1. Gesundheitswesen

Illegale mit Krankenkasse und AHV-Ausweis

Menschen ohne Auf­ent­halts­be­rech​​​­ti­gung haben in der Schweiz eine ganze Reihe von Rech­ten – und keine Pflich­ten.

Unsere AHV ist in Ge­fahr, kaum zu glau­ben was da so alles abläuft.

“Die Ausblutung der Sozialwerke ist ausschliesslich auf den Bevölkerungszuwachs durch die Zuwanderung aus der EU und anderen Staaten zurückzuführen. Seit 2007 sind über 1 Mio mehrheitlich Schlechtverdienende zugezogen, denen keine entsprechenden Mehrausnahmen bei den Sozialwerken gegenüberstehen. Die SP und die FDP sowie MSM verschweigen dies, weil sie aus unterschiedlichen Gründen vom Wachstum der Bevölkerung profitieren. Die Zahl der Arbeistlosen wird zu tief angegeben. Die Medien beklagen sich über den sinkenden Wohlstand trotz Wirtschaftsboom, ohne die Gründe zu nennen. Vom Boom profitieren nur ein paar Unternehmer und das Sozialgewerbe während die Schweizer mit steigenden Krankenkassen-Prämien​​​ und höheren Steuern wegen der Kosten der Immigration zu kämpfen haben. So kann das nicht weitergehen.”

(Leserm​​​einung von Daniel Meier )

Gegen Ausgrenzung und Rückschaffungen. Demonstration für Sans-Papiers am 16. Juni 2018 in Bern.

Demonstratio​​n für Sans-Papiers am 16. Juni 2018 in Bern. Gegen Ausgrenzung und Rückschaffungen.

Bild: Keystone

“Sans​​​-Papiers mit einem AHV-Ausweis? Was absurd klingt, ist in der Schweiz Realität. Denn obwohl sich diese Personen illegal im Land aufhalten, haben sie Anspruch auf Leistungen. Und dies nicht zu knapp, wie der Bundesrat in der Antwort auf eine Interpellation von Barbara Steinemann darlegt. Die Zürcher SVP-Nationalrätin verlangte eine Übersicht über die staatlichen und nicht staatlichen Leistungen, die illegal Anwesende in der Schweiz beziehen können. Steinemann wollte wissen, auf welche Leistungen Papierlose einen rechtlichen Anspruch haben und wie die Behörden diese Ansprüche abklären. Etwa dann, wenn es um die Vergünstigung von Krankenkassenprämien geht. Auskunft wollte die Parlamentarierin zudem dazu, ob Sans-Papiers in der Schweiz Sozialversicherungsbe​​​iträge und Steuern bezahlen.

Wie ein Sans-Papier-Leben aussehen kann, beschrieb 20 Minuten am Beispiel der Kamerunerin Marta. Die 35-Jährige lebt mit ihren zwei Kindern und ihrer Mutter seit vier Jahren illegal in der Schweiz. Davor habe sie mit ihrer Mutter 13 Jahre in Italien gelebt. Weil sie keinen Job fand, sei sie in die Schweiz gekommen. Obwohl die Familie illegal hier ist, besuchen die Kinder in Zürich die Primarschule – dank der Vermittlung einer Beratungsstelle für Sans-Papiers. Für Menschen wie Marta bedeutet jeder Behördenkontakt ein Risiko, ausgeschafft zu werden.

Kein Anspruch auf Sozialhilfe

Laut einer Studie des Staatssekretariats für Migration (SEM) aus dem Jahr 2015 leben in der Schweiz rund 76 000 Sans-Papiers aus Ländern ausserhalb der EU oder EFTA. Knapp zwei Drittel von ihnen kamen ohne gültige Reisedokumente oder als Touristen in die Schweiz. Je etwa ein Fünftel reiste nach Ablauf einer B- bzw. C-Bewilligung oder nach einem negativen Asylentscheid nicht ordnungsgemäss aus. Die meisten der illegal Anwesenden kommen ursprünglich aus Zentral- und Südamerika sowie aus Osteuropa. Laut der Studie arbeiten etwa neun von zehn erwachsenen Illegalen schwarz und sind finanziell unabhängig. Die wichtigsten Arbeitgeber seien private Haushalte sowie das Bau- und das Gastgewerbe.

In der Antwort auf Steinemans Interpellation schreibt der Bundesrat, dass jene Sans-Papiers, die sich gegen Krankheit versichern, einen gesetzlichen Anspruch auf die Vergütung von Leistungen haben. Konkret müssen die Krankenkassen also die Behandlungskosten von Ärzten, Spitälern, Pflegeheimen und in gewissen Fällen auch von Zahnärzten bezahlen. Weil für alle in der Schweiz wohnhaften Personen eine gesetzliche Krankenversicherungsp​​​flicht besteht, müssen die Krankenkassen auch Illegale versichern. Zu den Prämienverbilligungen​​​ kann der Bundesrat indes wenig sagen, da diese die Kantone gewähren. Laut Bundesrat haben diese dabei einen weiten Ermessensspielraum und können daher selber festlegen, welche Dokumente die Antragsteller einreichen müssen.

