Bei rein arithmetischer Betrachtungsweise der Stärken in der Vereinigten Bundesversammlung hätte das rechte Lager (SVP inkl. Berücksichtigung der beiden Lega-Nationalräte und des MCG-NR sowie des Ständeratssitzes von Thomas Minder) theoretisch knapp Anrecht auf 2 Bundesratssitze. Die SVP hat sich selber in die heute missliche Ausgangslage begeben. Es hat u.a. mit der Abwahl von Ruth Metzler im Jahre 2003 und dem Rauswurf von Evelyne Widmer-Schlumpf 2007 aus der SVP zu tun. Dass sich die SVP nun auch mit ihrer unglücklichen Nomination von Herrn Zuppiger in die Nesseln gesetzt hat, lässt deren Ernsthaftigkeit auf einen 2. Sitz bezweifeln. Die Exekutivwahlen zeigen nun auch auf Bundesebene zu Recht auf, dass für die Wahl der durch die Parteien vorgeschlagenen Personen deren Integrität, aber auch der Politinhalt sowie der Politstil der nominierenden Parteien eine eminent wichtige Rolle für erfolgreiche Wahlen spielen.
Beat Murer, Luzern
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Kommentare anzeigen Hide commentsIst die Konkordanz gut für das Land oder nicht, das ist hier die Frage.
Die SVP ist die dabei die stärkste Partei nach Wähleranteil – Sitze sind durch Listenverbindungen stark geprägt.
Was wir brauchen ist kein neues Rechenmodell sondern eine gute Regierungszusammensetzung für die kommenden Jahre.
Wählen sie doch Herrn Rime.
Wir brauchen im schweizerischen Regierungssystem und wegen der direkten Demokratie ein “Rechenmodell”. Dieses Modell muss die Wähleranteile nach den Gesamterneuerungswahlen auch in der Exekutive spiegeln. Warum? Die Wähler erwarten, dass die von ihnen Gewählten ihre bevorzugte Politik nicht nur in den Gesetzen einbringen, sondern dass sie auch deren Umsetzung durch die Regierung wahrnehmen. Es geht um Verantwortung gegenüber den Wählern.
2011 heisst das 2 SVP, 2 SP/GP, 1 FDP, 1 CVP und 1 BDP/GLP/EVP.
Konkordant wäre nur die parteiübergreifende Übereinstimmung, dass eine dem Wähleranteil entsprechende Regierung zu bilden sei.
Nur die “Besten” zu wählen, sollte gar nie zur Diskussion stehen, weil selbstverständlich.