch schon seit einiger Zeit…

http://texte​pollert.wordpress.com​/2012/04/29/november2​011/

 

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