Neben den Krankenkassenleistung​​​en sind von ihrem Arbeitgeber versicherte Sans-Papiers auch gegenüber der AHV, IV und Erwerbsersatzordnung (EO) leistungsberechtigt. Dies, da sie die gesetzlich geforderten Kriterien des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz erfüllen würden, wie der Bundesrat ausführt. Wie viele Personen ohne Aufenthaltsbewilligun​​​g Sozialversicherungsbe​​​iträge bezahlen, ist unklar. Die Studie des SEM geht von 2300 Personen aus. Allerdings würden die Betroffenen die ihnen zustehenden Leistungen in der Regel nicht beziehen, da sie Behördenkontakt vermeiden würden. Die berufliche Altersvorsorge basiere dagegen auf einem individuellen Sparprozess, der die Allgemeinheit nicht belaste, so der Bundesrat.

Bundesra​​​t will Bericht vorlegen

Zwar haben Illegale keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen und Sozialhilfe – Voraussetzung dafür ist ein geregelter, sprich ein legaler, Aufenthalt in der Schweiz. Hingegen besteht ein Anspruch auf Nothilfe, wie sie die Bundesverfassung garantiert. Auch als Arbeitnehmer haben Illegale Rechte, etwa auf die Lohnfortzahlung bei Krankheit und Unfall oder auf bezahlte Ferien. Ihre Kinder haben zudem einen Anspruch auf unentgeltlichen Grundschulunterricht.​​​

Sans-Papiers arbeiten zwar in der Schweiz und bezahlen Sozialversicherungsbe​​​iträge, Steuern bezahlen sie allerdings nicht. Die Eidgenössische Steuerverwaltung habe keine Angaben über die von Sans-Papiers entrichteten Einkommens- und Vermögenssteuern, schreibt der Bundesrat in der Interpellationsantwor​​​t. Weil aber die kantonalen und kommunalen Steuerbehörden nur auf die im Steuerregister aufgeführten Personen zugreifen können, erhalten Sans-Papiers keine Steuererklärung und damit auch keine Steuerrechnung.

Derze​​​it beschäftigen die Sans-Papiers die Politik. Im Februar hatte die Sozialkommission des Nationalrats (SGK) in einer Motion verlangt, deren Rechte einzuschränken. So sollen Sans-Papiers keine AHV oder Krankenversicherung mehr erhalten. Bei Krankheit soll eine staatliche Anlaufstelle die medizinische Versorgung übernehmen. Zudem forderte die SGK härtere Strafen für Arbeitgeber oder Wohnungsvermieter.

De​​​r Bundesrat lehnte dies jedoch ab. Die SGK zog schliesslich ihren Vorstoss zurück und unterstützte stattdessen ein Postulat der Staatspolitischen Kommission (SPK). Diese verlangt vom Bundesrat einen Bericht über alle Sozialversicherungsan​​​sprüche, die Sans-Papiers gewährt werden und die Folgen einer möglichen Aberkennung. Untersucht werden soll auch der Zugang zu Schulen und der Informationsaustausch​​​ zwischen den Behörden. Zudem verlangt das Postulat Angaben zu den jährlichen Rechtsfällen, zur Praxis der Regularisierung und der Anzahl der Fälle sowie mögliche Lösungsansätze für Menschen ohne geregelten Aufenthalt. Wann der Bericht vorliegt, ist unklar.

Zürich prüft Stadtbürgerschaft

A​​​uch in den Städten Zürich und Basel sind die Papierlosen ein Thema. Allerdings will man sie dort besserstellen. So will Basel gut integrierten Sans-Papiers den Schritt zu einem legalen Aufenthalt im Kanton erleichtern, ähnlich wie dies der Kanton Genf mit dem Projekt «Papyrus» getan hat. Die Basler Regierung hat im Frühjahr die Kriterien für die Erteilung von Härtefallbewilligunge​​​n entsprechend angepasst. Dazu gehört unter anderem der Nachweis des Aufenthalts in der Schweiz von mindestens fünf Jahren für Familien mit Kindern oder zehn Jahren für Kinderlose. Zudem müssen die Betroffenen gut integriert sein.

In Zürich prüft die Stadtregierung im Auftrag des Parlaments ein Pilotprojekt zur medizinischen Versorgung von Sans-Papiers und will den Zugang zum Gesundheitswesen in einem Bericht beleuchten. Zudem soll eine Grundlage geschaffen werden, um die von privater Seite lancierte Idee einer Stadtbürgerschaft in Form einer City-Card zu diskutieren. (erschienen i.d. Basler Zeitung)

Einige interessante Lesermeinungen dazu

Brigitte Schweizer

Es reicht! Nicht mal Fr. 70.– mehr AHV für die, die ein Leben lang hier gearbeitet haben und immer noch Steuern zahlen müssen!
Und was? Noch höhere Krankenkassenprämien ab 2019?

Ralph Künzle

Warum werden die Versicherungsleistung​​​en für Sans-Papiers und Asylanten nicht in einer Bundeskasse abgewickelt? Damit niemand erkennen kann wie unglaublich hoch diese Kosten sind? Der Bund wälzt alles auf die vom Bürger getragenen Kassen ab und ist so aus dem Schneider. Belastet werden nur Gemeinden und Bürger. Vorschlag: Alle diese Kosten in eine Bundeskasse, getragen von der dir. Bundessteuer. Der selbe Betrag, der nun jährlich über Steuern vom Bürger getragen wird, muss der Bund als komp. in AHV und BVG der Bürger rückvergüten. Geht nicht… Warum? Weil der Staat innert weniger Jahren pleite wäre. Merkt ihr etwas?

