Ich will keine fremden Richter

Der Europäische Ge­richts­hof für Men­schen­rechte (EGMR) ist ein auf Grund­lage der Europäischen Men­schen­rechts­kon­​ven­tion (EMRK) ein­ge­rich­te­ter Ge­richts­hof mit Sitz im französischen Straßburg. Er masst sich seit längerem an in jedes De­tail der staat­li­chen Au­to­no­mie der Mitgliedländer Ein­fluss zu neh­men und wird nicht nur von Schwei­zer Rechts­ge­lehr­ten son­dern auch von Deut­schen harsch kri­ti­siert. Davon zu un­ter­schei­den ist der Der Europäische Ge­richts­hof (EuGH), amt­lich nur Ge­richts­hof ge­nannt, mit Sitz in Lu­xem­burg ist das oberste recht­spre­chende Organ der Europäischen Union (EU). Aber auch die­ser wird wegen genau dem Glei­chen kri­ti­siert. Die Schweiz ist ent­stan­den, weil wir uns nicht mehr frem­den Rich­tern un­ter­wer­fen woll­ten. Es ist für mich ab­so­lut nicht nach­voll­zieh­bar, wes­halb der Bun­des­rat sich ständig vor zwei Gerichtshöfe Kom­pe­ten­zen überschreiten und sich in Sa­chen ein­mi­schen, die sie nichts an­ge­hen bückt und ihre Ur­teile ein­fach übernimmt. Un­sere neue Bun­des­ver­fas­sung ist Grund­lage genug für die Ein­hal­tung der Men­schen­rech­te. Wir brau­chen hierfür keine frem­den Rich­ter. Ich mag auch Märchen nicht mehr hören, dass wir nie eine au­to­mat­sche Übernahme von EU-Recht ak­zep­tie­ren wer­den. Mit allem Re­spekt wir übernehmen das EU-Recht schon seit längerem au­to­ma­tisch. Es genügt nur ein Blick in das wöchentliche Bun­des­blatt. Ein Gross­teil der Bot­schaf­ten han­delt da­von, was wir nun wegen des EU-Rech­tes re­vi­die­ren müssen. Prak­tisch nie wei­gert sich das Par­la­ment eine sol­che Änderung zu übernehmen. Dass ist eine au­to­ma­ti­sche Übernahme, finde ich! Wenn der Bun­des­rat das Volk wei­ter so für dumm ver­kauft, muss er sich nicht wun­dern, wenn das Volk ein­mal genug hat und den SV­P-I­ni­tia­ti­ven zu­stimmt. Ich Fall stimme allem zu, was den Ein­fluss frem­der Stel­len auf die Schweiz ver­hin­dert. Ich brau­che weder die EU, noch Den EGMR, ge­schweige denn EugH. Mir genügt die Bun­des­ver­fas­sung.​ Ich frage mich so­wie­so, wie lange es geht, bis auch das Volk be­greift, dass nur die Kon­zerne und die Vermögenden von der Glo­ba­li­sie­rung, von der Personenfreizügigkeit​ und allen an­de­ren schein­bar so wich­ti­gen Irr­leh­ren un­se­rer Zeit pro­fi­tie­ren. Das ein­fa­che Volk ist immer auf der Ver­lie­rer­sei­te. Gut, ich weiss, dass die Mi­sere tiefer liegt, so­lange wir alles ver­recht­li­chen und hier­bei ver­ges­sen, dass Recht nicht immer etwas mit Rich­tig oder ge­recht zu tun hat, also Recht ohne Nach­den­ken übernehmen wird unser Recht immer mehr zu Un­recht und so­lange wir alles verökonomisieren und in Geld mes­sen und der Mensch nur noch eine Zahl im Ren­di­te­spiel ist, bleibt un­sere Ge­sell­schaft so widersprüchlich und un­ge­recht. Wir müssen noch viel ändern, wenn wir nicht unser Schwei­zer Sys­tem endgültig ver­lie­ren wol­len

Michel Ebinger Rotkreuz

45 45645 Mitglied seit October 12, 2014

Lädt + Folgen Abonniert