Im 2021 schrieb ich über die für mich nicht nachvollziehbare Berechnungsweise des Stipendiumamtes. Es wird die Zahl aus der Vergangenheit genommen. So auch bei Vätern/Müttern, die Ergänzungsleistungen erhalten. Ändert sich etwas im Mietzins hat das betroffene Elternteil ja nicht mehr Geld zur Verfügung. Darf dieser doch den Mietzins entsprechend an die Verwaltung bezahlen! Ausgeprägt ist es dann, wenn ein Elternteil im begleiteten oder gar betreutem Wohnen ist (Kostenpunkt schnell mal pro Monat 6’000.00). Das Stipendienamt schaut nicht auf die Aufteilung (Miete, Krankenkasse, Lebenskosten), sondern aufs Total und schiebt dann in die EL ab. Dies ist seitens Politik so gewollt, wie ich herausfand.
Die AHV-Revision wurde angenommen (weniger Geld für Rentner und dann halt ev. Mehrkosten für die EL inkl. Angleichung Rentenalter trotz Zwangsfrühpensionierungen um Unternehmens- und Gemeindekassen zu sanieren etc. etc. etc.). Die Revision der Pensionskasse (2. Säule) ist nun im Gespräch. Es macht wohl Sinn, die KaufkraftDie Kaufkraft gibt an, wie viel mit einer bestimmten Menge G... der Geringverdiener etc. zu stärken, wenn man die Wirtschaft immer weiter ankurbeln will. Doch kann es je nach Revision sein, dass gerade bei gewissen Rentner die KaufkraftDie Kaufkraft gibt an, wie viel mit einer bestimmten Menge G... nicht gestärkt wird, sondern die EL entlastet wird. Ein “Nullsummenspiel” für Rentner mit tiefem Einkommen kann wohl kaum das Ziel sein. Oder etwa doch?
Lese oder höre ich Politiker über Durchschnittslöhne etc. sprechen, so frage ich mich wie weit sie sich mit den Fakten wirklich auseinandergesetzt haben (Anzahl Lohnbezüger, die unten durch müssen. Belastung Miete, Krankenkasse, Lebenskosten. Anzahl erschwingliche Wohnungen. Anzahl ArbeitnehmerArbeitnehmer ist, wer in einem Arbeitsverhältnis steht und ..., die gerne mehr Arbeiten möchten, doch infolge Sparmassnahmen nicht können. Hier auch der Hinweis auf die Stelleninserate und Stellenprozente. Anzahl ArbeitnehmerArbeitnehmer ist, wer in einem Arbeitsverhältnis steht und ..., die mehr als einen Job haben um durchzukommen etc. etc. etc.). Auch hier kann es nicht sein, dass der Verfassungsauftrag nicht wahrgenommen wird betr. Renten und ArbeitgeberBeim Arbeitgeber handelt es sich um eine Person/Unternehmung... in die EL abschieben können. Im Rahmen der Möglichkeiten, müssen die ArbeitgeberBeim Arbeitgeber handelt es sich um eine Person/Unternehmung... die soziale Verantwortung wahrnehmen und entsprechend faire, korrekte Löhne bezahlen.
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