Hans Zumstein

Wie kann eine illegal Anwesende einen Wohnsitz haben, der die gesetzlichen Anforderungen erfüllt? Wird in den geschilderten Fällen nicht Recht “interpretiert” und “gebogen”, dass sich alle Balken biegen? Wie lange noch lassen sich die CH Bürger von der Justiz und der Verwaltung am Nasenring durch die “Arena Schweiz” führen?

Vera Keller

Die Politiker und Beamten die das alles ermöglichen sollten angeklagt werden und dem Richter vorgeführt. Sie handeln illegal und kriminell. Unfassbar wenn ich denke wie wir von den selben Leuten schikaniert werden wegen jeder Kleinigkeit.

Bell​a Vogt

Als Ausland Schweizerin muss ich sagen: tut was!
Es tut mir schrecklich leid, wie sich die liebe Schweiz verändert hat!
Nach über 40 Jahren im Ausland, komme ich mir vor als wäre ich in der Turkei oder in Afrika wenn ich auf Besuch komme! Die Schweiz hat sich sehr, sehr verändert und es bricht mein Herz!
Die Zeit zu diskutieren ist vorbei! Ihr musst handeln! Die Politiker dies da erlauben sollen abgesetzt werden!

FIGHT FOR YOUR COUNTY! DO SOMETHING

Wenn du damit beginnst, dich denen aufzuopfern, die du liebst, wirst du damit enden, die zu hassen, denen du dich aufgeopfert hast. | If you start sacrificing yourself to those you love, you will end up hating the ones you sacrificed yourself to.

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Comments to: Illegale mit Krankenkasse und AHV-Ausweis
  • Juli 21, 2018

    Die Schweiz ist eben zivilisierter als viele andere.

    So wie die USA, die Kinder in Käfige stecken und von ihren Eltern trennen.

    Oder Städte wie Los Angeles, wo es Unmengen von Obdachlosen gibt, weil sie nicht mit den Silicon Valley-Gewinnern mithalten können.

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    • Juli 21, 2018

      Nur weil wir zivilisierter sind als andere, sollen wir unsere paar m2 Schweizerland mit Millionen anderer Menschen teilen?
      So gesehen sind die Anderen dann intelligente als die “Zivilisierten”!

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    • Juli 21, 2018

      Herr Manfred Eberling

      Ich teile Ihre Meinung, dass die Zuwanderung niemals eine Frage von Geld sein kann, sondern wie ein Zusammenleben ordentlich funktioniert?

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    • Juli 21, 2018

      Es kann gar nie richtig funktionieren!
      Auch in 100 Jahren nicht, sollte die Schweiz dann überhaupt noch nicht Konkurs gegangen sein!
      Wir schaufeln unser Grab selber, aber leider merken es viele erst, wenn es zu spät ist !

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    • Juli 21, 2018

      Herr Manfred Eberling

      Erklären Sie mir wie die Schweiz Pleite gehen soll, wenn doch die Zentralbank seit jeher aus dem Nichts Geld schöpft! Geld kann nicht fehlen!

      Es sind die Menschen gemachten Systeme welche den Geist vernebeln.

      Phantom​ Steuer- und Sozialzahler als Hirngespinst im Denkvermögen zementiert.
      Stephani​e Kelton aus dem Web: pufendorf-gesellschaf​t.org (empfehlenswert)
      Übersetzt sagt sie, dass die Regierung erst Geld ausgibt und dann einen Teil dieses Geldes als Steuern und Beiträge wieder einzieht und einen anderen Teil als Staatsanleihen zurückbekommt. Ausgaben finden vor Steuern und Verschuldung statt – Moderne Geldtheorie MMT. Man braucht Wählerstimmen und Interessengruppen, nicht Steuereinnahmen, um den Ball ins Rollen zu bringen. Dazu betont Stephanie Kelton auch, dass das Defizit des Staates einem Überschuss im privaten Sektor entspricht.

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    • Juli 21, 2018

      Wer illegal hier ist und nicht geht, soll gar nicht am Schweizer Sozialapparat hängen. !!!!
      Dieses dauernde umgehen von Gesetzen widert mich nur noch an, wenn man bedenkt, wie man mit uns Parksündern etc umgeht.
      Wenn ein hierlebender es nicht schafft seine Krankenkassenprämien zu bezahlen, über nimmt der Kanton die Kosten der Grundversicherung, aber der Hierlebende hat nur noch Anrecht auf Notbehandlungen ! Dies nur als Beispiel,

      wieso wird ein illegaler nicht ausgeschifft, wie es das Gesetz verlangt…. Er handelt gegen den Staat und die hier geltenden Rechte.Afrika hat 11 Milliarden, wenn nur einBruchteil kommt, haben wir die gleichen Situationen hier wie da. Doch der Okzident ist erwacht oder wurde von der Realität eingeholt ….. es klappt irgendwann einfach nicht mehr !

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    • Juli 21, 2018

      Frau Paula Brown
      Unsere Vorfahren sind auch ausgewandert. Man hat ihnen sogar die Ausreise bezahlt. Wie widerlich muss man diese Vorgehensweise bezeichnen. Schon damals wurde das Geld aus dem Nichts geschöpft. Verteilung = Fehlanzeige! Betrug wie heute! Das Geld steckt im Endprodukt für die Konsumenten und Nutzern.
      Nochmals zum Mitdenken. Wenn das eigene Einkommen für ein ordentliches Leben nicht ausreicht, so lieg es nicht an den “Migranten”, sondern an der einseitigen Verteilung der unglaublichen Geldmenge. Es kann kein Geld fehlen, weil es nicht vom Pflaumenbaum geschüttelt werden muss. Es entsteht seit jeher aus dem Nichts.

