Während hierzulande den Bürgern an ALLEN Ressourcen z. B. (AHV/IV), Pensionskassengeldern unaufhörlich genörgelt und geschraubt wird, überbieten sich geschützte bürokratische Werkstätten im Verschenken dieser Ressourcen!
JA!
JUNGE SVP mit Weitsicht!
Berner entscheiden im November über Einbürgerungsinitiative
(Quelle Berner Zeitung 29.08.2013)
«Keine Einbürgerung von Sozialhilfeempfängern und Verbrechern!»
Zitat: “Der Regierungsrat empfiehlt das Begehren zur Ablehnung.”
NEIN DANKE, REGIERUNGSRAT!
Keine KURZSICHTIGEN Geschenke mehr!
Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide commentsFrau Habegger, wie soll ich das verstehen. “Der Regierungsrat empfielt wirklich das Begehren abzulehnen.” Damit hätte sogar der Regierungsrat von Bern ein Interesse an der Einbürgerung von Verbrechern. Denn so verstehe ich die Stimmbeeinflussung der Bürger. Könnte es sein, dass ich den Regierungsrat, oder Sie falsch verstehe oder die Aussage des Regierungsrat total missverstehe.
Das erwähnte Zitat, der Ablehnungsempfehlung finden Sie in angegebenem Link (Blog oben) oder in angefügtem kopierten BZ-Text, ganz unten:
Die Stimmberechtigten des Kantons Bern entscheiden am 24. November über die Einbürgerungsinitiative der Jungen SVP. Das hat der Regierungsrat entschieden, wie er am Donnerstag mitteilte.
Am 24. November gibt es auch drei eidgenössische Vorlagen. Zudem äussern sich die Stimmberechtigten im Berner Jura über die künftige Kantonszugehörigkeit ihrer Region.
Die Initiative der Jungen SVP trägt den Titel «Keine Einbürgerung von Sozialhilfeempfängern und Verbrechern!» Der Regierungsrat empfiehlt das Begehren zur Ablehnung. (tag/sda)
Erstellt: 29.08.2013, 10:40 Uhr
Wenn ich richtig recherchiert habe, ist her der Initiativtext und ein Kurzgutachten damit eine Meinung gebildet werden kann zwecks Abstimmung: http://www.sta.be.ch/sta/de/index/wahlen-abstimmungen/wahlen-abstimmungen/initivativen/haengige_initiativen/initiative_keineeinbuergerungvonverbrechernundsozialhilfeempfaen.html /
http://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.assetref/content/dam/documents/portal/Medienmitteilungen/de/2013/02/2013-02-14-gutachten-buchli-gueltigkeit-initiative-jsvp.pdf
Ergebnis:
Keine Anwendung können die von den Initianten als „Grundsätze“ bezeichneten Kriterien von Absatz 3 und 4 der Initiative auf den Erwerb des Bürgerrechts von Gesetzes wegen, auf die Wiedereinbürgerung und auf die erleichterte Einbürgerung finden.
Die Initiative kann und muss so (verfassungskonform) ausgelegt werden, dass sich die Absätze 3 und 4 nur auf die ordentliche Einbürgerung beziehen.
Weiter kann Abs. 3 Bst. b der Initiative betreffend die Verweigerung der Einbürgerung bei Sozialhilfebezug keine Anwendung finden, wenn sich die Sozialhilfeabhängigkeit einer einbürgerungswilligen Person durch ein Kriterium nach Art. 8 Abs. 2 BV begründet.
Da die Initiative „in dubio“ dem Stimmvolk vorzulegen ist, müssen bei einer Annahme der Initiative allfälligen Beschwerden gegen die kantonale Bürgerrechtsbestimmungen reelle Chancen auf Erfolg zuerkannt werden. Der Unterzeichnende erachtet das Beschwerderisiko bei einer (Teil-) Ungültigkeitserklärung der Initiative aber als höher.
Frau Sägesser
einen Grossteil der Bevölkerung hat genug von solchen “Mätzchen”,
http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/behoerdlicheabzocke-mit-kriminellen/
zu teuer, ineffiziente, immer neue Versüechli, um geschützte Werkstätten (vorwiegend linke) weiterwursteln zu lassen.