      Wo bleibt der Druck an die Wirtschaft und Regierenden? Verwenden Sie die kostbare Energie um die Armut und Existenzkämpfe zu beenden. Geld hat es genug, die Systeme müssen nur korrekt umgesetzt werden.

      Die wirtschaftlichen Bedingungen in den Herkunftsländern müssen an unsere Massstäbe (Geldschöpfung aus dem Nichts) angepasst werden. Nur so können die Bedürfnisse der Menschen produziert und abgedeckt werden. Flüchtlinge aus Kriegswirren ist wieder eine völlig andere Baustelle.

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    • Juli 21, 2018

      @Bender, die Sichtweise mit dem Geldkreislauf umfasst viel zuwenig Analyse. Ein Mensch ist für sein Handeln selber verantwortlich. Auch eine Gemeinschaft, auch ein Land. Mentalitäten, Korruption, Religionen verhindern Entwicklung. Der Wille zur Selbsthilfe, nicht nur die Hilfe zur Selbsthilfe etc…

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    • Juli 22, 2018

      Herr Georg Bender
      Leider ist es mir nicht möglich, Ihnen etwas, das mit Geld zusammen hängt zu erklären.
      Hier sind Sie doch der Informierte.
      Aber ich kann lesen und 2 + 2 zusammenzählen. So kann ich auch nichts mit Ihrer Raiffeisenmetode anfangen. Dazu muss man nicht nur schlau, auch etwas gemein sein, siehe “Raiffeisen”
      Gelernt​ habe ich nur, wenn man aus einer Kasse immer wieder Geld entnimmt, dann wird es immer weniger! (Bis die Kasse ganz leer ist!)
      Das ist eine ganz einfache Formel der Mathematik!
      Leider bin ich nicht im Besitze einer Gelddruck-Anlage.

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    • Juli 22, 2018

      Herr Manfred Eberling

      Mein Denkvermögen hängt nicht von Raiffeisen ab.

      Mathematik ist mehr als 2 + 2 =?

      Sie sollten lernen wie das Geld immer wieder in die Kasse kommt damit Sie es wieder ausgeben können. Bei der AHV kommt weniger Geld zurück, weil sich die Wirtschaft nicht adäquat an der Volumenbildung der Monatsrente beteiligt.

      Die Gelddruckanlage besteht schon, Sie brauchen keine!

      Das Rückgabe-System (nicht bezahlen) über die Lohnsumme ist schlicht und einfach falsch! Korrekter Parameter = Umsatz (gesamte Wertschöpfungskette abgebildet) an den Konsumenten oder Nutzer und Abwicklung zwischen Wirtschaft und Staat.

      Zwei Fliegen auf einen Streich:
      1. 2 + 2 = 4 es fehlt kein Geld
      2. Phantom Zahler ausgemistet

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    • Juli 22, 2018

      Frau Paulo Brown

      Analyse: Im Umsatz an den Konsumenten und Nutzer ist die ganze Wertschöpfungskette abgebildet. Das ganze Geldvolumen steckt darin.

      Die Selbstverantwortung liegt im korrekten Umgang mit den Mitmenschen (Migranten sind auch Mitmenschen) und sinnvollen Ausgeben der zugeordneten Kaufkraft.

      Abwickl​ung des Parameters Umsatz zwischen Wirtschaft und Staat und die obrigkeitshörige Hetze verliert an einfältiger Kraft!

      Die Migration muss nicht sein, wenn Vorort die Bedingungen geschaffen werden, wie wir es dürfen (Geldschöpfung bis zum Abwinken)!

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  • Juli 21, 2018

    Herr Gilbert Hottinger,
    Gemäss Gutmenschen und ala Georg Bender , wenn sie das Geldsystem kapieren würden, wäre das gar kein Thema. Wir können einfach geben…ohne Worte

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    • Juli 21, 2018

      Herr Werner Nabulon

      Falsch, man musss nicht das Geldsystem verstehen, sondern einerseits wie ein Preis kalkuliert ist und andererseits wie die Kaufkraft vom Konsument und Nutzer, den Umsatz generiert. Im Preis ist die ganze Wertschöpfungskette abgebildet.

      Wenn​ die Rückgabe (Geld muss zuerst ausgegeben werden) nur über die Lohnsumme abgewickelt wird, sie dient dieses Verfahren dem Verknappungsspiel und Vernebelung des Geistes!

      Lichten​ Sie die Vernebelung und Ihr Geist, dann können Sie die Manipulation der Obrigkeiten erkennen.

      Die Zuwanderung ist eine Frage des Zusammenlebens und nicht des Geldes!

      Wer das Geld als Grund sieht, sollte über die Bücher!

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    • Juli 22, 2018

      Herr Georg Bender,

      Erst einmal hat man des Geldes und Profit Willens Arbeiten ausgelagert aus der Schweiz, aus Europa. Einfach so mal Grundsätzlich.
      Dann hat man als Ersatz Jobs kreiert, schön und gut, aber alle die “Überwacher” Vom Verkehr über Natur und Heimatschutz, plus auch alles diese Betreuungs-Arbeitsplä​tze kosten viel und bringen nicht wirkliche Verkaufsschlager hervor.

      Unter diesem Hintergrund, dass wir keine Jobs haben / wenn doch, hat ein Einheimischer eine Jobmöglichkeit weniger / kommen diese Zuwanderer.
      Chance, auch wenn sie dürften, einen Job und ein Auskommen zu finden, gleich Null. Dann kommen die Kulturellen Unterschiede dazu, und so kommt diese Diskussion über das Geld zu Stande.

      Das ist die Realität, ohne Rosa Brille und Vernebeltem Geist. Wer keine Chance auf Arbeit hat, muss unterstützt werden.

      Ich schreib es einmal etwas überspitzt: “Wenn man diese Migranten und Asylsuchenden mit genug Geld und schönen Wohnsituationen ausstattet, sie die Familie nachziehen können, werden sie “relativ ruhig” Ihre eigenen Werte Pflegend gemäss Ihrer Kulturvorstellung hier leben, ohne dass es Probleme gibt”.
      Es ist dann nicht ganz im Sinne unserer Werte und Gesetze, aber sie bekommen ja das Geld und verhalten sich ruhig, was will man mehr?

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    • Juli 22, 2018

      Herr Georg Bender,
      Sie und weitere sogenannte Aufgeklärte Menschen wollen das so, eine Durchmischung, Parallel Gesellschaften, das Land im Land, andere nicht westliche Werte, und und..okay.

      Und wir wollen das nicht. Relativ einfach zu verstehen.

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    • Juli 22, 2018

      Demonstratio​​n für Sans-Papiers am 16. Juni 2018 in Bern. Gegen Ausgrenzung und Rückschaffungen.

      Schauen sie das Bild am. Man könnte meinen, man sei in Afrika und dort gäbe es nur Männer.

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    • Juli 22, 2018

      Herr Werner Nabulon

      Was ich möchte ist ganz einfach!
      Kein Mensch muss im 21. JH in Armut und Existenzkämpfen leben. Die Geldschöpfung schafft die dafür notwendige Kaufkraft!

      Die Spielformen der Ökonomen und Regierenden welche die Unterdrückung ermöglichen müssen bekämpft werden. Dazu gehört die Rentenreform.

      Die Bürger in der Schweiz haben ein Recht auf ein ordentliches Leben, weil sie die Bedingungen, hier geschaffen haben.

      Die Migration ist das Resultat der Bedingungen welche der Westen schafft. Würde die Gelschöpfung wie bei uns zugelassen, die Menschen hätten Arbeit und Kaufkraft.

      Man will die Migration als Spielform der Unterdrückung. Es liegt also nicht an den Menschen die zu uns kommen, es ist so organisiert.

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    • Juli 23, 2018

      Herr Georg Bender,
      Ich will auch, dass jeder Bürger nicht nur in der Schweiz, auch in der EU seinen Rentenabend sorglos verbringen darf.
      Dann erklären sie das mal Merkel und Co, welche Gelder sprechen für Flüchtlinge, für hier, aber gleichzeitig bei den Renten und weiterem im eigenen Lande knauserig sind.

      Wenn die Regierung bei Sozialem knauserig ist, dann sind die Schuld ab dem Klima, gegen Migration und Flüchtlingshilfe, und nicht die BürgerInnen welche darben müssen.

      Und das ist eine falsche Analyse, wir vom Westen würden Bedingungen schaffen, welche diese ehemaligen Kolonial Länder unterdrückt. Der einfache Bürger sicher nicht, der steht morgens auf, macht seine Arbeit, und vertraut auf die Regierung, auf die Konzerne, dass die etwas Ethik und Moral hätten.

      Ökonomen und die Regierenden sind das Problem, nicht “Der Westen”.

      Wenn man diese Geldschöpfung zulassen will, dann in den Ländern wo diese Probleme sind. Nicht die Probleme nach Europa tragen, das nutzt am Ende rein gar nicht. Es bringt Probleme nach Europa, dem Westen, wir gehen zu Grunde, und am Ort wo die Probleme existieren verändert es auch nichts. Die sterben nach wie vor an Krankheiten und Hunger. Nebst dem dass man eine ganze Mafia Schlepper Kultur unterstützt, die hier in Europa als “helfende Gutmenschen” im Sozialen bezeichnet wird. In echt sind das die Wasserträger der Schleppermafia.

      Wer das begriffen hat, lässt keine weiteren Flüchtlinge hier zu, wenn doch, kontrolliert aus den Ländern, aus denen diese Menschen stammen. Aber nicht einfach so illegal.

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    • Juli 23, 2018

      Aber man kümmert sich lieber um Welt Rettungs- Massnahmen, globales Klima, Klima Erwärmung, was nur durch Drogen vernebelten Hirnen entstanden sein kann. Was wie eine Religion zelebriert wird.
      Batzen bezahlen, CO2 Papierchen wie damals bei Luther, “sobald der Batzen in der Kasse klingt, die Seele in den Himmel springt”..
      Ja Herr Bender, die Geschichte wiederholt sich immer wieder und immer wieder fallen die Deppen darauf rein.