Dass die Initiative von der Jungen SVP kommt, stinkt Ihnen natürlich, verständlich.
Ich erachte diese Initiative als sehr gut, denn es geht um die Zukunft der JUNGEN!
@Frau Habegger. Leider wurde Ihrerseits weder der Initiativtext noch Argumente für oder gegen die Initiative inkl. Aus- und Nebenwirkungen in diesem gepostet. Schrieb zwecks Meinungsbildung. Text und Ergebnis finden Sie in den Link und werden feststellen, dass dies daraus kopiert wurde. Also wo bitte habe ich wertendes gegen die Initiative und SVP geschrieben?
P.S.: Wenn Sie meine Beträge richtig gelesen und verstanden habe, so bin ich menschlich, doch gegen zu hohe Steuern. Dies jedoch auch lenkbar über Eigenverantwortung (möglichst wenige Asylbewerber generieren, Littering und dessen Aus- und Nebenwirkungen da die Reinigungsarbeit zu Gemeindeaufgaben gehört….). Dies sollte Ihnen eigentlich passen – wenn der Staat (vor allem auf der SP-Seite) nicht weiter aufgebläht wird?
Frau Sägesser
falls Sie menschlich sind befassen Sie sich (ENDLICH) mal mit den Fakten:
Schweizer Bürger/Innen, vorwiegend Aeltere, Kranke, Behinderte werden immer mehr “beschissen”, damit die linke Bürokratie aufrecht erhalten werden kann. Und dies zu Lasten der real arbeitenden SCHWEIZER Bevölkerung via Sozialabgaben, Steuern etc.). Je mehr Arbeitslose und Sozialfälle, desto mehr jubelt das linke Herz. So schafft sich die Schweiz/bzw. dessen Bevölkerung über kurz oder lang selber ab!
Wieso „Endlich“? Frau Habegger? Schrieb ich denn nicht mehrmals, dass es mir lieber wäre wenn die Menschen in ihren Heimatländern ein Ein- und Auskommen haben? Machte ich nicht auch darauf aufmerksam, dass die Schweiz profitiert, doch nicht alleine verantwortlich ist? Zeigte ich nicht mögliche Konsequenzen (Kassenspiel z.B. – teureres Produkt dafür weniger an Ausgaben für Asylbewerber) auf? Will man in einem Ort den Staat zum Sparen zwingen (Aufgaben Bund, Kanton, Gemeinde rauskippen kommt möglicherweise teurer, Personalkosten sparen und externe anstellen welche dann unter „Betriebsaufwand“ verbucht werden – hier zeigte ich einfach meine Grenzen indem ich sagte, dass die Bildung und Gesundheit sicher nicht in private Hände gelangen sollen -> Private Hände für Gesundheit sollte Ihnen ja auch passen… -> finden sich leider halt auch Parlamentarier verschiedenster Parteien in Verwaltungsräten von Krankenkassen, resp. haben entsprechende Mandate resp. hatten -> in diesen Links ersichtlich http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Licht-in-den-Gesundheitsfilz/story/19368892 / http://www.aktive-senioren-luzern.ch/aktuelles/gesundheitswesen/41-die-gesundheitswesen-mafia- – also Interessenskonflikte sicher vorprogrammiert), kann dies an einem anderen Ort zu mehr Ausgaben führen. Ich versuche vernetzt zu denken, mache mir Gedanken über die Aus- und Nebenwirkungen (Konsequenzen) und welche am erträglichsten wären. Dies versuche ich hier mit meinen Kommentaren, Blogs etc. aufzuzeigen und hoffe eigentlich hier aufgrund der vielschichtigen Menschen welche hier mitschreiben auch an Infos zu kommen. Vimentis wäre mir sympatischer als Plattform für Meinungsaustausch zwecks Meinungsbildung für Abstimmungen und Wahlen anstelle Kampf Links gegen Rechts, resp. Rechts gegen Links und emotionalem Geschreibe, welches auf Parteien oder Personen abzielt. Schliesslich sind wir alle im Boot „Schweiz“ und tragen alle zu dem Geschick dazu bei. Eine Verhärtung der Fronten ist zur Lösungsfindung, Diskussion dann sicher nicht förderlich.