      Kommunismus Gedanke, jeder soll gleich viel haben, = bedingungsloses Grundeinkommen, jeder soll gleich viel bekommen…vergessen wird einfach immer der Macht und Geldgeile Mensch, der nie zulassen wird, dass solche Systeme funktionieren

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  • Juli 21, 2018

    Auszug aus dem Buch «Die sieben unschuldigen, aber tödlichen Betrügereien der Wirtschaftspolitik»
    ​Nachwort von Prof. Bill Michell, University of Newcastle, Australien (Seite 156ff):
    Warren Mosler untersucht die Behauptung «höhere Defizite heute bedeuten höhere Steuern morgen», ein übliches Argument der Konservativen zum Angriff auf die Politik staatlicher Defizite.
    Er verknüpft diese Behauptung mit seiner vorherigen Analyse, welche zeigt, dass eine Regierung mit eigener Währung keine Steuern braucht, um die Ausgaben zu finanzieren.
    Der Gebrauch des Ausdrucks der «unschuldigen Betrügereien» ist Moslers grosszügige Auslegung der Art und Weise, wie diese Mythen entstanden und in der öffentlichen Debatte am Leben gehalten werden. In Anlehnung an Galbraith nimmt Mosler eine sanfte Stellung ein. Er führt den Mythos auf Ignoranz zurück und stellt fest:
    «Die Verbreiter dieser Mythen (Anmerkung von mir: Im Forum sehr verbreitet) sind nicht nur im Unrecht, sondern auch schlau genug, um zu verstehen, was sie da anrichten. Jede Behauptung, es doch vorher schon verstanden zu haben, wird zu einem Schuldgeständnis – eine undenkbare Selbstbeschuldigung.»​
    Zu den Tölpeln, die «unschuldig» diese billigen Unwahrheiten weiterverbreiten, gehören Ökonomen, die Medien und vor allem die Politiker.

    Das “lustige” dabei ist, dass wenn man auf Betrügereien aufmerksam macht, dann will man dies partout nicht begreifen, obwohl es eine rein mathematische Angelegenheit ist.
    Wie hat schon Lincoln gesagt: Es ist viel einfacher einen Menschen zu täuschen, als ihn davon zu überzeugen, dass er getäuscht worden ist.

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    • Juli 22, 2018

      Herr Georg Bender,
      Dumm ist einfach, dass seit ich 20J bin, Steuern eingefordert werden. Bezahlen sie die mal nicht und schauen sie was geschieht.
      Wenn ich ein paar aufeinander geschichtete Steine erworben habe, (Immobilie) dann will der Staat genau wissen, was die für einen Schätzwert hat, dem zu folge gibts dann Steuern. Er will auch wissen was ich damit verdiene, gibt auch Steuern.

      Ich bin sofort dabei, wenn wir keine Steuern mehr bezahlen müssen.

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    • Juli 22, 2018

      Herr Werner Nabulon

      Wenig gelernt?
      Es werden keine Steuern und Sozialbeiträge bezahlt. Phantom Zahler im Denkvermögen eingehämmert, bringt man ohne das System zu hinterfragen nicht heraus!

      Ich habe es schon x-fach versucht zu erklären!
      Die Staats- und Sozialausgaben werden zur Rückgabe zugeordnet. Warum das Erwerbseinkommen anstatt der Endumsatz (gesamte Wertschöpfungskette abgebildet) an den Konsumenten oder Nutzer, als Parameter genommen wird, ist doch eindeutig? Arbeitsplätze und Vernebelung (Zahler-Phantom) des Geistes, sowie zur Hetze von fehlendem Geld (Betrug!)!

      Die Geldschöpfung geschieht bedarfsgerecht, darum kann kein Geld fehlen, andernfalls die Systeme zusammenbrechen!
      Wirtschaft = Erzeugnisse und Kaufkraft! Wird die Kaufkraft, von den Ökonomen und Regierenden knapp gespielt, so funktioniert die Unterdrückung!

      Die​ einfältige Bevölkerung lässt sich von den Obrigkeiten nach Strich und Faden belügen und betrügen, weil sie das Gelernte nicht hinterfragen!

      Die Rentenreform, welche von den Medien begleitet wird, beruht auf dem genannten Betrugssystem. Die Geldschöpfung kennt keine Demografie!

      Es wäre so einfach, könnte man sich an das eigene Denkvermögen erinnern?

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    • Juli 23, 2018

      Herr Georg Bender,

      Wenn ich (verdientes, geschenktes, erarbeitetes) Geld, wie man das nennen mag, weggebe für etwas, (ich schmeisse es ja nicht einfach in den Mülleimer), nenne ich das Bezahlen.

      Dann sind Steuern nicht zugeordnet, sondern in der Form Diebstahl am kleinen Bürger, welcher das sauer verdiente Erarbeitete Geld als Steuern bezahlen muss.

      Einem Junkie von Börsenbänker / Casino Spieler können sie ja Bären Aufbinden wie sie wollen, dem erklären, er müsse nun zurückgeben was angeordnet ist…

      Einem Arbeitenden Menschen nicht. Dummköpfe sind nicht jene die arbeiten und gemäss ihrem Einkommen damit auskommen, sondern jene die so absolut unlogische Geld hin und her reiche Spielchen treiben, und ein “System” gemäss was auch immer für einem angeblich studierten Typen, erfinden, was einfach nicht funktioniert.

      Nur mit dem Geld /da es ein Zettel ist auf dem ein Betrag steht / können sie das machen. Mit nichts anderem / auch keinem Edelmetall oder Edelsteinen können sie das so machen. Warum, weil es physisch existieren muss.
      Nur wenn Geld so gehandhabt wird wie physisch real existierende andere Werte, kann das System Geld funktionieren.
      Alles​ andere ist Hirnlos, sieht man, es funktioniert nicht..

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  • Juli 21, 2018

    Sein eigenes Denkvermögen aktivieren und nicht einfach eingehämmerte Lehrmeinungen kopieren, um zu erkennen, dass es nicht an den Migranten liegt, wenn ihre zugeordnete Kaufkraft zum ordentlichen Leben nicht ausreicht, sondern es sind die Betrügereien der Wirtschaft und Politik welche dafür verantwortlich sind.

    Solche Beiträge bedienen den Betrug, anstatt ihn zu bekämpfen. Geld bedarfsgerecht schöpfbar aus dem Nichts (Bankbuchhaltung) kann niemals fehlen. Für eine Wirtschaft für Reiche hat es auch ausgereicht!

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  • Juli 22, 2018

    Illegale, welche noch schwarz arbeiten, bezahlen wohl kaum viel AHV ein und wohl ebenfalls kaum der Arbeitgeber. Wenn Illegale zudem Behörden meiden, werden sie wohl kaum dann entsprechendes beziehen/einfordern. Wenn man dann auch noch über Geld sprechen möchte, sollte man auch den Vergleich mit Gefängniskosten machen (was ist billiger am Ende? Gefängnis oder Sozialleistungen?) Zudem gibt es z.B. Abkommen mit Staaten wie z.B. Deutschland, welches entsprechendes betr. z.B. Arbeitslosengeld regelt.

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    • Juli 22, 2018

      Frau Sägesser Barbara,
      Gefängnis, wen man auch reinsteckt, rentiert nie. Da wird von 1,5Mio pro Jahr gesprochen, was ein Insasse kostet.
      Aber man will ja kein Land sein, in dem das Abgekürzte Verfahren von Lebenslange Haft auf ein paar Sekunden Hinrichtung verkürzt.
      Man will Sans-Papiers gerecht usw behandeln, sie nicht im Nirgends wo aussetzen, sprich der Rechtsstaat wird so in die Knie gezwungen…weil illegal ist ja niemand..

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    • Juli 22, 2018

      Wer lässt sie schwarz arbeiten?

      Auch wir bezahlen keine AHV-Beiträge! Die Beiträge sind die zugeordneten Rückgaben der Rentenausgaben und sind im Endpreis der Produkte einkalkuliert, andernfalls der Kreislauf nicht funktionieren könnte.

      Der Parameter Lohnsumme dient der Verwirrung und Betrug! Die ganze Wertschöpfungskette ist im Endpreis der Produkte an den Konsumenten oder Nutzer einkalkuliert. Abrechnung zwischen Wirtschaft und Staat, dann würden wir endlich merken, dass wir für das eigene und Gemeinwohl arbeiten! Wird die Arbeit nachgefragt, erhalten wir die Ausgaben wieder zurück. Die Ersparnisse erfolgen via neuer Geldschöpfung!

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    • Juli 22, 2018

      Meister Bender, Sie hatten tolle Arbeitgeber die ihnen nie AHV-Beiträge abgezogen haben aber allen andern Otto Normalverbrauchern wird AHV und weiteres abgezogen.

      Sogar wenn jemand frühzeitig in Rente geht muss dieser bis 65 AHV-Beiträge entrichten und die sind mit Sicherheit nirgends, in ein Produkt eingerechnet.

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    • Juli 22, 2018

      Karlos Gutjer

      Ratschlag: Lernen statt polemisieren könnte den Geist erhellen?

      Richtig:​ Zum Nettowert der Arbeit addiert und wieder abgezogen. Sie werden es kaum glauben, aber die Personalkosten sind im Endpreis des Produktes enthalten., oder meinen Sie, der Pflichtanteil fällt vom Pflaumenbaum?

      Umsa​tz an den Konsument oder Nutzer enthält die gesamte Wertschöpfung. Entsprechende branchenbezogene Tarife zwischen Wirtschaft und Staat abrechnen und Sie erhalten auf Ihrem Lohnzettel nur noch die Nettoangabe! Nebenbei: im Umsatz sind auch sämtliche Gewinne enthalten, welcher vom Konsument oder Nutzer generiert wurde.

      Wirtschaft:​ Erzeugnisse mit Kaufkraft getauscht! Es kann daraus kein Geld fehlen, es sei denn, der Staat übernimmt zum Vorteil der Wirtschaft, die einmalige Volumenbildung der Monatsrente aus einem vorgängig aus Schulden gebildeten Fonds.
      Nicht Zahler sondern Arbeiten zum eigenen und Gemeinwohl!

      Es gibt sogar Unternehmungen, welche die AHV und BVG voll übernehmen, dafür ist der Nettowert nicht höher als bei einer Aufteilung! Kalkulation heisst das Spiel!

      Man muss auch noch von seinem Einkommen ab CHF 16’800 nach dem Rentenalter den einkalkulierte Anteil zurückgeben! Nicht bezahlen, weil bezahlt hat es der Konsument!

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    • Juli 23, 2018

      Herr Georg Bender,
      Die Sozial Abzüge auf dem Lohnausweis fehlen ganz einfach bei der Kaufkraft. Punkt.
      Dann kommen die Steuern, für Staat, Bund, aus Einkommen und Vermögen, das fehlt nachher ebenso als Kaufkraft Geld. Punkt.

      Dann kommen allerlei weitere Steuern, Alkohol, Tabak, Treibstoff, Mehrwertsteuer, Zoll, CO2, plus im Sozialen die Teuersten Versicherungen KK, die man sich nur denken kann. Nebst aus den BVG Heraus entstandenen Mieten, die Normale nicht mehr bezahlen können.

      Dann schauen sie nach Deutschland, wo solche Kosten bereits beim Lohngeld abgezogen werden. Und dann die Frechheit der Regierenden, noch mehr Gelder abzuzocken, ….

      Früher hat man Sklaven gehalten, denen hat man Notdürftig Essen gegeben, da war der Fall klar, du bist Sklave, hast keine Rechte, musst arbeiten und darben. Der heutige Sklave hockt im Überschuldeten Eigenheim, fährt im überschuldeten Fahrzeug, lebt auf Kredit…
      Aber logisch, die Geldschöpfung entsteht aus den Krediten…

      Wer dann sparsam Lebt, wird noch niedergemacht, weil er das dreckige Spiel nicht mitspielt..

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    • Juli 23, 2018

      Die Arbeitnehmerbeiträge der AHV bezahlt der Lohnabhängige, ganz klar, das verstehen einige hier nicht.

      Ganz klar ist auch, dass jedes Unternehmen ALLE seine Aufwendungen in die Preisgestaltung einrechnen muss, dass hat aber mit der AHV nichts zu tun.

      Darum muss jeder Arbeitnehmer seine ca. 5,5 % AHV vom Einkommen abliefern, es ist also die Eigenleistung der Arbeitnehmer zur AHV und darum hat er ein Recht auf diese Leistungen im Alter.

      Wenn Benders lauthals Schreien, dass die AHV Beiträge im Produktepreis enthalten sind, hat das nur einen Zweck; der arbeitenden Bevölkerung in Zukunft die AHV Leistungen streitig zu machen mit dem Argument: “Ihr Arbeitnehmer habt nichts zur AHV-Finanzierung beigetragen!, und habt darum auch kein Recht auf Leistungen!”.

      Daru​m warne ich vor solchen hinterlistigen Argumenten die nur den Zweck haben die Menschen zu manipulieren zu entrechten und zu entmündigen !!

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    • Juli 23, 2018

      Karlos Gutjer

      Einfach nachdenken, sonst bleibt man bevormundet!

      Schüt​telt der Unternehmer die Einnahmen vom Pflaumenbaum. Die betreute Bildung hat den Geldkreislauf in der arbeitsgeteilten Wirtschaft nicht korrekt gelehrt. Sie gehören wahrscheinlich auch noch zu den Menschen welche allen Ernstes glauben, dass Kredite von Guthaben gewährt werden? Die Guthaben werden wohl vom Pflaumenbaum geschüttelt? Die Regierenden und Währungshüter Jordan, haben das Volk in dieser wichtige Hinsicht, nach Strich und Faden betrogen. Die Judikative in befohlener Agonie?

      In den Personalkosten sind beide Pflichtanteile enthalten und fliessen in den Endpreis! Phantom Zahler, Sozialpartner und Bund der Steuerzahler als Sekte entschlüsseln kann man nur, wenn man die Auswirkung des Geldkreislaufs verstehen will!

      Die Steuerquote besteht aus der zur Rückgabe zugeordneten Staatsquote, die Sozialquote aus den Rückgaben der zugeordneten Sozialausgaben. Die Ausgaben der Erwerbstätigen werden wieder zu frei verfügbaren Erwerbseinkommen so lange die Arbeit nachgefragt wird.

      Natürlich hat der Mensch Anrecht auf den Sozialanteil im Preis des Endproduktes; denn er hat die Arbeit dafür geleistet. Auch den Roboter (Digitalisierung) hat er erfunden und konstruiert!

      Darum​ sage ich klipp und klar, es kann kein Geld für die Sozialwerke fehlen, wenn die Regierenden und Ökonomen keine Schlupflöcher kreieren!
      Die Rentenreform bedient die Schlupflöcher für die Wirtshaft (Reiche!).
      Also aufwachen und nachdenken!

      Weder der Arbeit- Geber noch Nehmer generieren das Geldvolumen. In der Realwirtschaft sind es einzig und alleine die Bankschuldner! Die Konsumenten und Benutzer legen das Geld um!

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  • Juli 22, 2018

    Es werden keine Steuern und Sozialbeiträge bezahlt. Phantom Zahler im Denkvermögen eingehämmert, bringt man ohne das System zu hinterfragen nicht heraus!

    Ich habe es schon x-fach versucht zu erklären!
    Die Staats- und Sozialausgaben werden zur Rückgabe zugeordnet. Warum das Erwerbseinkommen anstatt der Endumsatz (gesamte Wertschöpfungskette abgebildet) an den Konsumenten oder Nutzer, als Parameter genommen wird, ist doch eindeutig? Arbeitsplätze und Vernebelung (Zahler-Phantom) des Geistes, sowie zur Hetze von fehlendem Geld (Betrug!)!

    Die Geldschöpfung geschieht bedarfsgerecht, darum kann kein Geld fehlen, andernfalls die Systeme zusammenbrechen!
    Wirtschaft = Erzeugnisse und Kaufkraft! Wird die Kaufkraft, von den Ökonomen und Regierenden knapp gespielt, so funktioniert die Unterdrückung!

    Die​ einfältige Bevölkerung lässt sich von den Obrigkeiten nach Strich und Faden belügen und betrügen, weil sie das Gelernte nicht hinterfragen!

    Die Rentenreform, welche von den Medien begleitet wird, beruht auf dem genannten Betrugssystem. Die Geldschöpfung kennt keine Demografie!

    Es wäre so einfach, könnte man sich an das eigene Denkvermögen erinnern?

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